Pressemitteilung 07.11.2013 PP Stuttgart

Stuttgart-Ost / Weilimdorf: Bei der Polizei sind am Mittwoch (06.11.2013) zwei Diebstähle an Autos angezeigt worden.

In der Nacht zum Mittwoch (06.11.2013) zwischen 18.00 Uhr und 06.00 Uhr stahlen Diebe beide Außenspiegelgläser eines BMW, der an der Oppenheimer Straße geparkt war.

Unbekannte stahlen zwischen Mittwoch (30.10.2013) 11.00 Uhr und Mittwoch (06.11.2013) 11.00 Uhr das Kurzzeitkennzeichen S-043130 eines an der Von-Pistorius-Straße (Gaisburg)  geparkten Fiat.

Hinweise nehmen die Beamtinnen und Beamten des Polizeireviers 7 Ludwigsburger Straße unter der Rufnummer 8990-3700 entgegen.

Archivfoto, Klaus

Fotos, Klaus

Dies wurde so in der Bezirksversammlung am 14.10. beschlossen. In der Buchauer Straße befindet sich der Hirschbrunnen. Der Aluminiumguss (aus dem Jahr 1990) umfasst Trog und Säule und wird von der Hirschbrunnenquelle gespeist. Der Namensgeber sozusagen.

Doch was nützt die schönste Treppe wenn der Handlauf immer noch fehlt und Sie nicht benutzt werden darf?

Die Treppe am Ende der Buchauer Straße welche zum Kirchweinberg führt soll den Namen Buchauer Staffel bekommen.

Fotos, Klaus

Mit tiefer Betroffenheit hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann auf die Nachricht vom Tod des früheren Stuttgarter Oberbürgermeisters Manfred Rommel reagiert. „Manfred Rommel war einer der herausragenden politischen Persönlichkeiten des Landes und ein gutes Beispiel dafür, dass Politik durch Humor gewinnt. Er war ein Leuchtturm schwäbischer Toleranz und Weltoffenheit“, erklärte Kretschmann. „Mein tief empfundenes Beileid gilt der Familie und den Freunden des Verstorbenen.“

Manfred Rommel ist heute im Alter von 84 Jahren gestorben. Er war von 1975 bis 1996 Oberbürgermeister der baden-württembergischen Landeshauptstadt.

Quelle, Staatsministerium

An die Lokalredaktionen der Stuttgarter Medien von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IM GEMEINDERAT STUTTGART
Stuttgart, 07. November 2013

Trauer um den früheren Oberbürgermeister der Landeshauptstadt

„Die heutige Nachricht vom Tod von Dr. Manfred Rommel hat uns tief berührt“, so die grünen Fraktionsvorsitzenden Silvia Fischer und Peter Pätzold.
Als zweiter Oberbürgermeister der Nachkriegszeit hat er Stuttgart zunehmend als weltoffene und liberale Stadt positioniert, womit er sich von der eher konservativen Linie seiner Partei abgehoben hat. Bereits in seiner ersten Amtszeit von 1974 bis 1982 gab er die Leitlinien der künftigen Ausländerpolitik vor, nach der die Landeshauptstadt in ihren ausländischen Einwohnern einen voll zu integrierenden Teil ihrer Stadtbevölkerung sah. Damit war die Grundlage für eine in den folgenden Jahrzehnten beispielhafte Integrationspolitik gelegt. Dafür hat er sich nicht nur bei den Grünen eine hohe Anerkennung erworben.
Dabei hatte er die ersten Grünen, die in den Rat eingezogen waren, für eine „vorübergehende Erscheinung“ gehalten, und es war noch unklar wie ihnen wohl beizukommen sei. Trotzdem erkannte er die neue politische Kraft an und hatte ein offenes Ohr für ihre Argumente, die seine, in vielerlei Hinsicht konträren Überzeugungen, jedoch meist nicht weiter erschütterten.
Bemerkenswert auch seine politische Weitsicht und die Anfang der 90er-Jahre angestoßene Haushaltskonsolidierung nach dem Motto „Nicht alles was wünschenswert ist, ist machbar“, lange bevor der Begriff vom nachhaltigen Wirtschaften im allgemeinen Sprachgebrauch war.

Unvergessen bleiben seine Selbstironie und die mit Anekdoten gespickten launigen Reden, mit denen er seine Zuhörer, ob sie das wollten oder nicht, für sich einnehmen konnte.
Mit Manfred Rommel verliert Stuttgart einen Mann, der sich außerordentlich für die Stadt verdient gemacht hat, der mit Wortwitz manches schwere Thema gelockert hat und der ein Original war, welches weit über die Stadtgrenzen bekannt wurde.
Unser Respekt gilt auch dem privaten Manfred Rommel, der in langen Jahren gegen seine schwere Krankheit angekämpft hat. Doch er ließ es sich nicht nehmen, bei den Dingen, die ihm wichtig waren und die ihn umtrieben öffentlich das Wort zu ergreifen und seine Meinung kundzutun. Ebenso gilt unser Respekt seiner Frau und seiner Familie, welche sich aufopferungsvoll um ihn gekümmert haben.

Zum Tod von Manfred Rommel sprechen wir im Namen der Gemeinderatsfraktion von Bündnis90/DIE GRÜNEN seiner Frau und seiner Familie unser aufrichtiges Beileid aus.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
IM GEMEINDERAT STUTTGART
Rathaus Stuttgart
gruene.fraktion(at)stuttgart.de
www.lust-auf-stadt.de

Archivfoto, Klaus

Pressemitteilung – 07. November 2013

Die Nachricht vom Tod Manfred Rommels macht die Gemeinderatsfraktion und den Kreisvorstand der Freien Wähler in Stuttgart sehr betroffen.

„Mit dem Tod von Manfred Rommel verliert Stuttgart einen hoch geschätzten und unabhängigen Geist“, so Stadtrat und Fraktionsvorsitzender Jürgen Zeeb. Zu Beginn der Amtszeit von Jürgen Zeeb als Stadtrat war Manfred Rommel noch Oberbürgermeister in Stuttgart. Neben Zeeb haben auch drei weitere der amtierenden Stadträte der Freien Wähler ‚unter‘ Manfred Rommel Kommunalpolitik für Stuttgart gemacht. Dazu Jürgen Zeeb:
„Wir werden uns immer an den Geist und an das besondere Engagement Manfred Rommels erinnern. Mit seinem Demokratieverständnis und seiner Toleranz wird uns Manfred Rommel stets ein großes Vorbild bleiben.“

Auch Kreisvorsitzender und Regionalrat Peter Aichinger hebt die Unabhängigkeit Manfred Rommels und sein sachorientiertes Denken besonders hervor. Er sagt: „Wir verlieren einen wunderbaren Menschen, der es in seiner ganz eigenen Art verstanden hat, Stuttgart hervorragend zu lenken und zu leiten.“

Die Freien Wähler werden Manfred Rommel ein ehrendes Andenken bewahren. Das Mitgefühl der Freien Wähler gilt seiner Familie.

Freie Wähler Gemeinderatsfraktion Stuttgart —  Freie Wähler Kreisverband Stuttgart e.V.
www.freiewaehlerstuttgart.de — www.freiewaehler-stuttgart.de

Liebe MitstreiterInnen,

diese Woche hat die Landesregierung ihren neuen Leitfaden zur Bürgerbeteiligung der Öffentlichkeit vorgestellt. Damit soll angeblich eine Lehre aus dem „Kommunikationsproblem“ gezogen werden, das die Projektbetreiber mit dem Projekt Stuttgart 21 erfahren mußten. Zugleich soll damit die von Landesregierung postulierte „Politik des Gehörtwerdens“ in eine konkrete politische Praxis übersetzt werden.

Was die hehren Worte zur Bürgerbeiligung in der Realität wert sind, zeigt uns ein weiteres Mal die empörende Verfügung des  EBA von Ende Oktober die von der Bahn beantragte massive Erhöhung der Entnahme von Grundwasser ohne weitere Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuwinken – und das noch vor der Entscheidung des Regierungspräsidiums über die Fortführung der GWM-Anhörung. Laut EBA „belegen die vorgelegten Fachgutachten in schlüssiger Weise, dass von der Erhöhung der Grundwasserentnahmemengen bei Einhaltung im Einzelnen beschriebener Maßnahmen und entsprechender fachlicher Begleitung keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen insbesondere auf das Heil- und Mineralwassersystem, Geologie, Bauwerke, Hangstabilität und Vegetation ausgehen.“

Prof. Uwe Dreiss ist in seiner Rede auf der letzten Montagsdemo auf diese Argumentation eingangen und hat darauf hingewiesen, daß die einzige Grundlage für diese Bewertung die Sichtweise eines Experten und eine Langzeitversuch war, der nur für 5 Tage angesetzt, lediglich an 3 Tagen verwertbare Daten lieferte, die mitnichten die Modellberechnungen bestätigten. Mit dieser Entscheidung wird die beantragte 7. Planänderung zum GWM bereits vorab abgesegnet, obwohl weder alle relevanten Gesichtspunkte bei der Anhörung vorgetragen, geschweige denn die Kritikpunkte der S21-Kritiker in angemessener Weise widerlegt werden konnten. Ein weiteres Mal werden bestehende rechtliche Regelungen unterlaufen und selbst der Anschein eines faires Beteiligungs- und Anhörungsverfahrens Lügen gestraft. ?Wir rufen gleichwohl dazu auf, sich beim Regierungspräsidium Stuttgart für die Fortführung des Erörterungsverfahren zum GWM einzusetzen und darauf zu dringen, dass die nicht behandelten Themen dort verhandelt werden. Weitere Infos findet Ihr hier.

Trotz unseres Engagements müssen wir feststellen, dass wir dem Zerstörungskurs der Bahn momentan wenig entgegensetzen können. Ein Baum nach dem anderen wird gerodet und  geschreddert, zuletzt die Bäume am König-König-Katharinen-Stift. Sollte das GWM Mitte nächstes Jahres in Betrieb gehen, ist das Mineralwasser, dessen Schutz angeblich allen Beteiligten am Herzen liegt, mehr denn je akut bedroht.

Unsere Bemühungen, mit einer  Protest-Aktion parallel zur laufenden Haushaltsdebatte am 24. Oktober im Gemeinderat eine breite Öffentlichkeit über die Schattenfinanzierung von S21 zu informieren und gemeinsam mit anderen Gruppen auf die Folgewirkungen dieser verfehlten Finanzpolitik in Stuttgart hinzuweisen, hatte leider nur eine bescheidene Resonanz. Wir diskutieren, ob wir nochmals eine Anstrengung unternehmen, bei der abschließenden Beratung des städtischen Haushalts im Gemeinderat im Dezember zu einer breiteren Protest-Aktion zu mobilisieren. Allen, die sich an unserer Aktion am 24. Oktober beteiligt haben, ein herzliches Dankeschön!

Unser nächstes öffentliches Treffen findet kommenden Freitag, den 8. November statt, wie immer um 19 Uhr in der Palette. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Danke an Michael für die Erstellung des Protokolls der letzten Sitzung.

Noch einige Termine und Hinweise:

Am Samstag, den 9. November findet um 16:30 auf dem Platz vor der ehemaligen Synagoge eine Kundgebung anlässlich des 75. Jahrestages der Reichsprogromnacht  statt. Wir haben neben vielen anderen Gruppen zu der Veranstaltung aufgerufen und würden uns freuen, wenn sich viele daran beteiligen.

Am Sonntag, den 10. November findet von 11 bis 16 Uhr der Tag der offenen Tür im frisch sanierten Kursaal statt. Wir wollen diese Verstaltung zum Anlass nehmen, um für die derzeit laufenden Bürgerbegehren zur  Finanzierung und zum Leistungsbetrug von S21  Unterschriften zu sammeln. Wäre schön, wenn noch weitere Zeit hätten, sich aktiv an dieser Unterschriftensammlung zu beteiligen. Am 18. November findet um 19:30 Uhr im Stuttgarter Rathaus eine Veranstaltung statt, bei der die Initiatoren der Bürgerbegehren über die Hintergründe informieren und ein Erfahrungsaustausch und die Vernetzung von Aktivisten möglich ist.

Aus Anlaß des Prozesses, den das Kommunikationsbüro gegen die Stuttgarter Zeitung angestrengt hat, haben unsere Mitstreiter aus Esslingen wieder einen sehr lesenswerten Tunnelblick produziert. Schlagzeile: Wie die deutsche Bahn die Öffentlichkeit manipuliert. Wer Zeit und Lust hat, sich an der Verteilung im Cannstatter Bahnhof zu beteiligen, soll sich bei uns melden.

Unseren MitstreiterInnen grüßen wir mit einem freundlichen „Oben bleiben“

Wolfgang

für die Bad Cannstatter gegen S21

Was die Rettungsdienste schon lange fordern

Der Bürgermeister für Technik, Dirk Thürnau, der Bürgermeister für Recht, Sicherheit und Ordnung, Dr. Martin Schairer, und der Geschäftsführer des städtischen Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart AWS, Dr. Thomas Heß, haben am Mittwoch, 6. November, in der Böblinger Straße in Stuttgart-Süd darüber informiert, wie sie künftig dem Problem zugeparkter Straßen in einer gemeinsamen Aktion begegnen wollen.

Drei Meter Durchfahrtsbreite sind notwendig, damit der Winterdienst und die Müllabfuhr reibungslos durchgeführt werden können. Durch zugeparkte Straßen wird dies zunehmend zum Problem. Künftig sollen Anwohner betroffener Straßen vom AWS mit Hilfe von Handzetteln sensibilisiert werden, Straßenkreuzungen und Einmündungen freizuhalten. Unterstützt werden soll dies durch verstärkte Kontrollen der städtischen Verkehrsüberwachung bis hin zu Abschleppaktionen.

Immer mehr zugeparkte Straßen
„In den letzten zwei bis drei Jahren beobachtet der Eigenbetrieb AWS eine Zunahme der zugeparkten Straßen über das gesamte Stadtgebiet. Immer öfter macht dies ein Durchkommen der Müll- und Wertstoffsammelfahrzeuge wie auch der Winterdienstfahrzeuge schwerer oder gar unmöglich“, sagte Bürgermeister Thürnau. Die Behinderung durch zugeparkte Straßen tritt bei der Müll- und Wertstoffabfuhr täglich im Mittel bei einer Tour, im Maximum bei drei Touren auf, was nahezu 19 Prozent (drei von 16 Tagestouren) ausmacht. Beim Winterdienst sind neben den Straßen der Dringlichkeitsstufen I und II vor allem die Straßen der Dringlichkeitsstufe III und ebene Wohnstraßen betroffen. Nachts und frühmorgens müssen sich die Winterdienstfahrer dort pro Einsatz und Schicht mindestens einmal mit Behinderungen dieser Art auseinandersetzen.

Viele Falschparker
Auch die städtische Verkehrsüberwachung stellt in diesem Zusammenhang eine nachlassende Verkehrsmoral fest. Die Anzahl ordnungswidrig geparkter Fahrzeuge bewegt sich beständig auf einem hohen Niveau. Im Stuttgarter Süden steht unter anderem die Böblinger Straße im Überwachungsfokus. Insbesondere in den Morgen- und Abendstunden sind hier Parkverstöße die Regel. „Allein in einem kleinen Bereich der Straße wurden in diesem Jahr bereits über 2800 Verwarnungen erteilt“, sagte Bürgermeister Schairer.

Gute Zusammenarbeit
Am Beispiel einer zugeparkten Straße im Einzugsbereich Böblinger Straße Ecke Tannenstraße erläuterte AWS-Geschäftsführer Heß die Zusammenarbeit zwischen der Polizei, der städtischen Verkehrsüberwachung und den Mitarbeitern des AWS. Nach einer kurzen Wartezeit von fünf bis zehn Minuten setzen die Mannschaft der Müll- und Wertstoffabfuhr wie auch der Winterdienstfahrer nach wiederholtem Hupen ihre Touren fort. Zu einem späteren Zeitpunkt fahren beide den zugeparkten Bereich erneut an. Ist die Ursache behoben, da der Verursacher sein falsch geparktes Fahrzeug entfernt hat (oder die vom AWS informierte Polizei den Verursacher hat ausfindig machen können), kann der Straßenabschnitt geräumt und gestreut werden.

War die Polizei nicht vor Ort und das Hindernis ist nicht beseitigt, nimmt der Winterdienstfahrer erneut mit dem AWS Kontakt auf, um die Polizei zu informieren. Im Extremfall wird der Straßenabschnitt nicht geräumt und gestreut. Im Fall der Müll- und Wertstoffabfuhr wird jetzt die städtische Verkehrsüberwachung informiert und die Leerung der Behälter auf den Folgetag verlegt.

Die vom Eigenbetrieb AWS benachrichtigte Verkehrsüberwachung entscheidet in Verbindung mit der Polizei, ob ein Abschleppdienst beauftragt wird.

Durch Behinderungen belastet
Bei der Müll- und Wertstoffabfuhr führen inzwischen 30 Prozent nicht aufgelöster Behinderungen täglich zur Mehrbelastung. Bürgermeister Thürnau teilte mit, dass damit der Eigenbetrieb AWS die Leistungsvorgaben als eine der wesentlichen Restrukturierungsmaßnahmen so nicht erfüllen kann. Beim Winterdienst sind es bis zu fünf Prozent, aber auch nur, weil der Eigenbetrieb AWS die sehr kritischen Bereiche in den Straßen der Dringlichkeit III aus den Lkw-Touren in die Touren der Kleinfahrzeuge eingebaut hat. Die Mehrbelastung führt in beiden Bereichen unweigerlich zu einem Anstieg an Überstunden, die Kostensteigerungen mit sich bringen.

Separate Touren im Extremfall
Im Extremfall müssen bei der Müll- und Wertstoffabfuhr separate Touren zusammengestellt werden, sollten die nicht aufgelösten Behinderungen weiter ansteigen. Beim Winterdienst führt dies zu einem Mehrbedarf an Kleinfahrzeugen, sollten die Lkw-Touren weiter abgespeckt werden müssen. In beiden Fällen wird dadurch auch zusätzliches Personal erforderlich.

Gemeinsam mit der städtischen Verkehrsüberwachung möchte der Eigenbetrieb AWS dieser Entwicklung entgegenwirken und die Zusammenarbeit weiter ausbauen.

Info Stadt Stuttgart und AWS
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Pressemitteilung DP DHL
Unternehmen schafft in Großbritannien 63 neue „Dual Fuel“-Fahrzeuge an
Zahlreiche Projekte fördern weltweit alternative Antriebe für Zustellung und Transport

Deutsche Post DHL baut die Flotte seiner rund 8.500 Fahrzeuge mit alternativen Antrieben und aerodynamischen Modifikationen weiter aus. In Großbritannien hat das Unternehmen jetzt 63 weitere Lastwagen mit einem Kraftstoffgemisch für Gas und Diesel („Dual Fuel“) angeschafft. Damit umfasst die Flotte in England insgesamt 95 dieser Fahrzeuge, weitere rund 50 Lastwagen werden darüber hinaus in Kürze folgen. Mit diesen Fahrzeugen entlastet der Konzern nicht nur die Umwelt, sondern spart auch Kosten durch den reduzierten Dieselverbrauch.

Die Autos nutzen auf dem Gelände von DHL Supply Chain UK in Bawtry, nahe Sheffield, eine eigens eingerichtete Gas-Tankstelle für LNG (Liquified Natural Gas). Die „Dual Fuel“-Antriebe sind eine der wenigen alternativen Technologien, die auch für schwere Lastwagen – bei DHL UK bis 44 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht – in Frage kommen. Hybrid- oder Elektrofahrzeuge sind in diesem Transportsegment aufgrund ihrer Ladekapazität und Reichweite nicht einsetzbar. Mit den Zweistoffmotoren lässt sich der CO2-Ausstoß um bis zu 14 Prozent senken.

„Die Anschaffung der neuen Fahrzeuge für den Schwerlastverkehr ist ein weiterer Schritt, um unseren Kunden umfassende grüne Lösungen anbieten zu können“, sagt Frank Appel, Vorstandsvorsitzender bei Deutsche Post DHL. „Davon profitieren die Kunden, aber auch unser Konzern auf seinem Weg, eine Verbesserung seiner CO2-Effizienz um 30 Prozent bis 2020 zu erreichen.“

Ein weiterer Schritt zu umfassenden grünen Lösungen
Deutsche Post DHL ist Partner in vielen Pilotprojekten mit alternativen Antrieben. Dabei kommen Hybridmotoren, Elektrofahrzeuge oder Erd- und Biogasfahrzeuge genauso zum Einsatz wie Fahrzeuge mit „Dual Fuel“-Antrieben oder aerodynamischen Modifikationen. Lieferwagen mit Elektro- oder Hybridantrieb fahren dabei vor allem in der innerstädtischen Zustellung.

In Großbritannien sind bereits seit 2007 „Teardrop-Trailer“ für Supply Chain-Kunden unterwegs, in Manhattan hat DHL seine Zustellung bereits Anfang 2011 komplett auf umweltfreundliche Antriebe mit Elektro- und Hybridantrieb umgestellt – rund 80 Fahrzeuge sorgen hier für eine geräusch- und schadstoffarme Zustellung. Zudem wird Bonn, Hauptsitz von Deutsche Post DHL, seit Mitte 2013 zur ersten deutschen Stadt mit komplett CO2-freier Brief- und Paketzustellung ausgebaut. Die „Dual Fuel“-Lastwagen in England erweitern die Transportflotte des Konzerns um über 100 weitere Fahrzeuge.

Archivfotos, Klaus

Etwas Besonderes für die kleinen Calwer: Am Freitag, 8. November, dürfen Kinder zwischen 7 und 14 Jahren auf einen abenteuerlichen Rundgang durch die Klosteranlage St. Peter und Paul gehen.

Los geht es um 18.30 Uhr. Im abendlichen Dunkel, nur durch Fackeln beleuchtet, haben die altehrwürdigen Mauern ein ganz spezielles Flair. Genau richtig für kleine Abenteurer, die düstere Nischen ausleuchten dürfen. Und nebenbei erfährt man von „Mönch Joachim“, wie die Hirsauer Mönche im Mittelalter lebten. Gästeführer ist Hans-Joachim Rapp.

Eine telefonische Anmeldung bei der Stadtinformation unter der Telefonnummer 07051 167399 ist erforderlich. Die Kosten betragen 5 Euro pro Person, einschließlich der Fackel. Treffpunkt der Teilnehmer ist am Kloster, Haupteingang, Unterer Torbogen.

Info: calw.de
Das Foto hat uns Stratkon aus seinem Archiv beigesteuert, vielen Dank