Archive for September, 2012

Stuttgart – Mercedesstraße gesperrt

Posted by Klaus on 12th September 2012 in Stuttgart, Veranstaltungen - TV - Tipps - Kuriositäten

Die Sanierungsarbeiten auf der Rampe Mercedesstraße an der König-Karls-Brücke sind soweit fortgeschritten, dass der Fahrbahnbelag eingebaut werden kann.

Die Arbeiten werden von Freitag, 21. September, um 20 Uhr bis Montag,
24. September, um 5.30 Uhr
erledigt. Während dieser Zeit ist die Mercedesstraße zwischen der König-Karls-Brücke und der Kegelenstraße in Fahrtrichtung Stadion gesperrt. Eine Umleitung wird eingerichtet.

Für die Beeinträchtigungen, die während der Bauzeit unvermeidbar sind, bittet das Tiefbauamt die Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

Info, Stadt Stuttgart

Wahlkampf: Will OB-Kandidat Rockenbauch den Gemeinderat schwächen?

Posted by Klaus on 12th September 2012 in Allgemein, Stuttgart

Mitteilung des
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IM GEMEINDERAT STUTTGART  Stuttgart, 12. September 2012

Liest man die aktuelle Pressemitteilung des Stadtrats und Fraktionsvorsitzenden der Fraktionsgemeinschaft SÖS / Die Linke, Hannes Rockenbauch, dann kann man zu dem Schluss kommen, dass er die Macht des Gemeinderats beschneiden will.
Bisher hat sich Stadtrat Rockenbauch immer für eine Stärkung des Gemeinderats ausgesprochen und dem amtierenden Oberbürgermeister öfters – und oft zu recht – vorgeworfen, dass er den Gemeinderat übergeht. Jetzt kündigt er als OB-Kandidat das bisher von ihm kritisierte Verhalten des OB selbst an und verspricht, als OB Anordnungen zu erteilen und haushaltsrelevante Beschlüsse am Gemeinderat vorbei einzukassieren, obwohl dieses Gremium bei den in Rockenbauchs Pressemitteilung aufgeführten Themen zu beteiligen ist.
Es ist bedauerlich, dass Hannes Rockenbauch seine bisherige Auffassung eines starken Gemeinderats aufgegeben hat, so Fraktionsvorsitzender Peter Pätzold.
Gewählt wird in der OB-Wahl der Chef der Verwaltung und die 61-ste Stimme im Gemeinderat. Die Zusammensetzung des amtierenden Gemeinderats bleibt so erhalten, wie sie 2009 von den Bürgerinnen und Bürgern in einer demokratischen Wahl bestimmt wurde. Neu gewählt werden die Stadträtinnen und Stadträte erst wieder 2014.

Auch die Mehrheiten zu gewissen Projekten bleiben aller Voraussicht nach erhalten, auch wenn das nicht vernünftig ist. In der Demokratie zählen Mehrheiten, und sie noch so unangenehm. Auch das hat ein zukünftiger OB zu respektieren.
Bei den nächsten Kommunalwahlen 2014 werden wir – wie schon bei allen Wahlen zum Gemeinderat seit den 90-er Jahren – selbstverständlich dafür werben, dass die 47,1 Prozent der Stuttgarterinnen und Stuttgarter, die beim Volksentscheid für den Ausstieg aus Stuttgart 21 gestimmt haben, dann auch dafür sorgen, dass sich dieses Verhältnis
auch im Gemeinderat der Landeshauptstadt widerspiegelt, kündigt Fraktionsvorsitzende Silvia Fischer an.

gruene.fraktion(at)stuttgart.de
lust-auf-stadt

 

Lichtenstein, Honau und Burg

Posted by Klaus on 11th September 2012 in Allgemein, Fotos, Rund um die Eisen- und Straßenbahn, Zacke,Seilbahn,SSB

Nachdem ich mal bei den Bildtänzer gestöbert habe, stieß ich auch auf diese Seite gv-lichtenstein.blogspot/ca-1890-panorama-vom-schloß-lichtenstein Honau. Da waren wir doch auch schon. Gleich das Archiv durchsucht und das Ergebnis seht Ihr nun. Unsere Bilder sind aus dem Jahr 2007.

Auf dem 4. Bild haben wir mal das ehemalige Bahnhöfle hervorgehoben. Leider fährt dort kein Zug mehr 🙁

Wir haben noch einige Bilder zum Thema, die werden wir aber ein andermal in einem Blogbericht verwenden.

Die historische Aufnahme des Archiv Geschichts- und Heimatverein Lichtenstein e.V. dürfen wir mit freundlicher Genehmigung veröffentlichen. Vielen Dank an den ghv-lichtenstein.

Und noch ein Link: rv-bildertanz.blogspot

Bilder zum alten Bahnhöfle in Honau: uni-hohenheim

Fotos, Archiv GKB

 

14 Kandidaten treten am 7. Oktober zur Wahl in Stuttgart an

Posted by Klaus on 11th September 2012 in Allgemein, Stuttgart

Die Reihenfolge wie sie auf dem Stimmzettel stehen werden

1. Sebastian Turner, selbstständiger Unternehmer, geb. 1966, Politikwissenschaftler, Stuttgart

2. Fritz Kuhn, Bundestagsabgeordneter, Sprachwissenschaftler, geb. 1955, Berlin

3. Ulrich Weiler, Mathematiker, geb. 1954, Stuttgart

4. Stephan Ossenkopp, Angestellter, geb. 1969, Stuttgart

5. Hannes Rockenbauch, Dipl. Ing. Architektur, wissenschaftlicher Mitarbeiter, geb. 1980, Stuttgart

6. Harald Hermann, Systemadministrator, geb. 1959, Stuttgart

7. Jens Loewe, selbständiger Geschäftsführer, geb. 1958, Stuttgart

8. Bettina Wilhelm, Erste Bürgermeisterin, geb. 1964, Wezelstr. 23, Schwäbisch Hall

9. Wolfram Bernhardt, Geschäftsführer, geb. 1983, Stuttgart

10. Wolfgang Schmid, Handwerker, Erfinder, geb. 1959, Stuttgart

11. Werner Ressdorf, technischer Industriekaufmann, geb. 1954, Stuttgart

12. Markus Vogt, Suchmaschinen-Analyst, freischaffender Philosoph, geb. 1985, Tübingen

13. Bernd Heier, genannt Selma Kruppschke, Künstler, geb. 1964, Stuttgart

14. Dr. Ralph Schertlen, Elektroingenieur, geb. 1969, Stuttgart

Weitere Infos hierzu unter Stuttgart/ Wahlausschuss lässt 14 Kandidaten zur OB-Wahl zu

Foto, Archiv

SSB übergibt neue Einsatzfahrzeuge an die Feuerwehr

Rüstwagen-Schiene und drei Abrollbehälter in Dienst gestellt

Am 14. Dezember 2011 übergab die Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) neue Einsatzfahrzeuge an die Stuttgarter Feuerwehr. In Anwesenheit von Stuttgarts Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster und dem Leiter der Stuttgarter Feuerwehr, Dr. Frank Knödler, wurde damit das speziell für Rettungszwecke im Schienenbetrieb konzipierte Fahrzeugkonzept offiziell in die Obhut der Feuerwehr gestellt.

Weiterlesen und Bilder ansehen unter feuerwehr-stuttgart

Jetzt im Netz – Planfeststellung S21

Posted by Klaus on 10th September 2012 in Allgemein, Rund um die Eisen- und Straßenbahn, Zacke,Seilbahn,SSB

Umgestaltung des Bahnknotens Stuttgart – Ausbau- und Neubaustrecke

Stuttgart – Augsburg Bereich Stuttgart – Wendlingen mit Flughafen-

anbindung

 

unter rp-stuttgart/servlet/PB/menu/1341842/index.html

Flößerfest in Altensteig – Bilder von Klaus Enslin

Wir hatten ja den Veranstaltungstipp „Großes Flößerfest am 9. September 2012“ im Blog. Klaus hat es neugierig gemacht und Er ist hingefahren. Freundlicherweise hat Er uns für den Blog ein paar Bilder geschickt.

Hallo Klaus,
für den Blog – ich war am Sonntag in Altensteig,
hier ein paar Bilder von Altensteig – ein Besuch im Schloss und vom Flößerfest an der Monhardter Wasserstube – das war rundum ein lohnenswerter Ausflug.
Gruß Klaus

Wir bedanken uns für die tollen Fotos natürlich bei Klaus von wirtemberg.de

E i n l a d u n g zur Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-Ost 19.09.2012

Mittwoch, 19. September 2012 Uhr, 18.30 Uhr

Bürgerservicezentrum Ost

Schönbühlstr. 65 – Bürgersaal – 3. OG

 

T a g e s o r d n u n g:

1. 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger

2. Wechsel im Bezirksbeirat Ausscheiden von Herrn Guido Hils aus dem Bezirksbeirat
Bestellung von Frau Gabriele Hils zum stellv. Mitglied des Bezirksbeirats

3. Älterwerden in Ostheim Modellprojekt „Entwicklung von Quartierskonzepten im Rahmen der Partizipativen Altersplanung“ (Information des Sozialamts) GRDrs 454/2012 Herr Gunsilius (Sozialamt)

4. Preiswertes Wohnen in Stuttgart-Ost für ältere Menschen

Neubauvorhaben der SWSG an der Ecke Tal-/ Rotenbergstraße

Herr Caesar (SWSG)

 

5. Mehr Verkehrssicherheit in Stuttgart Berg Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Kuhnstraße mit geänderter Parkierung  Frau Wittmann (AföO)

6. Förderung von Projekten im Stadtbezirk Verfügungsbudget des Bezirksbeirats 
Antrag Museumsverein S-Ost e.V. i.H.v. 2.000 €, Projekt. Lange Ost Nacht, 2. AZ 
Antrag Gemeinwesenarbeit Bezuschussung Stöckachfest 2012 in Höhe von 800 €
Antrag Kindertanzgruppe Amazonas i.H.v. 1.000 € für Kostüme
Antrag RIO/ S-Ost i.H.v. 996,30 € Projekt: „Wir selbst“

7. Anträge der Fraktionen und politischen Gruppierungen im Bezirksbeirat
Antrag der SPD v. 06.08.2012: „Entwicklung Raitelsberg“

8. Mitteilungen

9. Verschiedenes

Martin Körner
Bezirksvorsteher

Fotos, Archiv

Erhöhung Erbbauzins für Parkhäuser gerechtfertigt

Posted by Klaus on 10th September 2012 in Allgemein, Stuttgart

Antrag Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Entsprechend dreier Gemeinderatsbeschlüsse aus den Jahren 1993, 1994 und 2007 liegt die Höhe des zu zahlenden Erbbauzinses für frei finanzierten Wohnungsbau und für kulturelle Einrichtungen bei 4 Prozent aus dem Verkehrswert, für Industrie und Gewerbe bei 7 Prozent – jedoch für Parkhäuser bei nur 2 Prozent.
Der Betrieb eines Parkhauses ist jedoch als Gewerbe anzusehen, bei dem ein Stellplatz für eine bestimmte Zeit gegen die Bezahlung einer Gebühr vergeben wird. Der Gewinn des Betreibers fällt dabei umso höher aus, je geringer die Belastung aus der Nutzung des öffentlichen Grund und Bodens ausfällt.
In den letzten Jahren hat der Gemeinderat überdies die Parkgebühren auf städtischen Flächen um die durchschnittliche Steigerung der VVS-Tarife, zuletzt mit der GRDrs 408/2012, erhöht. Und da die privaten Parkgaragenbetreiber bei diesen Erhöhungen gerne mitgegangen sind, konnten sie ihre Einnahmen weiter steigern.
Wir sehen eine generelle Erhöhung des Erbbauzinses für Parkgaragen daher nicht als unfreundlichen Akt gegen das Automobil an sich an, sondern als Berichtigung eines in der Vergangenheit viel zu niedrig angesetzten Erbbauzinses von nur zwei Prozent für Parkhäuser.

Wir beantragen:
1. Die Verwaltung führt vor den Herbstferien einen Beschluss über die Angleichung der  Erbbauzinsen von Parkhäusern und Industrie/Gewerbe von einheitlich 7 Prozent herbei.
2. In diesem Zusammenhang wird im Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen berichtet, welche Erbbaurechtsverträge in welchem Jahr zur Verlängerung anstehen und welche Möglichkeiten gesehen werden, eine Neufestsetzung auch schon vor einer vertragsgemäßen Verlängerung durchzusetzen.

Unterzeichnet:

Silvia Fischer, Andrea Münch, Andreas Win

Piratenpartei Deutschland feiert 6. Geburstag

Posted by Klaus on 10th September 2012 in Allgemein

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland

Die Piratenpartei Deutschland wird heute sechs Jahre alt. Am 10. September 2006 trafen sich 53 zukünftige Parteimitglieder im Berliner Hackerspace »c-base« zur offiziellen Gründungsversammlung – unter ihnen der heutige Fraktionsvorsitzende der Berliner Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus, Andreas Baum. Heute zählt die Partei deutschlandweit fast 34.000 Mitglieder. Für September 2013 streben die PIRATEN den Einzug in den Bundestag an. Sebastian Nerz, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, reflektiert das Engagement und den Erfolg der noch jungen Partei:

»Wir sind noch nicht erwachsen. Doch ist es ja gerade der jugendliche Enthusiasmus, der bereits so oft der Geschichte zu einem Sprung nach vorn verhalf. Wir blicken auf sehr engagierte, anstrengende aber auch produktive und erfolgreiche sechs Jahre politischer Arbeit zurück. Jetzt arbeiten wir hart an Inhalten und Strukturen, um 2013 auch auf Bundesebene politische Verantwortung zu übernehmen.«

»Wenn unsere Mitgliederzahlen sich so weiter entwickeln wie im letzten Jahr, erreichen wir  bald die Mitgliederzahl von Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Das zeigt uns, dass unsere Politik bei den Menschen angekommen ist und Unterstützung erhält«, ergänzt Sven Schomacker, Generalsekretär der Piratenpartei Deutschland.

Die deutsche Piratenpartei entstand nach dem Vorbild der schwedischen „Piratpartiet“, die sich bereits am 1. Januar 2006 gegründet hat. Neben der Piratenpartei Schweden und der im Juli 2006 gegründeten Piratenpartei Österreich zählt die Piratenpartei Deutschland international zu den drei ältesten Piratenparteien. Im Fru?hjahr 2009 erregten die PIRATEN in der Debatte um das von Ursula von der Leyen geplante Zugangserschwerungsgesetz Aufsehen und erhielten einen starken Zuwachs an Mitgliedern. Die Wochenzeitung DIE ZEIT bezeichnete das Gesetzesvorhaben und den Protest als »das Erweckungserlebnis der Opposition im Internet.« Seit dem 28. Juni 2009 hat die Partei in allen 16 Bundesla?ndern Landesverba?nde und ist in vier
Landesparlamenten in Fraktionsstärke vertreten.

Quellen:
[1] Piraten-Wiki Mitgliederzahlen: wiki.piratenpartei/Mitglieder
[2] Piraten Pressemappe: piratenpartei/PressemappeBUNDWeb.pdf