Folgende interessante Themen finden Sie in dieser Ausgabe:

• 150 Jahre SPD. Das große Jubiläumsprogramm
• Mit Ulla Schmidt bei der Stuttgarter Lebenshilfe
• Unionsfrauen fallen Frauen in den Rücken
• Neues aus der Gemeinderatsfraktion
• 1. Ma i mit Nicolas Schäfstoß
• Neue „Anerkennungskultur“ für Erzieherberufe ge- fordert
• Die Juso-Hochschulgruppe an der Uni Stuttgart kandidiert für das Studierendenparlament

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Auf der Homepage spd-stuttgart finden Sie neben den aktuellen Pressemitteilungen auch die älteren Ausgaben des Newsletters. Ebenso ist die SPD auf Facebook (http://www.facebook.com/spdstuttgart) und Twitter (http://twitter.com/spd0711) präsent. Wir freuen uns über weitere Follower.

Nun wünschen wir Ihnen viel Spaß beim Lesen.

Freundliche Grüße,
Ihre SPD Stuttgart

Foto, Klaus

Die Baulogistikstraßen in Mitte und im Bereich Rosenstein werden nicht rechtzeitig fertig, die Fahrzeuge fahren über öffentliche Straßen. Die Baufirmen müssen Maschinen und Fahrzeuge mit Filtertechnik einsetzen. Die Bürger sind aufgerufen dies zu prüfen und zu dokumentieren.
bineckartor.wordpress/2013/05/16/was-hat-s21-mit-feinstaub-zu-tun

Unser Brief an Fritz Kuhn

Sehr geehrter Herr Kuhn,
Ihr Ziel, dass zukünftig 20% weniger Autos in den Stuttgarter Talkessel fahren ist eine deutliche Ansage und geht in die richtige Richtung.
bineckartor.wordpress/2013/05/16/unser-brief-an-fritz-kuhn

Feinstaub, es nimmt einfach kein Ende!

Die aktuelle Anzahl der gemessenen Feinstaubwerte am Neckartor offenbart es: 53 Überschreitungen seit Jahresbeginn, die zulässige Grenze von 35 Überschreitungen wurde nach Angaben der StZ schon am 16. März überschritten.
Doktor Reuter […] spricht das Einfahrverbot für Dieselfahrzeuge an, dass seiner Ansicht nach aber nicht durchsetzbar wäre.
bineckartor.wordpress/2013/05/16/feinstaub-es-nimmt-einfach-kein-ende

Weitere Baumfällungen geplant

Für den Rosensteintunnel wurde die Fällung von 50 Bäumen beantragt.
Weitere Bäume werden für S21 gefällt. Artikel mit Präsentation der Stadt.
bineckartor.wordpress/2013/05/16/weitere-baume-werden-gefallt

Pressemeldung ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft – Landesbezirk Baden-Württemberg Stuttgart, 17. Mai 2013

Tarifrunde Einzelhandel Baden-Württemberg – Heute landesweit ca. 1000 Streikende

Im Rahmen der laufenden Tarifrunde des Einzelhandels Baden-Württemberg fanden heute weitere Warnstreiks statt, zu denen die Gewerkschaft ver.di aufgerufen hatte. Landesweit legten rund 1000 Beschäftigte ganztägig die Arbeit nieder.

Schwerpunkte der Streiks waren heute die Region Stuttgart mit 500 Streikenden und der Raum Mannheim-Heidelberg mit 450 Streikenden, zudem wurde auch in Pforzheim gestreikt.

Betroffene Unternehmen waren heute u.a. Kaufland, Kaufhof, Real, Ikea und H&M.

In Stuttgart versammelten sich am Vormittag rund 400 Streikende zu einer Streikversammlung im Gewerkschaftshaus. In seiner Rede kritisierte ver.di-Verhandlungsführer Bernhard Franke erneut scharf die bundesweite Kündigung der Manteltarifverträge durch die Arbeitgeber. Im Hinblick auf die nächste Verhandlungsrunde am 4. Juni forderte er die Arbeitgeber auf, ein verhandlungsfähiges Angebot vorzulegen: „Die Beschäftigten im Einzelhandel brauchen mehr Geld – und das möglichst bald. Wenn die Arbeitgeber das nicht einsehen, wird weiter gestreikt!“

Bereits gestern legten ca. 200 Einzelhandelsbeschäftigte in Freiburg ganztägig die Arbeit nieder und zogen in einem Protestzug durch die Freiburger Innenstadt.

ver.di wird auch in den kommenden Tagen zu Warnstreiks aufrufen.

ver.di fordert für die Beschäftigen im baden-württembergischen Einzel- und Versandhandel eine Lohn- und Gehaltserhöhung um einen Euro pro Stunde. Die Ausbildungsvergütungen sollen um 90 Euro im Monat steigen. Die Laufzeit des neuen Tarifvertrages soll zwölf Monate betragen.

Die zweite Verhandlungsrunde wird am 4. Juni stattfinden.

Nun die Lösung des letzten Spiels vom schach-im-gablenberger-klaus-blog/ 9. Mai 2013

HALLO KLAUS
HIER GEBE ICH DIR DIE LÖSUNG FÜR DAS MATT IN 8 ZÜGEN !
1. G4 – B4 / F7 – F6
2. B4 – B6 / F6 – H6
3. H2 – G1 / H6 -H1
4. G1 – H1 / C6 -C5
5. H1 – G1 / A7 -B8
6. C2 – C5 / B8 -A8
7. C5 – C7 / B7 -E4
8. C7 – B8 / MATT
FÜR DIESE 8 ZÜGE BENÖTIGT DER COMPUTER CA 20 MINUTEN !
IN DEN MEISTEN ALLER MATTS IN 8 ZÜGEN AUS DEN PROBLEM SCHACHBÜCHER, BRAUCHT DER COMPUTER CA 2-3 MINUTEN

Und ein neues Spiel: Matt in 9 Zügen – Weiß ist am Zug

 

 

Schöne Pfingsten wünscht Euch
Manfred

Die Lösung gibt es nächste Woche

 

Grafik, Manfred

Das Landesamt für Verfassungsschutz wird die gewaltorientierte rechtsextremistische Szene in Baden-Württemberg verstärkt beobachten. Dass die Bereitschaft von Rechtsextremisten auch zu schweren Gewalttaten nicht unterschätzt werden dürfe, sei eine Lehre aus den Morden des „Nationalsozialistischen Untergrunds“, erklärte Innenminister Reinhold Gall bei der Vorstellung des Verfassungs- schutzberichts 2012 mit der Präsidentin des Landesamtes Beate Bube in Stuttgart.

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Quelle, Innenministerium

Foto, Klaus

Die Verbraucherschutzministerinnen und -minister der Länder haben in ihrer Konferenz die baden-württembergische Initiative zur Netzneutralität aufgegriffen und klar unterstützt.

„Dass die Länder auf unseren Antrag hin den Bund einstimmig auffordern, endlich die bestehenden Möglichkeiten zu nutzen, um die Netzneutralität gesetzlich zu verankern, ist ein starkes Signal Richtung schwarz-gelbe Bundesregierung. Es muss verhindert werden, dass den Verbraucherinnen und Verbrauchern Nachteile entstehen, wenn ein Telekommunikationsunternehmen eigene Angebote bevorzugt oder Internetdienste sachlich ungerechtfertigt verlangsamt, benachteiligt oder blockiert. Nur die gesetzliche Verankerung der Netzneutralität sichert Informations- und Meinungsfreiheit im Internet“, sagte Verbraucherminister Alexander Bonde zum Abschluss der Verbraucherschutzministerkonferenz in Bad Nauheim (Hessen).

Netzneutralität gesetzlich verankern
Dass die Netzneutralität zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher dringend gesetzlich verankert werden müsse, zeige auch die Ankündigung der Telekom, so der Minister. Das Unternehmen hatte am 22. April angekündigt, die angebotenen Flatrates bei Neuverträgen ab Mai 2016 zu drosseln, wenn Kunden das ihnen zur Verfügung stehende Datenvolumen ausgeschöpft haben. Eigene Angebote will die Telekom allerdings von dieser Drosselung ausnehmen – und damit bevorzugen. Wie sich in den vergangenen Tagen abzeichnet, könnten nicht nur Neukunden, sondern auch Bestandskunden von der Drosselung betroffen sein. Die Sicherung der Netzneutralität und damit die wertneutrale Datenübertragung im Internet ist seitdem nicht nur unter Internetnutzerinnen und Internetnutzern ein heftig diskutiertes Thema. Auch aus diesem aktuellem Anlass hat Baden-Württemberg in einem gemeinsam Antrag mit Nordrhein-Westfalen die gesetzliche Verankerung der Netzneutralität im Telekommunikationsgesetz (TKG) gefordert.

„Im Einzelfall müssen natürlich auch die Möglichkeiten des Kartellrechts genutzt werden. Dies wird aber nicht ausreichen. Das Verbot eines sachlich ungerechtfertigten Verlangsamens, Benachteiligens oder Blockierens von Diensten im Internet muss deshalb zum Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern gesetzlich verankert werden“, sagte der Minister. Ein neutrales Netz sei dadurch geprägt, dass es frei von Diskriminierung sei und Datenpakete unabhängig von ihrer Qualität, ihrer Quantität, von der verwendeten Anwendung, den genutzten Diensten, den Inhalten sowie ungeachtet von Sender und Empfänger gleichberechtigt transportiere. „Netzneutralität ist der Schlüssel für ein freies und offenes Internet“, betonte Bonde. Sie sei gleichermaßen wichtig für Innovation und Wirtschaftswachstum wie auch für den uneingeschränkten Zugang zu Informationen.

Quelle, Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz

Passend zu unserem Bericht Die Villa Berg und Ihr Park zur Zeit jeden Tag in der Presse

Antrag der Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Die Villa Berg und ihr Park sind wieder in der Diskussion. Wir begrüßen die klare Haltung und Zielvorgabe des OBs.
Im Sinne des Erhalts der Villa muss man nun aber schnell zu einem Fahrplan kommen, wie es weitergehen kann und soll. Der Gemeinderat muss die Beteiligung der Bürger anstoßen und unterstützen, um zu einer Lösung zu kommen, die auch vor Ort eine größtmögliche Akzeptanz hat und machbar ist. Es ist daher unumgänglich einen Prozess in Gang zu setzen, welcher die Bürgerinnen und Bürger einbindet und beteiligt.
Es liegen einige interessante Vorschläge für verschiedene Bereiche auf dem Tisch. Die Nutzung als Medienhaus o.ä. ist ein Vorschlag, der es wert ist, geprüft zu werden. Ebenso die Nutzung der Fläche des Betriebshofs vom Garten-, Friedhofs- und Forstamt für Wohnungsbau.
Dabei ist auch die Frage zu beantworten, wie man die Sanierungsmittel für die Sanierung der Villa und den Abbruch der Studios erhalten kann und welche Vorbereitungen dafür notwendig sind.
Der Park selbst eröffnet ein weites Feld an möglichen Lösungen und neuen Ideen. Und der Park muss als Gesamtheit betrachtet werden, in welche die Villa eingebettet ist. Im Vorfeld dieser Diskussion gilt es einige Fragen zu klären, um den Prozess zur Entwicklung einer guten Lösung voran zu bringen. Einige Fragen wurden zwar schon in der Mitteilungsvorlage 401/2010 beantwortet, aber insbesondere die Zahlen brauchen eine Aktualisierung.

Wir beantragen daher:
1. Die Verwaltung beantwortet uns folgende Fragen:
a) Welche Maßnahmen sind notwendig, um die Villa Berg und den Park in das Sanierungsgebiet Stöckach einzugliedern und wie sieht der zeitliche Ablauf aus?
b) Mit welchen Sanierungsmitteln wäre in den folgenden Jahren zu rechnen?
c) Wie und wann kann der Betriebshof verlegt werden und wie könnte eine mögliche Wohnbebauung auf dem dann freiwerdenden Areal aussehen?
d) Wie sieht eine mögliche Wohnbebauung – unter Berücksichtigung von SIM – aus und welche Mittel sind damit zu erzielen, um sie für das Projekt Villa Berg und Park zu verwenden?
e) Welche Sanierungsmaßnahmen und Unterhaltsmittel sind für den Park der Villa Berg anzusetzen?f) Wie und zu welchen Kosten kann ein Abbruch der Studios erfolgen unter der Berücksichtigung des angrenzenden „Gutbrodbaus“ und unter der Einbeziehung von möglichen Einsparpotentialen durch eine Verfüllung?
g) Wie kann eine mögliche Renaturierung der Fläche der Sendestudios aussehen und welche Kosten sind dafür anzusetzen?
h) Welche Sanierungskosten sind für die Sanierung der Villa Berg, zuerst einmal unabhängig von der Nutzung, anzusetzen?
i) Welche Teile der Villa Berg stehen unter Denkmalschutz und sind aus Sicht der Verwaltung zu erhalten?
j) Wie sehen die langfristigen Planungen des SWR in Bezug auf den „Gutbrodbau“ aus?
k) Im Stuttgarter Osten finden sich eine Vielzahl an Medienschaffenden und – Institutionen. Wie schätzt die Stadtverwaltung den sogenannten „Medienosten“ mit der Villa Berg als Haus für Film und Medien ein? Wie könnte eine räumliche Gestaltung aussehen und welche Nutzungsmöglichkeiten, unter Beachtung des Denkmalschutzes im Inneren der Villa, sind nach Einschätzung der Stadtverwaltung möglich?
l) Welche Möglichkeiten bestehen für eine Zwischennutzung der Sendestudios und welche Maßnahmen sind dabei zu treffen?
m) Wäre eine Zwischennutzung für den Bereich Medien in den Studios machbar?
n) Wie könnte bei einer Erweiterung des Parks durch den Abriss der Studios die gewonnene Fläche genutzt werden unter Berücksichtigung des Themas „Naturerfahrung“?
o) Welche Möglichkeiten gibt es nach Ansicht der Verwaltung, aus dem Park eine Art Bürgerpark wie z.B. dem Bürgerpark Bremen zu machen?
p) Ist es machbar, unter Berücksichtigung einer zukünftigen öffentlichen Nutzung der Villa, die Tiefgarage zum Teil als Quartiersgarage zu nutzen?
q) Welche Möglichkeiten gibt es, mit der sanierungsbedürftigen Park- und Wasseranlage aus den 1960er Jahren neben der Villa Berg auf der Tiefgarage umzugehen?
2. Die Verwaltung bereitet einen geregelten und moderierten Prozess der Einbindung und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor.
3. Die Verwaltung bereitet die Ausweitung des Sanierungsgebiets Stöckach, wie schon in unserem Antrag 217/2010 gefordert, vor.

Unterzeichnet.
Peter Pätzold, Vittorio Lazarid, Niombo Lomba

 

Gut so, besser wäre es jedoch wenn endlich mal was passieren würde und mit der Renovierung des maroden Gebäudes begonnen würde. Lange genug ist ja schon diskutiert worden, lasst ENDLICH Taten folgen.

Werte Damen und Herren des Gemeinderats macht endlich Nägel mit Köpfen. Der Park dient auch der Erholung Eurer Wähler. Nur so mal zur Erinnerung, am 25. Mai 2014   stehen Wahlen der Kreistage, Gemeinderäte, Bezirksbeiräte, Ortschaftsräte und Europäisches Parlament ins Haus

Fotos, Klaus (aus dem Jahre 2006)

Pressemitteilung

Singen, Trommeln und Spaß haben, das können 8-11jährige Jungen und Mädchen nun regelmäßig jeden ersten Samstag im Monat. Denn seit Anfang Mai gibt es eine musikalische Attraktion mehr in der Stadt. Die City-Initiative Esslingen, der Esslinger Liederkranz e.V. 1827 und die Stadtwerke Esslingen machen sich gemeinsam für die musikalische Förderung der Kinder stark.
Das Angebot ist in der Region einzigartig. Unter dem Motto „Mein grünes Herz schlägt für das Singen“ begeistert Steffi Bade-Bräuning die Kinder mit Songs über Tiere, Natur und unseren Planeten. So erklangen im Mittag im Mini-Mittags-Konzert in der Familienbildungsstätte Berliner Straße vier Songs, die die Kinder einstudiert hatten. Von schmissigen und gefühlvollen Disney-Songs über den Gassenhauer „Das Rote Pferd“ spannte sich der Bogen bis zum Neuseeländischen Gute-Laune Lied „Jepo, I tai tai je“.
Mit Bewegung geht’s besser – das merkten die Teilnehmer schnell – so gab es zu allen Songs eine kleine Choreografie, die Lust auf mehr machte. So sind auch zum 1. Juni wieder neue Kinder willkommen. Einsteigen können alle Jungen und Mädchen, die Spaß am Singen Trommeln und Auftreten haben. Denn bereits am Erdbeerfest am 8.Juni werden die Kinder als Spontanchor, sozusagen als „Sing-Flashmob“ – die traditionsreiche Veranstaltung an verschiedenen Orten mit fröhlichen Songs bereichern, begleitet von Frank Laszlo (Cajón) und Roman Laszlo (Gitarre). Ein weiterer Auftritt – wenn auch noch in fernerer Zukunft – wird auf dem Esslinger Weihnachtsmarkt stattfinden.
Nächstes Treffen: Sa, 1. Juni 2013, 10-13 Uhr
Teilnehmer: Kinder von 8-12 Jahren

Kosten: 10 € pro Familie. Den Betrag ermäßigen wir Ihnen auf 5 € gegen Vorlage eines Stempels beim Abholen der Kinder. Den Stempel erhalten die Eltern in allen Geschäften der Esslinger Innenstadt ab einem Einkauf von 20 Euro. Die Flyer zum Abstempeln liegen in der Kinderbetreuung aus.

Ort: Familienbildungsstätte, Berliner Str. 27 (Eingang rechts neben Otto-Riethmüller-Haus)
Zeit: Jeden ersten Samstag im Monat von 10-13 Uhr (außer an Feiertagen): 1. 6. (Auftritt 8.6.), 6.7., 3.8., 7.9., 5.10., 2.11., 7.12.

Anmeldung erwünscht, spontane Teilnahme möglich. Kontakt: G. Neugebauer, Tel 0711-3708154, kollartschik-neugebauer(at)arcor.de

Website: thebachpeople
Foto, City Music Kids

Der Neubau fürs Innenministerium wird doch um einiges teurer als geplant. Schön ist der Riegel an der Willy-Brand-Straße eh nicht.

Ein interessanter Bericht in der SZ/inhalt.probleme-bei-ministeriumsbau-spd-in-skepsis-bestaetigt

Fotos, Klaus