Leuze: Kein Geld verschenken – Verzögerte Baufertigstellung kostet

Antrag der Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Dem Leuze drohen hohe Einnahmeverluste. Eigentlich unser Vorzeigebad im Dreiklang der Stuttgarter Mineralbäder, auf den wir mit Recht stolz sind.
Was ist passiert? Besucher bleiben weg, mehr als erwartet. Das ist nicht kalkulierbar, mit 25 Prozent Besucherrückgang haben wir gerechnet, jetzt ist er wohl doppelt so hoch.
Aber die Bauverzögerung? Jetzt lesen wir, Bauzeiten wurden nicht eingehalten, einzelne Gewerke wurden nicht fertig, Anschlussgewerke mussten warten, der Puffer von 4 Wochen ist längst aufgebraucht. Das erinnert schwer an andere Sanierungsfälle in der Stadt.
Einnahmeausfälle kosten Geld der Stadt, diese sind bei notwendigen Sanierungen unvermeidbar.
Aber bei einer längeren Bauzeit und damit weit höheren Einnahmeausfällen stellt sich die Frage nach der Verantwortung für diese zusätzlichen Kosten. Wir wissen, dass bei mehreren Gewerken und vielen Firmen die Abstimmung der Bauzeiten eine der wichtigsten Planungsarbeiten darstellt.
Wir beantragen:
Die zuständigen Ämter berichten im Bäderausschuss am kommenden Freitag über den
Fortgang der Sanierung und nehmen Stellung zu folgenden Fragestellungen:
– Welches sind die Gründe für die Bauverzögerung?
– Wann wurde festgestellt, dass sich der avisierte Terminplan nicht einhalten lässt?
– Wem obliegt die Bauleitung?
– Gibt es zeitliche Vorgaben, die nicht eingehalten wurden?
– Wurden mit den ausführenden Firmen Vertragsstrafen für den Fall einer nicht rechtzeitigen Fertigstellung vereinbart? Sind die Firmen damit regresspflichtig?
– Sind Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschläge teurer als hohe Einnahmeausfälle?
– Durch welche Maßnahmen (verbesserte Steuerung, Einsatz von zusätzlichen Kräften etc.) kann der ursprüngliche Terminplan eingehalten werden?

Unterzeichnet:
Andreas G. Winter Silvia Fischer

Foto, Archiv GKB