Pressemitteilung 30.01.2013 PP Stuttgart

Stuttgart-Ost: Polizeibeamte sind am Mittwoch (30.01.2013) gegen 04.50 Uhr in der Ulmer Straße Zeugen einer Straßenverkehrsgefährdung geworden und haben den Verursacher gestoppt.

Während einer Verkehrskontrolle beobachteten die Polizeibeamten, wie ein 41 Jahre alter BMW-Fahrer ungebremst in die Kreuzung Ulmer Straße, Inselstraße einfuhr und dabei dem Fahrer eines schwarzen VW Passat die Vorfahrt nahm. Der Passat-Fahrer konnte einen Zusammenstoß der Fahrzeuge nur durch eine Vollbremsung verhindern. Bei der Kontrolle des BMW-Fahrers stellte sich dessen alkoholische Beeinflussung heraus, weshalb eine Blutentnahme veranlasst wurde.

Der bislang unbekannte Fahrer des VW Passat, der nach dem Vorfall weitergefahren war, wird gebeten, sich mit dem Polizeirevier 5 Ostendstraße unter der Telefonnummer 8990-3500 in Verbindung zu setzen.

Presse-Information – Stuttgart, 30. Januar 2013

Am 127. Geburtstag des Automobils präsentierte die Fédération Internationale des Véhicules Anciens (FIVA) im Mercedes-Benz Museum eine grundlegende Leitlinie für Besitzer historischer Fahrzeuge. Die Charta von Turin gibt Orientierung bei Fragen der Originalität.

„Als Erfinder des Automobils ist unser Unternehmen in einer herausragenden Position“, sagt Michael Bock, Leiter von Mercedes-Benz Classic. „Wir verfügen als einziger Anbieter über das gesamte Spektrum an Quellen, um die Originalität eines Mercedes-Benz nachzuweisen“.

Die Charta von Turin der FIVA unterstreicht die kulturhistorische Bedeutung des Automobils und behandelt Fragen der Originalität – ein wichtiges Thema für alle Besitzer klassischer Automobile. Sie plädiert für einen verantwortungsvollen Umgang mit Klassikern und gibt Orientierung hinsichtlich Nutzung, Unterhalt, Reparatur und Restaurierung.

Genau 127 Jahre nach der Patentanmeldung durch Carl Benz beim Kaiserlichen Patentamt in Berlin wurde die Charta am 29. Januar 2013 im Mercedes-Benz Museum präsentiert. Delegierte der Generalversammlung der Fédération Internationale des Véhicules Anciens hatten das Grundsatzpapier bereits im Oktober 2012 verabschiedet.

Die FIVA wurde im Jahr 1966 gegründet und hat heute mehr als 85 Mitgliedsorganisationen in 62 Ländern. Die Organisation versteht sich als Weltverband der Oldtimer-Clubs und repräsentiert insgesamt über 1. 500 000 Klassiker-Enthusiasten.

Das Mercedes-Benz Museum ist täglich von Dienstag bis Sonntag von 9 bis 18 Uhr geöffnet. Anmeldung, Reservierung und aktuelle  Informationen: Montag bis Sonntag von 9 bis 18 Uhr unter Telefon 07 11/17 30 000, per E-Mail unter classic(at)daimler.com oder online mercedes-benz-classic/museum.

Fotos, Daimler

„Mit unserem neuen Forschungsprogramm „Energie, Energiespeichertechnologien“ fördern wir bereits fünf vielversprechende Forschungsvorhaben mit insgesamt rund drei Millionen Euro“, hat Umweltminister Franz Untersteller am Montag in Stuttgart erklärt. In einer zweiten Ausschreibungsrunde stünden nochmals drei Millionen Euro zur Verfügung, so Minister Untersteller weiter, bis zum 15. Februar könnten hierfür noch weitere Projektideen unterbreitet werden. „Energie aus erneuerbaren Quellen wirtschaftlich zwischenspeichern und die Speicher in die Netze zwischen Erzeugern und Verbrauchern wirkungsvoll einbinden, sind große technische aber auch gesellschaftspolitische Herausforderungen und wesentliche Elemente der Energiewende“, sagte Franz Untersteller.

Um hier praktikable Lösungen erarbeiten zu lassen, habe die Landesregierung im letzten Jahr ein Forschungsprogramm ins Leben gerufen und dafür rund sechs Millionen Euro bis zum Jahr 2015 zur Verfügung gestellt.

Die nach der ersten Ausschreibungsrunde geförderten Vorhaben lauten:

• Dynamische Simulation der Ausbauszenarien für erneuerbare Stromversorgung bis 2050 in Baden-Württemberg, Stromoptimierter Betrieb von KWK-Anlagen durch intelligentes Wärmespeichermanagement
• Werkzeuge zur Potenzialanalyse und Strukturoptimierung von Speichern in regionalen Energiesystemen
• Biomasse flexibel energetisch nutzen – Speicherung und flexible Betriebsmodi zur Schonung wertvoller Ressourcen und zum Ausgleich von Stromschwankungen bei hohen Anteilen erneuerbarer Energien in Baden-Württemberg , „BioenergieFlex BW“
• Latentwärmespeicher in netzreaktiven Gebäuden – LaNeGe

„Die hohe Qualität der bereits gestarteten Projekte belegt, dass wir mit dem neuen Forschungsprogramm nicht nur einen wertvollen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende in Baden-Württemberg leisten, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit des Technologiestandorts Baden-Württemberg stärken“, betonte Umweltminister Untersteller. Er sei schon sehr gespannt auf die Anträge, die in der zweiten Ausschreibungsrunde eingehen. Sie läuft noch gut zwei Wochen. Ergänzende Information: Die jetzt geförderten fünf Forschungsvorhaben werden im Rahmen des Statuskolloquiums Umweltforschung Baden-Württemberg 2013 am 20. und 21. Februar 2013 im Karlsruher Institut für Technologie in Karlsruhe vorgestellt.

Quelle: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg
Foto, Archiv

Während einer Kabinettssitzung in Brüssel hat sich die Landesregierung von Baden-Württemberg mit dem europäischen Kaufrecht beschäftigt. Justizminister Rainer Stickelberger betonte, dass er sich von einem optional anwendbaren, gemeinsamen europäischen Kaufrecht Vorteile für den grenzüberschreitenden Rechtsverkehr verspreche. „Derzeit haben es Unternehmen beim grenzüberschreitenden Handel innerhalb der Europäischen Union mit 27 Rechtsordnungen zu tun“, erklärte er: „Gerade für kleine und mittlere Unternehmen bringt das einen enormen Aufwand mit sich, der durch ein fakultatives europäisches Kaufrecht zu minimieren wäre.“ Allerdings bestehe beim Vorschlag der Europäischen Kommission noch Nachbesserungsbedarf.

Momentan gelten bei grenzüberschreitenden Geschäften in der EU die Vertragsrechtssysteme der jeweiligen Mitgliedsstaaten. Wenn beispielsweise ein Unternehmer aus der Tschechischen Republik Autos bei einem Hersteller in Deutschland bezieht, unterliegt der Vertrag in der Regel dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Bestellen wiederum Geschäftsleute aus Deutschland Schuhe bei einem Fabrikanten in Italien, so gilt der italienische Codice Civile.

„Sollte der Vorschlag der Europäischen Kommission zum Tragen kommen, könnten sich Vertragspartner bei grenzüberschreitenden Geschäften auf die Anwendung des europäischen Kaufrechts einigen“, stellte der Minister fest. Das gelte für Unternehmen wie für Privatleute. „Das Bürgerliche Gesetzbuch bliebe davon unberührt, es käme lediglich eine weitere Rechtsordnung in Europa hinzu.“

Die Landesjustizverwaltungen würden sich nun mit den Details des Entwurfs der Europäischen Kommission für ein gemeinsames europäisches Kaufrecht befassen – insbesondere gestützt auf Stellungnahmen aus der gerichtlichen Praxis. Dabei werde es um nötige Nachbesserungen gehen. Stickelberger betonte jedoch, dass diese nicht zulasten des Verbraucherschutzes gehen dürfen. Der Vorschlag der Europäischen Kommission weise ein hohes Verbraucherschutzniveau auf: „Und das muss auf jeden Fall bleiben“, so der Justizminister.

Informationen

Im Oktober 2011 hat die Europäische Kommission einen Entwurf für eine „Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht“ vorgelegt. Ziel ist die Stärkung des Binnenmarkts. Zu diesem Zweck soll bei grenzüberschreitenden Geschäften innerhalb der EU künftig die Möglichkeit bestehen, dass sich beide Vertragspartner auf die Anwendung eines einheitlichen europäischen Kaufrechts einigen.

Das europäische Kaufrecht soll für Geschäfte sowohl zwischen Unternehmen und Verbrauchern als auch zwischen Unternehmen gelten. Bislang unterliegen grenzüberschreitende Geschäfte in der EU den Vertragsrechtssystemen der jeweiligen Mitgliedsstaaten.

Während der Bundestag sich dem Vorhaben gegenüber skeptisch zeigt und eine Subsidiaritätsrüge erhoben hat, begrüßte der Bundesrat in einem Beschluss vom November 2011 die Pläne der Europäischen Kommission. Eine detaillierte Stellungnahme der Länderkammer wird folgen.

Quelle: Justizministerium Baden-Württemberg

Foto, Archiv

Pressemitteilung 29.01.2013 PP Stuttgart

Wangen/Bad Cannstatt/Mühlhausen: Unbekannte sind am Montag (28.01.2013) in fünf Wohnungen eingebrochen und haben Schmuck, Bargeld und Laptops gestohlen. In einem Fall sind die Einbrecher vom Wohnungsinhaber überrascht worden.

In der Schmollerstraße in Bad Cannstatt hebelten die Unbekannten am Montag (28.01.2013) zwischen 14.00 Uhr und 20.30 Uhr die Terrassentür auf und stahlen einen Laptop im Wert von mehreren Hundert Euro. Nachdem das Aufhebeln einer Balkontür in der Cannstatter Steinhaldenstraße misslungen war, warfen die Einbrecher die Scheibe mit einem Stein ein und öffneten die Tür durch das entstandene Loch. Aus den Räumen wurde ebenfalls ein Laptop im Wert von mehreren Hundert Euro gestohlen. Im Laufe des Montags (28.01.2013) hebelte ein Unbekannter ein Fenster zu einer Wohnung an der Jägerhalde in Wangen auf, stieg in die Wohnung ein und durchsuchte Schränke und Behältnisse. Insgesamt fielen den Unbekannten dort Schmuck, Bargeld und andere Gegenstände im Wert von mehreren Tausend Euro in die Hände. Vom Wohnungsinhaber überrascht wurden zwei unbekannte Einbrecher am Montag (28.01.2013) in einer Wohnung an der Pragstraße in Bad Cannstatt. Die beiden Männer, die vermutlich über die Wohnungstür in die Wohnung gelangt waren, flüchteten. Sie wurden folgendermaßen beschrieben: Beide waren vermutlich Osteuropäer, etwa 20 bis 25 Jahre alt und etwa 175 cm groß. Einer hatte schwarze, etwas längere Haare und trug eine dunkle Lederjacke, der zweite trug eine Wollmütze.

Am Montag (28.01.2013) sind unbekannte Einbrecher zwischen 17.00 Uhr und 22.45 Uhr in eine Wohnung am Rochenweg in Mühlhausen eingedrungen.

Sie hebelten eine Tür an der Gebäuderückseite auf und durchsuchten anschließend die Wohnräume. Nach bisherigem Kenntnisstand fehlt außer einem kleineren Bargeldbetrag nichts.

Zeugen, die verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei unter der Telefonnummer 8990-5461 in Verbindung zu setzen.