Archive for Juni 28th, 2016

Heiraten auf der Terrasse des Marmorsaals

Posted by Klaus on 28th Juni 2016 in Fotos, Stuttgart

Info der Stadt Stuttgart

Bisher zählte schon der Marmorsaal im Weißenburgpark zu den Wunschorten für Trauungen. Ab Juli sind auf der Terrasse des Marmorsaals Eheschließungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften auch unter freiem Himmel möglich.


Wer dort seine Ehe schließen oder die Lebenspartnerschaft begründen möchte, kann sich an die Marmorsaal im Weißenburgpark GmbH oder das Standesamt Stuttgart wenden. Nähere Informationen gibt es unter stuttgart/heiraten und unter stuttgart/standesamt.

Fotos, Klaus

Verkehrsministerium und Interessenverband fordern vom Bund Ausbau der Gäubahn

Gäubahn, ehm. Haltepunkt HeslachDie Forderung nach einer Aufnahme des Ausbaus der Gäubahn in den „Vordringlichen Bedarf“ des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) erhoben das Verkehrsministerium und der Interessenverband Gäu-Neckar-Bodensee-Bahn gemeinsam bei einem Treffen.

Zu dem Treffen hatten der Vorsitzende des Interessenverbands, Justizminister Guido Wolf, der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Norbert Barthle sowie Landesverkehrsminister Winfried Hermann eingeladen.

„Die Gäubahn ist alles andere als eine Regionalbahn. Sie verbindet Stuttgart mit Zürich und im Weiteren mit Mailand. Man kann also mit Recht von einer trans-europäischen Eisenbahnverbindung sprechen“, mit diesen Worten unterstrich Prof. Uwe Lahl, Ministerialdirektor im Verkehrsministerium, in Vertretung von Minister Hermann die Forderung an den Bund.

Gäubahn Robert-Mayer Straße und TunzhoferstraßeZu Beginn des Treffens überreichte Geschäftsführer Rainer Kaufmann dem Staatssekretär Norbert Barthle die Stellungnahmen von knapp 50 Anliegern der Gäubahn. Sie fordern durchweg den unverzüglichen Ausbau der Strecke. Staatssekretär Barthle betonte, dass über den Ausbau der Gäubahn noch nicht entschieden worden sei. Vielmehr bestünde sehr wohl die Möglichkeit, dass Projekte wie etwa der Gäubahnausbau aus dem sogenannten „Potentiellen Bedarf“ in den „Vordringlichen Bedarf“ als der Stufe mit höchster Priorität aufgenommen werden können. Hierfür stünden insgesamt rund sieben Milliarden Euro zur Verfügung. Allerdings müssten vorher alle für eine gesamtwirtschaftliche Bewertung erforderlichen Unterlagen vorliegen.

Über den Status der Gäubahn im Bundesverkehrswegeplan kann Ende August weiter beraten werden. Obwohl die Schieneninfrastruktur Bundesaufgabe ist, hat das Land Baden-Württemberg ein Gutachten in Auftrag gegeben. Damit wird untersucht, wie die im Vertrag von Lugano zwischen Deutschland und der Schweiz vereinbarte Fahrzeitverkürzung auf deutlich unter drei Stunden auch nach dem Rückzug der Deutschen Bahn aus der Neigetechnik erreicht werden kann. Wenn Ende 2016 abschließend über den BVWP im Bund entschieden wird, kann dieses Gutachten nach Überzeugung der Gesprächsteilnehmer mitberücksichtigt werden. Mit Blick auf den alten BVWP, in dem der Gäubahnausbau bereits im Vordringlichen Bedarf enthalten war, forderte der Vorsitzende des Interessenverbands ein Festhalten an dem Ziel von schnellen IC-Verbindungen auf der Achse Nürnberg-Stuttgart-Zürich mit optimalen Anschlüssen nach Berlin und Norditalien. „Die Anwohner entlang der Strecke erwarten nach all den gemachten Versprechungen jetzt endlich klare Fakten zum Gäubahnausbau“, so Justizminister Guido Wolf.

Teil-der-GäubahnDa sich die Deutsche Bahn aus der in anderen Ländern mit großem Erfolg eingesetzten Neigetechnik zurück gezogen hat, suchte das Verkehrsministerium Baden-Württemberg nach Alternativen. In Gesprächen mit der Schweizerischen Bundesbahn (SBB) sei klar geworden, dass der Einsatz von schweizerischen Neigetechnik-Zügen auf der Strecke der Gäubahn durchaus eine Option sein könne, berichtete Prof. Lahl. Staatssekretär Barthle bestätigte, dass der Bund im Verkehrswegeplan für die Gäubahn ein „anbieterneutrales Verkehrskonzept“ verfolge, also nicht allein die Interessen der DB AG im Auge habe. „Wir suchen eine einvernehmliche Lösung mit dem Bund und der Bahn. Doch klar ist, dass ein deutlicher Reisezeitgewinn und komfortable Anschlüsse in den Zielbahnhöfen zu vertretbaren Kosten nur mit der Neigetechnik möglich sind“, so Prof. Lahl abschließend.

Quelle: Verkehrsministerium und Interessenverband Gäu-Neckar-Bodensee-Bahn

Fotos, Blogarchiv

Stadtgrün – Artenreich und Vielfältig

Posted by Sabine on 28th Juni 2016 in Stuttgart

K-Genügend-GRÜNAntrag der Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Stadtgrün – Artenreich und Vielfältig
Und nach den Grundsätzen für ein ökologisches Grünflächenmanagement

Grünflächen in der Stadt sind unverzichtbare Lebens- und Erholungsräume. Ihre Bedeutung wächst, weil sie der Erwärmung und Überhitzung der Innenstädte entgegenwirken. Sie sichern Wasser- und Stoffkreisläufe und bieten zahlreichen Arten Lebensräume, vor allem, wenn sie ökologisch geplant und bewirtschaftet werden. Naturnah gepflegte Grünflächen steigern Lebensqualität, schaffen ein gesundes Umfeld und zahlen sich langfristig sogar
finanziell aus.
Ein vom Bundesumweltministerium gefördertes und vom Bundesamt für Naturschutz begleitetes Projekt will erarbeiten, wie Städte und Gemeinden ein Grünflächen- management aufbauen können, das Artenreichtum und Vielfalt fördert. Dieses Projekt liefert einen Beitrag zur Umsetzung der nationalen Strategie zur Biologischen Vielfalt mit den Zielen höhere Durchgrünung von Siedlungen bis 2020, Erhalt des Erholungs- und Naturerfahrungswertes von
Kniebis- EinkornstraßeGrünflächen und Sicherung von Lebensräumen für stadttypische und gefährdete Arten.
Im Rahmen des Projekts soll ein Label „Stadtgrün – Artenreich und vielfältig“ erarbeitet werden, das auf den Grundsätzen für ein ökologisches Grünflächen- management basiert. Zu diesen gehören u. a. die Verwendung gebietsheimischer Saaten und Gehölzen, die Entsiegelung von versiegelten Flächen, die Vernetzung von Grünflächen zu einem Biotopverbund, der Verzicht auf Herbizide und Pestizide, die Schaffung störungsarmer Bereiche oder die Beteiligung der Nutzer und Nutzerinnen an der Planung, Gestaltung und Pflege öffentlicher Grünflächen. Es soll aber auch auf die Frage eingehen, wie sich die Pflegekosten reduzieren lassen.
Das Projekt ist im April 2016 mit fünf Pilotkommunen, darunter Hannover und Frankfurt am Main, gestartet. Während der bis März 2021 währenden Projektlaufzeit können 30 weitere Kommunen am Labeling teilnehmen.
Wir beantragen:
Die Stadt Stuttgart bewirbt sich für die Teilnahme am Projekt „Stadtgrün – Artenreich und Vielfältig“.

Unterzeichnet:
Anna Deparnay-Grunenberg, Clarissa Seitz, Gabriele Munk

Info: bmub.bund/kommunen zeigen wege zu mehr stadtnatur

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Wasserrechtliche Erlaubnis für das Kernkraftwerk Neckarwestheim: EnBW beteiligt die Öffent- lichkeit vor der Antragstellung

Posted by Klaus on 28th Juni 2016 in Allgemein

Pressemitteilungen

K-Neckarwestheim-1Neckarwestheim. Die EnBW Kernkraft GmbH (EnKK) wird in diesem Jahr für das Kernkraftwerk Neckarwestheim (GKN) eine neue behördliche Erlaubnis zur Entnahme und Wiedereinleitung von Wasser aus dem Neckar beantragen. Dieser Schritt ist erforderlich, weil die Gültigkeit der bestehenden Erlaubnisse für die Blöcke GKN I und II in absehbarer Zeit ablaufen wird. Bevor die EnKK die neue Erlaubnis beantragt, führt sie eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung durch und stellt hierfür weitere Informationen zur Verfügung.

Für Betrieb und Nachbetrieb sowie während des Rückbaus der beiden Kraftwerksblöcke wird auch in Zukunft Neckarwasser benötigt. Es wird für die Kühlung verschiedener Komponenten der Anlagen eingesetzt, ohne dabei in Kontakt mit nuklearen Kreisläufen zu kommen. Für die Nutzung des Wassers und ebenso für seine Wiedereinleitung benötigt die EnKK eine sogenannte „wasserrechtliche Erlaubnis“. Diese deckt auch die Einleitung von Betriebsabwässern ab, die nur unter Einhaltung strenger Vorgaben in den Neckar eingeleitet werden dürfen. Die bestehenden Erlaubnisse sind noch bis Ende 2018 bzw. Ende 2021 gültig. Federführende Behörde für das neue Erlaubnisverfahren ist das Landratsamt Heilbronn.

Vor der Antragstellung führt die EnKK eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung durch. Im ersten Schritt hat die EnKK hierzu unter der Adresse www.enbw.com/neckarwestheim eine Informationsunterlage auf der EnBW-Website veröffentlicht, in der die verschiedenen Aspekte des Vorhabens erläutert werden. Auf dieser Basis können interessierte Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen, Anmerkungen oder Hinweise bis zum 18. Juli 2016 an die EnKK senden:

Entweder per Post:
EnBW Kernkraft GmbH
Beteiligung Wasserrecht
Im Steinbruch, 74382 Neckarwestheim

Oder per E-Mail:
wasserrecht-gkn@kk.enbw.com

Die Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger werden für die Antragstellung betrachtet und öffentlich dokumentiert. Nach der Antragstellung wird die Genehmigungsbehörde auch noch ein formales Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren durchführen.

EnBW-Pressestelle
Unternehmenskommunikation

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Gründung des ersten Stuttgarter Behinderten- beirats

Posted by Klaus on 28th Juni 2016 in Stuttgart

OB Kuhn: „Stuttgart soll eine echte Stadt der Inklusion werden“

Info der Stadt Stuttgart
K-P-Behindertenparkplatz-1Die Stadt Stuttgart gründet den ersten Stuttgarter Behindertenbeirat. Rund 40 Bürgerinnen und Bürger mit Behinderung haben sich am Montag, 27. Juni, im Rathaus versammelt, um die Mitglieder des neuen Gremiums zu bestimmen.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn sagte in seiner Begrüßungsrede: „Die Schaffung des ersten Stuttgarter Behindertenbeirats ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Stuttgarter soll eine echte Stadt der Inklusion werden.“ Der Beirat solle ein Bewusstsein für das Leben von Menschen mit Behinderung in der Stadt Stuttgart schaffen. Kuhn weiter: „Ich fordere Sie auf, berichten Sie uns von Ihren Erfahrungen im Alltag. Zeigen Sie uns auf, wo Inklusion gut funktioniert und in welchen Bereichen wir noch nachbessern müssen.“

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) wurde 2006 von der UNO-General- versammlung verabschiedet, 2009 ist sie in Deutschland in Kraft getreten. Ziel ist es, Menschen mit Behinderung die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Zur Umsetzung der UN-BKR hat die Stadt den Stuttgarter Fokus-Aktionsplan entwickelt, der neben der Berufung eines Behindertenbeauftragten auch die Schaffung eines Behindertenbeirats vorsieht.

Der städtische Behindertenbeauftragte Walter Tattermusch erklärte: „Wir wollen einen Beirat gründen, der mit den Menschen mit Behinderung spricht und nicht über sie. Wir schaffen ein Gremium, dass eine gemeinsame Stimme für die Belange der Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger erhebt.“

Für eine aktive Teilnahme am öffentlichen Leben

Der Behindertenbeirat vertritt die Interessen der Bürger mit Behinderung und ermöglicht ihnen eine aktive Teilnahme am öffentlichen Leben. Als Vertretung von Menschen mit Behinderung kann er künftig die Verwaltung und den Gemeinderat kompetent in Behindertenfragen beraten. In seiner Aufgabenwahrnehmung ist er unabhängig. Den Vorsitz hat der zuständige Sozialbürgermeister.

Die Beteiligten haben in Arbeitsgruppen einen Vorschlag für die Zusammensetzung des Behindertenbeirates erarbeitet. Er besteht aus 14 Vertretern der unterschiedlichsten Formen von Behinderung, z.B. Menschen mit Geh- oder Sehbehinderungen sowie Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen. Die Liste wurde an die Sozialbürgermeisterin Isabel Fezer übergeben. Noch vor der Sommerpause soll der Beirat im Gemeinderat beschlossen werden.

Foto, Blogarchiv