Pressemitteilung der Piratenpartei, Landesverband Baden-Württemberg

Hausdurchsuchungen bei Kritikern der aktuellen Stuttgart-21-Planung scheinen inzwischen an der Tagesordnung zu sein. Wie der SPIEGEL in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, soll es diesmal den Richter a. D. am Landgericht Stuttgart Dieter Reicherter getroffen haben, der sich zum Zeitpunkt der Durchsuchung im Ausland aufhielt [1][2]. Sollten sich dessen Angaben bewahrheiten, so wäre dies nach Ansicht der Piratenpartei Baden-Württemberg ein Vorgang, der eines Rechtsstaates nicht würdig erscheint.

Aus diesem Grund fordert die Piratenpartei in einem offenen Brief [5] eine Stellungnahme des Landesinnenministeriums, aus der eindeutig hervorgeht, inwiefern die Häufung von – durch Zeugenbefragung durchaus vermeidbaren – Hausdurchsuchungen von der Verhältnismäßigkeit gedeckt ist.

»Der Verdacht, dass es sich um behördliche Repressionen handelt, muss umgehend und endgültig ausgeräumt werden«, so Ute Hauth, stellvertretende Landesvorsitzende der Piratenpartei in Baden-Württemberg. »Dies ist vor allem insofern unabdingbar, als der Durchsuchte nach eigener Aussage nur als Zeuge zu betrachten ist. Es drängt sich der Verdacht auf, dass die Unabhängigkeit der im Zusammenhang mit Stuttgart 21 ermittelnden Behörden nicht mehr gewährleistet ist.«

Brisant ist zudem, dass es nach Angaben von Richter Reicherter einen »Rahmenbefehl« geben soll, der dem Verfassungsschutz die systematische Überwachung von Stuttgart-21-Kritikern auferlegt [3]. Auch wenn Richter Reicherter möglicherweise über Unterlagen hierzu verfügte, so hatte er weder die Möglichkeit, diese herauszugeben, noch wurde ihm Gelegenheit gegeben, der Durchsuchung beizuwohnen. Auslöser war möglicherweise die Vermutung, dass der Verfassungsschutz »Parkgebete« bespitzelt [4].

Die PIRATEN würden gerne erfahren, ob es einen solchen Rahmenbefehl mit dem Ziel, überwiegend friedliche Kritiker des Bahnhofprojekts zu überwachen, wirklich gibt. Der Verdacht, dass staatsanwaltschaftliche Ermittlungen vorzugsweise gegen Kritiker des Projekts Stuttgart 21 aufgenommen werden, drängt sich geradezu auf.

[1] http://schaeferweltweit.wordpress.com/2012/07/15/offentl-erklarung-von-richter-a-d-dieter-reicherter/

[2] Kurzform SPON:
spiegel/vorab/stuttgart-21-hausdurchsuchung-bei-pensioniertem-richter

[3] Erklärung von Reicherter:
bei-abriss-aufstand/2012/07/15/hausdurchsuchung-erklarung-von-richter-reicherter

[4] Bespitzelung von Parkgebeten
bei-abriss-aufstand.de/2012/02/25/bespitzelt-der-verfassungsschutz-parkgebete

[5] Offener Brief
piratenpartei-bw/2012/07/16/offener-brief-an-landesjustizminister-stickelberger-wegen-hausdurchsuchungen

Foto, Vaclav Reischl

Wie ein Turban sieht das Gerüst am Turm der Frauenkirche in Esslingen aus. Seit fast 20 Jahren wird an der Frauenkirche saniert.

Als vorerst letzter Bauabschnitt stehen nun die Arbeiten am Turmhelm an.

Spenden sind da natürlich recht willkommen. 100.000 Euro für die Sanierung der Esslinger Frauenkirche, die Deutsche Stiftung für Denkmalschutz beteiligt sich mit Mitteln der Glücksspirale.

Infos:
stadtwiki-esslingen/Frauenkirche
wikipedia/Stadt Esslingen am Neckar/Frauenkirche
stadt-und-frauenkirche-esslingen

Fotos, Klaus

Kloster Hirsau

Die Marienkapelle in Hirsau ist Zeugnis einer langen und bewegten Klostergeschichte. Sie steht im Mittelpunkt einer Sonderführung am 22. Juli um 14.30 Uhr. Besonderer Höhepunkt: der Bibliothekssaal im Obergeschoss.

Von hohem Rang und weithin berühmt war Kloster Hirsau einst – auch noch lang nach der Zeit der weitreichenden Hirsauer Klosterreformen. Zahlreiche Hinweise darauf lassen sich heute noch finden. Eines dieser Zeugnisse ist die Marienkapelle aus dem Jahr 1508, heute evangelische Gemeindekirche. Wer ihren besonderen Reiz entdecken möchte, ist zu einem Rundgang am 22. Juli um 14.30 Uhr eingeladen. Dabei steht auch ein Besuch im eindrucksvollen Bibliothekssaal im Obergeschoss auf dem Programm.

Marienkapelle und Bibliothekssaal im Kloster Hirsau
Sonderführung in Kloster Hirsau
Referent: Dr. Klaus-Peter Hartmann
Sonntag, 22. Juli 2012, 14.30 Uhr
Treffpunkt: Hirsau, Klosterareal St. Peter und Paul, Eingang Marienkapelle
Hinweis: Der Bibliothekssaal ist nicht für Rollstuhlfahrer / Menschen mit Gehbehinderung zugänglich (Wendeltreppe).

Für die Sonderführung mit begrenzter Teilnehmerzahl ist eine Anmeldung unbedingt erforderlich unter Tel. 07051.167-399. Das Programm mit allen Sonderführungen in Kloster Hirsau erhält man in der Stadtinformation Calw, im Internet unter www.schloesser-und-gaerten.de, über das Info-Telefon der Staatlichen Schlösser und Gärten (07251.74-2770) oder per E-Mail über prospektservice(at)staatsanzeiger.de. Der Versand der Prospekte ist kostenlos.

Foto, Archiv Stratkon

Die AIDS-Hilfe Stuttgart e.V. und der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD) – Landesverband Baden-Württemberg e.V. gehen der Frage nach, ob die Chancengleichheit auch in der Arbeitswelt für HIV-Positive uneingeschränkt Geltung besitzt bzw. welche Hürden Menschen mit HIV/AIDS beim Wiedereinstieg in die Erwerbstätigkeit und auch am Arbeitsplatz überwinden müssen.

Dazu laden die beiden Vereine ganz herzlich zu einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem Thema

“Wie GLEICHBESCHÄFTIGT sind HIV-positive Menschen?!”

am Mittwoch, 25. Juli 2012, von 19.00 Uhr bis 21.00 Uhr

in die Beratungs- und Geschäftsstelle der AIDS-Hilfe Stuttgart e.V., Johannesstr. 19, 70176 Stuttgart ein.

Referent: Rechtsanwalt Jakob Hösl, Köln

Der Eintritt ist frei!

Im Anschluss an den Vortrag ist die Möglichkeit zum Gespräch und zur Diskussion!

Flyer, aidshilfe-stuttgart

Das Team der SG Stern Daimler Stuttgart mit der Skipperin Annina aus Berlin siegte souverän beim diesjährigen BMW Sailing Cup.

Der BMW Sailing Cup, die größte Amateurregattaserie der Welt, geht 2012 ins siebte Jahr. Sportliche Herausforderung, Teamgeist und Freude am Segelsport sind nur einige Gründe, warum sich der BMW Sailing Cup immer größerer Beliebtheit erfreut. Bei den Qualifikationsregatten in ganz Deutschland werden wieder zahlreiche ambitionierte Segler gegeneinander antreten und um die Einladung für das Deutschlandfinale kämpfen.
Die Regatta.
Jeweils sechs J80 Segelyachten werden bei den deutschen BMW Sailing Cup-Regatten zur Verfügung gestellt, bis zu 90 Segler in 18 gleichstark zusammengestellten Teams können teilnehmen. Die Wettfahrten werden auf einem „Up and Down Kurs“ unter Aufsicht von Wasserschiedsrichtern ausgetragen und von Segelexperten fachkundig kommentiert.
Ablauf.
Die deutschen des BMW Sailing Cup finden jeweils am Wochenende statt. Samstags beginnt der BMW Sailing Cup mit der Bekanntgabe der Teams und der Durchführung von Trainingsrunden, den drei Vorläufen und drei Qualifikationsläufen. Nach diesen ersten Wettfahrten erwartet die Teilnehmer am Samstagabend ein gemeinsamen BMW Yachtsport Barbecue. Den krönenden Abschluss des aufregenden Segel-Wochenendes bilden am Sonntag die Wettfahrten mit zwei Hoffnungsläufen, zwei Halbfinals, einem Runner’s Up Race und den Finalläufen um den Einzug ins Deutschlandfinale.

Fotobericht von Traudy, vielen Dank. Wieder beeindruckende Bilder

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland

Die Piratenpartei Deutschland begrüßt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), dass Europas Bauern selbst Saatgut aus »alten« und amtlich nicht zugelassenen Pflanzensorten herstellen und vermarkten dürfen [1]. In der Rechtssache (C-59/11) stärken die Richter insbesondere Ökobauern.

»Patente auf Gensequenzen zu erteilen, damit Unternehmen den Bauern vorschreiben können, was sie anbauen dürfen, ist mit unserem Freiheitsverständnis nicht vereinbar. Wir freuen uns, dass das Urteil einen großen ersten Schritt zur Verbesserung dieses Zustands liefert«, sagt Matthias Schrade, Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland. »Aber auch unter Umweltaspekten ist es sinnvoll, diese von Großkonzernen erzwungenen Monokulturen aufzubrechen.«

Das Urteil stellt klar, dass Landwirte das Recht haben, unabhängig von einem Eintrag in das Saatgutregister Pflanzen anzubauen und zu nutzen. Es ist jetzt nicht mehr möglich, die Vielfalt der angebauten Nahrungsmittel zu beschränken, indem Sorten aus dem Register gestrichen werden. Mit der beliebten Kartoffelsorte »Linda« war vor Jahren so verfahren worden, um den Absatz neuerer Kartoffelsorten zu fördern.

»Im nächsten Schritt müssen wir dann grundsätzlich die Möglichkeit abschaffen, Erbgut von Lebewesen zu patentieren und damit der Allgemeinheit zu entwenden«, ergänzt Matthias Schrade.

Die Piratenpartei lehnt Patente auf Lebewesen und Gene ab, weil damit Allgemeingut ohne Gegenleistung und ohne Not privatisiert wird und sie kein Erfindungspotential im ursprünglichen Sinne besitzen [2].

Die Piratenpartei Deutschland begrüßt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), dass Europas Bauern selbst Saatgut aus »alten« und amtlich nicht zugelassenen Pflanzensorten herstellen und vermarkten dürfen [1]. In der Rechtssache (C-59/11) stärken die Richter insbesondere Ökobauern.

»Patente auf Gensequenzen zu erteilen, damit Unternehmen den Bauern vorschreiben können, was sie anbauen dürfen, ist mit unserem Freiheitsverständnis nicht vereinbar. Wir freuen uns, dass das Urteil einen großen ersten Schritt zur Verbesserung dieses Zustands liefert«, sagt Matthias Schrade, Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland. »Aber auch unter Umweltaspekten ist es sinnvoll, diese von Großkonzernen erzwungenen Monokulturen aufzubrechen.«

Das Urteil stellt klar, dass Landwirte das Recht haben, unabhängig von einem Eintrag in das Saatgutregister Pflanzen anzubauen und zu nutzen. Es ist jetzt nicht mehr möglich, die Vielfalt der angebauten Nahrungsmittel zu beschränken, indem Sorten aus dem Register gestrichen werden. Mit der beliebten Kartoffelsorte »Linda« war vor Jahren so verfahren worden, um den Absatz neuerer Kartoffelsorten zu fördern.

»Im nächsten Schritt müssen wir dann grundsätzlich die Möglichkeit abschaffen, Erbgut von Lebewesen zu patentieren und damit der Allgemeinheit zu entwenden«, ergänzt Matthias Schrade.

Die Piratenpartei lehnt Patente auf Lebewesen und Gene ab, weil damit Allgemeingut ohne Gegenleistung und ohne Not privatisiert wird und sie kein Erfindungspotential im ursprünglichen Sinne besitzen [2].

Quellen:
[1] curia.europa.eu//pdf/2012-07/cp120097de.pdf
[2] wiki.piratenpartei/Programm#Patente_in_der_Informationsgesellschaft

Foto, fotogalerie-stuttgart

Presseinfo
Venedig liegt in Ludwigsburg! Die schwäbische Barockstadt feiert vom 7. bis 9. September 2012 die Venezianische Messe – ein rauschendes Festival der Sinne. Buntschillernde Kostüme und Masken wohin das Auge blickt, ein hochkarätiges Programm aus Akrobatik, Musik, Schauspiel, Feuerzauber, Clownerie, Tanz und Gesang, dazu mediterrane Köstlichkeiten und die stimmungsvolle Kulisse des barocken Marktplatzes: Die Venezianische Messe verzaubert ihr Publikum.

Bei der großen Künstlerprozession durch die Innenstadt und beim Defilee über den Gondelsteg zeigt sich die ganze Pracht der Kostüme: von weißen, edlen Masken und goldbestickten Seidengewändern bis hin zu schrillen, avantgardistischen Verkleidungen. Viele der rund 1000 Masken- und Kostümträger bereichern auch den Karneval in Venedig. Alle Besucher sind ausdrücklich zum Mitmachen eingeladen. Wer kein Kostüm besitzt, kauft vor Ort eine Maske oder einen Fächer und wird – geheimnisvoll verhüllt – Teil des fantastischen Geschehens.
Auf neun Spielflächen treten über 30 internationale und nationale Künstlergruppen auf. Das Nebeneinander von spektakulären Aufführungen und leisen Nummern macht den besonderen Charme der Venezianischen Messe aus.

Für jeden Geschmack ist etwas dabei:
Stelzenperformances, Musik- und Tanzvorführungen, Figurentheater und Feuershows.
Rückzugsorte im lebhaften Treiben sind die beiden Kirchen, die sich mit einem besinnlichen
Programm beteiligen. Für Kinder ist die Venezianische Messe ein ganz besonderes Erlebnis. Die bunte Traumwelt lädt sie zu fantasievollen Spielen ein. Spezielle Theaterstücke und Aktionen wie Kinderschminken begeistern die kleinen Gäste.

An allen drei Tagen bieten venezianische Händler auf einem exquisiten Kunst- und Handwerkermarkt an, wofür die Lagunenstadt berühmt ist: Masken und Stoffe, Muranoglas, handgearbeitete Holzkunst und Goldschmiedearbeiten.
Die Venezianische Messe ist der ideale Anlass, um Ludwigsburg zu besuchen. Die Ursprünge der Stadt vor den Toren Stuttgarts liegen in der Grundsteinlegung des Schlosses 1704. Zum Residenzschloss kamen später noch das Jagd- und Lustschloss Favorite und das romantische Seeschloss Monrepos hinzu. Die Herzöge von damals wollten nicht nur herrschaftlich wohnen, sondern auch opulent feiern. Bei einer Italienreise fand Herzog Carl Eugen solch einen Gefallen am venezianischen Maskenfest, dass er es 1768 kurzerhand in seine Residenzstadt importierte.
Presseinfo
Ein Wochenend-Arrangement macht die Reise in das venezianische Ludwigsburg besonders angenehm: Inklusive sind zwei Übernachtungen mit Frühstück plus Begrüßungsgetränk im Hotel, Schlossführungen, Eintritt in die Dauergartenschau Blühendes Barock und natürlich zur Venezianischen Messe, ein 3-Tages-Ticket des Verkehrsverbundes Stuttgart, eine venezianische Maske sowie ein Getränk auf dem Festplatz.

Weitere Informationen gibt es bei der Tourist Information, Marktplatz 6, 71634 Ludwigsburg, Telefon (0 71 41) 9 10-22 52, E-Mail: touristinfo@ludwigsburg.de, Internet: Venezianische-Messe.

Öffnungszeiten:
Freitag, 7. September 2012 18 bis 23.30 Uhr
Samstag, 8. September 2012 14 bis 23.30 Uhr
Sonntag, 9. September 2012 11 bis 21.30 Uhr

Fotos, Archiv GKB

Hallo Klaus,

zur Zeit produziere ich Kolachen von der Reutlinger Straßenbahn. Die Bilder sind recht schwierig zu erstellen, dafür ist es für mich jedes Mal eine neue Herausforderung.

Beide Bilder sind im Betriebshof Eningen entstanden. Der Endpunkt der Linie „1“!

P.S. Weitere Reutlinger folgen noch

Viele Grüße Thomas

»Funkenchaise« hießt: RT General-Anzeiger /Reutlingen/Warum die Straßenbahn Funkenchaise hießt und Fotos Straßenbahn wird Straßencafe

Siehe auch: Eröffnung der Straßenbahn von Betzingen nach Eningen 1912

Tolle Bilder gibt es von der Reutlinger auch unter wernerfrueh

Fotos, Thomas/Klaus

Pressemitteilung 15.07.2012 PP Stuttgart
Stadtgebiet Stuttgart: Drei überwiegend glimpflich verlaufene Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Stadtbahnen führten am Freitag (14.07.2012) wiederholt zu Behinderungen im öffentlichen Nahverkehr.

Stuttgart-Ost: Um 16.10 Uhr fuhr ein 44-jähriger Stadtbahnführer in der Hackstraße mit seinem Zug der Linie U9 auf den vorausfahrenden Renault einer 24-jährigen Lenkerin auf, die verkehrsbedingt hatte abbremsen müssen. Deren Pkw wurde durch den Aufprall nach rechts auf einen parkenden Pkw aufgeschoben, dieser wiederum noch gegen einen weiteren Parker gedrückt.
Die Frau und ihr ebenfalls im Fahrzeug sitzendes 4-jähriges Kind zogen sich leichte Verletzungen zu. Beide wurden mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht. Gegen 17.00 Uhr konnte der unterbrochene Stadtbahnverkehr wieder frei gegeben werden. Die SSB setzten ersatzweise Taxis auf dem blockierten Streckenabschnitt ein.

Wangen: Um 18.05 Uhr wollte ein 53-Jähriger am Wangener Marktplatz nach rechts in die Ulmer Straße abbiegen. Da dies baustellenbedingt nicht möglich war, wollte er verbotswidrig auf der Wasenstraße wenden. Dabei übersah er eine von hinten herannahende Stadtbahn, ebenfalls der Linie U9. Bei dem Zusammenstoß entstand glücklicherweise lediglich Sachschaden in Höhe von ca. 4 000 Euro. Der Stadtbahnverkehr war für 25 Minuten behindert. Auch hier halfen kurzzeitig Taxis aus.

Bad Cannstatt: Gegen 23.15 Uhr kollidierte ein alkoholisierter 39-jähriger Dacia-Lenker an der Kreuzung Prag-/Löwentor-/Nordbahnhofstraße mit einer Stadtbahn der Linie U13. Ebenfalls entstand nur Sachschaden, jedoch in einer Höhe von rund 20.000 Euro.
Der Autofahrer wollte von der Pragstraße nach links in die Nordbahnhofstraße abbiegen. Bei Grünlicht, allerdings nur für den Geradeausverkehr, fuhr er in die Kreuzung ein, umfuhr eine Baustelle in Kreuzungsmitte und lenkte danach nach links. Der entgegenkommende 42-jährige Stadtbahnführer konnte trotz einer Gefahrenbremsung einen Zusammenstoß nicht mehr verhindern. Der Führerschein des 39-Jährigen wurde beschlagnahmt, außerdem musste sich der Mann einer Blutentnahme unterziehen. Aufgrund der bis knapp 23.50 Uhr blockierten Stadtbahngleise hatten die SSB einen Busersatzverkehr eingerichtet.

Siehe auch S-Wangen Pkw gegen Stadtbahn

Foto, Traudy

Für die zweite Ehefrau des Herzogs Carl Eugen, Franziska von Hohenheim, war Kirchheim unter Teck ein Ort, an dem sie lange lebte. Ihre bewegte Biographie ist das Thema einer Sonderführung am 22. Juli um 14 Uhr im Kirchheimer Schloss.

Viele Jahre lang lebte sie als herzogliche Witwe in Schloss Kirchheim: die fromme Schwäbin, einstige Maitresse und spätere Reichsgräfin Franziska von Hohenheim. Bis heute ist ihr guter und mäßigender Einfluss auf den württembergischen Herzog Carl Eugen legendär. Am 22. Juli steht ihre Leben an der Wende vom 18. zum 19. Jahrhundert im Zentrum einer Sonderführung in Schloss Kirchheim. Beim Rundgang in den stimmungsvollen Schlossräumen aus dieser Zeit bietet sich ein außergewöhnlicher Blick auf eine Epoche der württembergischen Landesgeschichte.

Viel mehr als ihr Witwensitz.
Franziska von Hohenheim und Schloss Kirchheim
Sonderführung in Schloss Kirchheim
Referentin: Sandra Ontyd
Sonntag, 22. Juli 2012, 14.00 Uhr

Für die Sonderführung mit begrenzter Teilnehmerzahl ist eine Anmeldung unbedingt erforderlich. Dabei ist zu beachten: Die Anmeldung für Führungen und Veranstaltungen in Schloss Kirchheim übernimmt zentral die Schlossverwaltung in Tübingen-Bebenhausen unter Tel. 07071.602-802. Das Programm mit allen Sonderführungen in Schloss Kirchheim erhält man an der Schlosskasse, im Internet unter www.schloesser-und-gaerten.de, über das Info-Telefon der Staatlichen Schlösser und Gärten 07251.74-2770 oder per E-Mail über prospektservice(at)staatsanzeiger.de. Der Versand der Prospekte ist kostenlos.

Fotos, Archiv GKB