„Wenn wir es nur schon hätten“

Die EnBW Energie Baden-Württemberg AG und die Energie- und Wasserkartellbehörde des Landes haben sich für den Zeitraum August 2012 bis Ende 2014 auf eine rückwirkende Preissenkung um 20,5 Prozent für die Stuttgarter Wasserkunden verständigt.

Vorausgegangen war eine kartellrechtliche Beanstandung der Höhe des Wasserpreises. Anlass war, dass die EnBW die Preise zum 01.08.2012 um 9,3 Prozent angehoben hatte, und ihr Wasserpreis damit einen „Spitzenplatz“ in der baden-württembergischen Wasserpreislandschaft erreicht hatte.
EnBW und Landeskartellbehörde schließen Vergleich

Der jetzt gefundene Vergleich im Gesamtumfang von etwa 46,5 Millionen Euro bedeutet zum Beispiel, dass ein Wasserkunde in Stuttgart, der zwischen dem 01.08.2012 und 31.12.2014 bei der EnBW 150 Kubikmeter Trinkwasser im Jahr bezogen hat, noch ab diesem Jahr, spätestens 2016, etwa 210 Euro erstattet oder gutgeschrieben bekommt.

Das beanstandete Niveau des Jahres 2012 darf der Wasserpreis erst seit dem 1. Januar 2015 wieder haben. Damit wird unter anderem den in der Zwischenzeit gestiegenen Wassereinkaufspreisen bei den Vorlieferanten um rund 27 Prozent Rechnung getragen.

Zunächst hatte die Kartellbehörde sogar bis in das Jahr 2007 zurück überprüft, ob die Preiskalkulation der EnBW angemessen ist und dazu eine Vergleichsmarktbetrachtung angestellt. Im September 2014 führte das zu einer Preissenkungsverfügung zwischen 25 und 30 Prozent. Diese Verfügung fochte die EnBW vor dem Oberlandesgericht Stuttgart an.

In der ersten mündlichen Verhandlung äußerte der Senat gewisse rechtliche Bedenken gegen eine derart lange zurückreichende Prüfung und die Höhe der Preissenkungsverfügung und schlug vor, sich vergleichsweise zu einigen.

Mit dem Vergleich wird ein voraussichtlich jahrelanger Rechtsstreit mit ungewissem Ausgang vermieden. Das rechtfertigt, von der ursprünglich geforderten Preissenkung in Höhe von 25-30 Prozent ab 2007 abzurücken.

Gleichzeitig ist Inhalt der Vereinbarung, dass der Wasserpreis künftig nur sehr moderat angehoben werden kann, basierend auf einer festgelegten Preisformel, die die amtlich festgestellte Preis- steigerungsrate und die realen Einkaufs- preisveränderungen ab 2015 bei den Wasser- lieferanten beinhaltet. Damit kann in der Zeit nach dem 01.01.2015 keine „Aufholung“ des Senkungs- volumens vorgenommen werden.

Quelle, Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft

Fotos, Blogarchiv

Presse-Service der Piratenpartei Deutschland Straßburg/Berlin, den 9. Juli 2015

Das Europäische Parlament hat heute mit deutlicher Mehrheit den Urheberrechtsbericht der Piraten-Abgeordneten Julia Reda verabschiedet.

Eine klare Absage erteilte das Parlament der Einschränkung der Panoramafreiheit, also der Freiheit, Abbildungen des öffentlichen Raums uneingeschränkt verwenden zu dürfen. Darüber zeigt sich Reda erfreut:

«Das Parlament hat auf die hunderttausenden Menschen [1] gehört, die sich meiner Kritik an diesem absurden Vorstoß angeschlossen haben – mit Erfolg! Man kann also in vielen Mitgliedsstaaten weiterhin unbesorgt Selfies posten und sich berühmte Bauwerke bei Wikipedia ansehen. Ich werde mich weiter darum bemühen, dieses Recht auf ganz Europa auszudehnen.»

Die Entscheidung unterstreicht eine Kernbotschaft des Berichts: Kommissar Oettinger darf in seiner angekündigten Reformvorlage nicht nur auf die Verbesserung der grenzübergreifenden Marktbedingungen abzielen. Ein Kernstück muss die Reform der Ausnahmen vom Urheberrechtsschutz sein, die eine essenzielle Rolle spielen: Sie geben Kreativen den nötigen Freiraum für ihr Schaffen, Nutzerinnen und Nutzern Rechtssicherheit bei alltäglichen Handlungen und allen Zugang zu Kultur und Wissen.

Das Parlament hat auch einen erneuten Vorstoß aus den Reihen der CDU/CSU, einem Leistungsschutzrecht für Presseverleger den Weg zu ebnen [2], abgewehrt. «Damit sollte die Idee endgültig vom Tisch sein, auf Europaebene einzuführen, was bereits in Deutschland kolossal gescheitert ist: Der Versuch, Verlage auf Kosten der freien Verlinkbarkeit von Nachrichtenseiten querzufinanzieren», erklärt Reda.

«Insgesamt ist der Bericht trotz einiger Makel ein Schritt in Richtung einer zeitgemäßen Urheberrechtsreform», so die Einschätzung von Julia Reda. Zum ersten Mal fordert das Parlament verpflichtende Mindeststandards für die Rechte von Nutzerinnen und Nutzern, die auch nicht durch technische Kopierschutzmaßnahmen oder restriktive Verträge eingeschränkt werden dürfen. Es spricht sich dafür aus, dass Geoblocking abgebaut wird und insbesondere kulturelle Minderheiten nicht länger vom Zugriff auf Inhalte in ihrer Sprache abgehalten werden dürfen. Für Bibliotheken und für wissenschaftliche Zwecke sollen neue Befugnisse im Umgang mit digitalen Medien geprüft werden – etwa zum Verleih von E-Books. Kulturschaffende sollen gegenüber Verwertern gestärkt werden.

«Hinter diesen Vorgaben an Kommissar Oettinger stehe ich voll und ganz. Dennoch hat gerade der zwischenzeitlich von einer Mehrheit unterstützte Angriff auf die Panoramafreiheit gezeigt, wie viele Abgeordnete den Kulturwandel und die neuen Anforderungen an das Urheberrecht, die sich daraus ergeben, noch nicht vollends begriffen haben. Für den weiteren Reformprozess steht noch viel Arbeit an», so die Piraten-Abgeordnete abschließend.

Quellen:
[1] Petition mit 500.000 UnterstützerInnen: Save the Freedom of Photography http://57361.seu1.cleverreach.com/c/14975149/01eec0b5db-nr7xzg
[2] Julia Reda: In letzter Minute soll das Leistungsschutzrecht in den Urheberrechtsbericht gemogelt werden
http://57361.seu1.cleverreach.com/c/14975150/01eec0b5db-nr7xzg

Foto, die Reichstagskuppel darf weiterhin zu sehen sein (Klaus)

Anmerkung: Da viele unsere Beiträge erst durch Fotos interessant werden, eine wichtige Enscheidung. Ohne Fotos kein Blog

Weitere Infos:

pcwelt/Gesetzesaenderung-Fotos-auf-Facebook-koennen-zur-Abmahnung-fuehren-Panoramafreiheit

heise.de/EU-Parlament-stimmt-fuer-kleine-Urheberrechtsreform-mit-Panoramafreiheit

Info des VVS

Info der Stadt Stuttgart

Der Amtsleiter des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes, Volker Schirner, eröffnet zusammen mit Bezirksvorsteherin Dagmar Wenzel, der Einrichtungsleiterin der Kindertagesstätte Großglocknerstraße, Ina Küster, und dem Regionalvorstand der Johanniter-Unfall-Hilfe, Thomas Hanisch, am Donnerstag, 16. Juli, um 14 Uhr den neu umgestalteten Spielplatz „Am Alten Friedhof“ sowie die Außenanlage der Kindertagesstätte Großglocknerstraße 49.

Beide Bereiche ergänzen sich und fügen sich zu einem Ort mit vielen Angeboten für Kinder mitten in Untertürkheim zusammen.

Neubau der Kita und Sanierung Spielplatz „Am Alten Friedhof“

Für den Neubau der benachbarten Kindertageseinrichtung in der Großglocknerstraße wurde eine zirka 300 Quadratmeter große Teilfläche des bestehenden Spielplatzes als Außenfläche für die Tageseinrichtung abgegeben.

Als Ausgleich für den Abbau der Spielgeräte und die Verkleinerung der Fläche des öffentlichen Spielplatzes wurde der Spielplatz „Am Alten Friedhof“ saniert.

Fotos, Klaus

Polizeibericht Polizeipräsidium Stuttgart

Eine 61 Jahre alte Motorradfahrerin ist am Mittwoch (09.07.2015) bei einem Überholvorgang im Bruckwiesenweg gestürzt und hat sich schwere Verletzungen zugezogen. Die 61-Jährige befuhr mit ihrer Harley-Davidson gegen 16.50 Uhr den Bruckwiesenweg in Richtung Hafenbahnstraße. Als sie den Audi eines 64-Jährigen überholte, geriet dieser offenbar zu weit nach links, wodurch es zur Kollision zwischen Motorrad und Auto kam. Die Motoradfahrerin stürzte und zog sich schwere Verletzungen zu. Ein Notarzt versorgte sie noch an der Unfallstelle, Rettungskräfte brachten sie in ein Krankenhaus. An den Fahrzeugen entstand ein Sachschaden von zirka 5.000 Euro. Durch den Unfall kam es zu Verkehrsbehinderungen.

Foto, Blogarchiv

Was hat man sich nur bei dieser Planung wieder gedacht?? Die Wagenburg- und Wunnensteinstraße durch einen haltenden Bus blokiert. Rückstau in der Feierabendstunden ohne Ende. Wo bleibt da die Feinstaubreduzierung??? Warum wird der breite Gehsteig nicht ausgebaut??? Da sind wir doch mal auf die Meinung der BezirksbeiräteInnen gespannt.

Bauplan Stadt Stuttgart Tiefbauamt
Fotos, Klaus

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur hat das angeordnete Tempolimit von 80 km/h auf Beton-Autobahnen aufgehoben. Gleichzeitig gab es Handlungsanweisungen an die Regierungspräsidien heraus, wie künftig bei ähnlichen Temperaturen zu verfahren sei.

Verkehrsminister Winfried Hermann: „Als oberste Straßenbaubehörde nehmen wir die Sicherheit auf Baden-Württembergs Auto- bahnen sehr ernst. Die fünf registrierten Fälle sogenannter Blow-Ups bestätigen uns, dass wir richtig gehandelt haben, indem wir zunächst das Tempolimit auf allen Beton-Autobahnen eingeführt haben. Wir sind froh, dass die Straßenschäden keine Unfälle verursacht haben. Diese Intensität einer Hitzewelle war für uns neu, und wir haben daraus für die vier Regierungspräsidien zukünftige Handlungsan- weisungen abgeleitet.“

Darum gab das Verkehrsministerium nun Handlungsanweisungen an die Regierungspräsidien heraus, die beschreiben, wie bei zukünftigen Hitzewellen mit zu befürchtenden Straßenschäden umzugehen ist. Demnach: „werden die Regierungspräsidien gebeten, bei einer prognostizierten Überschreitung der Lufttemperatur von 30° C an zwei aufeinanderfolgenden Tagen auf kritisch einzustufenden Streckenabschnitten mit Betonfahrbahnen aus Sicherheitsgründen Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 80 km/h für die Dauer der vorhergesagten hohen Lufttemperaturen anzuordnen. Diese Geschwindigkeitsbeschränkung wird dann bereits am ersten Tag des prognostizierten Zeitraums angeordnet. Kritisch einzustufende Streckenabschnitte sind besonders Abschnitte mit Betonfahrbahnen bis zu einer Fahrbahndecke von 22 cm Stärke. Das Alter dieser Betonfahrbahnen beträgt in der Regel 30 Jahre und mehr. Sofern bei den Regierungspräsidien darüber hinausgehende Erkenntnisse vorliegen, die zu einer kritischen Einstufung weiterer Streckenabschnitte führen, sind auch diese auf 80 km/h zu beschränken. […] Die Verkehrsteilnehmer werden parallel über die Landesmeldestelle im Innenministerium Baden-Württemberg und die Medien um erhöhte Aufmerksamkeit gebeten und den Motorradfahrern wird empfohlen, die betroffenen Autobahnabschnitte zu meiden. […]“

„Die vorläufige Auswertung der jüngsten Schäden hat uns gezeigt, dass bei zukünftigen Hitzewellen eine Ausweisung des Tempolimits auf besonders gefährdeten Autobahnabschnitten ausreichend ist. Das sind überwiegend Streckenabschnitte mit dünnen Betondecken, wie sie häufig bis in die achtziger Jahre gebaut worden sind. Einmal mehr belegt dieses Beispiel, dass der Bund verstärkt in die Sanierung des Autobahnnetzes investieren muss. Hitzewellen dieser Arten sind Folgen des Klimawandels. Sie werden auch in Zukunft verstärkt auftreten. Der Deutsche Wetterdienst sagt bereits für die nächsten 14 Tage wieder Temperaturen über 30 °C voraus“, so Minister Hermann weiter.

Weitere Informationen
Anhaltend hohe Temperaturen über 30 °C führten am Abend des 02. Juli 2015, zu einem ersten sog. „Blow-Up“ – also dem plötzlichen Aufbrechen von Betonplatten – auf der Autobahn A5 bei Schwetzingen und zu vier weiteren Vorfällen am Wochenende im Regierungsbezirk Karlsruhe. Daraufhin wies das Landesverkehrsministerium die vier Regierungspräsidien an, Tempolimits von 80 km/h und Verkehrswarnungen auf Autobahnen mit Beton auszugeben. Betonplatten dehnen sich durch die anhaltende Hitze so weit aus, dass die vorhandenen Fugen den Druck nicht mehr aufnehmen können. Asphaltfahrbahnen dagegen verformen sich langsam, akute Gefahr besteht bei ihnen in der Regel nicht.

Quelle, Ministerium für Verkehr und Infrastruktur
Foto, Sabine

Baden-Württemberg ist eines der sichersten Bundesländer. Aber auch bei uns ist die Zahl der Wohnungseinbrüche gestiegen. Die Landesregierung hat ent- schlossen darauf reagiert. Sie verstärkt die Polizei personell und hat ein umfassendes Maßnahmenpaket verabschiedet.
Erfreulich: Das engagierte Vorgehen gegen Wohnungseinbrüche trägt Früchte.

Baden-Württemberg nimmt einen Spitzen- platz bei der inneren Sicherheit ein: Das Land weist mit die niedrigste Kriminalitätsrate in Deutschland auf. Und auch bei der Auf- klärungsquote liegt es weit vorn.
Aber auch der Südwesten ist nicht von dem allgemeinen Trend einer steigenden Zahl von Wohnungseinbrüchen verschont geblieben. Für die Betroffenen ist ein Einbruch in die eigenen vier Wände meist ein Schock. Und das nicht nur wegen des materiellen Schadens. Ein solches Eindringen in die Privatsphäre wirkt oft lange nach. Außerdem berühren Einbrüche das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung.

Landesregierung geht konsequent gegen Wohnungseinbrüche vor

Für die Landesregierung und die Polizei hat die Bekämpfung von Wohnungseinbrüchen deshalb höchste Priorität. Die Landesregierung hat entschlossen reagiert und ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht. Dafür verstärkt sie die Polizei: 226 Stellen, die nach den Plänen der Vorgängerregierung wegfallen sollten, bleiben erhalten. Die Ausbildungskapazitäten der Polizei werden erhöht – so werden 2016 100 Polizeianwärter zusätzlich eingestellt. Für 2017 und 2018 ist eine Einstellungsoffensive mit insgesamt 2.800 Ausbildungsplätzen geplant.

Trendumkehr bei Wohnungseinbrüchen

Der konsequente Kampf der Polizei gegen Wohnungseinbrüche trägt erfreulicherweise Früchte. So ist bei den Einbrüchen eine Trendumkehr erkennbar, die Zahlen sind in den ersten Monaten des Jahres deutlich zurückgegangen. Gleichzeitig hat sich die Aufklärungsquote erheblich verbessert. Die Fahndungseinheiten der Polizei haben zahlreiche internationale Täterbanden ermittelt und ganze Einbruchsserien aufgeklärt. Das von der Landesregierung beschlossene Offensivkonzept gegen Wohnungseinbruch festigt diese Entwicklung weiter.

Dieses Maßnahmenpaket sieht die Stärkung von Spezialeinheiten vor. In den zwölf regionalen Polizeipräsidien werden die speziellen Ermittlungsgruppen gegen Wohnungseinbrüche weiter ausgebaut. Die Polizei testet außerdem ein neues computergestütztes Früherkennungssystem, das Schwerpunktgebiete von Wohnungseinbrechern prognostiziert. Darüber hinaus setzt die Landesregierung auf mehr Prävention. So werden die Beratungsangebote für die Bevölkerung nochmals ausgebaut.

Leistungsfähigere Strukturen und bessere Technik

Ein wichtiger Beitrag für mehr Sicherheit im Land sind außerdem die massiven Investitionen von rund einer halben Milliarde Euro in neue Polizeitechnik, die die Landesregierung seit 2011 getätigt hat. Außerdem hat die Polizei durch die Polizeireform eine leistungsfähigere Struktur erhalten, sie ist nun schlagkräftiger – auch im Kampf gegen Wohnungseinbrüche. So haben wir jetzt rund um die Uhr tätige Kriminaldauerdienste und hochspezialisierte Kriminaltechnik sowie leistungsstarke Lagezentren, die überörtliche Fahndungsmaßnahmen koordinieren. Die wichtigste Neuerung ist aber, dass wir mehr Polizei auf der Straße haben. Alle 146 Polizeireviere haben mindestens zwei neue Stellen bekommen.

Interview mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann zum Kampf gegen Wohnungseinbrüche
Interaktive Zwischenbilanz: In Baden-Württemberg leben, heißt sicher leben.

Quelle, Innenministerium

Foto, Blogarchiv

Info der Stadt Stuttgart

Polizeimeldung Polizeipräsidium Stuttgart

Ungewöhnlicher Polizeieinsatz – Spatz befreit

Stuttgart Süd  – Die Polizei und ein Mitarbeiter eines Abschleppunternehmens haben am Mittwoch- nachmittag (08.07.2015) an der Tübinger Straße einen Vogel aus seiner misslichen Lage befreit. Passanten bemerkten gegen 16.00 Uhr in einem am Fahrbahnrand geparkten Smart einen verirrten Spatz und alarmierten die Polizei. Die Beamten versuchten vergeblich den Besitzer des abgeschlossenen Autos zu erreichen und verständigten schließlich ein Abschlepp- unternehmen. Der Mitarbeiter des Abschlepp- unternehmens öffnete das Auto, der Spatz flog offenbar unversehrt davon.

Foto, Blogarchiv