Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland
Zum Welttag der Pressefreiheit erinnern die PIRATEN daran, wie wichtig es für Journalisten ist, frei und unabhängig arbeiten zu können. Diese Freiheit und Unabhängigkeit ist jedoch weltweit in Gefahr.
Eine der Hauptgefahren für die Pressefreiheit stellt, neben der klassischen Zensur, die Vorratsdatenspeicherung [1] dar. Mit der damit verbundenen Überwachung wird der Schutz von Quellen unmöglich gemacht: Anonyme Hinweise, denen investigative Journalisten derzeit noch ungestört nachgehen, können in Zukunft zurückverfolgt und überwacht werden.
Jeder Telefonanruf, jede SMS verrät, wer mit wem kommuniziert hat, welche Geräte dabei benutzt wurden und in welche Funkzellen diese eingewählt waren. [2]
Jede E-Mail verrät, wer sich mit wem austauscht, welche IP-Adresse [3] dabei genutzt wurde und welche IP-Adresse beim Abruf der Mailkonten verwendet wurde.
Damit wird die Kommunikation eines Journalisten mit seiner Quelle nicht nur nahezu unmöglich gemacht, sondern die Arbeit und der Journalist selbst können damit weitgehend überwacht werden – und das ohne jede richterliche Kontrolle.
Bernd Schlömer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, stellt dazu fest: »Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut. Viele Skandale in der Vergangenheit konnten nur aufgedeckt werden, weil anonyme Hinweisgeber sich an verantwortungsvolle Journalisten wenden konnten. Die Überwachungsmöglichkeiten, welche die Vorratsdatenspeicherung bietet, werden dieses Vertrauen nachhaltig zerstören. Damit wird der Pressefreiheit großer Schaden zugefügt.
Mit dieser Form der Überwachung wird eine Zensur durch die Hintertür etabliert, da unabhängiges Arbeiten von Journalisten eingeschränkt beziehungsweise unmöglich gemacht wird. Die drohende Überwachung bei unbequemen Artikeln wird zu einer Selbstzensur führen und damit einer demokratischen und offenen Gesellschaft zuwider laufen.«
Die Vorratsdatenspeicherung wurde bereits im Jahre 2010 nach einer erfolgreichen Klage vor dem Bundesverfassungsgericht verboten. [4] Der jetzige Entwurf des Innenministeriums [5] geht jedoch sehr viel weiter als das bereits für verfassungswidrig erklärte Gesetz von 2007. [6] Die Piratenpartei Deutschland stellt sich weiterhin dem Kampf gegen jede Art der ausufernden Bevölkerungsüberwachung und der Beschneidung der publikativen Gewalt unter dem Deckmantel des Rechtsstaates.
Quellen:
[1] Vorratsdatenspeicherung https://de.wikipedia.org/wiki/Vorratsdatenspeicherung
[2] Funkzellenabfrage https://de.wikipedia.org/wiki/Funkzellenabfrage
[3] IP-Adresse https://de.wikipedia.org/wiki/IP-Adresse
[4] Urteil des Bundesverfassungsgericht zur VDS http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20100302_1bvr025608.html
[5] Entwurf des Innenministeriums zur VDS https://netzpolitik.org/wp-upload/2012-04-BMI-VDS.pdf
[6] §113a sowie §113b Telekommunikationsgesetz http://dejure.org/gesetze/TKG/113a.html ; http://dejure.org/gesetze/TKG/113b.html
Anmekrkung: wikipedia/Internationaler_Tag_der_Pressefreiheit
Heute berührt es die romantische Ader manch eines Klostergasts, wenn man im flackernden Schein der Fackeln die Anlage von Kloster Hirsau erlebt. Zu den Zeiten der Mönche war man aber auf diese unsteten Lichtquellen angewiesen. Und viel mehr als heute war der Tagesablauf nicht nur der Mönche geprägt vom Rhythmus der Jahres- und Tageszeiten. Wenn es draußen kalt und dunkel war, fiel es sicher dem einen oder anderen Mönch schwer, sich an die Gottesdienstzeiten und Stundengebete zu halten. Wie es sich im Kloster lebte, wenn Sommerwärme oder Winterkälte, Tageslicht oder Nachtdunkel das Leben der Mönche bestimmten, erfahren die Besucherinnen und Besucher am 4. Mai um 21 Uhr bei einem besonderen Rundgang durch das Kloster St. Peter und Paul im Fackelschein.
