Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland

In einer Entscheidung am Mittag sprach sich das Europäische Parlament (EP) endgültig gegen die Unterzeichnung des Handelsabkommens ACTA aus. Der Abstimmung gingen ein monatelanges Ringen in den Gremien und zahlreiche Bürgerproteste voraus. Die Piratenpartei zeigt sich erleichtert und spricht von einem guten Tag für die Demokratie.

»ACTA ist ein Symbol für Politik im Hinterzimmer geworden. Dass sich Brüssel nun gegen die Interessen der Lobbyisten stellt, gibt Hoffnung. Die Wahrung der Grundrechte und Bürgerfreiheiten im Netz scheint zumindest für die Abgeordneten des Europäischen Parlaments nicht nur ein leeres Wort«, kommentiert Sebastian Nerz, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, die Entscheidung des Parlaments.

Mit seiner Entscheidung gibt das Parlament den europaweiten Protesten nach. Bei internationalen Aktionstagen im Februar und Juni gingen allein in Deutschland mehr als 100.000 Menschen auf die Straße. Eine Petition gegen ACTA an den Petitionsausschuss des EP erhielt über zwei Millionen Unterschriften. Außerdem folgt das Parlament den Empfehlungen der fünf beteiligten Ausschüsse, ACTA nicht zu unterzeichnen.

Neben der angestrebten Verschärfung bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen im Internet stand vor allem der geplante Umgang mit Generika und Saatgut im Fokus der Kritik. Dadurch wären insbesondere Entwicklungs- und Schwellenländer stark benachteiligt worden. Nach Einschätzung der Piratenpartei Deutschland gefährdet das Abkommen Menschenrechte wie die Informations- und Meinungsfreiheit und das Recht auf Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten.

»Die gewerblichen Schutzrechte sind dringend reformbedürftig, das Patent-, Marken- und Urheberrecht nicht mehr zeitgemäß. Statt ACTA abzuwehren, können wir jetzt unsere Energie endlich wieder konstruktiv in neue Lösungsansätze investieren«, freut sich Nerz.

Die schwierige Suche nach einer Schirmfrau bzw. einem Schirmherrn zum schwul-lesbischen Festival hat ein Ende. Nach zahlreichen persönlichen Anfragen, einer öffentlichen Stellenausschreibung und einem riesigen Presseecho, können wir zum CSD Empfang im Rathaus nächste Woche eine Persönlichkeit aus der Wirtschaft präsentieren.

Der frischgebackene Schirmherr, ein Berliner Unternehmer, spricht am Freitag, den 13. Juli 2012 ab 19:00 Uhr im großen Sitzungssaal sein erstes persönliches Grußwort zum CSD Stuttgart.

Neben der Details rund um die Schirmherrschaft gibt CSD Vorstand Christoph Michl einen Überblick der 80 Termine zum Festival. Außerdem wird der diesjährigen Forderungskatalog zur Gleichberechtigung von Lesben, Schwulen, Bi- und Intersexuellen sowie Transgender vorgestellt. Auch der CSD Mottosong (siehe nächste News) feiert am 13.07. Premiere.

Zum Empfang ist Jede_r willkommen. Keine Einladung nötig. Der Eintritt ist frei.

>>> Mehr zur turbulenten Suche rund um die Schirmherrschaft
>>> Details zum CSD Empfang im Stuttgarter Rathaus am 13.07.
>>> Presseschau mit vielen Berichten zum CSD Stuttgart 2012
>>> Frage zur Schirmherrschaft: orga(at)csd-stuttgart.de

Foto, CSD Stuttgart

Pressemitteilung Wasser- und Schifffahrtsamt Stuttgart

Das Wasser- und Schifffahrtsamt Stuttgart nimmt von Mittwoch, den 04.07.12, (6:00 Uhr) bis Donnerstag, den 12.07.12 (20:00 Uhr) die sechs Neckarschleusen Horkheim, Hessigheim, Pleidelsheim, Obertürkheim und Oberesslingen sowie die Hochwassersperrtore in Horkheim und Beihingen aus dem Betrieb.
An den für die Schifffahrt gesperrten Anlagen werden notwendige Instandsetzungsarbeiten und Bauwerkskontrollen durchgeführt.
Die sechs Schleusen sind jede für sich ein Nadelöhr für die Schifffahrt. Schon bei Stilllegung eines der Bauwerke kommt kein Schiff mehr den Neckar rauf oder runter. Deshalb werden die notwendigen Maßnahmen an diesen Bauwerken gebündelt und in einer möglichst kurzen Zeitspanne konzentriert umgesetzt.
Alle drei Schwimmkräne des Wasser- und Schifffahrtsamtes sowie weiteres eigenes und fremdes schwimmendes Gerät werden im Einsatz sein. Mehrere Tauchertrupps sorgen für den sicheren Einbau der Revievisionsverschlüsse für die Trockenlegung der Schleusen.
Die zeitkritischsten Arbeiten sind auch dieses Jahr an den Toren der rechten Schleusenkammer in Pleidelsheim vorgesehen. Das obere Tor ist ein Hubtor, das aus dem Wasser gezogen wird, um Schiffe in
die Kammer einfahren zu lassen. Wenn das Wasser in der Kammer abgelassen ist, stemmt sich das Tor über Rollen und Schienen gegen das aufgestaute Neckarwasser. Die Rollenwagen und Laufschienen sind verschlissen und müssen durch neue ersetzt werden. Das untere Schleusentor ist ein Hubdrehtor, das während des Hebevorgangs in die Waagrechte gedreht wird. Als Kräfteausgleich für den Hubvorgang
sind auf Rollen gelagerte Gegengewichte vorhanden. Die Laufrollen für die Gegengewichte müssen ersetzt werden.
Das „Umleiten“ der Schiffe durch die 2. Schleusenkammer ist aufgrund des zurzeit in Reparatur befindlichen linken Untertores nicht möglich.
Die gleiche Situation findet sich an der Schleuse Hessigheim und Horkheim. Auch hier steht zurzeit nur die rechte Schleusenkammer zur Verfügung. Damit die Kammer zuverlässig das Schiffsaufkommen abwickeln kann, werden das obere und untere zweiflügelige Stemmtor in Hessigheim und das untere Stemmtor und das obere Hubklapptor in Horkheim inspiziert und ggf. instandgesetzt.
An den Neckarschleusen Obertürkheim und Oberesslingen steht ausbaumäßig nur eine Kammer der Schifffahrt zur Verfügung. Die erforderliche „handnahe“ Prüfung und Vermessung der Anlagen im Rahmen der Bauwerksinspektion erfordert daher eine Trockenlegung der Schleusenkammer.
Die Hochwassersperrtore in Horkheim und Beihingen haben die Aufgabe im Hochwasserfall bestimmte Streckenabschnitte vor Überschwemmungen zu schützen. Beide Hochwassersperrtore müssen gewartet und dazu in das Lichtraumprofil der Schifffahrt abgesenkt werden.
Neben dem Einsatz von Fremdfirmen steht ein Reparaturtrupp des Bauhofes in Heilbronn bereit, um kleinere Schäden an allen gesperrten Anlagen sofort beheben zu können.

Fotos, Archiv GKB

Presseinfo

Anfrage der Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Betreff: Verschiedene Schularten – eine Mensa

Bereits im Rahmen der Beratungen für den Doppelhaushalt 2010/2011 hat die Grüne Fraktion beantragt, die Mensa auf dem gemeinsamen Gelände von Königin-Charlotte-Gymnasium und Riedseeschule nur zu bauen, wenn sie auch den Schülern der Werkrealschule zur Verfügung stehen würde.
Auf diese Weise kämen deutlich mehr Schüler in den Vorzug des Speisebereichs, finanzielle Mittel würden effektiver und sinnvoller eingesetzt, der Idee eines Schulcampus würde näher getreten und Synergien würden genutzt.
Andere Fraktionen signalisierten Zustimmung und die zuständige Fachverwaltung bescheinigte einer solchen Kooperation eine sehr gute Umsetzbarkeit.
Die Kapazität des neuen Speisebereichs wurde entsprechend geplant. Jetzt, in der Einladung zur Einweihung der neuen Mensa des Königin-Charlotte-Gymnasiums findet die Riedseeschule keine Erwähnung.

Wir fragen an:
Ist eine verbindliche gemeinsame Nutzung dieser Mensa in Möhringen für Schüler der Schularten Gymnasium, Haupt- und Werkrealschule gewährleistet?

Unterzeichnet:
Vittorio Lazaridis und Peter Pätzold

Foto, Archiv GKB

Presse-Information

• Kostenlose Registrierung und Vorteilspaket für BVG-Abonnenten
• Registrierung jetzt auch in sechs Berliner Europcar-Stationen
• Bereits über 12.000 car2go Kunden in Berlin

Berlin – car2go, der Pionier und Marktführer im Bereich voll-flexibler Auto-Vermietsysteme, sieht sich auch in Berlin als Teil einer vernetzten Verkehrskette. Ihren ersten Ausdruck findet die angestrebte multi-modale Verknüpfung mit anderen städtischen Verkehrsmitteln in einer Kooperation mit den Berliner Verkehrsbetrieben BVG.

Ab sofort können sich BVG-Abonnenten kostenlos für car2go registrieren und erhalten, wie alle Neukunden, 30 Freiminuten. Darüber hinaus können sie optional ein Vorteilspaket nutzen, das ihnen zum Preis von monatlich 15 Euro jeweils 90 Minuten car2go Nutzung ermöglicht, das entspricht 42 Prozent Ersparnis gegenüber dem Minutenpreis. Die kostenlose Registrierung ist für alle Abonnenten zunächst bis zum 31. August möglich, danach ist sie an die Nutzung des Vorteilspaketes gebunden.

Die Registrierung für BVG-Kunden ist außer im car2go Shop in der Rosa-Luxemburg-Straße 2 auch in den BVG-Kundenzentren Holzmarktstraße 15, U-Bhf. Rathaus Spandau, U-Bhf. Turmstraße, U-Bhf. Alexanderplatz und U-Bhf. Zoologischer Garten sowie beim Abo-Service in der Brückenstraße 5-6 möglich.

In den BVG-Registrierungsstellen muss jedoch die Vorregistrierung im Internet unter www.car2go.com bereits erfolgt sein. Die car2go Mitgliedskarte erhalten die Kunden dann umgehend postalisch zugeschickt.

Vollregistrierungen für car2go, einschließlich Ausgabe der Mitgliedskarten, sind hingegen ab sofort auch in insgesamt sechs Berliner Filialen des Joint Venture Partners Europcar möglich: Messedamm (am ZOB), Hauptbahnhof, Kurfürstenstraße, Kurt-Schumacher-Platz, Alexanderplatz und Fritz-Lang-Straße (Hellersdorf). Für viele Berliner, insbesondere in den westlichen Stadtteilen, verkürzt sich mit diesen Alternativen der Weg zur car2go Mitgliedschaft deutlich.

Das rasche Wachstum von car2go in Berlin setzt sich weiterhin fort. Mittlerweile nutzen 12.000 Kunden die 1.000 smart fortwo Fahrzeuge in dem 250 km² umfassenden Geschäftsgebiet. Auch die Zahl der Mieten weist eine weiterhin stark steigende Tendenz auf. Die blau-weißen smart gehören mehr und mehr zum Berliner Stadtbild.

„Die Vernetzung von car2go mit anderen städtischen Verkehrsmitteln ermöglicht eine sinnvolle Kombination von Bus, Bahn und Auto, so dass sich jeder Kunde seinen persönlichen Bedürfnissen entsprechend aus dem Gesamtangebot der Mobilität seine individuelle Reiseform zusammenstellen kann“, sagt Robert Henrich, Geschäftsführer der car2go GmbH. „Für die meisten unserer inzwischen über 12.000 Kunden in Berlin ist diese Verknüpfung bereits gelebter Alltag. Durch unsere Partnerschaft mit der BVG machen wir es nun noch einfacher, sich multi-modal durch Berlin zu bewegen.“

Weitere Informationen sind im Internet verfügbar:

media.daimler.com

Fotos, Daimler AG

Die eingangs gestellten Fragen lauteten:

Wie kann der Autoverkehr deutlich zurückgedrängt werden?
Wie erreichen wir einen bezahlbaren, leistungsfähigen Nahverkehr?
Wie können alle Verkehrsformen (Fuß, Rad, ÖPNV, …) eingebunden werden?
Reicht es, sich allein auf Stuttgart zu konzentrieren?

Wie erreichen wir die Menschen, etwas zu ändern?
Die in der Gruppe erarbeiteten Antworten darauf:
Wir brauchen einen leistungsfähigen ÖPNV, der aber vernetzt ist über die Stadtgrenze hinaus. Das Tarifgebiet sollte groß sein, damit man sich nicht durch einen Dschungel von unterschiedlichen Tarifstrukturen kämpfen muss. Da spielt auch Informationsklarheit mit rein, der Automat muss mir immer das günstigste Ticket verkaufen, die Tickets müssen für alle bezahlbar sein (Sozialticket). Und ein integraler Taktfahrplan ist besonders wichtig, also dass die Umsteigelinien auf einander warten und es Knotenpunkte mit günstigen Umsteigewegen gibt. Es sollte Automaten im Fahrzeug geben, damit ich einsteigen kann, wann immer ich will. Das gilt natürlich insbesondere für den Regionalverkehr, aber auch der Komfort an der Straßenbahn-Haltestelle spielte bei uns eine Rolle in der AG. Wenn die Ampelschaltungen zur Haltestelle so geregelt sind, dass man nicht über die Straße kommt wenn die Bahn sich der Haltestelle nähert, dann muss man als „Normalbürger“ schon laufen. Eingeschränkte Personen sind dadurch erst recht diskriminiert und dürfen der Bahn hinterschauen.
Wenn das alles umgesetzt würde, dann würde auch Autoverkehr auf die Schiene verlagert werden. Als Beispiel wurde hier genannt, eine Verbindung von Ludwigsburg, Leonberg über Zuffenhausen und Feuerbach nach Vaihingen und zum Flughafen über die Gäubahn (welches bekanntermaßen Bestandteil der Schlichtung war). Beispielhaft wurde auch der KVV genannt, der Karlsruher Verkehrsverbund, der bereits kurz hinter Stuttgart seine ersten Züge zeigt (ab Bietigheim mit dem KVV bis nach Rastatt. Und der KVV ist sogar über die Landesgrenzen hinaus vernetzt, mit einem Ticket kann ich auch im rheinland-pfälzischen Gebiet des KVV fahren.

Weiterlesen:
s-oe-s.de
bineckartor.wordpress
oder auf twitter.com/BI_Neckartor

Mitteilung des Teams Hannes Rockenbauch

Oberbürgermeisterwahl Stuttgart: Auftaktveranstaltung zur Wahlkampagne von Hannes Rockenbauch am 26.6.2012 im Stuttgarter Rathaus

Reden von Hannes Rockenbauch, Sigrid Klausmann – Sittler, Peter Dübbers und Walter Sittler jetzt auf YouTube:

youtube.com/channel

Politikerreden sind oft Textblasen, ausgelegt auf Stimmenfang. Selten gibt es Reden, die kritisch über das Nachdenken, was ist, was man deshalb heute tun kann und muss – um Visionen einen Schritt näher zu kommen. Hannes Rockenbauch hielt eine Rede dieser seltenen Art. Er legte dar, welche Politik Stuttgart braucht, um seine Identität zu bewahren, um unsere gemeinsame Zukunft zu gestalten. Wie sich dafür Politik verändern muss, welche zentrale Rolle die Bürgerinnen und Bürger dabei einnehmen, und warum es dazu einen anderen, neuen Oberbürgermeister braucht, das führte er in 20 Minuten aus. Die über 400 Zuhörer waren beeindruckt, ebenso wie von den einführenden Worten von Sigrid Klausmann -Sittler, Peter Dübbers und Walter Sittler.

meinobkandidat/mitmachen

Flyer, Team Hannes Rockenbauch

„Was kann eine Landesvertretung heute sein? Wir denken, mehr als eine rein politische Repräsentanz. Denn unsere Landesvertretung zu besuchen heißt, Baden-Württemberg zu erleben: weltoffen, modern, einladend. Ein offenes Haus, in dem unsere Gäste mit interessanten Menschen ins Gespräch kommen. Auf Veranstaltungen, die fachlich und persönlich bereichern sollen. Mit einem Programm, das unsere Besucherinnen und Besucher einbezieht. Oder wie wir nun dazu sagen: ‚Gestatten, Baden-Württemberg.‘ Mit diesem neuen Claim wollen wir zukünftig unser Selbstverständnis und die einladende Haltung unseres Hauses zum Ausdruck bringen“, so der baden-württembergische Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten, Peter Friedrich in Berlin.

Startschuss für den Gestatten-Claim ist die Stallwächterparty am 5. Juli 2012: „Gestatten, 60 Jahre Baden-Württemberg.“ Das Gestatten-Motto wird sich zukünftig nach und nach auf Einladungen, Briefen und sonstigen Hinweisen der Landesvertretung wiederfinden.

Quelle: Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund

Foto, Klaus

Mit Eröffnung der temporären Galerie “Ebene 0? im früheren Kiosk im Züblinparkhaus ist am Freitag, 29. Juni, eine kulturelle Zwischennutzung in der Lazarettstraße etabliert worden. Das Konzept umfasst eine Galerie mit Abendveranstaltungen an drei Tagen in der Woche. Wechselnde Künstler und Designer aus Stuttgart gestalten den Raum und den zugehörigen Freibereich in Kooperation mit Studierenden der Kunstakademie, der Merz Akademie und der Universität Stuttgart. “Das Projekt ‚Ebene 0? zeigt exemplarisch die Vorteile einer Zwischennutzung für Eigentümer und Kreative. Die ehemalige Ladenfläche und der zugehörige öffentliche Raum im Leonhardsviertel werden qualifiziert belebt. Junge Künstler haben die Möglichkeit, ihre Ideen und Konzepte einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen”, sagt Ines Aufrecht, Leiterin der Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Stuttgart.

Die städtische Wirtschaftsförderung übernahm die Lotsenfunktion und vernetzte die zuständigen genehmigenden Verwaltungseinheiten. Mittelfristig soll das städtische Leerstands- und Zwischennutzungsmanagement Eigentümer, Investoren und Kreative direkt zusammenführen. Eine stadtinterne Datenbank, die kreative Flächenpotenziale erfasst, ist im Aufbau.

“Die Vernetzung aller relevanten Akteure ist eine unserer Kernaufgaben. Wir möchten Eigentümer motivieren, ihre Leerstände für kreative Nutzungen zu öffnen. Die Immobilien können somit positiv am Markt gehalten werden. Parallel werden lebendige Stadtquartiere gesichert”, erklärt Aufrecht.

Die Wirtschaftsförderung will dazu eine interdisziplinäre Projektgruppe aufbauen. “Eine ‚Task-Force Zwischennutzung’ kann entscheidend dazu beitragen, Kreativprojekte schnell und zielorientiert umzusetzen”, erläutert Ines Aufrecht.

Das Projekt Ebene 0 läuft noch bis Ende Oktober.

Ansprechpartnerin für das Leerstands- und Zwischennutzungsmanagement bei der städtischen Wirtschaftsförderung ist Regine Zinz, Telefon 0711/ 216-22 78, E-Mail regine.zinz(at)stuttgart.de.

Info der Stadt Stuttgart

Wäre wohl auch etwas für den Stuttgarter Osten mit seinen leeren Ladengeschäften

Foto, Klaus

Da berichte die Stuttgarter-Nachrichten/neue-wohnform-ein-hotel-aus-alten-schiffscontainern über ein seltsames Vorhaben.
Einst wollte dort Nestwerk bauen, hat sich aber zerschlagen.

Foto, Klaus