Stuttgart 21 – Vor dem kommenden Einsatz im Mittleren Schlossgarten
Pressemitteilung 09.02.2012 PP Stuttgart
Deutlich gestiegene Emotionen sowie Radikalisierung bei Teilen der Projektgegner erschweren das Deeskalationsprinzip der Polizei und erfordern eine Anpassung des Einsatzkonzeptes Stuttgart: „Die Entwicklung innerhalb des Protestes gegen Stuttgart 21 vor dem kommenden Polizeieinsatz im Schlossgarten bereitet mir Sorge. In einschlägigen Internetforen, allen voran auf der Seite der Parkschützer, aber auch auf der Straße, ist eine Abkehr von rechtsstaatlich tolerablen Widerstandsformen und der Aufruf hin zu mehr Härte feststellbar“, sagte Polizeipräsident Thomas Züfle am Mittwoch (08.02.2012) in Stuttgart. Vermehrt auftretende Handgreiflichkeiten würden, vor allem aus Fürsorge und zum Schutz der Einsatzkräfte, in der Planung für den herannahenden Einsatz im Mittleren Schlossgarten ihren Niederschlag finden müssen. Mit Blick auf einen friedlichen Einsatzverlauf sei die hohe Emotionalisierung von großen Teilen der Projektgegner ein nicht zu unterschätzender Risikofaktor. Insbesondere seit der Rodung der Bäume am Wagenburgtunnel, aber auch bei den immer am Montag stattfindenden Demonstrationen sowie sonstigen oftmals als spontan bezeichneten Aktivitäten würden Grenzen des friedlichen Protests und des bisherigen Konsenses der Kommunikation und Deeskalation von manchen Projektgegnern überschritten. Dabei würden eingesetzte Beamte von S21-Gegnern vermehrt beleidigt und bewusst angerempelt. Ihre Anweisungen würden immer öfter beharrlich ignoriert und die Einsatzbeamten lächerlich gemacht.
Anmerkung:
Die Polizei hat den Auftrag die Bauarbeiten zu schützen, es ist traurig, dass eine Minderheit diese Arbeit behindert und sogar die Polizei beleidigen und bedrohen.
Die VZ hat so entschieden und das muss nun auch die Minderheit derer kapieren die von friedlichen Demos zu Gewaltdemos umgeschwenkt sind.
Gegen friedlichen Protest hat niemand etwas, doch was hier abgeht gehört in die unterste Schublade.
Siehe auch unseren Bericht Zur Erinnerung an die Bäume im Mittleren Schlossgarten – Vor der geplanten Baum- fällaktion für Stuttgart 21
Genau das, was ich zu schon einmal schrieb. Wo verhältnismäßig protestiert wird, tauchen irgendwann auch die notorischen Störenfriede und Chaoten auf.
Diese Leute verbinden Protest mit (verbaler) Gewalt, da wird ein bißchen hin und her provoziert und schon fliegen die Fetzen. Die Ursache: Intoleranz.
BigB,
http://www.gablenberger-klaus.de/2012/02/10/zur-erinnerung-an-die-baume-im-mittleren-schlossgarten-vor-der-geplanten-baumfallaktion-fur-stuttgart-21/