in der Kreissparkasse Fellbach, Stuttgarter Straße 4, 70736 Fellbach vom 03.09. – 31.10.2012 zu den Offnungszeiten

Rüdiger Scheiffele, geb. 1962 in Stuttgart
1992 – 1996 Malerei an der Hochschule für Gafik Design und Bildende Kunst Freiburg
seit 1996 freier Künstler und berufstätig

Ich zeige vor allem Bilder und Skulpturen, die exotische Welten, die Geschichte und Religiosität beinhalten. Hinzu kommen noch Querverweise zu Filmen, Literatur und Popkultur, daraus entsteht ein heißer Mix.“

3 Bilder:

„Das Diesseits und das Jenseits“, 2011, 140 x 100 cm, Öl auf Leinwand

„Der Hirsch, das Pferd und die Jaguargötter“, 2012, 100 x 100 cm, Öl auf
Leinwand

„Widerstreitende“, 2012, 100 x 100 cm, Öl auf Leinwand

Vielen Dank für alles, ich hoffe, dass Euch meine Bilder gefallen.

Liebe Grüsse, Rüdiger

Fotos der Bilder, Rüdiger

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland

Die Piratenpartei Deutschland zeigt sich enttäuscht über das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) [1]. So hat das Bundesverfassungsgericht zwar die auch von den PIRATEN geforderte und notwendige Beteiligung und Information des deutschen Bundestags anerkannt, doch macht das Urteil nach Ansicht der PIRATEN gleichzeitig den Weg frei für eine wirtschaftspolitische Institution, deren Leistungsfähigkeit und Konsequenzen für die Bewältigung der europäischen Finanzkrise noch unzureichend geklärt ist.

»Im Grunde hat das Bundesverfassungsgericht doch ein Urteil über eine Selbstverständlichkeit getroffen: dass nämlich der Bundestag als Bürgervertretung bei Entscheidungen, die auch ihn betreffen, umfassend eingebunden werden muss. Dass dies notwendig war, wirft ein fahles Licht auf den derzeitigen Zustand der Demokratie«, so Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland. »Für die Zukunft fordern wir zudem eine frühzeitige und umfassende Einbindung der Bürger in Entscheidungen, die sie betreffen.«

Die Piratenpartei Deutschland fordert weiterhin, den ESM-Vertrag trotz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes nicht in Kraft treten zu lassen, bevor nicht alle Fragen geklärt sind.
»Das Bundesverfassungsgericht hat in dem für ihn möglichen Rahmen entschieden. Jetzt ist die Politik gefragt, sich für eine Lösung einzusetzen, die den Bürger wieder in den Mittelpunkt stellt. Oberstes Ziel muss es sein, die europäische Bevölkerung in ihrer Existenz zu schützen und umfassend in den Entscheidungsfindungsprozess einzubinden«, ergänzt Julia Schramm, Beisitzerin im Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland.

Eine öffentliche Debatte setzt Transparenz bei der Arbeitsweise des ESM voraus, die unter den derzeitigen Umständen nicht gegeben scheint. Erst heute hat die Piratenpartei daher 16 Dokumente zum ESM veröffentlicht, die bisher nur Parlamentariern zur Verfügung standen [2].

Laut Urteil darf der Bundespräsident nur unter der Maßgabe unterschreiben, dass für Deutschland die Informations- und Beteiligungsrechte [3] eingehalten werden. So wird sichergestellt, dass weder das ESM-Gremium noch der deutsche Finanzminister Entscheidungen ohne Einbindung des Bundestags fällen dürfen. Weiterhin ist eine Klarstellung erforderlich, dass die Haftung Deutschlands nur mit Parlamentsbeschluss erhöht werden kann.

Quellen:

[1] Urteil BVerfG: bverfg.de/entscheidungen
[2] Veröffentlichung vertraulicher Dokumente: piratenpartei-bayern.de/2012/09/12/esm-leak-piratenpartei-bayern-veroffentlicht-unter-verschluss-gehaltene-esm-dokumente
[3] l§§ 3-7 ESMFInG: bundesrat/cln_235/nn_2291536/SharedDocs/Drucksachen/2012/0401-500/403-12,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/403-12.pdf

Pressemitteilung der CDU Deutschlands

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts über den Europäischen Stabilitätsmechanismus und den Fiskalpakt erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:

Die CDU Deutschlands begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Der Vertrag zur Einrichtung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM und der Fiskalvertrag sind mit dem Grundgesetz vereinbar. Mit seiner Entscheidung bestätigt das höchste deutsche Gericht die Europapolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die beiden Verträge sind entscheidende Schritte zur Lösung der Staatsschuldenkrise in Europa und können nun zügig in Kraft treten. Heute ist ein guter Tag für mehr Stabilität in der Europäischen Union.

Die Bestätigung beider Verträge durch das Bundesverfassungsgericht zeigt einmal mehr, dass Deutschland seiner Verantwortung für Europa umfassend gerecht wird. Die Karlsruher Richter haben zu Recht betont, dass Deutschland nicht überfordert werden darf. Die christlich-liberale Koalition hat daher in Brüssel erfolgreich durchgesetzt: Solidarität und Solidität, Leistung und Gegenleistung gehören untrennbar zusammen. Nur wenn in Not geratene Euro-Staaten erhebliche Eigenanstrengungen unternehmen, ihre Haushalte in Ordnung bringen und Strukturreformen durchführen, kann es Hilfe geben. Zugleich verpflichten sich die meisten europäischen Länder im Fiskalpakt dazu, eine nationale Schuldenbremse nach deutschem Vorbild einzuführen. Mit ESM und Fiskalpakt gemeinsam können wir Vertrauen in unsere Gemeinschaftswährung zurückgewinnen.

Pressemitteilung 12.09.2012 PP Stuttgart

Stadtgebiet: Stuttgarter Polizeibeamte haben in der Zeit von Montag (03.09.2012) bis Freitag (07.09.2012) im Stadtgebiet Fahrradkontrollen durchgeführt.

Schwerpunkte der Kontrollen waren Hinweise und Tipps zum Schutz vor Fahrradklau. Den Radfahrern wurden Flyer mit Tipps über geeignete Sicherungsmöglichkeiten für den fahrbaren Untersatz ausgehändigt. Darüber hinaus sollte jeder Radler die wichtigsten Fahrraddaten in einem Fahrradpass notieren. Im Falle eines späteren Diebstahls hilft es, wieder aufgefundene Fahrräder ihren rechtmäßigen Besitzern zuordnen. Den Fahrradpass gibt es mittlerweile für Smartphones auch als kostenlose App.

Die Polizisten kontrollierten insgesamt über 800 Fahrradfahrer. Anhand der Rahmennummern wurde zum Beispiel überprüft, ob die Räder auch von ihren rechtmäßigen Besitzern benutzt wurden. Insgesamt sind bei den Kontrollen 10 Fahrräder sichergestellt worden, die entweder gestohlen waren, oder die Eigentumsverhältnisse unklar waren und noch abgeklärt werden mussten.

Zwei Fahrradfahrer waren mit mehr als 1,6 Promille unterwegs. Sie müssen nun mit Anzeigen, Punkten in Flensburg und darüber hinaus auch mit einem mehrmonatigen Führerscheinentzug rechnen.

Auffällig bei den Kontrollen war, dass die Mehrzahl der Radfahrer keinen Helm trugen. Sie wurden über das erhöhte Verletzungsrisiko aufgeklärt.

Fotos, Archiv

Pressemitteilung 12.09.2012 PP Stuttgart

Stuttgart-Ost: Ein unbekannter Lastwagenfahrer hat am Dienstag (11.09.2012) gegen 17.00 Uhr in der Uferstraße einen Verkehrsunfall verursacht und ist anschließend weitergefahren.

Bei dem Unfall erlitt eine 20-jährige Autofahrerin Verletzungen und musste in ein Krankenhaus gebracht werden. Die 20-Jährige befuhr mit ihrem Pkw VW den rechten Fahrstreifen der Uferstraße Richtung Esslingen. Kurz vor der Einmündung Poststraße wechselte plötzlich der Fahrer des Lastwagens vom mittleren auf den rechten Fahrstreifen. Um einen Unfall zu vermeiden, wich die 20-Jährige aus, kam von der Fahrbahn ab und fuhr gegen einen Ampelmast. Sie erlitt dabei Verletzungen an der Hand und am Bein. An ihrem Wagen entstand ein Sachschaden von rund 10.000 Euro.

Der Fahrer des Lastwagens, der den Unfall möglicherweise gar nicht bemerkt hatte, fuhr unbeirrt weiter. Es soll sich um einen weißen Sattelzug mit metallfarbenen Aufbau gehandelt haben.

Zeugenhinweise erbittet die Verkehrspolizei unter der Rufnummer 8999-5200.

Pressemitteilung 12.09.2012 PP Stuttgart

Stuttgart-Ost: Eine 12-Jährige ist am Montag (10.09.2012) gegen 15.00 Uhr auf der Strauß-Staffel von einem unbekannten Mann angesprochen und sexuell belästigt worden.

Der Unbekannte trat an das Mädchen heran, sprach sie an und soll sie zu sexuellen Handlungen aufgefordert haben. Als die 12-Jährige dies ablehnte, soll der Mann gewaltsam versucht haben sie zu küssen und ihre Hand an sein Geschlechtsteil zu führen. Außerdem soll er sie mehrfach berührt und am ganzen Körper gestreichelt haben. Das Mädchen nutzte einen unaufmerksamen Moment des Mannes aus und rannte davon.

Der Mann soll etwa 20 Jahre alt und 170 Zentimeter groß sein. Er hat eine normale Statur, dunkle kurze, stoppelige Haare, trug einen Drei-Tage-Bart, hat eine heisere Stimme und spricht akzentfrei deutsch. Zur Bekleidung kann lediglich gesagt werden, dass er eine dunkle Sporthose und ein helles Oberteil trug,

Hinweise nimmt die Kriminalpolizei unter der Telefonnummer 8990-5461 entgegen.

Die Landeshauptstadt Stuttgart gibt der zugelassenen Bewerberin und den zugelassenen Bewerber für die Oberbürgermeisterwahl am 7. Oktober die Gelegenheit, sich öffentlich vorzustellen.

Das schreibt die Gemeindeordnung für Baden-Württemberg vor. Die OB-Kandidaten stellen sich am Montag, 24. September, 19 Uhr, im Hegelsaal des Kultur- und Kongresszentrums Liederhalle vor. Der Hegelsaal wird ab 18.30 Uhr geöffnet.

Alle Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen. Wer nicht persönlich kommen kann oder will, kann die Vorstellung live im Internet unter www.stuttgart-ob-wahl.de verfolgen.

Die Bewerbervorstellungen sind im Internet bis zur ersten Wahl am Sonntag, 7. Oktober, abzurufen.

Die Sanierungsarbeiten auf der Rampe Mercedesstraße an der König-Karls-Brücke sind soweit fortgeschritten, dass der Fahrbahnbelag eingebaut werden kann.

Die Arbeiten werden von Freitag, 21. September, um 20 Uhr bis Montag,
24. September, um 5.30 Uhr erledigt. Während dieser Zeit ist die Mercedesstraße zwischen der König-Karls-Brücke und der Kegelenstraße in Fahrtrichtung Stadion gesperrt. Eine Umleitung wird eingerichtet.

Für die Beeinträchtigungen, die während der Bauzeit unvermeidbar sind, bittet das Tiefbauamt die Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

Info, Stadt Stuttgart

Mitteilung des
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IM GEMEINDERAT STUTTGART  Stuttgart, 12. September 2012

Liest man die aktuelle Pressemitteilung des Stadtrats und Fraktionsvorsitzenden der Fraktionsgemeinschaft SÖS / Die Linke, Hannes Rockenbauch, dann kann man zu dem Schluss kommen, dass er die Macht des Gemeinderats beschneiden will.
Bisher hat sich Stadtrat Rockenbauch immer für eine Stärkung des Gemeinderats ausgesprochen und dem amtierenden Oberbürgermeister öfters – und oft zu recht – vorgeworfen, dass er den Gemeinderat übergeht. Jetzt kündigt er als OB-Kandidat das bisher von ihm kritisierte Verhalten des OB selbst an und verspricht, als OB Anordnungen zu erteilen und haushaltsrelevante Beschlüsse am Gemeinderat vorbei einzukassieren, obwohl dieses Gremium bei den in Rockenbauchs Pressemitteilung aufgeführten Themen zu beteiligen ist.
Es ist bedauerlich, dass Hannes Rockenbauch seine bisherige Auffassung eines starken Gemeinderats aufgegeben hat, so Fraktionsvorsitzender Peter Pätzold.
Gewählt wird in der OB-Wahl der Chef der Verwaltung und die 61-ste Stimme im Gemeinderat. Die Zusammensetzung des amtierenden Gemeinderats bleibt so erhalten, wie sie 2009 von den Bürgerinnen und Bürgern in einer demokratischen Wahl bestimmt wurde. Neu gewählt werden die Stadträtinnen und Stadträte erst wieder 2014.

Auch die Mehrheiten zu gewissen Projekten bleiben aller Voraussicht nach erhalten, auch wenn das nicht vernünftig ist. In der Demokratie zählen Mehrheiten, und sie noch so unangenehm. Auch das hat ein zukünftiger OB zu respektieren.
Bei den nächsten Kommunalwahlen 2014 werden wir – wie schon bei allen Wahlen zum Gemeinderat seit den 90-er Jahren – selbstverständlich dafür werben, dass die 47,1 Prozent der Stuttgarterinnen und Stuttgarter, die beim Volksentscheid für den Ausstieg aus Stuttgart 21 gestimmt haben, dann auch dafür sorgen, dass sich dieses Verhältnis
auch im Gemeinderat der Landeshauptstadt widerspiegelt, kündigt Fraktionsvorsitzende Silvia Fischer an.

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