Archive for April, 2015

Stuttgart Ost – Stadtbahnlinie U4 umgeleitet 25./26. April & 16./17. Mai

Pressemitteilung der SSB

k-ssb-baustelle-K-U4-WangenerstrAm Wochenende Samstag/Sonntag, 25. und 26. April, fährt die Linie U 4 in Richtung Untertürkheim nicht über Ostendplatz, sondern wird im Verlauf der Linie U 9 über Raitelsberg umgeleitet. Auf der Umleitungsstrecke werden alle Haltestellen bedient. In Fahrtrichtung Hölderlinplatz fährt die Linie regulär ohne Umleitung. Die Haltestellen Wangener- /Landhausstraße, Gaisburg, Ostheim Leo-Vetter-Bad und Ostendplatz werden von der U 4 an beiden Tagen nur in Richtung Hölderlinplatz bedient. Am Wochenende 16./17. Mai erfolgt die gleiche Umleitung, dann jedoch in der Gegenrichtung.

Fotos, Klaus

Frühlingsgrüße aus Uhlbach

Posted by Klaus on 21st April 2015 in Allgemein, Stuttgart Obertürkheim und Uhlbach

K-Frühlingsgrüße-

Foto, Klaus

Erhalt und die Sanierung des Wohngebäudes Klingenstr.101-105

Posted by Klaus on 21st April 2015 in Fotos, In und um Gablenberg herum

Presseerklärung

Mietgünstiger Wohnungsbau – Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht!

Erhalt und Sanierung der Wohngebäude Klingenstrasse 101 – 105

Der Bau- und Wohnungsverein will ohne ersichtlichen Grund sein Gebäude in der Klingenstraße 101-105 abreißen und durch einen Neubau ersetzen. Er begründet dies mit schlechter Bausubstanz des Gebäudes.

Da die Mieterinitiativen Stuttgart die Aussagen des Bau- und Wohnungsvereins über die schlechte Bausubstanz des besagten Gebäudes anzweifelten, gaben sie ein Gutachten über den aktuellen Bauzustand des Gebäudes in Auftrag, das Ihre Zweifel über die Aussagen des Bau- und Wohnungsverein bestätigte.
Dieses Gutachten (Gutachten anbei) besagt, dass das Gebäude Klingenstrasse 101-105 eine gute und erhaltenswerte Bausubstanz besitzt.

Deshalb fordern:

Die Mehrheit der Fraktionen des Bezirksbeirats- Stuttgart-Ost
Der Mieterverein Stuttgart
Die Mieterinitiativen Stuttgart
Die Initiative für den Erhalt von Altbauten in Stuttgart den Bau und Wohnungsverein auf, sein Wohngebäude in der Klingenstrasse 101 – 105 ebenso wie die bereits nebenstehenden erfolgreich sanierten Gebäude zu erhalten und zu sanieren oder andernfalls das Gebäude an einen Kaufinteressenten (es sind mehrere vorhanden) zu verkaufen, der sich verpflichtet das Gebäude in Zukunft zu erhalten, zu sanieren und anschließend sozialverträglich zu vermieten!

Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht!

Eine der zentralen Aufgaben im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge ist die Bereitstellung und der Erhalt mietgünstiger Wohnungen, die für Normalverdiener bezahlbar sind und bleiben.

Offensichtlich verfolgen immer mehr Wohnungsbauträger, darunter auch genossenschaftlich organisierte, mit ihrem Beitrag zum Wohnungsbau in Stuttgart vorrangig Rendite orientierte Ziele. Dazu gehört leider auch die um sich greifende Praxis, Altwohnungsbauten abzureißen und durch Neubauten zu ersetzen. Die aus der Praxis belegte Folge ist, dass aus bisher mietgünstigen Wohnungen teure Miet- oder Eigentumsobjekte werden, was dazu führt, dass die bisherigen Bewohner sich mittel bis langfristig solche Wohnungen nicht mehr leisten können und von ihrem bisherigen Wohnort im Rahmes des Gentrifizierungprozesses verdrängt werden. Dies gilt auch für die Wohnungen in der Klingenstrasse.

Die Mieten des dort zum Abriss anstehenden Gebäudes sind noch relativ preiswert. Dies sollte weiterhin so bleiben!

Im Auftrag der Mieterinitiativen Stuttgart

Andreas Hubler

Fotos, Blogarchiv Andreas, Klaus

Stuttgart Ost – Auffahrunfall – drei Verletzte

Posted by Klaus on 20th April 2015 in Allgemein, In und um Gablenberg herum

Polizeimeldung Polizeipräsidium Stuttgart

K-Polizei-OstBei einem Auffahrunfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen sind am Montag (20.04.2015) drei Personen verletzt worden. Ein 25-jähriger Audifahrer fuhr gegen 15.40 Uhr im Schwanenplatztunnel auf dem rechten Fahrstreifen Richtung Bad Cannstatt. Vor ihm wechselte ein 31-Jähriger mit seinem Dacia vom mittleren auf den rechten Fahrstreifen. In der Folge fuhr der Audifahrer auf den Dacia auf und schob diesen auf einen Opel, der wiederum auf einen Mercedes geschoben wurde. Schlussendlich wurde der Mercedes noch auf einen Citroen geschoben. Der 30-jährige Beifahrer im Dacia, sowie der 23-jährige Mercedesfahrer und der 50-jährige Citroenfahrer wurden jeweils leicht verletzt. Der Sachschaden betrug insgesamt 35.000 Euro. Durch den Unfall bildete sich in auswärtiger Richtung ein Stau bis zum Charlottenplatz.

Zeugen werden gebeten, sich bei den Beamtinnen und Beamten der Verkehrspolizei unter der Rufnummer 8990-4100 zu melden.

Foto, Blogarchiv

Ergebnis des Blitz-Marathons in Baden-Württemberg

Posted by Klaus on 20th April 2015 in Allgemein

Radar1213„Obwohl der Messzeitraum um sechs Stunden verkürzt war, wurden beim diesjährigen Blitz-Marathon mehr Verkehrsverstöße beanstandet als im Vorjahr. Dieser bedenklichen Entwicklung wollen wir auch künftig mit intensiven Geschwindigkeitskontrollen entgegenwirken“, sagte Innenminister Gall bei der Bekanntgabe der Ergebnisse für Baden-Württemberg des ersten europaweiten Blitz-Marathons.

Trotz angekündigter Geschwindigkeitskontrollen seien 16.307 Fahrzeuglenker in Baden-Württemberg zu schnell unterwegs gewesen. Die sonst übliche Beanstandungsquote von circa zehn Prozent sei, wie durch die Ankündigung nicht anders zu erwarten gewesen sei, auf etwa 2,95 (Vorjahr: 3,16) Prozent zurückgegangen. Die Polizei habe an beinahe 1.100 Kontrollstellen im Land 553.242 Fahrzeuge gemessen. Zwischen 06:00 und 24:00 Uhr seien 2.100 Polizeibeamte und etwa 300 Kontrollkräfte der Kommunen eingesetzt gewesen.

Im Ergebnis erwarte 202 Autofahrer ein Fahrverbot, 2.529 Fahrer müssten mit einer Anzeige und Punkten in Flensburg rechnen. 13.778 Autofahrer kämen mit einer gebührenpflichtigen Verwarnung davon.

Unrühmlicher Spitzenreiter war ein Autofahrer auf der Autobahn 5 Karlsruhe Richtung Basel. In Höhe Neuenburg passierte er um 23.38 Uhr die Messstelle bei zulässiger Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h mit gemessenen 203 km/h. Die vorwerfbare Überschreitung von 76 km/h (Toleranz bereits abgezogen) ziehe für den Raser ein Bußgeld in Höhe von 600 Euro, ein dreimonatiges Fahrverbot und zwei Punkte in Flensburg nach sich.

„Mein Fazit ist positiv. Wenn fast die Hälfte der tödlichen Verkehrsunfälle in Baden-Württemberg auf zu hohe oder nicht angepasste Geschwindigkeit zurückzuführen sind, steht für mich außer Frage, dass Geschwindigkeitskontrollen notwendig sind. Trotz der vielen Verstöße haben sich die meisten der gemessenen Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführer an die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit gehalten. Mit Verkehrssicherheitsaktionen wie dem Blitz-Marathon wollen wir ein nachhaltiges Umdenken erreichen“, betonte Innenminister Reinhold Gall.

Zugleich kündigte der Innenminister weiterhin intensive Geschwindigkeitskontrollen an: „Die Verkehrsteilnehmer können sich nicht darauf verlassen, dass wir unsere Kontrollen immer ankündigen. Bei der allgemeinen Verkehrsüberwachung im täglichen Dienst werden wir weiterhin einen absoluten Fokus auf die Geschwindigkeitsüberwachung legen. Da werden wir auch die ‚Aufregerstellen‘ einbeziehen, die in diesem Jahr beim Blitz-Marathon nicht berücksichtigt werden konnten. Gegen die ungeliebten ‚Erinnerungsfotos‘ helfen nur Gelassenheit im Straßenverkehr und Fuß vom Gas.“

Ergebnisse des europaweiten Blitz-Marathons am 16. April 2015

Klammerzahlen 2014 – Ein Vergleich mit 2014 ist aufgrund des um sechs Stunden verkürzten Messzeitraums nicht möglich

Anzahl kontrollierte (gemessene) Fahrzeuge
(einschließlich Ordnungsbehörden) 553.242 (502.376)

Anzahl beanstandeter Fahrzeuge
Geschwindigkeitsverstöße gesamt 16.307 (15.883)
davon Fahrverbote 202 (221)
davon Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen 2.529 (2.381)
davon Verwarnungen 13.778 (13.495)
höchste Geschwindigkeitsüberschreitung 195 km/h (189 km/h netto im 120er-Bereich)

Fahren unter Alkoholeinfluss 11 (5)
davon Führerscheinbeschlagnahmen 1 (4)

Fahren unter Drogeneinfluss 7 (2)
davon Führerscheinbeschlagnahmen 1 (1)

Verstöße gegen das Handy-Verbot 108 (78)
Verstöße gegen die Gurt- und Helmpflicht 214 (235)

Info, Innenministerium

Foto, Blogarchiv

Gegen Abo- und Kostenfallen zur Wehr setzen

Posted by Klaus on 20th April 2015 in Allgemein

Im Herbst 2013 trat das Gesetz zum besseren Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern vor Kostenfallen im Internet in Kraft. Die darin enthaltene Button-Lösung sollte dafür sorgen, dass lästige Kosten- und Abofallen im Internet bald der Vergangenheit angehören. Nach wie vor treiben jedoch zahlreiche schwarze Schafe ihr Unwesen im Netz und versuchen trotz der geänderten gesetzlichen Regelungen abzukassieren. Wer die Rechtslage kennt, kann sich gezielt gegen dubiose Zahlungsaufforderungen zur Wehr setzen.

Wie funktioniert die sogenannte Button-Lösung?

Ein kostenpflichtiger Vertrag mit einem Unternehmen kommt im Internet nur noch dann zustande, wenn mit der Bestellung ausdrücklich bestätigt wird, dass man sich zu einer Zahlung verpflichtet. Dafür muss die Schaltfläche für die endgültige Abgabe der Bestellung gut lesbar mit nichts anderem als den Wörtern „Zahlungspflichtig bestellen“, „Kostenpflichtig bestellen“, „Kaufen“ oder einer ähnlich eindeutigen Formulierung beschriftet sein. Nicht ausreichend sind hingegen Beschriftungen wie „Anmeldung“, „Weiter“, „Bestellen“ oder „Los“, da diese Formulierungen nicht klar auf die Zahlungsverpflichtung hinweisen. Die eindeutige Beschriftung des Buttons ist Voraussetzung für die Wirksamkeit des Vertrages. Fehlt sie, kommt der Vertrag nicht zustande. Darüber hinaus ist der Anbieter verpflichtet, Verbraucherinnen und Verbraucher unmittelbar vor Abgabe einer Bestellung klar, verständlich und unübersehbar über wesentliche Vertragsbestandteile, insbesondere den Gesamtpreis, zu informieren. Die Regelung gilt geräteunabhängig und damit nicht nur für die Internetnutzung am PC, sondern auch für Online-Geschäfte, die mit Smartphones, Tablets oder sonstigen internetfähigen Geräten getätigt wurden. Geregelt sind diese Vorgaben in Paragraph 312j des Bürgerlichen Gesetzesbuches (BGB).

Augen auf bei unseriösen Anbietern

Nach wie vor ignorieren dubiose Anbieter diese Vorgaben oder suchen nach Möglichkeiten sie zu umgehen. Meist betreiben solche Anbieter Internetseiten mit vermeintlich kostenlosen Angeboten für Routenplaner, Kochrezepte, Horoskope und Ähnliches, die jedoch eine Registrierung mit Name, E-Mail-Adresse und eventuell weiteren Daten erfordern. Weil die Button-Lösung nur für Verträge zwischen Unternehmen mit Verbraucherinnen und Verbrauchern gilt, geben einige Anbieter auch vor, sich mit ihren Angeboten nur an gewerbliche Kunden zu richten (für die die Button-Lösung nicht greift), lassen eine Registrierung durch Verbraucherinnen und Verbraucher jedoch problemlos zu. Andere Anbieter wiederum werben mit kostenlosen Testmitgliedschaften, die sich ohne rechtzeitige Kündigung in kostenpflichtige Dauerabonnements umwandeln. Die Abzockemethoden sind verschieden – die Folgen für betroffene Verbraucherinnen und Verbraucher sind meist dieselben: Nach der Registrierung erhalten sie Rechnungen über Beträge, die nicht selten im dreistelligen Bereich liegen. Um die Verbraucherinnen und Verbraucher unter Druck zu setzen und so eine Zahlung zu erzwingen, setzen die Anbieter auf Mahnungen von Anwalts- oder Inkassobüros, Drohungen mit Zwangsvollstreckung oder SCHUFA-Einträgen und argumentieren stellenweise sogar mit frei erfundenen Gerichtsurteilen.

So gehen Sie mit dubiosen Zahlungsaufforderungen um

Die Kostenfallen-Betreiber spekulieren darauf, dass Verbraucherinnen und Verbraucher, die die gesetzliche Regelung nicht kennen, sich von den Zahlungsaufforderungen einschüchtern lassen. Weil aber die Voraussetzungen der Button-Lösung bei Internet-Kostenfallen typischerweise nicht erfüllt sind, kommt in diesen Fällen kein wirksamer Vertrag zustande. Da kein wirksamer Vertrage zustande gekommen ist, besteht somit auch keine Zahlungspflicht seitens der Verbraucherinnen und Verbraucher. Machen die dubiosen Anbieter dennoch Druck und senden Mahnungen und Zahlungsaufforderungen, sollte Folgendes beachtet werden:

Verbraucherinnen und Verbraucher sind jeden Tag mit einer Vielzahl von Entscheidungen konfrontiert. Verbraucherminister Alexander Bonde und sein Team von Expertinnen und Experten geben beim Serviceangebot „BondesRat — Ihr Verbraucherminister informiert“ praktische Tipps rund um den Verbraucherschutz und informieren über rechtliche Änderungen.

BondesRat: „Button-Lösung: gegen Abo- und Kostenfallen zur Wehr setzen“

Verbraucherportal Baden-Württemberg

VerbraucherBW auf Facebook

Quelle: Bondes:Rat – Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz

Baustellen im Osten und das Chaos ist in den Hauptverkehrszeiten perfekt

Posted by Klaus on 20th April 2015 in Allgemein, In und um Gablenberg herum

Selbst die Stadtbahnen und Busse kommen da nicht mehr richtig durch

Die Beschilderung wie immer sehr mangelhaft. Da ist guter Rat teuer

Siehe auch einen Bericht in den Stgt N Schwanenplatztunnel in Stuttgart Ost – Auffahrunfall sorgt für langen Stau

Fotos, Klaus

Arbeitskampf bei der Deutschen Bahn im Personen- und Güterverkehr

DBPressemitteilung – GDL Aktuell – 20.04.2015

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat das Zugpersonal in den Eisenbahnverkehrsunternehmen der DB erneut bundesweit zum Arbeitskampf aufgerufen. Der Streik beginnt im Personenverkehr am 22. April um 2 Uhr und endet am 23. April 2015 um 21 Uhr. Der Streik im Personenverkehr dauert somit 43 Stunden. Der Güterverkehr wird bereits vom 21. April um 15 Uhr bis zum 24. April 2015 Uhr um 9 Uhr bestreikt (66 Stunden).

Zugeständnisse und Rolle rückwärts

Auch nach 16 Tarifrunden fehlen immer noch Ergebnisse in zentralen Fragen. Immer wieder behauptet die DB, sie müsse prüfen und bewerten, macht zuerst Zugeständnisse und dann wieder eine Rolle rückwärts. Das Zugpersonal braucht aber dringend eine Senkung der Belastung. Die Überstunden müssen begrenzt, Ruhetagsregelungen verbessert und die Wochenarbeitszeit gesenkt werden. Und schließlich steht noch eine Entgelterhöhung auf dem Programm.

Kein Billig-Lokführer mit der GDL

Außerdem will die DB die Spaltung der Lokomotivführer mit aller Macht aufrechterhalten. Weselsky: „Die DB versucht uns zu zwingen, die Lokrangierführer als billigen Jakob im Tarifvertrag zu verankern.“ Seit Jahren verlagert die DB Arbeitsplätze der Lokomotivführer auf Lokrangierführer. Diese Kollegen machen die gleiche Arbeit, werden aber deutlich schlechter bezahlt und haben viel schlechtere Arbeitszeitregelungen. „Dieselbe DB, die sich als Saubermann für einheitliche Beschäftigungsbedingungen präsentiert, will die unternehmensinterne Lohndrückerei fortsetzen“, so der GDL-Bundesvorsitzende.

In den letzten Verhandlungen am 17. April 2015 sollte die GDL sogar unterzeichnen, dass die DB alle Vereinbarungen wieder zurücknehmen könne. „So zu verhandeln ist Absicht. Damit ist jetzt Schluss“, so Weselsky. Der Gipfel war dann, als DB-Personalvorstand Ulrich Weber direkt nach den Verhandlungen behauptete: Man sei sich in vielen Punkten nähergekommen, und beide Seiten hätten Zugeständnisse gemacht. Weselsky: „Da denkst du, du sitzt im falschen Film.“

DB-Blockade ist Strategie

Das Zugpersonal, das tagtäglich an der Front steht, lässt sich nicht weiter hinhalten, insbesondere nachdem sich der DB-Vorstand gerade so üppige Boni gesichert hat. Die GDL hat konstruktive Verhandlungen geführt und eine Reihe von Kompromissen vorgeschlagen. Beispielsweise hat sie ihre Forderung zur Arbeitszeitsenkung auf eine Wochenstunde halbiert und eine Entgeltstufe gestrichen. Die DB hat bisher nichts gezeigt.

Wo kein Wille ist, ist kein Weg

„Wo kein Wille ist, ist kein Weg“, so Weselsky. Deshalb bleibt der GDL wieder nichts anderes übrig, als das Ultima-Ratio-Mittel Arbeitskampf. Die DB lamentiert zwar über die teuren Streiks. Ein Tarifabschluss, selbst wenn die GDL-Forderungen zu 100 Prozent erfüllt würden, wäre wesentlich billiger. „Weil der DB-Vorstand beim Tarifabschluss mit der GDL streikt, müssen die GDL-Mitglieder erneut für bessere Arbeitszeiten, höheres Entgelt und Belastungssenkung in den Arbeitskampf ziehen“, so Weselsky und weiter: „Für die Beibehaltung seiner Lieblingsmethode teile und herrsche ist dem DB-Vorstand jedes Mittel recht. Deshalb lässt er die Fahrgäste und Güterkunden verantwortungslos im Regen stehen.“

Fakt ist:

Die Tarifverträge sind im Sommer vergangenen Jahres ausgelaufen. Seitdem wurde sondiert, verhandelt und sechsmal gestreikt. Und die GDL hat noch nicht ein inhaltliches Ergebnis mit Ausnahme einer Einmalzahlung von 510 Euro für das zweite Halbjahr 2014, ansonsten

  • null Lohnerhöhung,
  • null Verbesserungen bei den Arbeitszeitanrechnungen und
  • null Reduzierung der Belastung.

Weitere Infos, gdl.de
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Stuttgart Ost – Exhibitionist aufgetreten

Posted by Klaus on 20th April 2015 in Allgemein, In und um Gablenberg herum

Polizeimeldung Polizeipräsidium Stuttgart

K-Villa-Berg1Ein unbekannter Fahrradfahrer hat am Samstagabend (18.04.2015) vor einer 41-Jährigen an der Aussichtsplattform der Villa Berg onaniert. Der Unbekannte war gegen 19.50 Uhr zunächst mit dem Fahrrad an der 41-Jährigen vorbei gefahren. An der Aussichtsplattform traf sie ihn wieder, beim Näherkommen bemerkte sie, dass er onanierte und sie dabei ansah. Die Frau schrie den Unbekannten an, worauf er mit seinem Fahrrad flüchtete. Die Geschädigte beschrieb den Täter als etwa 30 Jahre alt und zirka 170 Zentimeter groß. Er hatte eine normale Statur, dunklen Teint und kurze dunkelbraune Haare. Bekleidet war er mit einem blauen Anorak mit helleren Ärmeln, Jeans und dunklen Schuhen, er trug einen dunklen Fahrradhelm und eine Sonnenbrille.

Zeugen werden gebeten, sich bei der Kriminalpolizei unter der Rufnummer 8990-5778 zu melden.

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Stuttgart Ost – Jugendliche überfallen

Posted by Klaus on 20th April 2015 in Allgemein

Polizeimeldung Polizeipräsidium Stuttgart

K-Georg-Elser-StaffelEin Unbekannter hat am Sonntag (19.04.2015) an der Georg-Elser-Staffel versucht, drei Jugendliche auszurauben. Die drei Jugendlichen im Alter von 14 und 15 Jahren saßen gegen 18:00 Uhr an der Georg-Elser-Staffel. Der Unbekannte drohte seinen Opfern Schläge an und forderte sie auf, ihre Geldbeutel, Hosen- und Jackentaschen zu zeigen. Die eingeschüchterten Jugendlichen kamen der Aufforderung nach und zeigten ihre leeren Geldbeutel und Taschen. Daraufhin flüchtete der Unbekannte ohne Beute in Richtung Jugendgästehaus. Der mutmaßliche Räuber ist zirka 18 Jahre alt, etwa 190 Zentimeter groß, hat eine kräftige Statur, seitlich abrasierte schwarze Haare und südländisches Aussehen. Er trug eine Jacke mit Camouflage-Muster.

Zeugen werden gebeten, sich bei der Kriminalpolizei unter der Rufnummer 8990-5778 zu melden.

Foto, Blogarchiv