Pressemitteilung
Vorschläge für das Voranbringen einer urbanen Energiewende liegen auf dem Tisch – EnBW plädiert für zeitnahe Umsetzung anstelle langwieriger Gerichtsverfahren
Stuttgart. Die EnBW bekräftigt ihren Willen, als Partner der Stadt Stuttgart auch in Zukunft das Fernwärmesystem in Stuttgart und im Mittleren Neckarraum zu besitzen und zu betreiben. „Wir haben konkrete Pläne und zukunftsgerichtete Vorschläge, das bestehende System aus Erzeugung und Netzen gemeinsam mit der Stadt Stuttgart weiterzuentwickeln und damit einen kompetenten Beitrag zur klimafreundlichen Wärmeversorgung zu leisten. Dafür stehen Investitionen in Höhe von mehren Millionen Euro im Raum“, betonte Dr. Georgios Stamatelopoulos, Leiter Erzeugung, auf einer Pressekonferenz. „Wir haben der Stadt bereits im vergangenen Jahr Vorschläge für gemeinsame Projekte gemacht. Wir würden es sehr begrüßen, wenn wir darüber endlich konstruktiv disktutieren könnten. Wir setzen nach wie vor auf Kooperation statt auf einen langen Rechtsstreit, mit dem für die urbane Energiewende nichts gewonnen ist“, ergänzte Steffen Ringwald, Leiter Kommunale Beziehungen.
Kraftwerk Münster
Völlig unklar sei, wie sich die Stadt die Auftrennung von Erzeugung und Netzen bei der Fernwärme überhaupt vorstelle. Derzeit stellen zum Beispiel die für den Netzbetrieb erforderliche Anlagen- komponenten wie Umwälzpumpen, Druckhaltung, Wasseraufbereitung und auch die zentrale Leitwarte ein integrales System dar. „Es wäre ein enormer technischer und finanzieller Aufwand, diese Dinge voneinander zu trennen – ein Aufwand, den letztlich die Kunden bezahlen müssten, ohne dass sie einen Nutzen davon haben“, erklärte Georgios Stamatelopoulos.
Zumal die EnBW die Rechtslage völlig anders als die Stadt einschätzt: „Begriffe wie Monopol oder Konzession sind beim Thema Fernwärme fehl am Platz“, so Steffen Ringwald: Der Gesetzgeber wie auch das Bundeskartellamt bezögen die Fernwärme bewusst nicht in das eng regulierte Feld der Strom- und Gasversorgung ein. Vielmehr könne die Stadt auch mehreren Anbietern das Verlegen von Fernwärmeleitungen gestatten, und im Normalfall müsse sie es auch. Tatsächlich gibt es in Stuttgart bereits heute – im Bereich der Universität in Vaihingen – ein weiteres, nicht von der EnBW betriebenes Fernwärmenetz. „Auch deshalb besteht für die Stadt nicht der angeführte Zeitdruck für eine Klage: Es gab und gibt kein Fernwärme-Monopol in Stuttgart“, betonte Ringwald.
Stamatelopoulos führte drei Beispiele dafür an, wie sich das Fernwärmesystem kurzfristig weiterentwickeln kann:
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Mit den Plänen für den Neubau eines gasbefeuerten Heizwerks am Standort Gaisburg hat die EnBW eine deutliche Reduktion des CO2-Ausstoßes und weiterer Schadstoffe bei der Fernwärmeerzeugung auf den Weg gebracht. Das Projekt wäre die bislang größte Einzelmaßnahme im Klimaschutzkonzept der Stadt.
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In Feuerbach will die EnBW bereits in den nächsten Wochen mit dem Bau einer neuen, zwei Kilometer langen Fernwärmeleitung beginnen. Sie soll zusätzliche Gebiete in Feuerbach erschließen. Die EnBW hat namhafte Gewerbekunden für den Fernwärme-Bezug gewinnen können.
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Für den Neckarpark hat die EnBW der Stadt ein Angebot gemacht, wie man Fern- und Nahwärme optimal miteinander verknüpfen kann. Dieses Konzept ließe sich auch auf andere Quartiere und Partner übertragen.
„Unsere Vorschläge liegen seit Monaten auf dem Tisch. Von Seiten der Stadt haben wir von keinen vergleichbar konkreten Plänen gehört, über die man diskutieren könnte“, erklärte Steffen Ringwald. Einem möglicherweise von der Stadt angestoßenen Gerichtsverfahren sieht die EnBW mit Gelassenheit entgegen. „Wir werden unsere Position in aller Deutlichkeit vertreten und sehen uns durch unabhängige Behörden wie das Bundeskartellamt darin bestärkt“, so Steffen Ringwald. „Wir sind aber nach wie vor der Meinung, dass man die Zeit und das Geld für ein solches Verfahren weit besser in gemeinsamen Projekten anlegen könnte.“
Ringwald verwies in diesem Zusammenhang auf die erfolgreich angelaufene Kooperation zwischen der EnBW-Tochter Netze BW und den Stadtwerken bei den Strom- und Gasnetzen. „Mit gut 4.000 Mitarbeitern in Stuttgart, einer jährlichen Wertschöpfung von jährlich rund 300 Millionen Euro an diesem Standort und nicht zuletzt einem breiten gesellschaftlichen Engagement haben wir als EnBW dieser Stadt etwas zu geben. Für Kooperation und Partnerschaft steht unsere Tür unverändert offen“, so Steffen Ringwald.
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