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Oberbürgermeister Fritz Kuhn und Polizeipräsident Franz Lutz: „Spürbare Polizeipräsenz bei Veranstaltungen und an Brennpunkten in der Stadt stärkt das Sicherheitsgefühl unserer Bürger“

Oberbürgermeister Fritz Kuhn hat sich in Anwesenheit von Polizeibeamtinnen und -beamten der Stuttgarter Einsatzhundertschaft im Polizeipräsidium über den am Montag (25.01.2016) gestarteten Polizeieinsatz „Sicherheitskonzept Stuttgart“ informiert.

Nach den Ereignissen der vergangenen Wochen will Polizeipräsident Franz Lutz mit dieser Initiative die sichtbare polizeiliche Präsenz bei Ansammlungen größerer Personengruppen sowie bei „Events“ im öffentlichen Raum steigern, um dem Sicherheitsbedürfnis der Menschen gerecht zu werden. „Unsere Beamten werden wieder stärker zu Fuß in der Stadt unterwegs sein, Personen kontrollieren sowie, falls nötig, Platzverweise oder Aufenthaltsverbote aussprechen“, sagte der Polizeipräsident am Mittwoch (27.01.16). Das Präsidium wie auch die Stadtverwaltung hätten in den vergangenen Wochen vermehrt Zuschriften aus der Bevölkerung erreicht, die sich eine stärkere Polizeipräsenz unter anderem an den hoch frequentierten öffentlichen Plätzen und Treffpunkten wünschten.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn erklärte bei seinem Besuch: „Die Polizei muss in diesen Tagen viel schultern. Von herausragender Bedeutung ist es, den Bürgerinnen und Bürgern das Gefühl zu geben, dass sie sich durch den Einsatz der Polizistinnen und Polizisten in unserer Stadt sicher fühlen können. Ich begrüße daher ausdrücklich die Initiative „Sicherheitskonzeption Stuttgart“, weil sie zeigt, wie gut und schnell die Polizei auf die Bedürfnisse der Menschen reagiert. Wir können uns auf unsere Polizei in Stuttgart verlassen. Selbsternannten Wächtern und Bürgerwehren erteile ich eine klare Absage.“

Polizeioberrat Joachim Barich, Einsatz- und Revierleiter in der Innenstadt, stellte die Details des Polizeieinsatzes vor und erläuterte, wie auch die Polizeihundeführer, Reiter und im Rahmen der Konzeption auch weitere Kräfte der Landes- und Bundespolizei in den Einsatz, auch mit gemeinsamen Streifen, eingebunden werden können. Wichtig sei bei bestimmten Vorkommnissen, wie zuletzt an Silvester, zu deren Aufklärung beim Polizeipräsidium Stuttgart eine gemeinsame Ermittungsgruppe von Schutz- und Kriminalpolizei eingerichtet wurde, die Bündelung der Ermittlungen in speziell eingerichteten Teams. Mit Einsatzgruppen und uniformierten sowie zivilen Beamtinnen und Beamten wolle man darüber hinaus äußerst flexibel auf aktuelle Lageentwicklungen in der Innenstadt reagieren. Dabei ist auch die polizeiliche Präventionsarbeit und eine möglichst frühzeitige mobile Videoüberwachung ein Baustein im Sicherheitsgefüge.

Selbstverständlich gehe es, so Polizeipräsident Lutz, mit der Sicherheitskooperation, dem speziellen Polizeieinsatz für die Innenstadt, nicht darum, mit Personenkontrollen pauschal gegen größere Menschenansammlungen oder Gruppen vorzugehen. Jedoch seien Streifen- und Einsatzgruppen mit der nun in Kraft getretenen Einsatzanordnung angewiesen worden, speziell auch bereits im Ansatz verdächtige Personengruppierungen und deren Sammelplätze im Auge zu behalten und konsequent einzuschreiten, wenn sie es für nötig erachteten. Auch in der Nähe von Diskotheken, anderen relevanten Örtlichkeiten wie beispielsweise Gaststätten, aber auch – wenn erforderlich – an Flüchtlingsunterkünften, müsse mit der Anwesenheit von Polizeistreifen und Kontrollen gerechnet werden, damit Straftaten und Ordnungsstörungen im Ansatz gestoppt und sofort beweissicher bearbeitet werden können.

Info des Polizeipräsidium Stuttgart
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Presseinfo der Stadt Stuttgart

Die Landeshauptstadt will das Fernwärmenetz in Stuttgart und dessen Betrieb zum frühestmöglichen Zeitpunkt übernehmen. Darüber haben Oberbürgermeister Fritz Kuhn und Erster Bürgermeister Michael Föll am Dienstag, 26. Januar, informiert.

OB Kuhn sagte: „Die Energiewende hat viel mit der Wärmeversorgung zu tun. Die Stadt möchte das Fernwärmenetz besitzen und von den Stadtwerken betreiben lassen. Wir machen uns damit auch das inhaltliche Anliegen des Bürgerbegehrens ‚Fernwärmeversorgung Stuttgart‘ zu Eigen.“ Der Gemeinderat muss dem Vorhaben noch zustimmen. Die Beschlussfassung darüber ist vorgesehen für den 18. Februar.

Rund 3.000 Gebäude an das Fernwärmenetz angeschlossen

Die Fernwärme macht 18 Prozent der Wärmeversorgung in der gesamten Stadt aus, auf der Neckarschiene und in der Innenstadt sind es sogar 65 Prozent. Insgesamt sind in der Stadt rund 3.000 Gebäude an das Fernwärmenetz angeschlossen.

Mit Fernwärme versorgt werden rund 25.000 Haushalte, 1.300 Unternehmen sowie 300 öffentliche Gebäude. Erzeugt wird die Wärme vor allem in Kraft-Wärme-Kopplung in den Heizkraftwerken Münster, Gaisburg sowie Altbach/Deizisau. Die dazu gehörigen Trassen haben eine Länge von 218 Kilometern auf Stuttgarter Gemarkung.

Rechtslage zur Eigentumsfrage komplex und umstritten

Der Konzessionsvertrag für Fernwärme war Ende 2013 ausgelaufen. Im Gegensatz zu Strom und Gas wurde noch kein Folgevertrag abgeschlossen. Derzeit ruht das Verfahren. Die EnBW Energie Baden-Württemberg AG ist Eigentümerin des Fernwärmenetzes im Gebiet der Stadt Stuttgart.

Die Rechtslage zur Eigentumsfrage ist komplex und umstritten. Mit dem Auslaufen der Konzession ergibt sich nach Auffassung der Stadt ein zivilrechtlicher Übertragungsanspruch auf das Fernwärmenetz. Zudem geht die Stadt davon aus, dass – sollte sie nicht selbst die Versorgung übernehmen – ein transparentes und diskriminierungsfreies Vergabeverfahren durchzuführen ist. Die rechtliche Klärung der Fragen könnte bis zu fünf Jahren dauern.

Michael Föll: Versorgung bleibt gewährleistet

Erster Bürgermeister Föll erklärte: „Wir wollen kein privates Monopol auf Dauer zulassen. Wir betreten mit unserer Herangehensweise rechtliches Neuland, aber ich sehe gute Chancen vor den Instanzen zu bestehen und damit auch gegen ein Entgelt das Netz übernehmen zu können.“ Der Erste Bürgermeister rechnet mit Kosten im „unteren zweistelligen Millionen-Bereich“. Diese würden über das Nutzungsentgelt refinanziert. „Die Versorgung der Endverbraucher ist und bleibt gewährleistet“, so Föll.

Weiter Informationen rund um die Fernwärme in Stuttgart:
Fernwärmeversorgung Stuttgart – Präsentation (PDF)

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Presse-Information

2016 im Zeichen des Jubiläums – 10 Jahre Mercedes-Benz Museum

Der Countdown zum runden Jubiläum des Mercedes-Benz Museums beginnt am 29. Januar 2016, dem 130. Geburtstag des Automobils: Das Mercedes-Benz Museum startet an diesem Tag sein Programm mit Themenführungen und einer Sonder- präsentation zu zehn Jahren Mercedes-Benz Museum. Pünktlich zum Geburtstag, am 19. Mai 2016, wird die Sonderausstellung zur E-Klasse „Meisterstück-E“ eröffnet. Die große Jubiläumsfeier für Fans und Familien ist dann am 4. und 5. Juni 2016. Das Mercedes-Benz Museum erzählt seit 2006 die Geschichte des Automobils von seinen Anfängen bis in die Zukunft. Mehr als 7,1 Millionen Besucher besuchten das Haus in den vergangenen zehn Jahren. 

Infos unter mercedes-benz/museum

Gablenberger-Klaus-Blog/Mercedes Benz Museum

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Immer wieder sehenswert die Beiträge unter korallen-meer/neue-meerwasser-fotos-mit-dem-makroobjektiv

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Pressemitteilung – Stadt Calw

Die erste Sonderausstellung des neuen Jahres widmet sich im Hermann Hesse Museum ab dem 31. Januar den Werken und Arbeiten der in Calw-Stammheim lebenden Künstlerin Sigrid Peschke.

Wie sich einst Hermann Hesse von der Magie der Farben tief beeindrucken ließ, begibt sich auch die Künstlerin auf eine Reise in die Welt des Farbenspiels und präsentiert Kunstwerke „am Rande der Abstraktionen“.

Zu sehen sind bis zum 21. Februar Werke aus der Zeitgenössischen Kunst der Künstlerin, vor allem in Acryl auf Leinwand, Aquarelle und Hermann Hesse Aphorismen in Kalligraphie.

Eröffnet wird die Ausstellung am Sonntag, 31. Januar, um 11.15 Uhr im Saal Schüz. Nach einem Grußwort von Hans-Martin Dittus führt Museumsleiter Timo Heiler in die Ausstellung ein, ehe Prof. Uli Rothfuss die Laudatio auf die Künstlerin halten wird. Der Eintritt ist frei, um Spenden wird gebeten.

• Sonderausstellung
„Spiel mit Licht und Farbe“
31. Januar bis 21. Februar
Hermann-Hesse-Museum calw.de

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Presse-Information

Uke Bosse, der sympathische Nachtwächter des Mercedes-Benz Museums, ist zurück: Gestern , 12 Uhr, startete die zweite Staffel des preisgekrönten Online-Formats „Museum Monday“ mit zehn neuen Folgen. Veröffentlicht werden die drei- bis fünfminütigen Episoden alle zwei Wochen immer montags, dem einzigen Tag, an dem das Mercedes-Benz Museum geschlossen ist. In einer Folge bekommt der fiktive Nachtwächter Uke prominente Unterstützung bei seinen Streifzügen durch das Museum und die Markengeschichte von Mercedes-Benz. Auch Rennfahrer David Coulthard und TV-Moderator sowie Computerspiel-Experte Etienne Gardé ist mit von der Partie. Zu sehen sind die englischen Web-Videos, die sich an ein internationales Publikum richten, auf der Facebook-Seite des Mercedes-Benz Museums.
Das Mercedes-Benz Museum ist ein Publikumsmagnet. Und das gilt nicht nur für das Haus selbst. Seit der Eröffnung im Jahr 2006 haben es mehr als sieben Millionen Menschen besucht. Erfolgreich präsentiert sich das Museum auch im Internet und in den sozialen Medien. Besonders beliebt ist dabei das Online-Format „Museum Monday“ mit dem Fernsehmoderator und Journalisten Uke Bosse in der Rolle eines schrulligen Nachtwächters.
„Museum Monday“ hat im Januar 2015 mit zunächst fünf Folgen Premiere. Die Videos erscheinen jeweils montags, dem einzigen Schließtag des Mercedes-Benz Museums. Die Serie kommt beim Publikum sofort gut an: Mehr als 2,6 Millionen Nutzer verfolgen die erste Staffel auf Facebook. Im Juni 2015 erhält das Format den Deutschen Preis für Onlinekommunikation in der Kategorie „Online Video Channel“ und im Oktober 2015 gibt es Silber beim Annual Multimedia Award 2016.
Auf das erfolgreiche erste Jahr baut die zweite, diesmal zehnteilige Serie der Web-Videos auf. Für die Dreharbeiten im vergangenen Herbst können die Macher von „Museum Monday“ auch auf wertvollen Input ihrer Fans zurückgreifen. Denn diese haben in den sozialen Medien lebhaft über die weitere Entwicklung des Erfolgsformats diskutiert, haben Wünsche und Ideen für die neue Staffel geäußert. Dieser interaktive Prozess gehört zu den Stärken von „Museum Monday“.
Im Kern setzt die zweite Staffel wieder ganz auf das Erfolgsrezept der ersten Episoden: Uke Bosse nimmt als humorvoller Nachtwächter seine Zuschauer mit auf die virtuelle Reise durch das Mercedes-Benz Museum und damit auch durch die Markengeschichte des Stuttgarter Unternehmens von der Erfindung des Automobils durch Carl Benz und Gottlieb Daimler vor 130 Jahren bis heute. Neu ist, dass ihm dabei auch prominente Gäste wie der ehemalige Rennfahrer David Coulthard sowie der TV-Moderator und „Gamer“ Etienne Gardé zur Seite stehen.
Mit den zehn neuen Folgen von „Museum Monday“ startet das Mercedes-Benz Museum in ein besonderes Jahr. Das architektonisch und konzeptionell herausragende Automobilmuseum mit seiner Ausstellung aus 160 Fahrzeugen und mehr als 1.500 weiteren Exponaten auf insgesamt 16.500 Quadratmeter Ausstellungsfläche feiert 2016 sein zehnjähriges Bestehen.

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Info des Innenministerium

Die Landesregierung hat die Umsetzung der Polizeireform von einem externem Gutachter begleiten lassen. Das Internationale Institut für Staats- und Europawissenschaften stellt dem Projektmanagement der Reform dabei ein hervorragendes Zeugnis aus. Auch im Vergleich mit anderen deutschen Flächenländern nimmt die baden-württembergische Polizei eine Führungsrolle ein, so das Gutachten.

Das Internationale Institut für Staats- und Europawissenschaften hat das Projektmanagement der Polizeireform von April bis November 2015 eingehend untersucht und die Feststellungen in einem umfassenden Gutachten dokumentiert. Innenminister Reinhold Gall betonte bei der Vorstellung des wissenschaftlichen Gutachtens: „Wir haben die Polizeireform bewusst extern untersuchen lassen, um eine unabhängige, objektive und überparteiliche Rückmeldung zu erhalten.“ Das Gutachten spricht von einem erkennbaren Kompetenzgewinn auf der Führungsebene und einer Stärkung der polizeilichen Basiseinheiten.

„Das hervorragende Zeugnis, das der Polizeireform ausgestellt wird, bestätigt die professionelle Arbeit, die die Polizei Baden-Württemberg in ihre neue Aufbauorganisation investiert hat. Nun haben wir von einem renommierten Institut das Zeugnis, dass es keine Reform um der Reform Willen war. Vielmehr folgte sie einem längst überfälligen Bedarf. Auch die Unterstellung politischer Gegner, die Reform sei schlecht gemacht und habe die Polizeipräsenz in der Fläche reduziert, wird entlarvt“, so Gall.

„Die Untersuchung von Professor Hesse bescheinigt unserer Polizei, dass sie eine Führungsrolle für sich reklamieren kann – vergleicht man die hiesige Reform mit denen in anderen Flächenländern. Darauf sind wir stolz“, unterstrich Minister Gall. Die reformbedingt freigewordenen Personalreserven seien zur Stärkung der Reviere eingesetzt worden. Zudem basiere die Reform auf einer soliden Wirtschaftlichkeitsbetrachtung sowie einer transparenten Kosten-Nutzen-Bilanz.

Die sozialverträgliche Umsetzung der Reform mit Personalmaßnahmen für rund 32.000 Beschäftigte sei beispielgebend. Eine in diesem Umfang und Ergebnis vergleichbare Mitarbeiterbeteiligung „ist in der Verwaltungsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland bislang nicht bekannt“, heißt es in dem Gutachten. Der erste Praxistest für die neue Organisation sei nach Einschätzung von Professor Hesse bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme bestanden worden. Die neuen Strukturen hätten sich in diesem Aufgabenbereich bewährt.

Der Innenminister machte zugleich keinen Hehl daraus, dass das Gutachten neben zahlreichen positiven Feststellungen auch in einzelnen Punkten einen Optimierungsbedarf aufzeigt, beispielsweise bei der Personalausstattung des zentralen Präsidiums Technik, Logistik, Service der Polizei. „Es gehört zum Selbstverständnis der Polizei, sich stets zu verbessern. Daher sind solche Hinweise nur hilfreich“, betonte er.

Weitere Evaluationen folgen

Die vorliegende Überprüfung sei der erste Schritt, das heißt, weitere Evaluationen würden folgen. Eine derart umfassende Reform bedürfe einer längeren Beobachtungsphase, schließlich seien allein die reformbedingten Baumaßnahmen auf mehrere Jahre angelegt. Das Landespolizeipräsidium beobachte bereits seit Umsetzung der Reform mit einem sogenannten Monitoring mehrere Parameter, die Aufschluss über die Erreichung der wesentlichen Reformziele gebe. Damit würden kritische Entwicklungen festgestellt und man könne steuernd entgegenwirken. Das sei bislang jedoch nicht erforderlich gewesen. „Die Anerkennung der Polizeireform durch diese objektive und überparteiliche Untersuchung ist für uns ein Ansporn, die noch relativ neue Organisation für unser Land und seine Bürgerinnen und Bürger weiter mit Leben zu erfüllen“, kündigte Minister Gall an.

„Die Innere Sicherheit ist der Landesregierung ein äußerst wichtiges Anliegen – und das nicht erst unter dem Eindruck der Terroranschläge von Paris oder der Ereignisse der Silvesternacht. Die Polizeireform war nur ein Baustein dessen, was wir seit Beginn der Legislaturperiode in die Innere Sicherheit investiert haben. Unsere Bilanz zeigt dies deutlich – so haben wir für die Polizei jährlich rund 170 Millionen Euro mehr ausgegeben als es in der Vergangenheit der Fall war“, hob der Minister heraus.

Gutachten zur Polizeireform (Gesamtdokument) (PDF)

Gutachten zur Polizeireform (Managementfassung) (PDF)

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Polizeibericht Polizeipräsidium Stuttgart

Die Polizei sucht Zeugen zu einem Verkehrsunfall am Montag (25.01.2016), bei dem der Fahrer einer Stadtbahn der Linie U 9 im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Schlachthof (Rotenbergstraße) wegen eines unachtsam die Schienen überquerenden, unbekannten Pärchens zu einer Notbremsung gezwungen wurde. Infolgedessen stürzte eine 83 Jahre alte Frau in der Stadtbahn. Gegen 09.40 Uhr überquerten die Unbekannten die Schienen offenbar direkt vor der Stadtbahn der Linie U 9, die nach Hedelfingen unterwegs war. Sie gingen dabei in Fahrtrichtung gesehen von links nach rechts. Um eine Kollision zu vermeiden, musste der Stadtbahnfahrer bremsen. In der Stadtbahn stand die Seniorin mit ihrem Rollator. Sie stürzte durch den Ruck und verletzte sich. Die beiden Unbekannten, die nicht näher beschrieben werden können, liefen in Richtung Talstraße davon.

Zeugen werden gebeten, sich mit den Beamtinnen und Beamten der Verkehrspolizei unter der Rufnummer 8990-4100 in Verbindung zu setzen.

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