Antrag der Stadträtinnen/ Stadträte – Fraktion  Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion   19.03.2013  

Der aufwändig sanierte und renovierte Kursaal Bad Cannstatt soll den Cannstatter Bürgern als Bürgerhaus zur Verfügung stehen.

Wie auch der gemeinsame  Antrag der Fraktionen der Grünen, der SPD, der FDP und SÖS/Linke soll der Kursaal Bad Cannstatt (großer und kleiner Saal) ab Herbst 2013 als Bürgerhaus auf Grundlage der Entgelt-bestimmungen für die Benutzung von Gemeinwesenzentren  und anderen öffentlichen Einrichtungen betrieben werden.

Da der Kursaal durch seine Historie und seine besondere Architektur, wie auch die sehr aufwändige Sanierung unter den in Stuttgart bestehenden Bürgerhäusern eine Besonderheit ist, sind wir Freie Wähler der Ansicht, dass der Kursaal auch für andere als nur für Vereinszwecke genutzt werden sollte.

Daher beantragen wir:

Das Bezirksamt übernimmt für den Betrieb, (das ist die Betriebsführung und die Gebäudeaufsicht) für drei Jahre die Verantwortung und organisiert im Einvernehmen mit dem Nutzerrat die Belegung.

Nach diesen drei Jahren soll Bilanz gezogen werden. Sollte die Nutzung und die Vermarktung unbefriedigend ausfallen, wird über die Betriebsführung und die Gebäudeaufsicht erneut entschieden.

Unterzeichnet:
Konrad Zaiß stellv. Fraktionsvorsitzender,  Robert Kauderer,  Rose von Stein

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Antrag der Stadträtinnen/ Stadträte – Fraktion  Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion 

In den letzten Jahren hat sich die Situation im Leonhardsviertel stark verändert. Wesentlich dazu beigetragen haben die Armuts-und Beschaffungsprostitution mit all ihren unschönen Begleiterscheinungen. Eine vernünftige und für alle Beteiligten tragbare Lösung soll im dazu geschaffenen Unterausschuss erarbeitet werden.

Auch unsere Fraktion erhielt umfangreiche Unterlagen zur Situation im Leonhardsviertel von den Eigentümern Heer und Mazis.

Darin werden viele Fragen aufgeworfen und auch schwerwiegende Behauptungen aufgestellt. Es geht um Duldung und Langzeit-Duldung von nicht genehmigten Bordellen.  Es hat den Eindruck, dass in Stuttgart in Sachen Baurecht mit
verschiedenem Maß gemessen wird. Dies kann nicht sein.

In der Landeshauptstadt Stuttgart hat der Brandschutz eine hohe Priorität.
Schaut man sich die baulichen Gegebenheiten im Leonhardsviertel an, taucht schon die Frage auf, ob der Brandschutz zum Schutz der Bewohner und Gäste in allen Häusern (Bordelle, Laufhäuser und Terminwohnungen) konsequent
eingehalten wird.

Die in den Unterlagen  aufgeworfenen Fragen  müssen beantwortet bzw. geklärt werden. Gravierende Missstände behoben werden.

Ziel muss sein das Quartier Leonhardsviertel so zu gestalten, dass Prostitution in Grenzen möglich bleibt, und dennoch eine städtebauliche Aufwertung entwickelt werden kann.

Wir beantragen:

Die Behandlung dieser Unterlagen werden nicht öffentlich im Unterausschuss Leonhardsviertel unter Einbeziehung der Referate ST, RSO und WFB diskutiert, denn die dargestellten Themen müssen von der Stadtverwaltung und vom Gemeinderat aufgegriffen, behandelt und anstehende Aufgaben verteilt werden.

Die Brandschutzdirektion soll in die Diskussion und die Klärung der sie betreffenden  Fragen einbezogen sein.

Unterzeichnet:

Jürgen Zeeb Fraktionsvorsitzender ,    Rose von Stein,        Ilse Bodenhöfer-Frey

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Presse-Information 19. März 2013

• Mehr als 12.500 car2go Kunden in der Landeshauptstadt
• Aufstockung der Flotte auf 400 Fahrzeuge aufgrund der hohen Nachfrage
• Weltweit über 300.000 Kunden und mehr als 7.000 Fahrzeuge

Stuttgart – Elektrisches Fahren mit car2go kommt bei den Stuttgartern hervorragend an: Rund 100 Tage nach dem Start des Daimler Mobilitätsdienstes in der baden-württembergischen Landeshauptstadt fällt die Zwischenbilanz sehr erfolgreich aus. Nun wird Deutschlands größte elektrische Carsharing-Flotte früher als geplant auf 400 Fahrzeuge erweitert.

„car2go hat Stuttgart in kürzester Zeit begeistert und ist bereits jetzt ein deutlich sichtbarer Teil des Schaufensters LivingLab BW^e mobil“, sagt Robert Henrich, Geschäftsführer der Daimler Mobility Services GmbH. „In der Heimatstadt des Automobils ist car2go schon für viele Stuttgarter zum unverzichtbaren Fortbewegungsmittel geworden.“

Insgesamt haben sich in den ersten 100 Tagen mehr als 12.500 Nutzer im car2go Shop in der Stephanstraße, in einer der Stationen des Kooperationspartners Europcar oder in den Kundencentern der SSB registriert. Dabei zeigt sich auch in Stuttgart, dass car2go andere Verkehrsmittel nicht ersetzt. Vielmehr nutzen die Kunden car2go im Sinne eines intelligenten Mobilitätsmixes und entscheiden sich je nach Anlass für die passende Mobilitätslösung.

Die bislang 300 Fahrzeuge der größten elektrischen Carsharing-Flotte in Deutschland haben auf Stuttgarts Straßen mehr als 350.000 Kilometer zurückgelegt. Aufgrund der hohen Nachfrage wird die Aufstockung der car2go Flotte vorgezogen und erfolgt jetzt früher als geplant: Kurzfristig stehen insgesamt 400 smart fortwo electric drive zum spontanen Anmieten in Stuttgart zur Verfügung.

Weltweit wächst car2go als Pionier und Marktführer im Bereich des flexiblen Carsharing weiterhin sehr stark. Die mehr als 7.000 car2go Fahrzeuge haben bisher mehr als 300.000 Kunden begeistert – davon allein über 130.000 Nutzer in den sechs deutschen Standorten. Über 1.000 car2go Fahrzeuge besitzen einen batterieelektrischen Antrieb. Die Zahl der absolvierten Mietvorgänge an allen Standorten liegt bei über 7 Millionen. Im Durchschnitt beginnt rund alle 3 Sekunden eine car2go Miete in einer der 18 Städte.

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Pressemitteilung 18.03.2013 PP Stuttgart

Stuttgart-Ost: Vom Gelände einer Handelsgesellschaft an der Von-Pistorius-Straße sind in der Nacht zum Samstag (16.03.2013) 150 Paletten gestohlen worden. Den Diebstahl entdeckte ein Mitarbeiter am Samstagmorgen um 08.00 Uhr und rief die Polizei.

Der Hof der Firma ist frei zugänglich, die Euro-Paletten waren mit einer Gitterumrandung mit Schloss gesichert. Die Täter knackten das Schloss und schnitten die Gitterumrandung auf. Anschließend müssen sie die 60 mal 120 Zentimeter großen Paletten zum Abtransport auf einen Lastwagen geladen haben. Es entstand ein Schaden von rund 1.500 Euro.

Hinweise nimmt das Polizeirevier 5 Ostendstraße unter der Telefonnummer 8990-3500 entgegen

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Pressemitteilung 18.03.2013 PP Stuttgart

Stuttgart-Ost: Im Gebiet Frauenkopf, Waldebene Ost, ist am Montag (18.03.2013) um die Mittagszeit eine 500 Kilogramm schwere Fliegerbombe amerikanischer Herkunft aus dem Zweiten Weltkrieg von Beamten des Kampfmittelbeseitigungsdienstes geborgen und um 13.46 Uhr vor Ort entschärft worden.

Beamte des Kampfmittelbeseitigungsdienstes hatten das Kriegsrelikt anhand von Luftaufnahmen und deren Auswertungen ausfindig gemacht.

Der Fundort der Bombe wurde im Umkreis von 300 Metern abgesperrt. Vier private Wohnhäuser an der Distlerstraße und im Flilderblickweg mussten vorübergehend geräumt werden. Beamte der Einsatzhundertschaft stellten sicher, dass sich in dem Waldgebiet rund um den Fundort niemand mehr aufhielt. Um 13.30 Uhr stand die polizeiliche Absperrung: zwischen der Stadtbahn-Haltestelle Stelle und dem Ortseingang Frauenkopf war die Frauenkopfstraße gesperrt, die Straße Waldebene Ost zwischen einem Schulareal und der Abfahrt Buchwald. Um 13.46 Uhr war die Bombe erfolgreich entschärft worden.

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Zeitungsfotos: SZ/bombenalarm-in-stuttgart-experten-entschaerfen-am-frauenkopf-eine-amerikanische-fliegerbombe

Ein Beitrag in der SZ/stuttgart-mitte-parkgebuehren-fuer-motorraeder-in-der-city-eine-gute-idee?

Dann kann man wohl auch bald mit Parkgebühren für die Fahrräder rechnen.

Was manchen Politiker/Innen doch so den lieben langen Tag einfällt ist schon erstaunlich, Hauptsache man macht auf sich aufmerksam.

Siehe auch: derwesten/thema/irrtuemer-des-lebens/irrtum-mofas-und-roller-haben-in-parkbuchten-nichts-verloren und lvz-online/ratgeber/ratgeber_auto/auto-inhalte/berichte-inhalte/ueberall-frei-parken-regeln-fuer-das-abstellen-von-motorraedern

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Pressemeldung

20. Jubiläumsausgabe des Internationalen Trickfilm-Festival Stuttgart
Stuttgart – Paradiesische Zustände für Trickfilmfans! Das Internationale Trickfilm-Festival Stuttgart (ITFS) ist das größte und eines der weltweit wichtigsten Festivals für den Animationsfilm. Und es öffnet vom 23. bis 28. April 2013 erneut die Tore zur internationalen Trickfilmwelt. Über 1.000 der besten Animationsfilme aus aller Welt werden beim 20. ITFS zu sehen sein, die die gesamte Bandbreite des Genres repräsentieren. Die Simpsons, die Mainzelmännchen, Shaun das Schaf oder die Biene Maja – diese und viele weitere Trickfilmhelden kommen im April mit Branchenbesuchern und Filmfans aus aller Welt zur großen Jubiläumsfeier zusammen. 

Weitere Infos unter itfs

Plakat, itfs

Schreiben der Landeshauptstadt Stuttgart und der EnBW Regional AG

Weiter heißt es in dem Schreiben: „Die auf dem Gelände durchgeführten Altlastenuntersuchungen zeigten erhebliche Verunreinigungen des Untergrundes. Der Schaden reicht bis in das oberflächennahe Grundwasser. Das Areal liegt innerhalb der Kernzone des Schutzgebietes der Heilquellen im Bereich der Mineralwasseraufstiegszone von Stuttgart-Bad Cannstatt und -Berg. Die Altlastensanierung verfolgt das Ziel, die Schadstoffquellen zu entfernen und die Gefahr einer vertikalen und horizontalen Ausbreitung der Schadstoffe zu unterbinden.

Nach der bereits erfolgten Fertigstellung des 1.Sanierungsabschnitts (Grundwasserreinigungsanlage und Grundwasserleitbauwerks) und des 2.Sanierungsabschnitts (Entfernung der Teergruben) beginnen wir ab Mitte März 2013 mit der Durchführung des 3.Abschnitts (Primärschadensanierung) auf einer Fläche von 6.500 m‘. In diesem Sanierungsbereich erfolgt der vollständige Austausch des kontaminierten Bodens. Hierbei wird das Material erdfeucht ausgehoben, so dass keine Staubemissionen auftreten. Geruchsfreisetzungen können jedoch nicht ausgeschlossen werden. Für diesen Fall wurde ein detailliertes Mess- und Überwachungskonzept für das Betriebsgelände der EnBW und für das naheliegende Wohn- und Gewerbegebiet erstellt. Die Messungen führt ein akkredidiertes Labor durch. Grundsätzlich wird bei dem Vorabtrag des Bodens die Fläche sofort mit einer Schutzfolie abgeplant, beim eigentlichen Bodenaustausch mittels Großlochbohrung erfolgt eine gezielte Luftabsaugung über eine Filteranlage direkt an der Bohrstelle. Bei der Abfuhr des Materials werden die Ladeflächen der LKWs ebenfalls mit Folie abgedeckt. Das Ende der Arbeiten ist mit der Wiederherstellung der Oberfläche im Mai 2014 vorgesehen.

Wir sind um eine zügige Baudurchführung bemüht und versichern Ihnen, dass wir und die ausführenden Firmen Belästigungen und Einschränkungen möglichst gering halten.

Bei Fragen und für Anregungen stehen wir Ihnen selbstverständlich unter den oben genannten Telefonnummern zur Verfügung.“

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Hilpert

Das Schreiben wurde an die Haushalte rund um das Sanierungsgebiet verteilt.

Unsere Beiträge hierzu unter: Altlast am Gaskessel und Rund 8,6 Millionen Euro für Sanierung der Altlast “Kraftwerksgelände Ost” in Stuttgart, Wasserschutz: Stadt entfernt Altlasten auf dem Gelände des Kraftwerks in Stuttgart-Ost

Flyer, Stadt Stuttgart

Hallo Herr Rau,

anbei topaktuell von heute  401 auf SL23 bei der Fahrt ums Olgaeck.

Bilder sind in der aktuellen Reihenfolge sortiert.

Mit freundlichen Grüssen

Gerd Köhler

Liebe Freunde und Unterstützer der Aktion Stolpersteine in Stuttgart,

mit diesem Schreiben informieren wir Sie/euch über den vorgesehenen Zeitrahmen für die nächste Stolperstein-Verlegung am Samstag, den 13. April 2013 und Montag, den 15. April 2013. Hierbei werden in 9 Stadtbezirken wiederum 34 Steine zur Erinnerung an die Vertreibung und Vernichtung der Juden, politisch Andersdenkender und der „Euthanasie“-Opfer im Nationalsozialismus (darunter auch zwei Stolpersteine für die Kinder Gerda Metzger und Gerda Wild) im öffentlichen Raum platziert.
Die Verlegungsaktion beginnt am Samstag um 9:00 Uhr am Feuersee, zur Zeremonie für die Familie Uhlman um 9:40 Uhr in der Hölderlinstr. 57 (S-West) werden auf jeden Fall Angehörige aus den USA und aus Deutschland anreisen, an den Stolpersteinverlegungen für Amalie und Erna Bechhöfer um 11:00 Uhr in der Johannesstr. 44 (S-West) und für Else Josenhans um 12:30 Uhr im Carlos-Grethe-Weg 4 (S-Nord) werden auch Innenminister Gall und Landespolizeipräsident Dr. Hammann teilnehmen, in der anschließenden Mittagspause im Naturfreundehaus Steinbergle (Stresemannstr. 8) besteht Gelegenheit zum Gespräch.
Montags wird bereits um 8:00 Uhr in Zuffenhausen gestartet, gegen 11:15 Uhr wird Gunter Demnig in der Wiesbadener Str. 26 (Bad Cannstatt) einen Stolperstein für den Landtagsabgeordneten Karl Ruggaber setzen, etwa um 14:00 Uhr endet die Aktion mit der Steinlegung für den Widerständler Johannes Schwarz in Degerloch. Alle angegebenen Uhrzeiten können nur eine grobe Orientierung für den geplanten Zeitpunkt der Verlegung darstellen, es empfiehlt sich, möglichst frühzeitig vor Ort zu sein. Außerdem wird um Verständnis gebeten, dass Gunter Demnig an den Rahmenveranstaltungen zu den einzelnen Verlegungen jeweils nur kurz teilnehmen kann.

Im Vorfeld der Verlegungsaktion wird am Freitag, den 12. April 2013 um 18:00 Uhr im Bürgerhaus Rot, Auricherstr. 34, (Nähe Haltestelle Schozacherstr. der Stadtbahn-Linie U7) der Film „Lebensunwert“ zur Kinder-„Euthanasie“ gezeigt. Im Zusammenhang mit der Verlegung von Stolpersteinen für Mitglieder der aus Freudental stammenden Familie Uhlman zeigt das Pädagogisch-Kulturelle Centrum Ehemalige Synagoge Freudental in einer Retrospektive Bilder von Fred Uhlmann. An der Ausstellungseröffnung am Sonntag, den 14. April 2013 um 11:30 Uhr in Freudental werden auch Gunter Demnig und Mitglieder der Stuttgarter Stolperstein-Initiativen teilnehmen (weitere Informationen hierzu unter http://www.pkc-freudental.de/veranst/index.htm oder über Susanne Bouché, Tel. 0711 / 47 48 19).

Alle beteiligten Initiativen werden nochmals gebeten, für die gemeinsame Pressemitteilung die wichtigsten Hintergrundinformationen zu den einzelnen Stolpersteinen und ggf. weitere Informationen zu Begleitveranstaltungen bis spätestens 22.03.2013 elektronisch an Wolfgang Kress (Wolfkress@t-online.de) zu übermitteln. Aufgabe der örtlichen Initiativen ist es auch, den genauen Verlegungsort einige Tage zuvor mit einer ölhaltigen Kreide deutlich (X) zu markieren. Sofern weitere Details hinsichtlich des Verlegungsortes abzuklären sind, sollte dies ebenfalls rechtzeitig vorher mit den Begleitern des Bautrupps geschehen.

Das Fahrzeug des Tiefbauamts wird ebenso wie Gunter Demnig an beiden Tagen von je einem Mitglied aus unseren Initiativen  begleitet:

Um über etwaige Verspätungen oder Verfrühungen informieren und vor Ort ggf. kurzfristig darauf reagieren zu können, sollte für jede Stelle von der jeweiligen Initiative eine verantwortliche Kontaktperson während der Aktion auch mobil zu erreichen sein. Teilt Namen und Mobil-Nummer dieser Person bitte auch noch Christine Katerbau (ch.kh.katerbau@t-online.de) und Rainer Redies (redies(at)redies.info) mit, die Gunter Demnig begleiten werden. Für heute

beste Grüße von Werner Schmidt
E-Mail: werner.schmidt(at)n.zgs.de

Die Stuttgarter Stolperstein-Initiativen – im Internet unter: stolpersteine-stuttgart
Gedenken braucht Orte – ein historisch-politischer Lernort für die Zukunft: hotel-silber
Die Website von Gunter Demnig – dem Erfinder der Stolpersteine: stolpersteine

Stolpersteine für Stuttgart-Ost am Montag, den 15. April 2013 (Uhrzeit~Steinverlegung):

10:15 S-Ost Hagbergstr. 31 – 2 Steine für Otto MEBERT und Kurt Albert SCHÜBEL

10:30 S-Ost Hornbergstr. 123 – 1 Stein für Emma Luise ZIBOLD

10:45 S-Ost Hornbergstr. 188 – 1 Stein für Maria BÜHLER

Die Info kommt von Klaus Enslin, vielen Dank

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