OB Kuhn zum Kabinettsbeschluss Luftrein- halteplan: „Gutes Vorhaben, um Luft in Stuttgart zu verbessern“
Info der Stadt Stuttgart
Kuhn: „Verkehrsbeschränkungen müssen recht- und verhältnismäßig sein. Ein generelles Dieselverbot wäre zu pauschal. Deswegen ist die blaue Plakette – in welcher Ausformung auch immer – das Mittel der Wahl. Selbstverständlich wird es Ausnahmen zum Beispiel für den Lieferverkehr und Handwerker geben, wenn der neue Luftreinhalteplan in Kraft tritt. Niemand will ja Stuttgart lahmlegen.“
Das Instrument des Feinstaubalarms, das Stuttgart im Januar 2016 erstmals eingeführt hat, habe sich bewährt. Der OB sagte: „Der Feinstaubalarm ist ein taugliches Mittel, so verlässlich wie möglich Tage mit erwartbar hoher Schadstoffbelastung vorherzusagen.“ Damit sei klar, dass verkehrsbeschränkende Maßnahmen nicht dauerhaft kommen, sondern nur an Tagen mit Feinstaubalarm, im Wesentlichen gültig für den Stuttgarter Talkessel und auch nur für Dieselfahrzeuge schlechter als Euro 6.
Unabhängig von der Entscheidung der Landesregierung sei die Stadt unermüdlich in Sachen Luftreinhaltung unterwegs. „Der Kampf gegen Feinstaub und Stickstoffdioxid bleibt eine Daueraufgabe für uns. Jedes Mikrogramm weniger, das in Stuttgart gemessen wird, ist ein Gewinn für die Stadt und die Gesundheit der Stuttgarter Bürger. Wir werden deshalb unsere Anstrengungen weiter fortsetzen und intensivieren“, so Kuhn.
Nach wie vor falle es vielen Autofahrern schwer, bei Feinstaubalarm auf ihr Auto zu verzichten, so Kuhn.Doch jeder, egal ob Stuttgarter oder Pendler aus der Metropolregion, wisse nun, was für Verkehrsbeschränkungen ab 2018 kommen können. „Alle können sich nun darauf einstellen und nach für sie passenden Mobilitätsalternativen umschauen. Ich bleibe dabei: Jeder kann heute schon freiwillig durch Verzicht aufs Auto einen Beitrag für eine bessere Luft und damit für die Gesundheit aller, die hier leben und arbeiten, leisten.“
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