Archive for Januar, 2016
Öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats Ost – 20. Januar, 18:30 Uhr
Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats Ost am Mittwoch, 20. Januar, 18:30 Uhr im Bürgerservicezentrum Ost – Schönbühlstr. 65 – Bürgersaal – 3. OG
1 Bezirksbeirat, Bestellung von Frau Christiane Sperr zum stellvertretenden Mitglied
2 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger
3 Abholzung in Wäldern, Bericht des Garten-, Friedhofs- und Forstamts
4 Sternwarte Stuttgart, Bericht der Schwäbischen Sternwarte e. V.
5 Bürgerversammlung, Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD im Bezirksbeirat S-Ost
6 Begrenzung des Durchgangsverkehrs, Antrag der SPD im Bezirksbeirat S-Ost
7 Bürgerbeteiligung zur Nutzung der Villa Berg, Antrag der CDU im Bezirksbeirat S-Ost
8 Filderauffahrt, Antrag der CDU im Bezirksbeirat S-Ost ( antrag-zur-filderauffahrt-der-cdu-bad-cannstatt-und-stuttgart-ost)
9 Zuschüsse
– Fliegende Flüchtlinge
10 Mitteilungen und Verschiedenes
Info der Stadt Stuttgart aus dem Sitzungskalender
Anmerkung:
Wäre noch zu klären, was man unter Punkt 9 (Zuschüsse – Fliegende Flüchtlinge) zu verstehen hat.
Start Stuttgart Netze Betrieb GmbH – Neues Jahr – neuer Netzbetreiber in der Landeshauptstadt
Pressemitteilung
Der Startschuss für die „Stuttgart Netze Betrieb GmbH“ ist erfolgt
Sie benötigen einen Stromanschluss für Ihr Bauprojekt in Stuttgart, wollen Ihren Stromzählerstand oder einen Stromausfall melden? Sie möchten eine Photovoltaik-Anlage installieren? Dann ist ab sofort die „Stuttgart Netze Betrieb GmbH“ Ihr neuer An- sprechpartner in der Landeshaupt- stadt. Denn mit dem Jahreswechsel hat sie den operativen Betrieb des Stuttgarter Stromnetzes übernommen. In den neuen Räumlichkeiten am Stöckach haben heute die drei Geschäftsführer Dr. Arvid Blume, Klaus Brändle und Harald Hauser den offiziellen Startschuss für das Gemeinschaftsunternehmen der Stadtwerke Stuttgart GmbH und der Netze BW GmbH gegeben. Bisheriger Netzbetreiber war die Netze BW GmbH.
Foto, Stuttgart Netze Betrieb –
Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet dieser Netzbetreiberwechsel vor allem eine neue Servicenummer bei Fragen rund um das Stromnetz (0800 4804 400), eine neue Störungshotline, unter der man Stromausfälle im Stadtgebiet melden kann (0800 4804 409) sowie neue Ablesekarten für den Stromzählerstand. Optisch präsentiert sich der neue Stromnetzbetreiber dabei in einer gelb-blauen Farbwelt mit diagonalen Balken als zentralem Gestaltungsinstrument, die für Vielfalt und Vernetzung stehen. „Mit dem Versand der neuen Zählerkarten informieren wir schrittweise alle Kunden über die neue Gesellschaft und das neue Erscheinungsbild der Stuttgart Netze. Doch ungeachtet neuer Telefonnummern, Arbeitskleidung oder Fahrzeuge können die Kunden auch weiterhin auf die hohe Versorgungssicherheit im Stuttgarter Stromnetz vertrauen“, sagt der Kaufmännische Geschäftsführer Dr. Arvid Blume.
Rund 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sorgen in der neuen Gesellschaft dafür, dass Strom zuverlässig rund um die Uhr bei den rund 380.000 Haushalten in der Landeshauptstadt ankommt. Dazu wartet die „Stuttgart Netze Betrieb GmbH“ das 5.000 Kilometer lange Stromnetz und erneuert regelmäßig Leitungen, Netzstationen oder Umspannwerke in Stuttgart. Zudem erweitert und verstärkt sie das Netz, wenn beispielsweise neue Wohngebiete entstehen, Bürger Solaranlagen installieren oder Ladestationen für Elektrofahrzeuge benötigt werden.
„Höchste Priorität hat dabei stets die Versorgungssicherheit“, sagt der Technische Geschäftsführer Harald Hauser. „Dafür setzen wir auf moderne Technik, Prozesse und Materialien, mobile Service-Teams und die Netzsteuerung in der zentralen Leitstelle unseres Dienstleisters Netze BW GmbH“, so Hauser weiter.
Ein Großteil der Belegschaft war bislang bei der Netze BW beschäftigt. Die „Stuttgart Netze Betrieb GmbH“ hat bis auf weiteres ihren Sitz in einem neuen Gebäude in der Stöckachstraße 48 in Stuttgart-Ost. „Mit der Entflechtung und den vielen organisatorischen Angelegenheiten haben wir uns circa ein Jahr auf den Start vorbereitet. Wichtig war uns, dass wir bewährte Strukturen beibehalten, das langjährige Know-how mit in die neue Gesellschaft einbringen und –wo möglich-sinnvolle Synergien schaffen“, sagt Klaus Brändle, Geschäftsführer für Unternehmensentwicklung.
2014 hatte die Landeshauptstadt Stuttgart die Konzession für die Strom- und Gasnetze neu vergeben. Im Wettbewerb hatte sich das Kooperationsmodell der
Stadtwerke Stuttgart und der Netze BW durchgesetzt. An der „Stuttgart Netze Betrieb GmbH“ halten die Netze BW bis 2019 74,9 Prozent der Anteile, die
Stadtwerke Stuttgart 25,1 Prozent. Beim Eigentum der Stromnetze, organisiert in der „Stuttgart Netze GmbH“, sind die Stadtwerke bereits heute mit einer Mehrheit von 74,9 Prozent beteiligt. Nach einer dreijährigen Übergangszeit werden Eigentum und Betrieb zum 1. Januar 2019 zu einer integrierten Gesellschaft zusammengeführt, an der die Stadtwerke dann dauerhaft die Mehrheit von 74,9 Prozent halten. Ab diesem Zeitpunkt soll die komplette Gesellschaft „Stuttgart Netze“ heißen.
Alle Informationen zum neuen Netzbetreiber, Netzentgelte, die Störungshotline oder Fragen und Antworten rund um die EEG-Einspeisung finden Sie unter stuttgart-netze.de.
Geschützt: Stuttgart einst – als Stuttgart noch normal war und einen ZOB hatte
Bericht zur Lage der Natur vorgelegt
Erstmals hat die Landesregierung einen Bericht zur Lage der Natur in Baden-Württemberg vorgestellt. Der Bericht zeigt, dass wirtschaftlicher Erfolg, Wohlstand und verantwortlicher Umgang mit der Natur Hand in Hand gehen können. Das Anliegen der Landesregierung, Naturschutz in der Mitte der Gesellschaft zu verankern, zeigt Wirkung.
„Natur- und Artenschutz sind eine große Herausforderung für die Gesellschaft. Dies gilt insbesondere für ein starkes Industrieland wie Baden-Württemberg“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei der Vorstellung des Berichts.
Genauso wie bei den hier hergestellten Produkten auf höchstes Niveau Wert gelegt wird, muss Baden-Württemberg auch beim Naturschutz höchste Maßstäbe ansetzen. „Wir wollen beweisen, dass wirtschaftlicher Erfolg, Wohlstand und ein verantwortlicher Umgang mit der Natur Hand in Hand gehen können“, so Kretschmann.
Die grün-rote Landesregierung hat den Naturschutz erstmals als gesamtgesellschaftliche Aufgabe definiert und als Querschnittthema ins Zentrum der Politik gerückt, dem alle Ministerien verpflichtet sind. „Die neue Schwerpunktsetzung spiegelt sich auch in den für den Naturschutz bereitgestellten Finanzmitteln wider: In der laufenden Legislaturperiode hat Grün-Rot die Finanzmittel für den Naturschutz auf über 60 Millionen Euro aufgestockt und damit mehr als verdoppelt“, machte Kretschmann deutlich.
Umfangreiches Monitoring der Naturschutzstrategie
„Mit dem ersten Bericht zur Lage der Natur beschreiten wir völlig neue Wege, indem wir transparent darlegen, wie es um Natur, Landschaft und die biologische Vielfalt im Land steht und wo Handlungsbedarf besteht“, erklärte Naturschutzminister Alexander Bonde.
Erfolgreiche Naturschutzpolitik gelingt nur, wenn es fundierte Informationen zum Zustand der Natur gibt, anhand derer die Umsetzung der gesetzten Ziele überprüft werden können. Der Bericht dient deshalb dazu, diese aktuellen Informationen zu sammeln, Naturschutzmaßnahmen fachlichen zu bewerten und den Einsatz von Personal und Finanzmitteln effizienter zu gestalten. Damit ist der Bericht auch Teil eines umfassenden Monitorings für die in der Naturschutzstrategie der Landesregierung formulierten Ziele und Maßnahmen.
„Mit unserer bundesweit gelobten neuen Naturschutzstrategie haben wir die Naturschutzpolitik des Landes strategisch neu ausgerichtet und wichtige Schwerpunkte gesetzt, um unserer Verantwortung für den Erhalt der Artenvielfalt gerecht zu werden. Wir haben einen konkreten Fahrplan vorgelegt und lassen uns an klaren Zielen messen“, betonte Bonde.
Künftig ein Bericht pro Legislaturperiode
Die Berichte sollen den Landtag und die Bevölkerung Baden-Württembergs künftig auf Basis eines Sets ausgewählter Indikatoren über den Zustand von Natur und Landschaft sowie der biologischen Vielfalt informieren. Im vor kurzem verabschiedeten Landesnaturschutzgesetz sowie in der Naturschutzstrategie Baden-Württemberg hat sich die Landesregierung zur Veröffentlichung eines solches Berichts zur Lage der Natur in Baden-Württemberg einmal pro Legislaturperiode verpflichtet.
Bereits Erfolge erkennbar
Wie der Bericht zeigt, hat die Landesregierung bereits viele wichtige Maßnahmen umgesetzt und zahlreiche Erfolge bei der Umsetzung der Naturschutzstrategie vorzuweisen. Mit dem Nationalpark Schwarzwald und dem Biosphärengebiet Schwarzwald sind in dieser Legislaturperiode zwei Großschutzgebiete eingerichtet worden. Der Nationalpark geht in sein drittes Jahr und ist überaus erfolgreich. Beide Schutzgebiete bieten einen Mehrwert für Mensch und Natur und helfen dabei, die biologische Vielfalt Baden-Württembergs zu bewahren.
Auch die Naturnähe der übrigen Wälder im Land hat in den vergangenen Jahren zugenommen. So sind 2014 mehr als 50 Prozent aller Wälder Baden-Württembergs als „sehr naturnah“ oder „naturnah“ eingestuft worden – dem höchsten Wert im gesamten Bundesgebiet. Die Weiterentwicklung des Arten- und Biotopschutzprogramms hat die Lebensräume stark gefährdeter Arten verbessert.
Das Land hat die Rahmenbedingungen für den Schutz und die Pflege des Grünlandes verbessert und den anhaltenden Grünlandverlust in Baden-Württemberg durch ein Umbruchverbot stoppen können.
Videoreportage: Unterwegs im Nationalpark Schwarzwald
Pressemitteilung: Südschwarzwald bekommt Biosphärengebiet
Interaktive Zwischenbilanz: Wir bringen den Naturschutz voran
Bericht zur Lage der Natur in Baden-Württemberg (PDF)
Naturschutzstrategie Baden-Württemberg (PDF)
Foto, Sabine
An manchen Bahnsteigen musste man heute vorsichtig sein – Ob überhaupt gestreut ist
Fotos, Sabine
Antrag zur Filderauffahrt der CDU Bad Cannstatt und Stuttgart-Ost
Prüfen und Unterstützen einer direkten verkehrlichen Verbindung (Filderauffahrt)
Antrag:
Der Bezirksbeirat fordert
1. die Verwaltung möge prüfen und berichten, inwieweit durch eine direkte verkehrliche Verbindung (Filderauffahrt, Tunnel mit 4 Fahrstreifen zwischen der Einmündung der B10/B14 in Höhe des Gaisburger Kraftwerks bis zur B27 auf Höhe Weidachbach) eine Verbesserung von Stau, Luft- und Schadstoffbelastung entlang der entlasteten Hedelfinger Filderauffahrt, Talstraße, Gablenberger Hauptstraße, Planck- und fortgeführt Pischek- Jahn- und Mittleren Filderstraße und der B14 und B27 in den Bereichen der inneren Stadtbezirke Ost, Mitte und Süd, sowie der Stadtbezirke Degerloch, Vaihingen und Bad Cannstatt erreicht werden kann.
2. diese Maßnahme zu unterstützen und
3. Oberbürgermeister Kuhn setzt sich für eine Aufnahme dieser Maßnahme in den aktuell fortzuschreibenden Regionalplan sowie den Bundesverkehrswegeplan ein.
Begründung:
Kaum ein Thema bewegt heute die Gemüter mehr und lässt parteipolitische Unterschiede deutlicher werden, als das Thema Verkehr. Für Stuttgart und insbesondere Bad Cannstatt, Hedelfingen, Stuttgart-Ost und Wangen ist der Verkehr ein Thema, das über Lebensqualität, Zeit und Gesundheit der Bewohner entscheidet.
Von morgens bis abends zieht eine Kolonne mit den Buchstaben ES, WN, GP durch die Straßen zur Filder hinauf und in die Innenstadt. Fast täglich kommt der Verkehr auf diesen Routen zum Erliegen, sodass die Autofahrer auf Schleichwegen durch Wohngebiete ausweichen. Die schlechte Luft und die damit verbundene Rüge der EU – weil Feinstaub- und Stickstoffoxidwerte nach Jahren immer noch über dem Limit liegen – ist für uns nicht bloße Theorie. Täglich erleben wir aus nächster Nähe, wie Staus, Lärm und Abgase unsere Gesundheit, Straßen und Luft belasten.
Leider haben die bisherigen Lösungen, wie der Ausbau des ÖPNV oder die Einführung des Jobtickets, wenn überhaupt, keine nachhaltigen Verbesserungen gebracht. Wir haben zwar auch die Hoffnung, dass der Appell bei Feinstaubalarm das Auto stehen zu lassen, zur Abhilfe beiträgt, nur glauben wir nicht an einen bahnbrechenden Erfolg dieser Maßnahme. Ähnlich kritisch sehen wir die Thematik „Tempo 40“. Erst kürzlich berichteten die Medien, dass verschiedene wissenschaftliche Messungen und Untersuchungen zum Beispiel der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz beweisen, dass Tempo 40 nicht zu sauberer Luft führt. Dass diese Maßnahmen, die man gemeinhin als Gängelung des Autofahrers bezeichnen könnte, keinerlei Hilfe sind, sehen wir. Diese Maßnahmen führen nur dazu, dass sich der Verkehr von den Hauptverkehrsachsen in die Stadtbezirke und in die Wohngebiete hinein verlagert. Nach diesen Untersuchungen führen zudem nicht Verkehrshindernisse, sondern vielmehr eine Verflüssigung und Verstetigung des Verkehrs zu einer spürbaren Luftverbesserung.
Wir brauchen zur Entlastung daher dringend zwischen Ost und Wangen eine direkte Verbindung auf die Filder. Ein Tunnel würde es ermöglichen, dass eine große Menge des Verkehrs gebündelt wird – weg aus den überlasteten Strecken und aus Schleichwegen in den Wohngebieten.
Mit der direkten Anbindung einer Auffahrt an die Mündung der B14 in die B10 wird eine den Verkehrsfluss verstetigende Achse geschaffen. Der direkte Fahrweg ist verlockender als mögliche Ausweichrouten in den Stadteilen zu suchen, so dass eine zusätzliche Entlastung erfolgen würde. Daneben könnte die Anbindung der Mittleren Filderstrasse durch eine zusätzliche Ausfahrt auf Höhe der Kirchheimer Straße am Fernsehturm zusätzlich große Teile des innerstädtischen Verkehrs zwischen Neckar und Filder zusätzlich herausnehmen.
Die Form dieser Maßnahme birgt für die Stadt auch finanziell einen Mehrwert. Im Gegensatz zu anderen Maßnahmen und verkehrsbaulichen Veränderungen würde es sich hierbei um eine Bundesmaßnahme handeln, die zu 100 % aus Mitteln des Bundes finanziert werden würde.
Eine nachhaltige Verbesserung der Verkehrs- und Luftsituation in unseren Stadtbezirken lässt sich nur durch hochwirksame Maßnahmen erreichen.
Unterzeichnet:
Roland Schmid, CDU Fraktion Bad Cannstatt
Karl-Christian Hausmann, CDU Fraktion Stuttgart-Ost
Anmerkung, ein ziemliches Problem ist auch der Schwerlastverkehr durch die Stadtbezirke. Wenn sich Fahrer nicht an die vorgeschriebenen Routen halten.
Fotos, Sabine, Oldie, Klaus
Umbau der Haltestelle Staatsgalerie – So fahren die Stadtbahnlinien ab 17. Mai 2016
So fahren die Stadtbahnlinien U1, U2, U4, U11, U21 und U24:
- Die Stadtbahnlinie U1 wird umgeleitet. Sie fährt von Fellbach kommend über Hauptbahnhof, Berliner Platz, Rotebühlplatz nach Vaihingen und hat damit drei Haltestellen mehr als bisher über Charlottenplatz und Rathaus.
- Die Stadtbahnlinie U2 wird umgeleitet: Sie fährt über Hauptbahnhof, Börsenplatz und Berliner Platz nach Botnang und hat eine Haltestelle weniger.
- Die Stadtbahnlinie U4 wird in zwei Äste aufgeteilt: Untertürkheim – Neckartor (U4) und Charlottenplatz – Hölderlinplatz (U24).
- Zur Verstärkung des Abschnitts zwischen Charlottenplatz und Südheimer Platz gibt es die neue Linie U21.
- Die Stadtbahnlinie U11 zu Veranstaltungen fährt wie bisher die Innenstadtschleife, wendet aber am Charlottenplatz.
Weitere Infos unter ssb-ag/Netzplaene-1107-0, ssb-ag/Infos-im-Ueberblick-
Siehe auch gablenberger-klaus-blog – Staatsgalerie
Netzplan, SSB
Foto, Sabine
Sängerhalle – Teure Heimat -„Lokal“-Termin
Die „Teure Heimat“ ist Kult! Doch nun droht dem altehrwürdigen Cafehaus das Aus: es soll von einem mächtigen Discounter aufgekauft werden! Die Kundschaft steht Kopf: wo sollen sie nun alle hin – der Altherrenstammtisch, die Divenrunde „Ladies Night“, die Straßen-Kids, die Protestbürger, die exzentrische Wirtin Antonia? Musikalisch geht es bunt zu mit Musik von Vivaldi, Händel, Mozart, Lortzing, Lehár, Weill, Kreisler u. a. – alles brandaktuell! Die zahlreichen Anspielungen auf „Lokal“-Politisches sind voll beabsichtigt…
Ausführende: Sängerinnen und Sänger des „Studio für Gesang“
Renate Brosch
Klavier/Akkordeon: Karl-Friedrich Schäfer
Die Veranstaltung findet in der Sängerhalle Untertürkheim -Lindenschulstraße 29 statt!
www.Kulturhausverein.de – mit Flyer.pdf
Samstag, den 16. Januar 2016, 19.00 Uhr
Sonntag, den 17. Januar 2016, 17.00 Uhr
Kartenvorbestellung@Kulturhausverein.de
Kartenvorverkauf: Buchhandlung Roth
Die Info hat uns Klaus Enslin zugeschickt, vielen Dank
Zum siebten Mal private Hilfe für das Ulmer Münster
Pressemeldung
Jüngste Maßnahmen der Rohm-Stiftung sind fertig
Das siebte von der Julius Rohm Stiftung im Ulmer Münster geförderte Projekt ist abgeschlossen. Die zu Ehren des ehemaligen ehrenamtlichen Bürgermeisters von Neu-Ulm in der Deutschen Stiftung Denkmalschutz (DSD) gegründete Treuhandstiftung hat im vergangenen Jahr 31.431,47 Euro für verschiedene Restaurierungsprojekte in der Besserer-Kapelle zur Verfügung gestellt. So konnten die Raumschale und mehrere Ausstattungsobjekte bearbeitet werden. Unter ihnen befinden sich ein Holztafel- und ein Leinwandgemälde, ein Gemälde auf einer Steintafel, Kruzifixe und Wappentafeln aus dem 15. und 16. Jahrhundert.
Die Restaurierung weiterer Ausstattungsstücke in der Besserer Kapelle soll in diesem Jahr fortgesetzt werden. Die Entscheidung darüber fällt im Frühjahr. Restaurierungsbedürftig sind eine Holztafel mit einer Dürer-Kopie der Maria mit Kind, eine mit Holztafeln verschlossene Wandnische, in der Eichenholz- und Steinskulpturen stehen, sowie weitere Wappentafeln. Die Kosten für die Restaurierungen werden auf rund 15.000 Euro geschätzt.
Die Julius Rohm-Stiftung nahm sich vor zwei Jahren erstmals der Besserer Kapelle an, nachdem sie zuvor die Restaurierung des Schaffner-Altars und Ausstattungsstücke in der Neithart- und der Konrad Sam-Kapelle im Ulmer Münster unterstützt hatte. Insgesamt stellte die Julius Rohm-Stiftung zwischen 2009 und 2015 über 212.000 Euro für die Restaurierungsmaßnahmen im Ulmer Münster zur Verfügung.
Die Bausanierung des monumentalen, spätgotischen Kirchenbaus mit dem höchsten Kirchturm der Welt wird seit 2008 von der Deutschen Stiftung Denkmalschutz dank Mittel der GlücksSpirale gefördert. Parallel dazu fördert die Julius Rohm-Stiftung Maßnahmen im Innenraum und insbesondere an den kostbaren und reichen Ausstattungsstücken.
Die Julius Rohm-Stiftung ist eine von über 220 Stiftungen, die die Deutsche Stiftung Denkmalschutz treuhänderisch unter ihr Dach aufgenommen hat. Die auf Dauer angelegte Unterstützung der Treuhandstiftungen hat sich in Anbetracht knapper öffentlicher Kassen zu einem wichtigen Förderinstrument entwickelt, das nicht mehr aus der deutschen Denkmallandschaft wegzudenken ist. Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz fördert das Stiftungskonzept mit einem eigenen Stiftungszentrum.
Spenden für die Arbeiten im Inneraum des Ulmers Münsters:
DSD Julius Rohm-Stiftung
IBAN: DE27 3801 0111 1027 7582 39
BIC: ESSEDE5F380
Foto, Ulmer Spatzi