17.00 Uhr Begehung des SSB-Areals Treffpunkt: Eingangsbereich Kinder- und Jugendhaus Ostend, Ostendstrasse 75, 70188 Stuttgart

18.30 Uhr Öffentliche Sitzung
Bürgerservicezentrum Ost – Schönbühlstr. 65 – Bürgersaal – 3. OG

T a g e s o r d n u n g öffentlich:

1. 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger

2. Verabschiedung von Ernst Strohmaier aus dem Bezirksbeirat

3. Haus für Kinder und Jugendliche im früheren SSB-Depot Aktueller Stand der Planungen – Herr Mayer (SSB)

4. Weitere Spielhallen eindämmen Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen im Stadtbezirk-Ost (Stgt 265.2) – Auslegungsbeschluss
Herren Haas und Trippensee (Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung)

5. Bäume schützen und Lebensqualität verbessern Novellierung der Baumschutzsatzung
Herr Dr. Oediger (Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung)

6. Anträge der Fraktionen und politischen Gruppierungen im Bezirksbeirat
Anträge:
-> SÖS/LINKE vom 03.10.2013 „Mobilfunkvorsorge“
-> SÖS/LINKE vom 03.10.2013 „Zentraler Ort der Erinnerung“
-> B`90/GRÜNE vom 04.10.2013 „Wiederherstellung alte Gehwegbreite Landhausstraße nach Umgestaltung“

7. Mitteilungen

8. Verschiedenes
– Sitzungstermine 2014

Martin Körner
Bezirksvorsteher

Archivfoto, (SSB Areal Ostendstraße und Bürgerzentrum Ost) Klaus

Ausstellungseröffnung: Im Gedenken der Kinder
Die Kinderärzte und die Verbrechen an Kindern in der NS-Zeit

Zum Lesen einfach Großklicken

Vom 6. bis 29. November im Rathaus Stuttgart, Foyer im 2. OG.

Eröffnung und Einführung durch Dr. Thomas Beddies, Berlin und Bürgermeister Werner Wölfle am 6.11. um 18.00 Uhr

Infos: stolpersteine-stuttgart

Flyer, Veranstalter

Den Hinweis hat uns Klaus Enslin weitergeleitet, vielen Danke

Fotowettbewerb: Die schönsten Herbstfotos werden für den Dobel gesucht

Motive gibt es genügend

Bis zum 15. November 2013 können die schönsten Bilder per Post ebenso wie elektronisch (kontakt(at)dobel.info) an das Tourismusbüro der Gemeinde (Neue Herrenalber Str. 11 – 75335 Dobel) gesendet werden. Es locken attraktive Preise.

Infos: facebook/gemeinde.dobel und Dobel

Herbst im Schwarzwald – Und bittet einfach um weitere Einsendungen zum Wettbewerb …

Fotos, Klaus

Nicht gerade das ideale Wetter um auf dem Schlossplatz zu feiern.

Infos: mukotag-stuttgart

Fotos, Sabine

Am Montag 14.10.2013 wird der neue Kosmos-Shop eröffnet. Wo früher Elekto-Ziegler war, genau gegenüber dem früheren Laden. Weitere Fotos und Infos findet Ihr unter facebook/KOSMOS-Verlag/. Da erinnere ich mich an meinen ersten Experimentierkasten 😉

Infos: kosmos/experimentierkaesten/ und wikipedia/Franckh-Kosmos

Fotos, Sabine

Der Stadtbahnverkehr im Bereich Charlottenplatz/Schlossplatz wurde wegen der starker Rauchentwicklung eingestellt

Großeinsatz der Feuerwehr
Wegen des Feuerwehreinsatzes waren die Strecke der Stadtbahnlinien U1, U2, U4-U7, U11, U12 und U15 am Charlottenplatz und am Schlossplatz komplett unterbrochen.
Gegen 12:35 wurde die Streckensperrung am Charlottenplatz und Schlossplatz aufgehoben

Bericht der Feuerwehr Stuttgart:
Lage:
In der unterirdischen Stadtbahnhaltestelle löste die automatische Brandmeldeanlage aus. Die Integrierte Leitstelle alarmierte daraufhin zwei Löschzüge der Berufsfeuerwehr sowie die wegen eines parallelen Großeinsatzes in Vaihingen auf der Feuerwache 1 bereit stehenden Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr.

Maßnahmen:
Beim Eintreffen der Einsatzkräfte wurde festgestellt, dass aus einem Lüftungsschacht in einer Zwischendecke Rauch drang.
Vorsorglich wurde die Stadtbahnhaltestelle in Zusammenarbeit mit der Polizei geräumt und der Stadtbahnverkehr durch die SSB eingestellt. Da eine weitere Rauchausbreitung nicht ausgeschlossen werden konnte, wurde auch die benachbarte Haltestelle am Schlossplatz geräumt.
Nach der weiteren Erkundung stellte sich heraus, dass die Verrauchung ihre Ursache in einem Technikraum hatte. Dort brannte ein elektrischer Schaltschrank. Das Feuer konnte mittels tragbaren Kohlendioxidlöschern rasch gelöscht werden.

Personenschaden:
Keiner.

Fotos, Sabine

Anfrage der Stadträtinnen/ Stadträte – Fraktion

 

 

 

 

 

 

 

Wie die CDU werden auch die Freien Wähler von Eigentümern und Handwerksbetrieben des o. g. Gewerbegebiets auf die Bauvoranfrage von OBI angesprochen.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Stimmt es, dass die Veränderungssperre abgelaufen ist?
2. Ist es richtig, dass eine Bauvoranfrage für einen OBI Baumarkt mit 4.700 qm Nutzfläche deshalb vom Baurechtsamt positiv beschieden werden musste?
3. Wäre es nicht Pflicht der Verwaltung gewesen, den Gemeinderat vom Auslaufen der Veränderungssperre zu informieren?
4. Wie verfährt die Verwaltung bei anderen befristeten Veränderungssperren mit dem Ablauftermin? Wird da der Gemeinderat informiert?
Wir bitten um schnellstmöglichen Bericht im UTA.

Unterzeichnet:
Jürgen Zeeb Joachim Fahrion

Archivfotos, Sabine

Antrag und Anfrage der Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Der Anteil an Parks, Spiel- und Freiflächen im Stadtbezirk West ist bekanntermaßen viel zu gering. Jetzt bietet sich eine einmalige Chance. Mit der Verlagerung der Jugendverkehrsschule weg vom Diakonissenplatz in das Gebiet „Hinterer Vogelsang“ können zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen werden. Der frei werdende Diakonissenplatz kann in eine tolle große Spiel- und Freifläche für Jung und Alt umgewandelt werden und im Hinteren Vogelsang entsteht ein neuer Verkehrsübungsplatz, der den Ansprüchen an eine zeitgemäße Verkehrserziehung gerecht wird.
Es wurde bereits in Zusammenarbeit mit den beteiligten Ämtern und der Polizei eine Machbarkeitsstudie vom Architekturbüro ARP erstellt und eine erste Kostenschätzung vorgenommen.
Diese beläuft sich auf ca. 2,1 bis 2,2 Mio. EUR.
Der Bezirksbeirat West wurde darüber bereits im Dezember informiert und forderte einstimmig die rasche Verlegung der Jugendverkehrsschule.
Seither wartet der Gemeinderat auf die notwendigen Informationen über die Planungen und die Kosten, damit die entsprechenden Mittel im Haushalt bereitgestellt werden können.
Offensichtlich gibt es keinen Konsens über den Standard des Projekts. Deshalb stellen wir konkrete Fragen, wie die Kosten ohne Qualitätsverlust reduziert werden können. Die Baumpflanzungen sind nicht primär für die  Jugendverkehrsschule, sondern aus stadtklimatologischen Gründen sinnvoll.

Wir beantragen:
Die Verwaltung berichtet in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik und des Ausschusses für Wirtschaft und Wohnen über den Planungsstand und die Kosten einer Verlegung der Jugendverkehrsschule in den Hinteren Vogelsang. Sollte es noch keine abgestimmte Planung geben, wird über die offenen Fragen informiert.
Da offensichtlich das Hauptproblem unterschiedliche Auffassungen zu den angemessenen Kosten sind fragen wir:
Können die Kosten durch folgende Maßnahmen reduziert werden:
1. Kann auf den Garagenstellplatz für zwei Dienstfahrzeuge verzichtet werden und die Stellplätze dadurch von insgesamt 6 auf 4 reduziert werden?
2. Kann das Mitarbeiterbüro auf die üblichen 24 m² reduziert werden?
3. Können Lagerflächen reduziert bzw. zusammengelegt werden?
4. Können die vorgesehenen Baumstandorte ohne wesentliche Qualitätseinbußen als Orte von Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume im Rahmen der Baumschutzsatzung angeboten werden?
5. Kann durch diese Maßnahmen die Jugendverkehrsschule zum Preis von 2 Mio. EUR gebaut werden?

Unterzeichnet:
Peter Pätzold – Tabea Schilling

Veranstaltungshinweis

Mercedes-Benz Museum: Markentradition verbindet

Mercedes-Benz GLA, S-Klasse und Concept S-Class Coupé: Vom 15. Oktober bis 10. November 2013 präsentiert das Mercedes-Benz Museum neun Fahrzeuge, darunter zwei Weltpremieren, die noch vor Kurzem auf der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) zu bewundern waren. Außerdem wird die Sonderausstellung „Mercedes-Benz S-Klasse – immer der Zeit voraus“ bis zum 17. November 2013 verlängert.

Gerade feierten der Mercedes-Benz GLA und der S 63 AMG noch Weltpremiere auf der IAA, jetzt stellen sich der kompakte SUV und die sportlichste S-Klasse aller Zeiten den Besuchern des Mercedes-Benz Museums vor. Im Rahmen der Präsentation „Stars der IAA 2013“ zeigt das Museum, wie Tradition sich weiterentwickelt. Die neun dargebotenen Neuheiten zeugen davon, wie Bewährtes neu interpretiert wird: Drei GLA, ein Designmodell des Concept S-Class Coupé im Maßstab 1:1, ein S 63 AMG im Atrium und drei S-Klassen auf dem Museumshügel sowie die Studie smart forstars ziehen die Blicke auf sich.

Verlängert wird die Laufzeit der Sonderausstellung „Mercedes-Benz S-Klasse – immer der Zeit voraus“ bis zum 17. November. Zwischen 20. Juni und 10. Oktober hat die Ausstellung insgesamt schon 133.000 Interessierte angezogen. Sie skizziert für weitere 14 Tage im Collectionsraum 5 die beindruckende Chronik der Oberklassen-Baureihen von Mercedes-Benz. Elf Fahrzeuge, ein originalgetreues Tonmodell sowie Interieur-Exponate sind dort zu sehen.

Die Exponate von „Stars der IAA 2013“

Die S-Klasse gilt seit jeher als Inbegriff des Automobils. Während im Museum die Entwicklungsschritte des Flaggschiffs der vergangenen 110 Jahre zu sehen sind, steht nun die jüngste Generation in Bad Cannstatt auf dem Museumshügel. Auch die aktuellste Oberklassen-Limousine setzt traditionsgemäß Maßstäbe in Punkto Komfort und Sicherheit.

Noch bevor die Zeitreise im Museum startet, können sich die Besucher ein Bild von der neusten und stärksten High-Performance-Limousine im Luxus-Segment machen: Im Atrium ist ein S 63 AMG ausgestellt. Durch konsequenten Leichtbau bringt dieser bis zu 100 Kilogramm weniger auf die Waage als noch sein Vorgänger. Damals wie heute streben die Ingenieure danach, neue Akzente auf den Gebieten Fahrdynamik, Leichtbau und Effizienz zu setzen.

Auf der IAA hat die Daimler AG einen konkreten Ausblick auf die kommenden Modell-Generationen gegeben. Das Mercedes-Benz Concept S-Class Coupé zeigt das Designkonzept des geplanten Serienmodells. Es verkörpert durch seine fließende Silhouette in moderner Weise sinnliche Klarheit. Wer als Besucher aufmerksam durch das Museum schlendert, wird auch an den Klassikern die marken-typische Signatur wiedererkennen. Ein weiteres Conceptcar, das von Frankfurt nach Stuttgart geholt wurde, ist die Studie smart forstars, zu sehen in der Passage.

Zu den S-Klassen auf dem Hügel gesellen sich drei Mercedes-Benz GLA. Und so kommt der Neue daher: Handlich in der Stadt, spritzig auf Land- und Passstraßen sowie dynamisch und effizient auf der Autobahn.

Die „Stars der IAA“ sind kostenfrei zugängig.

Das Mercedes-Benz Museum ist täglich von Dienstag bis Sonntag von 9 bis 18 Uhr geöffnet. Kassenschluss ist um 17 Uhr. Anmeldung, Reservierung und aktuelle Informationen: Montag bis Sonntag von 9 bis 18 Uhr unter Telefon 07 11- 17 30 000, per E-Mail unter classic(at)daimler.com oder online  mercedes-benz-classic/museum.

Foto, Daimler

„Leider haben wir unser Ziel nicht ganz erreicht. Trotz aller Warnungen waren 15.093 Fahrzeuglenker zu schnell und es wird 280 Fahrverbote geben“, sagte Innenminister Reinhold Gall in Freiburg zur Bilanz des 24-Stunden-Blitzmarathons.

Die Aktion habe dennoch Wirkung gezeigt, die Beanstandungsquote sei im Land bei 2,75 Prozent gelegen. Üblicherweise betrage sie bei Geschwindigkeitskontrollen circa 10 Prozent. „Der Rückgang ist vor allem auf die breite Medienberichterstattung, aber auch auf die schlechte Witterung zurückzuführen“, sagte der Innenminister. „Der Blitzmarathon soll wachrütteln und es wurde eindeutig langsamer gefahren.“ Er danke allen Beamtinnen und Beamten und den Ordnungsämtern, dass sie sich trotz der widrigen Wetterverhältnisse so engagiert für die Verkehrssicherheit eingesetzt haben.

Trotz der Kontrollmaßnahmen sei gestern Nachmittag im Rhein-Neckar-Kreis der Tod einer junge Fahrerin zu beklagen. Sie war in einer Linkskurve zu schnell gefahren. Gall: „Ich kann es nur noch wiederholen, zu hohe Geschwindigkeit ist keine Lappalie und schon gar kein Kavaliersdelikt. Bereits wenige Kilometer zu schnelles Fahren können über Leben oder Tod entscheiden.“

Spitzenreiter sei ein Pkw-Lenker auf der BAB 5 gewesen. In einer Baustelle im Bereich Freiburg habe er mit gefahrenen 182 Kilometer pro Stunde bei erlaubten 80 Kilometer pro Stunde den unrühmlichen Spitzenplatz mit einer Überschreitung um 102 Kilometer pro Stunde erreicht.

Kurios sei, dass eine Stuttgarterin im Dienstbezirk der PD Waiblingen in den Nachtstunden auf dem Standstreifen anhielt. Dann lief sie zurück bis zur Messstelle, wo sie angeblich aus Versehen zunächst über die Kamera stolperte, welche dabei umfiel. Nach weiteren acht Metern sei sie über die Blitzlichtanlage gestolpert. Ergebnis dieser Nachtwanderung sei eine Anzeige wegen Gemeinschädlicher Sachbeschädigung auf Straßen, Wegen oder Plätzen gemäß § 304 StGB. Ob sie vorher geblitzt worden sei, werde die Auswertung des Films ergeben.
Ergebnisse Erster bundesweiter 24-Stunden-Blitzmarathon am 10./11.10.2013

I. Anzahl kontrollierte (gemessene) Fahrzeuge (einschließlich Ordnungsbehörden) 547.924

II. Anzahl beanstandeter Fahrzeuge (einschließlich der Ordnungsbehörden) 16.058

1. Geschwindigkeitsverstöße gesamt 15.093
a) davon Fahrverbote 280
b) davon Owi-Anzeigen 2311
c) davon Verwarnungen 12699
d) höchste Geschwindigkeitsüberschreitung 102 km/h (182 netto im 80er-Bereich)

2. Fahren unter Alkoholeinfluss 5
a) davon Führerscheinbeschlagnahmen 2

3. Fahren unter Drogeneinfluss 4
a) davon Führerscheinbeschlagnahmen 1

4. Verstöße gegen das Handy-Verbot 36

5. Verstöße gegen die Gurt- und Helmpflicht 59

Blitzmarathon: Ergebnisse Länder (PDF)

Quelle, Innenministerium
Archivfoto