„Zusammenhalt in Stuttgart, Deutschland und Europa“ – Bericht

Auf Einladung der SPD Ober- und Untertürkheim diskutierten am 21. Juni 2013 im gut gefüllten Saal der Gaststätte Luginsland der ehemalige Europaabgeordnete Dr. Rolf Linkohr, Bettina Wilhelm, Erste Bürger- meisterin der Stadt Schwäbisch Hall, sowie Nicolas Schäfstoß, Bundestagskandidat der SPD über den „Zusammenhalt in Stuttgart, Deutschland und Europa“. Durch den Abend leitete der Stellv. Vorsitzende der SPD Stuttgart Daniel Campolieti.

(Foto, Luginsland_Vlnr_Campolieti, Schäfstoß, Wilhelm, Linkohr, SPD)

Zu Beginn diskutierten die TeilnehmerInnen allgemein über Europa. Die europäische Idee fasziniert die Menschen weltweit – aber die Form und der Zustand, in dem sich die EU derzeit befindet, schreckt viele ab. „Es liegt an uns, der EU die Form zu geben, damit die Faszination der europäischen Idee wieder sichtbar wird“ so Nicolas Schäfstoß und führt fort „die Idee nämlich, nach kriegerischen Jahrhunderten mit Europa einen Ort zu schaffen, an dem Frieden und soziale Gerechtigkeit herrschen“. Rolf Linkohr, Europaparlamentarier der ersten Stunde und 25 Jahre im Europaparlament stimmte dem zu und ergänzte, dass „große Dinge nur noch geschaffen werden, wenn man zusammen hält“. Europa müsse nun zusammen stehen, denn „es ist ein Skandal, dass für Millionen Menschen kein Geld da ist, aber für Banken schon“, so Linkohr.

Bettina Wilhelm erläuterte in diesem Zusammenhang, wie wichtig es ist, dass junge Menschen in Spanien, Portugal oder Griechenland wieder Arbeit finden. Die Teilhabe der Menschen muss sichergestellt werden. Perspektivlosigkeit führt zur Stärkung der politischen Ränder, erklärte Nicolas Schäfstoß. In Griechenland sind extrem linke und rechte Parteien gewählt worden, die Europa mit der europäischen Idee aufgrund kurzfristiger nationaler Interessen ablehnen. Dr. Rolf Linkohr appellierte, nun solidarisch zusammen zu stehen. Dabei sollte stets im Blick bleiben, dass die Verursacher der Finanzmarktkrise nicht die Rentner, Schüler oder Arbeitslose in den jeweiligen Ländern seien, sondern die Banken. Daniel Campolieti stellte die Frage in den Raum, was die SPD dagegen mache, dass nicht weiterhin „Gewinne privatisiert und die Verluste sozialisiert werden“. „Mit Peer Steinbrück“, so Schäfstoß, hat die SPD Finanzexperten, der glaubhaft dafür eintritt, toxische Finanzprodukte zu verbieten, der die Finanztransaktionssteuer einführen will und zuletzt ein Trennbankensystem fordert.“ Dies bedeutet, dass hochspekulative Geschäfte nur noch in einer eigenständigen Bank stattfinden können und vom normalen Endkunden getrennt ist. Wenn die Spekulation dann schief geht, „kann die Bank „auch über die Wupper gehen“, ohne dass der Staat einspringen muss“, so Schäfstoß.

Ein weiterer Themenpunkt war, wie Europa gesellschaftspolitisch weiterentwickelt werden sollte. Bettina Wilhelm gab zu bedenken, dass Europa die einzelnen Identitäten und das bereits erreichte in Kultur und Gesellschaft nicht wieder rückgängig machen darf. Auch Rolf Linkohr stimmte ein, dass die kulturelle Diversität weiterhin sichergestellt sein muss. Dies gehe nur, wenn öffentliches Geld in die Hand genommen wird. Er mache sich hier aber keine Sorgen, denn Europa „muss man als Prozess verstehen. Man mache zwar Fehler, aber man lerne stets daraus“. Zum Schluss gab der Europäer der ersten Stunde dem Kandidaten Nicolas Schäfstoß den Tipp mit, immer ehrlich mit den Leuten umzugehen, auch wenn es einem manchmal schwer fällt. Geradlinige ehrliche Menschen werden in der Gesellschaft geschätzt.

Freundliche Grüße

Daniel Campolieti
Wahlkampfleiter Team Nicolas Schäfstoß