Pressemitteilung 29.07.2013 PP Stuttgart

Wangen: Vermutlich in der Nacht zum Montag (29.07.2013) sind Unbekannte auf ein, derzeit wegen Bauarbeiten umzäuntes Gelände an der Gingener Straße eingedrungen und in eine Sporthalle eingebrochen.

In die Sporthalle, die derzeit wegen Bauarbeiten nicht in Betrieb ist, gelangten die Unbekannten über ein Baugerüst. Von dort aus brachen sie eine Eingangstür auf und betraten mehrere Räume. Im Innern brachen sie weitere Türen auf. Gestohlen wurde vermutlich nichts. Angaben zum Sachschaden liegen noch nicht vor.

Archivfoto, Klaus

Dies ist weder eine pro-S21 noch eine contra-S21 Veranstaltung! Es ist eine Stuttgarter Stäffelestour, die Spaß machen soll und zur eigener Meinungsbildung anregen kann.

Stuttgart 21 scheidet die Geister! Stäffele 21 bringt sie wieder zusammen, die Gegner, die Neutralen, die Befürworter und die Neugierigen, die sich lediglich einen Überblick verschaffen möchten. Alle sind Willkommen!

Vom Treffpunkt am Planetarium machen wir uns ein erstes Bild von der Bahnhofs-Baustelle bevor es auf den Turm des Bahnhofs, dem Bonatzbau geht. Auf der Panorama Terasse genießen wir den herrlichen Blick über die Stadt und die S21 Baustelle. Anschließend erklimmen wir einige historische Stäffele unterhalb der Uhlandshöhe und haben einen weiteren fantastischen Überblick über die Landeshauptstadt mit der Großbaustelle S21.

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Weitere Infos unter: stuttgarter-staeffelestour

Fotos, Klaus

Neuen Rekordwert zwischen 8,80 Euro und 9,20 Euro

Nun stöhnen wieder viele und dann hocken Sie doch alle wieder im Festzelt „Die Preise hoch“ oans, zwoa, gsuffa.

Steigende Kosten beim Ausbau der Fluchtwege verteidigen sich die Festwirte, wird eben alles teurer. Auch die Maß auf dem Cannstatter Wasen.

Mich juckt des net, bin schon lange nicht mehr in einem Festzelt gehockt. Auf das Humpa täterä kann ich verzichten.

volksfest-cannstatter-wasen-preis-fuer-wasen-mass-knackt-die-neun-euro-marke

Archivbild, Klaus

Der Schattengrund und die Mahdentalstraße sind gesperrt. Das Wasser läuft über die Straße vom Kreisverkehr Schatten bis zum Schattengrund. Fahrzeuge sind bereits abgesoffen.

Pressemitteilung 29.07.2013 PP Stuttgart – Einsätze durch starke Regenfälle (Stand: 18.00 Uhr)

Stadtgebiet: Wegen der starken Regenfälle sind im Laufe des Montags (29.07.2913) Polizei, Feuerwehr und weitere Rettungskräfte zu zahlreichen Einsätzen im Stadtgebiet ausgerückt.

Die Polizei war mit allen verfügbaren Streifenbesatzungen unter anderem bei folgenden Ereignissen im Einsatz:

Gegen 14.30 Uhr blieben zwei Autos im Bereich einer Senke an der Wiener Straße / Triebweg (Feuerbach) liegen. Dort stand das Wasser zirka 40 Zentimeter hoch. Beide Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden.

Mehrere Verkehrsteilnehmer meldeten gegen 14.45 Uhr einen Kanaldeckel im Kreuzungsbereich Haldenstraße / Krefelder Straße (Bad Cannstatt), der sich aufgrund der Wassermassen gehoben hatte und nun auf der Straße lag.

Polizeieinsatzkräfte setzten den Kanaldeckel wieder ein.

In Vaihingen im Bereich der Vollmöllerstraße / Krehlstraße lief der Rosentalsee über. Ein in der Nähe fahrendes Auto blieb im Wasser liegen.

Die Epplestraße in Möhringen musste im Bereich der dortigen Senke wegen einer Überflutung für den Fahrzeugverkehr ebenso gesperrt werden, wie die Fuchswaldstraße in Kaltental.

In Stuttgart-Rohr lief eine Unterführung an der Robert-Koch-Straße / Liebknechtstraße voll Wasser. Von dort wurde ein Wasserstand von zwei Metern gemeldet. Auch dort blieb ein Auto im Wasser liegen.

Einige Keller und Untergeschoßwohnungen im Stadtgebiet liefen im Laufe des Tages voll Wasser. Unter anderem war auch das, vor zwei Wochen eingeweihte neue Polizeirevier in Feuerbach betroffen. Dort trat Wasser aus der Kanalisation in die Kellerräume ein.

Die Stallungen der Polizeireiterstaffel in Kemnat (Kreis Esslingen), die organisatorisch zum Polizeipräsidium Stuttgart gehören, waren ebenfalls von den starken Regenfällen betroffen. Die Polizeipferde wurden in den Pferdetransportern untergebracht, während die Esslinger Feuerwehr das Wasser aus den Ställen pumpte.

Personen kamen nicht zu Schaden.

Angaben zum Sachschaden liegen noch nicht vor.

Archivaufnahme

Pressemitteilung 29.07.2013 PP Stuttgart  29.07.2013

Stuttgart-Ost: Ein 43 Jahre alter Fahrradfahrer hat sich am Freitag (26.07.2013) gegen 19.20 Uhr an der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Allee bei einem Sturz schwer verletzt.

Der 43-Jährige fuhr vom Schloss Rosenstein kommend in Richtung Reiterdenkmal. Er trug keinen Fahrradhelm und zog sich beim Sturz schwere Kopfverletzungen zu. Ein Notarzt versorgte den Verletzten vor Ort. Danach wurde er von einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht.

Foto, Klaus (Rossbändiger, Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Allee)

Antrag der Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Es ist heute im Stuttgarter Gemeinderat breiter Konsens, dass Bäume in unserer Stadt, und insbesondere in der Stuttgarter-Mitte, unverzichtbare positive Auswirkungen auf die Lebens- und Aufenthaltsqualität haben. Es ist ebenso Konsens, dass ältere Bäume mit dichter Krone überproportional mehr Schatten und mehr Luftfeuchtigkeit spenden, mehr Feinstaub binden und auch einen höheren ökologischen Wert aufweisen als neu gepflanzte Ersatzbäume.
Deswegen wird bei Bauprojekten in der dichten Innenstadt ein Ersatzschlüssel von 2:1 angewendet.
Umso erstaunlicher ist es, dass immer wieder Bauprojekte beschlossen werden, die am der Ende der Planung doch die eingeforderte Baumbilanz nicht vorweisen können.
Ein aktuelles und bedauerliches Beispiel ist das Quartier am Karlsplatz, bei dem erst jetzt bekannt gegeben wurde, dass aufgrund von unterirdischen Leitungen in der Dorotheenstraße nicht einmal die im Plangebiet entfallenden Bäume im Plangebiet ersetzt werden können.
In diesem Stadium der Planung ist nur noch Bedauern möglich. Aber wir können und wollen solche Tatsachen nicht weiterhin Achselzuckend in Kauf nehmen!
Daher beantragen wir:
Für alle Bauprojekte wird von der Verwaltung – als verbindliche Standardprüfung im Rahmen des Bebauungsplans – detailliert dargestellt, welche technisch und wirtschaftlich realisierbaren Ersatzbaumstandorte im Plangebiet vorhanden sind, damit Architekten und auch die Gemeinderäte schon früh im Verfahren unsere Stadtbäume im Blick behalten können.

Unterzeichnet:
Anna Deparnay-Grunenberg – Peter Pätzold

Archivfotos, Klaus

Landeswahlleiterin Christiane Friedrich teilte mit, dass der Landeswahlausschuss am 26. Juli 2013 in Stuttgart von 21 eingereichten Landeslisten für Baden-Württemberg folgende 20 Landeslisten (2009: 17) zugelassen hat:

Parteiname (Kurzbezeichnung)
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Freie Demokratische Partei (FDP)
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
DIE LINKE (DIE LINKE)
Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
DIE REPUBLIKANER (REP)
PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
Ökologisch-Demokratische Partei / Familie und Umwelt (ÖDP)
Partei Bibeltreuer Christen (PBC)
Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung – Politik für die Menschen (Volksabstimmung)
Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
Alternative für Deutschland (AfD)
Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
Bürgerbewegung pro Deutschland (pro Deutschland)
FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)
Partei der Vernunft (PARTEI DER VERNUNFT)
RENTNER Partei Deutschland (RENTNER)

Der Landeswahlausschuss musste auf zwei zugelassenen Landeslisten insgesamt fünf Bewerber streichen, da für sie nicht die erforderlichen Zustimmungserklärungen und Versicherungen an Eides statt zur Parteimitgliedschaft und/oder Wählbarkeitsbescheinigungen vorlagen. Die Parteien erscheinen in dieser Reihenfolge auf den Stimmzetteln in den einzelnen baden-württembergischen Wahlkreisen.

Nicht zugelassen wurde folgende Landesliste:

Die Violetten – für spirituelle Politik (DIE VIOLETTEN)

Die Partei wurde abgelehnt, da sie nicht die notwendigen 2.000 Unterstützungsunterschriften von baden-württembergischen Wahlberechtigten eingereicht hatte.

Über mögliche Beschwerden gegen die Nichtzulassung von Landeslisten entscheidet der Bundeswahlausschuss am 1. August 2013. An demselben Tag wird der Landeswahlausschuss über mögliche Beschwerden gegen Entscheidungen der Kreiswahlausschüsse über die Zulassung von Wahlkreisvorschlägen entscheiden.

Die endgültig zugelassenen Landeslisten- und Wahlkreisbewerber werden voraussichtlich ab 5. August 2013 in das Internetangebot des Innenministeriums eingestellt werden.

Quelle: Die Landeswahlleiterin des Landes Baden-Württemberg

Wahlwerbung einzelnen Parteien und Gruppierungen werden wir im Blog NICHT veröffentlichen

Archivfoto

Antrag der Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Am Bahnhof Möhringen ist rein auf dem Papier ein Mischgebiet vorgesehen. Tatsächlich aber hat das letzte Verkaufsgeschäft, ein Kiosk, Mitte Juli geschlossen und mehrere Flächen an der Probststraße sind lediglich als Brachen erkennbar.
Die Frage ist nun, wie sichergestellt werden kann, dass durch den Verkauf der Grundstücke durch die SSB an einen privaten Investor die vorgesehenen Gewerbeanteile auf diesen Flächen auch zu beleben sind. Der jetzige Leerstand und die häufigen Pächterwechsel in den jetzigen Gewerbeflächen legen nahe, dass es sich hier um ein schwieriges Gebiet für die Vermarktung handelt. Ein zukünftiger Leerstand muss jedoch unbedingt vermieden werden.
Dadurch würde die Attraktivität an diesem Platz, der mit dem Bürgerhaus und dem alten Bahnhof direkt nebenan zugleich ein zentraler Ort im Herzen von Möhringen wie auch ein wichtiger ÖPNV-Knotenpunkt in der Verbindung nach Vaihingen, Plieningen, Leinfelden und in den Fasanenhof ist, spürbar leiden.
Am Möhringer Bahnhof bedarf es einer Analyse darüber, welche Formen von Gewerbe an diesem Ort denkbar sind und eine langfristige Zukunft haben können. Ebenso welche zusätzlichen Gemeinbedarfe, wie z. B. Kitas, in Zukunft in diesem Bereich benötigt werden.
Wir beantragen daher:
1. Die Verwaltung berichtet im Ausschuss für Umwelt und Technik zur Nutzungssituation und den Planungen am Bahnhof Möhringen.
2. Die Wirtschaftsförderung Stuttgart stellt in einem Gewerbeentwicklungsplan dar, welche Gewerbenutzungen rund um den Möhringer Bahnhof vorhanden sind, sowie welche Gewerbebedarfe am Bahnhof selbst und in der Umgebung vorhanden sind und in Ergänzung des Bestands für eine Belebung des Filderbahnplatzes am Eingangstor zur Haupteinkaufsstraße, der Filderbahnstraße, Sinn ergeben.
3. Die Verwaltung stellt dar, welche Gemeinbedarfsnutzungen, wie z. B. eine Kita, um den Möhringer Bahnhof notwendig sind und untergebracht werden können.

Unterzeichnet:
Peter Svejda – Peter Pätzold

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