Gemeinsam gegen GEMAinheiten – PIRATEN rufen zur Demonstration gegen Tarifreform der GEMA auf

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland
Die Piratenpartei Deutschland ruft zur Unterstützung der Demonstration am 25.6. in Berlin gegen die aktuellen Tariferhöhungen der GEMA für Clubs und Diskotheken auf [1]. Das Motto der Demonstration lautet: »Gemeinsam gegen GEMAinheiten«.

Bruno Kramm, Beauftragter für Urheberrecht der Piratenpartei Deutschland, meint dazu: »Das Maß ist voll. Nicht nur, dass die GEMA in vollkommener Intransparenz über die Jahrzehnte ein unfaires und unkontrollierbares Verteilungsmodell der GEMA-Tantiemen für Urheber etabliert hat, nein, sie beteiligt sich jetzt sogar aktiv am Sterben der Clubkultur. Nichts anderes bedeutet diese Tarifreform, die viele Diskotheken dazu nötigen wird, ihren Geschäftsbetrieb einzustellen.« Kramm selbst wird an der Demonstration teilnehmen und eine Rede halten.

Die PIRATEN hatten bereits in der Vergangenheit die Tarifreform für öffentliche Aufführungen [2] und die Tarifreform der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) für Leermedien aufs Schärfste kritisiert [3], die ebenso auf Initiative der GEMA zum 1.9. eingeführt werden soll.

Im Zuge des von der Piratenpartei Deutschland initiierten Urheberrechtsdialogs diskutierten einige PIRATEN mit der GEMA die Folgen der Tarifreform. Die Antwort der GEMA zu den dargestellten Härtefällen war sinngemäß: »Das hatten wir so nicht auf dem Schirm.« Umso bezeichnender ist es, wenn die GEMA jetzt die Diskussion aussetzt und auf ein Schiedsgerichtsverfahren vor dem Patentamt wartet, während Diskothekenbesitzer bereits ab 1.1.2013 die Differenz zwischen dem neuen und dem alten Tarif auf ein Sperrkonto einzahlen müssen.

Die Piratenpartei Deutschland ruft alle Betroffenen aus Kreativwirtschaft, Tourismus, Gastronomiegewerbe, Clubbetreiber, Veranstalter und Künstler sowie alle Teilnehmer an kulturellen Veranstaltungen auf, sich an der Demonstration zu beteiligen.

Quellen:
[1] http://www.gemeinsam-gegen-gemainheiten.de/
[2] http://www.piratenpartei.de/2012/05/31/gema-benutzt-ihre-monopolstellung-zu-existenzbedrohender-tarifreform-fur-musikveranstalter/
[3] https://www.piratenpartei.de/2012/05/29/gebuehrenerhoehung-speichermedien/