Am Wilhelmsplatz funktionieren die Warnlichter wieder – Mehr als ein Jahr außer Betrieb
Wir hatten die Hoffnung ja schon fast aufgegeben 🙁 Nur gut, dass nichts passiert ist
Dies berichtet heute die cannstatter-zeitung.de//-springlicht-wieder-intakt-
Foto, Klaus
Erneute Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Auslegungszeitraum: 17.03. – 21.04.17
Der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats hat am 20. Dezember 2016 die Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften beschlossen.
Der Entwurf des Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften und die Begründung lagen vom 30. Dezember 2016 bis zum 3. Februar 2017 öffentlich aus. Der Entwurf des Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften und seine Begründung wurden geändert und werden nach § 4a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) erneut ausgelegt.
Unter stuttgart.de/
Foto, Klaus
Info der Stadt Stuttgart
Grafik: Stadt Stuttgart
Bisher haben sich 12.645 interessierte Stuttgarter auf der städtischen Internetseite zum Bürgerhaushalt registriert. Sie haben 3450 Vorschläge eingereicht und 799.335 Bewertungen sowie 9812 Kommentare dazu abgegeben.
Die Themenbereiche sind breit gefächert: Von Vorschlägen für eine verbesserte Ausstattung der Schulen über Ideen zum Ausbau der Mobilität bis hin zu Maßnahmen für mehr Umweltschutz. Auch sportliche und kulturelle Themen stehen bei den Bürgern hoch im Kurs.
Wer seine Heimatstadt aktiv mitgestalten möchte, sollte jetzt noch die Chance nutzen und den großen Ideenpool auf der Plattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de durchstöbern. Dort können sämtliche eingereichten Vorschläge bequem per Mausklick bewertet werden, und zwar mit „gut für unsere Stadt“ oder „weniger gut für unsere Stadt“.
Die 100 höchstbewerteten sowie die populärsten zwei Vorschläge eines jeden Stadtbezirks werden anschließend durch die Fachabteilungen geprüft, mit einer Einschätzung versehen und an den Gemeinderat weitergeleitet. Dieser entscheidet dann, welche Vorschläge umgesetzt werden.
Weitere Informationen: www.buergerhaushalt-stuttgart.de
Gastbeitrag Oldie
All die vergangenen Jahre ab ca. März bis August vor Tagesanbruch ein Stimmengewirr aus vielen Vogelkehlen im angrenzenden Nachbarsgarten.
Jetzt absolute Stille, nur die vielen Autos in der Neue Straße hörbar! Wo sind die Vögel geblieben? Eventuell ein Ergebnis unseres Umgangs mit der Natur, oder die vielen Katzen, Füchse und Marder welche jede Nacht bei uns durchlaufen ? Hat jemand auch solche Erfahrungen gemacht ?
Oldie
Foto, Oldie
Drei unbekannte Männer haben am Dienstagnachmittag (21.03.2017) einen 24 Jahre alten Fahrgast in einer Stadtbahn zusammengeschlagen, nachdem dieser die Männer ermahnt hatte, eine ältere Dame in Ruhe zu lassen. Der 24-Jährige fuhr gegen 15.50 Uhr in der Stadtbahnlinie U2 in Richtung Innenstadt. Auf Höhe der Haltestelle Mineralbäder bemerkte er, wie die drei Männer eine ältere Dame, die gerade telefonierte, beleidigten. Der couragierte Fahrgast fordert das Trio auf, die Frau in Ruhe zu lassen. Daraufhin schlugen ihn offenbar zwei der Unbekannten nieder, knieten sich auf ihn und schlugen weiter auf ihn ein. Erst als der dritte Unbekannte sich ebenfalls einmischte, gelang es dem 24-Jährigen, die Täter in die Flucht zu schlagen. An der Haltestelle Metzstraße stiegen die rabiaten Männer aus, zwei flüchteten in Richtung Stöckach, ihr Komplize floh in Richtung Metzstraße. Der 24-Jährige beschrieb die Täter als etwa 17 bis 23 Jahre alt und zirka 170 bis 180 Zentimeter groß. Alle hatten dunkle Haare, einer trug eine Baseball-Kappe.
Zeugen werden gebeten, sich bei der Kriminalpolizei unter der Rufnummer +4971189905778 zu melden.
Symbolfoto, Sabine
„Wastewater – Abwasser“ ist das Motto des diesjährigen Tages des Wassers am 22. März. Aus diesem Anlass erinnerte Umweltminister Franz Untersteller daran, dass jede Bürgerin und jeder Bürger einen wertvollen Beitrag zu einem intakten Abwassersystem leisten kann.
Der von den Vereinten Nationen ausgerufene Weltwassertag 2017 am 22. März steht unter dem Motto „Wastewater – Abwasser“. Hierzu sagte Umweltminister Franz Untersteller heute: „Wir dürfen uns nicht auf dem hohen Stand ausruhen, den die Abwasserbeseitigung in Baden-Württemberg bereits erreicht hat.“ So wiesen die Kläranlagen im Land zwar ein hohes Reinigungsniveau auf. Es müsse aber geprüft werden, ob sich bei den rund 920 kommunalen Kläranlagen in Baden-Württemberg Zusammenschlüsse in größere, leistungsfähigere Anlagen lohnen könnten. Auch seien für die Regenwasserbehandlung in den vergangenen Jahrzehnten für insgesamt rund drei Milliarden Euro etwa 7.000 Regenüberlaufbecken gebaut worden. 300 solcher Becken mit Investitionskosten in Höhe von circa 200 Millionen Euro fehlten aber noch.
Untersteller betonte, dass es dauerhaft einen großen finanziellen Aufwand erfordere, die bestehenden Kläranlagen, Regenwasserbehandlungsanlagen sowie Abwasserkanäle mit einer Länge von insgesamt rund 74.000 Kilometern zu modernisieren und zu sanieren. „Die Landesregierung unterstützt die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg bei dieser wichtigen Aufgabe der Daseinsvorsorge. Allein in diesem Jahr stellen wir hierfür fast 50 Millionen Euro bereit.“
Mit dem Abwasser gelangten zunehmend Spurenstoffe wie Arzneimittel, Röntgenkontrastmittel oder Flammschutzmittel in die Flüsse und Seen, sagte der Minister weiter. „Diese Stoffe erschweren es, die hohe Qualität des Trinkwassers zu gewährleisten und sie schädigen empfindliche Tier- und Pflanzenarten.“ Trotz ihres hohen Standards könnten die Kläranlagen im Land mit den herkömmlichen Verfahren nicht alle Stoffe entfernen. Franz Untersteller: „Wir alle müssen daher dafür sorgen, dass bestimmte Stoffe erst gar nicht im Abwasser landen. Ich bitte deswegen alle Bürgerinnen und Bürger: Werfen Sie Ihre Arzneimittelreste in den Restmüll oder geben Sie sie in einer Apotheke ab!“
Zudem unterstütze die Landesregierung Städte und Gemeinden dabei, ihre Kläranlagen an wasserwirtschaftlich sensiblen Standorten mit einer speziellen Stufe zur Elimination von Arzneimittelrückständen und Haushalts-Chemikalien, der sogenannten vierten Reinigungsstufe, auszurüsten, sagte Minister Untersteller. „Zwölf solcher Anlagen gibt es bereits in Baden-Württemberg, so viele, wie in keinem anderen Bundesland.“ Außerdem leiste das vom Land ins Leben gerufene Kompetenzzentrum Spurenstoffe Baden-Württemberg (KOMS) einen wichtigen Beitrag, um das zunehmende Problem der Spurenstoffe in den Griff zu bekommen.
Ein weiterer Handlungsschwerpunkt des Umweltministeriums in den kommenden Jahren stelle die Nährstoffbelastung der Gewässer im Land dar, so der Minister. „Neben unterschiedlichen diffusen Einträgen, zum Beispiel aus der Landwirtschaft, leiten insbesondere die Kläranlagen noch zu viel Phosphor in unsere Gewässer ein“, sagte Untersteller. „Es ist gut, dass die Kläranlagen in Baden-Württemberg auf Grundlage der europäischen Wasserrahmenrichtlinie weiter zu optimieren sind. So kann Schritt für Schritt der Phosphor aus unseren Flüssen und Seen beseitigt und künftig als wertvoller Rohstoff zurückgewonnen werden.“
Quelle, Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Foto, Sabine
Pressemitteilung
Drei Landtagswahlen sowie Bundestagswahl und Sozialwahl machen 2017 zum Superwahljahr
Briefchef Gerdes: „Wahlbriefe sind bei der Deutschen Post in den besten Händen“
Deutsche Post ist Partner der Kommunen beim Thema Wahlen
Der 26. März bildet mit der Landtagswahl im Saarland den Auftakt zum Superwahljahr 2017. In den nächsten Wochen werden zudem rund 2,3 Millionen Wahlberechtigte in Schleswig-Holstein und 13,1 Millionen in Nordrhein-Westfalen ihre Wahlbenachrichtigungen zur Landtagswahl am 7. bzw. 14. Mai erhalten, bevor schließlich am 24. September die größte Wahl in Deutschland stattfindet: die Bundestagswahl. Der Deutschen Post kommt hier eine besondere Bedeutung zu, denn rund ein Viertel der Wähler sind Briefwähler (Bundestagswahl 2013: 24,3% Briefwähler bei 61,9 Mio. Wahlberechtigten).
Foto, DP DHL – Der Anteil der Briefwähler stieg zuletzt auf 24,3% bei der Bundestagswahl 2013 an.
Jürgen Gerdes, Konzernvorstand Post – eCommerce – Parcel von Deutsche Post DHL Group, ist sich der Verantwortung seines Unternehmens bewusst: „Wahlen bilden den Kern der Demokratie, und natürlich erwarten die Wählerinnen und Wähler auch bei der Briefwahl, dass diese nach höchsten Qualitäts- und Datenschutzstandards abläuft. Ich kann versichern, dass die Wahlunterlagen und -briefe bei der Deutschen Post in den besten Händen sind. Für meine gesamte Organisation hat dieses Thema höchste Priorität, und wir sind uns sehr bewusst und stolz darauf, dass wir hiermit im demokratischen Prozess eine wichtige Rolle spielen.“
Neben den drei Landtagswahlen und der Bundestagswahl findet in diesem Jahr auch noch die Sozialwahl statt. Was die wenigsten wissen: Diese ist nach der Bundestagswahl und der Europawahl mit über 51 Millionen Wahlberechtigten die drittgrößte Wahl in Deutschland. Sie findet alle sechs Jahre statt und ist eine reine Briefwahl. Die Stimmabgabe ist ausschließlich per Brief möglich und für den Wähler in Deutschland portofrei – die 110.000 Briefkästen der Deutschen Post und die vielen Filialen und Paketshops sind gewissermaßen die Wahlurnen. Versicherte erhalten die Wahlunterlagen mit dem roten Brief ab dem 25. April bequem nach Hause zugestellt.
Auch bei den politischen Wahlen kommt der Briefwahl eine immer größere Bedeutung zu. Musste man früher wichtige Gründe nennen, wenn man an der Urnenwahl nicht teilnahm, so hat der Gesetzgeber diese Begründungspflicht 2008 abgeschafft. Dies und die Bequemlichkeit der Briefwahl, aber auch die Tatsache, dass immer mehr Menschen sonntags arbeiten, gelten als die wesentlichen Gründe dafür, dass der Anteil der Briefwähler auf zuletzt 24,3% bei der Bundestagswahl 2013 anstieg. Zum Vergleich: In den 60er-Jahren lag der Anteil der Briefwähler nur bei etwa 7%.
Und so einfach funktioniert die Briefwahl: Drei bis vier Wochen vor einer Wahl erhalten die Wahlberechtigten ihre Wahlbenachrichtigungen. Auf dieser kann die Briefwählerin / der Briefwähler ganz einfach durch Ankreuzen die Übersendung der Briefwahlunterlagen beantragen (der Antrag kann aber auch in anderer Form schriftlich oder mündlich gegenüber der Gemeindebehörde gestellt werden). Sie/er erhält daraufhin die Briefwahlunterlagen, bestehend aus dem Wahlschein, einem amtlichen Stimmzettel des jeweiligen Wahlkreises, einem amtlichen Stimmzettelumschlag, einem amtlichen – roten – Wahlbriefumschlag und einem ausführlichen Merkblatt für die Briefwahl, auf dem alles verzeichnet und durch anschauliche Bilder näher erläutert ist, was zu tun ist. Den roten Wahlbrief abschließend in einen Briefkasten der Deutschen Post einwerfen, fertig ist die Briefwahl.
Der Wahlbrief muss spätestens am Wahlsonntag bis 18:00 Uhr dem Wahlamt vorliegen, da dann die Wahl endet und mit der Auszählung der Stimmen begonnen wird. Er sollte daher bereits einige Tage vor dem Wahltag abgeschickt werden. Der Wahlbrief muss bei Übersendung per Post innerhalb Deutschlands nicht frankiert werden, im Ausland hingegen schon. Aufgrund längerer Laufzeiten im Ausland empfiehlt sich hier ein Versand der Wahlbriefe mit Luftpost (d.h. mit Luftpostaufkleber Priority/Prioritaire).
Mit der steigenden Zahl der Briefwähler steigt auch die Zahl der Wahlscheinanträge, Wahlunterlagen und Wahlbriefe. Hier steht die Deutsche Post den Gemeinden und Kommunen bei der Abwicklung der entsprechenden Prozesse zur Seite. Sie bietet nicht nur den Transport und die Zustellung der Wahlunterlagen und der Wahlbriefe an (und je nach Praxis in den Kommunen auch der Wahlbenachrichtigungen), sondern berät auch zu Fragen hinsichtlich der Gestaltung und Freimachung von Wahlbriefen, die laut Bundeswahlordnung für die Wähler kostenlos eingeliefert werden können. Auch der Druck der Wahlbenachrichtigungen, ein elektronischer Abgleich mit Wählerverzeichnissen und der portooptimierte Versand von individuellen Briefwahlunterlagen gehören zum „Wahl-Portfolio“ der Deutschen Post.
Antrag der Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderats- fraktion
Wohnungsbau statt Parkplatzwüste
Mehr Wohnraum schaffen auf Bestands- flächen VII
Stadtentwicklung, Wohnungsbau, Pflege – für alles fehlen in der Stadt Flächen. Auf der anderen
Seite sind große Flächen in Stuttgart ungenutzt und optisch alles andere als ansprechend.
Und das, obwohl man diese Grundstücke doch dringend benötigt – für Wohnungsbau oder aber auch für dringend benötigte Pflegeplätze.
Eine solche Fläche liegt vor dem ehemaligen Theater im Depot (Landhausstraße 188/1) brach, zwischen Schönbühlstraße, Ostendplatz und Leo-Vetter-Bad. Mitten im dicht besiedelten Stuttgarter Osten.
Das ehemalige Depot wird nun endlich umgestaltet für die Nutzung als Jugendhaus, Kindertagesstätte und Familienzentrum. Seit vielen Jahren gibt es auch die Diskussion um die Entwicklung der Fläche vor diesem Gebäude. Die SSB, die Besitzerin dieser großen Fläche (die sich durch das freiwerdende Jugendhausprovisorium noch vergrößern wird) berichtet bereits seit Jahren im Bezirksbeirat von Plänen, das Grundstück so schnell wie möglich zur Bebauung zu bringen – doch geschehen ist bislang nichts.
Möglicherweise wäre es hilfreich, die SWSG als Spezialistin für die städtebauliche Entwicklung von Quartieren und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum hinzuzuziehen. Denn dieses ungenutzte Potential für Wohnungsbau, ideal gelegen mit guter ÖPNV-Anbindung und Infrastruktur, muss nun endlich genutzt werden. Die SWSG wäre der ideale Partner, um einen hohen Anteil an gefördertem und bezahlbarem Wohnraum und eine zeitnahe Umsetzung an dieser Stelle zu garantieren.
Wir beantragen daher, dass
1. die SSB ihre bereits vorhandenen Planungen zur Entwicklung des Geländes und den anvisierten Zeitplan in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Technik vorstellt;
2. die Verwaltung Vorschläge unterbreitet, wie die Entwicklung des Geländes beschleunigt werden kann; und
3. die Verwaltung darstellt, wie die Fläche durch die SWSG entwickelt werden kann.
Unterzeichnet:
Petra Rühle, Andreas G. Winter
Foto, Blogarchiv
Presseinfo
Neues Angebot für Hobby-Fotografen:
Geführte Foto-Tour durch den Gasometer
Der Gasometer ist in vielerlei Hinsicht geradezu ein Paradies für Hobbyfotografen: Neben dem 360°-Panorama ROM 312 des Künstlers Yadegar Asisi lädt hier die spezielle Architektur innerhalb und rund um das Gebäude zum fotografischen Erkunden ein. Deshalb bietet der Gasometer in Zusammen-arbeit mit dem Fotografen Alexander Freimüller eine Serie mit geführten Foto-Touren an. Diese sind sowohl für Einsteiger als auch für Fortgeschrittene geeignet, wobei die Teilnehmer eine eigene digitale System- oder Spiegelreflexkamera sowie ein Stativ mitbringen sollten.
Zu Beginn der Foto-Tour stehen Fragen zur optimalen Kameraeinstellung bei besonderen Lichtverhältnissen im Vordergrund. Anschließend werden die neuen Erkenntnisse direkt in die Praxis umgesetzt. Dabei haben die Teilnehmer alle Freiheiten, ihre eigenen Motive zu erkunden, aber gleichzeitig auch die Möglichkeit, wertvolle Profi-Tipps zu bekommen. Beim abschließenden Fotografen-Imbiss im Gasometer-Bistro werden die entstandenen Fotos besprochen und technische Fragen geklärt.
Weitere Infos: Gasometer Pforzheim.
Beitrag zum 360° Panorama „ROM 312“ im Gasometer in Pforzheim
Fotos, Blogarchiv
Ein 30 Jahre alter Mann ist am Freitag (17.03.2017) an der Metzstraße von zwei Unbekannten zweimal ausgeraubt worden. Der 30-Jährige traf zwischen 15.00 Uhr und 16.00 Uhr zunächst in der Metzstraße auf die beiden Unbekannten. Sie bedrohten ihn, drückten ihn an die Wand und forderten Bargeld. Nachdem der 30-Jährige das Geld ausgehändigt hatte, flüchteten die beiden. Als er zwischen 18.00 Uhr und 19.00 Uhr an der Kreuzung Hackstraße/Neckarstraße erneut auf die beiden Täter traf, schlug ihn einer der Unbekannten zu Boden, trat auf ihn ein und nahm weiteres Bargeld aus seiner Jacke. Das Opfer erstattete erst am Montag (20.03.2017) Anzeige bei der Polizei. Laut dem Opfer soll einer der Täter 27 bis 30 Jahre alt und etwa 170 Zentimeter groß sein. Er soll schwarze kurze Haare haben und schwarze Oberbekleidung getragen haben. Sein Komplize soll 25 bis 30 Jahre alt und ebenfalls 170 Zentimeter groß sein. Er soll blonde Haare haben und eine blaue Mütze getragen haben. Die Ermittlungen zu den Hintergründen, insbesondere ob sich Täter und Opfer kannten, dauern an.
Zeugen werden gebeten, sich bei der Kriminalpolizei unter der Rufnummer +4971189905778 zu melden
Symbolfoto, Blogarchiv