Freie Wähler Gemeinderatsfraktion Stuttgart – In Sorge

Pressemitteilung

Angesichts des heutigen Urteils des Verwaltungsgerichts Stuttgart ist die Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion in Sorge um die Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, und in Sorge um die Automobilindustrie und der daran hängenden Arbeitsplätze. Schließlich ist die Automobilindustrie eine der wesentlichen Grundlagen für den Wohlstand in der Region Stuttgart.
„Wir fragen uns, ob in der ganzen Debatte und in dem Gerichtsurteil die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt,“ sagt Stadträtin Rose von Stein, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Stuttgarter Gemeinderat.
„Die Frage der Verhältnismäßigkeit stellt sich auch, wenn man in den Medien liest, dass an Arbeitsplätzen eine gut 20-mal höhere Belastung mit Sickstoffdioxid zulässig ist als im Freien,“ so Rose von Stein. 1)
Aus Sicht der Freien Wähler findet es nicht genügend Berücksichtigung, dass sich die Luftqualität in Stuttgart in den letzten Jahren deutlich verbessert hat und dass in der Stadt kontinuierlich daran gearbeitet wird, noch besser zu werden.
„Die Auswirkungen und das Ausmaß eines Fahrverbots hat das Gericht offenbar nicht oder wenig interessiert. Da werden noch große Herausforderungen auf uns zukommen,“ sagt Rose von Stein.

1) focus.de/-ignoriert-zweifel-am-grenzwert-40-mikrogramm-dieselpanik-wegen-grenzwertluege-in-ihrem-buero-ist-20-mal-so-viel-stickstoff-erlaubt

Freie Wähler Gemeinderatsfraktion Stuttgart

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