Polizeibeamte haben am Montagnachmittag (30.04.2018) in der Straße Jägerhalde eine 51 Jahre alte Frau und zwei 44 und 32 Jahre alte Männer festgenommen, die im Verdacht stehen, mit Rauschgift zu handeln. Hinweise führten die Ermittler auf die Spur der Tatverdächtigen. Sie beobachteten am Montagnachmittag das Wohnhaus und nahmen zunächst den 44-jährigen Deutschen fest, der das Gebäude betreten und kurze Zeit später wieder verlassen hatte. Er versuchte zu flüchten und warf dabei jeweils rund vier Gramm mutmaßliches Heroin und Kokain weg, bevor die Beamten ihn festnahmen. Die 51-jährige deutsche Wohnungsinhaberin nahmen die Beamten auf der Straße fest. Sie hatte eine Kleinmenge Haschisch und mehrere Hundert Euro Bargeld bei sich, die möglicherweise aus Rauschgiftgeschäften stammen. Bei der richterlich angeordneten Durchsuchung der Wohnung fanden die Beamten rund 30 Gramm mutmaßliches Kokain, rund 15 Gramm mutmaßliches Heroin und rund 25 Gramm Marihuana auf und beschlagnahmten es. Zudem nahmen sie den 32-jährigen Gambier fest, der in der Wohnung schlief. Alle drei Tatverdächtigen wurden am Dienstag (01.05.2018) mit Antrag der Staatsanwaltschaft auf Erlass eines Haftbefehls dem zuständigen Richter vorgeführt, der Haftbefehle erließ.

Foto, polizei-beratung/pressebilder/

Polizeibericht

Aus bislang ungeklärter Ursache ist es am Mittwoch (02.05.2018) zu einem Unfall auf dem Hedelfinger Platz gekommen. Der 69 Jahre alte Fahrer eines schwarzen Mercedes-Taxis befuhr gegen 13.45 Uhr von Wangen aus kommend die Hedelfinger Straße. Auf dem Hedelfinger Platz kollidierte er mit der 52 Jahre alten Fahrerin eines Fiat 500, die aus der Rohrackerstraße kam. Beide Verkehrsteilnehmer waren offenbar der Meinung, die Ampelanlage zeigte für sie grün. Die 52-Jährige erlitt bei dem Unfall leichte Verletzungen. Der Rettungsdienst war vor Ort, kümmerte sich um die Frau und brachte sie vorsorglich in ein Krankenhaus. Es kam bis zur Räumung der Unfallstelle zu Verkehrsbehinderungen.

Zeugenhinweise nehmen die Beamtinnen und Beamten der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer +4971189904100 entgegen.

Foto, Blogarchiv

Info der Stadt Stuttgart

Europa-Aktionstag

Beim Europa-Aktionstag, der in diesem Jahr am Freitag, 4. Mai, von 12.30 bis 17.30 Uhr auf Schlossplatz und Königstraße stattfindet, steht für die Stadt Stuttgart das 30-jährige Bestehen der Partnerschaft mit Lodz im EU-Nachbarland Polen im Mittelpunkt – als Teil des Städtepartnerschaftsjahrs 2018.

Der Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Dr. Martin Schairer, wird sich ab 15.50 Uhr auf der Bühne am Schlossplatz mit dem Lodzer Stadtratsvorsitzenden Tomasz Kacprzak unterhalten. In einem von Matthias Zurawski (SWR) moderierten Gespräch sprechen die beiden über Städtepartnerschaften als Europäisches Zukunftsprojekt und die Freundschaft zwischen Lodz und Stuttgart. Die Stuttgarter Feuerwehr erhält um 16.10 Uhr den „Goldenen Euronotrufstern“ für besondere Verdienste um das Projekt einer einheitlichen europäischen Notrufnummer. Bürgermeister Dr. Martin Schairer und Dr. Frank Knödler, Leiter der Branddirektion, nehmen den Preis entgegen.

Der Eintritt zum Aktionstag ist frei. Der Europa-Aktionstag wird veranstaltet vom baden-württembergischen Landesministerium der Justiz und für Europa in Kooperation mit der EU-Kommission, dem Europäischen Parlament und weiteren Partnern, zu denen auch die Stadt Stuttgart gehört.

Neue Broschüre „Stuttgart in Europa“

In einer neuen Broschüre hat die Stadt Stuttgart Ansprechpartner und Kontaktstellen für EU-Fragen zusammengestellt. Die Broschüre ist online abrufbar unter www.stuttgart.de/stuttgart-in-europa.
Gedruckte Exemplare sind ab Mitte Mai erhältlich bei der Abteilung Außenbeziehungen der Landeshauptstadt unter international@stuttgart.de oder beim Europa Informationszentrum Stuttgart unter info@europe-direct-stuttgart.de.

Europa im Rathaus

Die Auftaktveranstaltung zur neuen Reihe „Europa im Rathaus“ mit dem Titel „Europa und Kommunen: Eine unterschätzte Partnerschaft“ findet am Montag, 7. Mai, von 14 bis 17.30 Uhr statt. Mit der neuen Reihe möchten die Stadt Stuttgart, das Europe-Direct-Informationszentrum und der Städtetag Baden-Württemberg den kommunalpolitisch Aktiven und Interessierten vorstellen, welche Verbindungen und Schnittstellen es mit der Europäischen Union gibt, und wie wichtig kommunales Handeln für eine gute Weiterentwicklung von Gesellschaft und Wirtschaft in Europa ist. Die Veranstaltung findet statt im Rahmen der Eurocities Kampagne cities4europe. Mit der Kampagne leisten Städte einen Beitrag, Bürgerinnen und Bürger in den europäischen Zukunftsdialog miteinzubeziehen und sich an der Entscheidungsfindung auf europäischer Ebene zu beteiligen.

Beim Auftakt am 7. Mai gibt es unter anderem zwei Vorträge. Prof. Dr. Annegret Eppler von der Fakultät für Rechts- und Kommunalwissenschaften an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl spricht zum Thema „Städte und Kommunen im Geflecht der Europäischen Union“. Caroline Bogenschütz, Leiterin des Europabüros der baden-württembergischen Kommunen in Brüssel, stellt „Konkrete Beispiele des wechselseitigen Einflusses zwischen der EU und Kommunen“ vor. Außerdem steht eine Expertenrunde zum Thema „Europa in meiner Kommune“ auf dem Plan.

Der Eintritt ist frei. Anmeldung unter info@europe-direct-stuttgart.de oder Telefon 0711-23 49 371.

Auszeichnung mit Europa-Diplom

Die Landeshauptstadt Stuttgart wurde Ende April vom Europarat mit dem Europa-Diplom ausgezeichnet. Damit wird das jahrzehntelange und intensive Engagement der Stadt für Völkerverständigung und Frieden im Feld der Städtepartnerschaften gewürdigt.

Stuttgart hatte sich in diesem Jahr zum ersten Mal für das Europa-Diplom, die erste Stufe des Europapreises beworben. Der Europapreis wird seit 1955 jährlich vom Europarat vergeben und würdigt Städte und Gemeinden, die sich durch ihr europäisches Engagement, ihre Tätigkeiten im Bereich der Städtepartnerschaft, ihren Austausch in Bildung, Kultur und Sport, die Organisation europäischer Veranstaltungen sowie Mitgliedschaft in internationalen Netzwerken auszeichnen.

Die erste Städtepartnerschaft Stuttgarts mit St. Helens (Vereinigtes Königreich) wurde bereits 1948 geschlossen. Ihr folgten Bündnisse mit Städten in West-, Mittel- und Osteuropa, den USA, Indien und Nordafrika. Mittlerweile pflegt die Landeshauptstadt zehn Partnerschaften auf vier Kontinenten und arbeitet projektorientiert und vertrauensvoll mit Städten und Städtenetzwerken auf der ganzen Welt.

Die internationale Arbeit in Stuttgart ist in weiten Teilen zivilgesellschaftlich entwickelt und getragen. Außergewöhnlich ist das hohe Engagement innerhalb der Zivilgesellschaft sowie das breite Netz an Beteiligten, die sich in Stuttgart für Völkerverständigung und Frieden mit europäischen und internationalen Partnern einsetzen. Die Stadtverwaltung steht dabei beratend und fördernd zur Seite und führt ausgewählte Projekte mit Partnern selbst durch (zum Beispiel Bürgerbegegnungen oder Fach-Veranstaltungen).

Informationen über das Europa-Diplom bei der Abteilung Außenbeziehungen: international@stuttgart.de.

Hintergrund: Die Europawoche

Den Grundstein für die Europäische Union legte der damalige französische Außenminister Robert Schuman mit seiner „Schuman-Erklärung“ am 9. Mai 1950. Auch heute steht dieser Tag noch sinnbildlich für die Geburtsstunde der EU. Um dies ins Bewusstsein zu rufen, findet rund um den Europatag am 9. Mai die bundesweite Europawoche statt.

Hier finden Sie Links zu geplanten Veranstaltungen im Rahmen der Europawoche:

Landeszentrale für politische Bildung

Europa Zentrum Baden-Württemberg

Europa-Union Baden-Württemberg

Europe Direct Stuttgart

Europe Direct Karlsruhe

Kultusministerium Baden-Württemberg

Foto, Klaus

Polizeibericht

Unbekannte haben am Montag (30.04.2018) versucht, in ein Café an der Landhausstraße einzubrechen. Die Täter versuchten zwischen 03.00 Uhr und 17.30 Uhr durch Aufhebeln eines Fensters Zugang in die Gaststätte zu erlangen. Als dies nicht gelang, flüchteten die Täter unerkannt.

Zeugen werden gebeten, sich bei der Kriminalpolizei unter der Rufnummer +4971189905778 zu melden.

Foto, Blogarchiv

Kippen, Taschentücher, Getränkebecher, Eisverpackungen, Flaschen, Hausabfälle, verbrauchte Fahrscheine, jede Menge Plastik, Zigarettenschachteln – das ist das Fazit der Reinigungsaktion, die am vergangenen Samstag vom Vorstand der Bezirksgruppe Ost der CDU Stuttgart durchgeführt wurde. Mit freundlicher Unterstützung der AWS, die Besen, Schaufeln und Zangen zur Verfügung gestellt hatte. Diese Aktion war dringend nötig. Die veranschlagte Zeit reichte, um vom Ostendplatz bis zur Kreuzung Wagenburgstr./Talstr. Abfall und Unrat zu beseitigen. Sehr schnell füllten sich die Säcke mit den oben beschriebenen „Produkten“, die von der Gesellschaft achtlos weggeworfen wurden.

Es gab Muster: Sehr beliebt sind die Grünanlagen in der Ostendstr., in der Hoffnung, dass der Abfall unentdeckt bleibt, Gras darüber wächst oder die Kippen vielleicht sogar als Dünger fürs sprießende Grün dienen könnten. Sehr beliebt sind auch die Haltestellen in der Ostendstr., um vor allem die leere Zigarettenpackung zu entsorgen, einschließlich der halben Kippe, weil gerade der Bus kommt.

Viele Bürger fanden die Aktion sehr gut. Manche meinten, dass es Zeit wurde, mal richtig aufzuräumen. Die „Reinigungskräfte“ haben unter anderem auch einige überfüllte öffentliche Mülleimer vorgefunden, so dass der Gedanke nahe liegt, dass die vorhandenen Abfallbehälter nicht ausreichen, oder diese öfter geleert werden müssen.

Wie geht man nun in Zukunft mit solch einer Situation um ohne gleich Rauchverbote an Haltestellen zu fordern? Abfalleimer mit Aschenbechern wäre hier wenigstens ein Anfang. Das Handy Ticket der SSB ist eine weitere Methode Papier und Müll zu reduzieren.

Und am Ende bleibt nur der Appell an alle Mitbürger ihren Stadtteil sauber zu halten und „Schmutzfinke“, die mal kurz was „fallen lassen“ couragiert direkt auf ihr Fehlverhalten anzusprechen. Nur so haben wir eine Chance auf einen lebenswerten, schönen und sauberen Stadtteil.

Rainer Schünemann/Marion Kauck

Foto, CDU – Mitglieder des Vorstands der CDU Stuttgart-Ost vor der Reinigungsaktion (facebook.com/cdustuttgartost/)

SPD-Ost stellt Frauenrechte am Tag der Arbeit in den Mittelpunkt

Kritik am Nein der Landes-Union zur Listenwahl / Schluss mit der Teilzeitfalle

Hundert Jahre Frauenwahlrecht – dieses Thema stand im Mittelpunkt der Ersten-Mai-Feier der SPD Stuttgart-Ost im Waldheim Raichberg. Mit der Gründung der Weimarer Republik vor hundert jähren durften Frauen erstmals in Deutschland an die Wahlurnen treten und auch selbst gewählt werden. An diese gesellschaftliche Entwicklung, für die sich damals gerade Sozialdemokratinnen stark gemacht hatten, erinnerte Christiane Albrecht, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen. Nach einem aktuellen Bezug zum Frauenwahlrecht musste sie übrigens nicht lange suchen. Der Landtag bot ihr ein unrühmliches Beispiel.

Albrecht kritisierte die indirekte Benachteiligung von Frauen durch das Landes-Wahlrecht. Gäbe es in Baden-Württemberg eine Listen-Wahl, kämen mehr Frauen in den Landtag, lautet ihre Botschaft. Mit gerade mal 24,5 Prozent Frauen unter den Landtagsabgeordneten bilde Baden-Württemberg das Schlusslicht bei der Gerechtigkeit zwischen Mann und Frau – „und das, obwohl sogar eine kleine Überzahl an Frauen hierzulande wahlberechtigt sind“, so Albrecht. Mit einer Liste ließe sich dieses Ungleichgewicht viel leichter beheben. „Das verhindert allerdings die CDU“, lautete die Kritik Albrechts.

„Schluss mit der Teilzeitfalle“ forderte die zweite Rednerin im Waldheim, IG-Metall-Gewerkschaftssekretärin Yvonne Möller. Dabei geht es um das Recht, nach einer Teilzeit-Phase in einem Betrieb, zum Beispiel zur Erziehung von Kindern, wieder auf eine Vollzeitstelle zurückzukehren. Dieses Recht hat die IG-Metall bei den jüngsten Tarifverhandlungen für die Metallbeschäftigten errungen. Möller begrüßte, dass sich eine Umsetzung dieses SPD-Gedankens in der Großen Koalition endlich auch in einem Gesetz ankündigt. Sie warnte allerdings davor, das Recht auf eine Vollzeitstelle nur in großen Betrieben festzuschreiben.

Daniel Campolieti, Vorsitzender der SPD-Stuttgart-Ost, erinnerte daran, dass die SPD durch ihren Beschluss einer Quotierung aller Mandate und Posten bereits 1988 einen großen Schritt in Richtung Gleichberechtigung von Frauen und Männern gegangen ist. „In Punkto Gleichberechtigung hat sich die SPD also weniger vorzuwerfen, als andere Parteien“, so sein Fazit. Allerdings müsse die Gesellschaft noch viele Schritte gehen, um vollständige Gleichberechtigung zu erzielen. Eine reine Herrenrunde sorgte übrigens für den guten Ton bei der Maifeier im gut besuchten Waldheim. Die „Band ohne Namen“ versprühte mit Jazz-Standards gute Laune – bei jedermann und jederfrau.

Viele Grüße

Daniel Campolieti

Fotos, SPD Stuttgart Ost

Das EnBW-Restmüllheizkraftwerk in Stuttgart-Münster feiert Jubiläum

Tonne ist nicht gleich Tonne – deshalb feiert das EnBW-Restmüllheizkraftwerk in Stuttgart-Münster dieser Tage gleich mehrere runde Zahlen auf einmal: Am Montag wurde die 15-millionste (Gewichts-)Tonne Müll verbrannt. Dazu entleerten Betriebsleiter Guido Bauernfeind und der Leiter des städtischen Abfallwirtschaftsbetriebs, Dr. Thomas Heß, am Montag auf dem Kraftwerksgelände gemeinsam mit Müllwerker Gerhard Paul eine symbolische Hausmülltonne.  Würde der gesamte Müll in solchen Behältern angeliefert, wären in den Jahren seit Inbetrieb­nahme der ersten Anlagen in 1965 rund 400 Millionen (Müll-)Tonnen zusammengekommen – rechnerisch hätte also jeder Stuttgart Haushalt rund 1.200 mal seine Mülltonne vor die Haustür gestellt.

„Wir schlagen hier in Münster drei Fliegen mit einer Klappe“, unterstrich Guido Bauernfeind: „Der Hausmüll wird, wie gesetzlich vorgeschrieben, verwertet und nicht deponiert. Dabei erzeugen wir zugleich nützliche Fernwärme und Strom für die Stadt. Und das sehr effizient und mit hohen umwelttechnischen Standards.“

„Ich bin froh, dass wir mit der Müllverbrennungsanlage in Münster eine Abfallentsorgungs­anlage in unmittelbarer Nähe unserer Abfallerzeuger haben. Somit ist es aufgrund der kurzen Wege möglich, eine rasche Abfallentsorgung zu erreichen. Darüber hinaus bietet der Standort auch für die aus der Abfallverbrennung entstehende Energie hervorragende Nutzungs­möglich­keiten.“, erklärte Dr. Thomas Heß. Der städtische Abfallwirtschaftsbetrieb ist größter Kunde des Heizkraftwerks.

Bildtext: Mit einer symbolischen Mülltonne begeht das EnBW-Heizkraftwerk in Stuttgart-Münster sein Jubliäum: Dr. Thomas Heß vom städtischen Abfallwirtschaftsbetrieb, Müllwerker Gerhard Paul und Kraftwerksleiter Guido Bauernfeind legen Hand an (v.l.n.r.).

Info
Das Heizkraftwerk Stuttgart-Münster besteht aus einer Abfallverbrennungsanlage mit drei Müllkesseln, einem Steinkohlekraftwerk mit drei Kohlekesseln sowie jeweils drei Dampf- und Gasturbinen. Insgesamt verfügt der Standort über eine elektrische Leistung von 164 Megawatt und eine thermische Leistung von 450 Megawatt. Die Behandlungskapazität des Müllheizkraftwerks beläuft sich auf rund 450.000 Tonnen pro Jahr. Der Müll stammt aus der Stadt Stuttgart, den Landkreisen Esslingen und Rems-Murr sowie – über die zur EnBW gehörenden TPLUS GmbH – aus weiteren Landkreisen in Baden-Württemberg. Für Besichtigungen kann man sich unter besichtigungen@enbw.com anmelden.

Freundliche Grüße
i.V. Hans-Jörg Groscurth
Konzernpressesprecher / Leiter Regionale Kommunikation
Kommunikation & Politik

Fotos, EnBW, Klaus

Mit einem Fahrzeugcorso am Vormitttag gratulieren die Stuttgarter Historischen Straßenbahnen (SHB) den Stuttgarter Straßenbahnen zum runden Geburtstag. Sämtliche fahrfähigen Schienenfahrzeuge und die historischen Busse werden am Alexanderbuckel in Stuttgart Aufstellung nehmen und fahren von dort im Corso zum Fernsehturm. Am Eugensplatz werden die Vorstände der SSB und der Vorsitzende der SHB die Fahrzeuge empfangen. Während der Corso unterwegs ist, werden die Stadtbahnen der Linie U15 über die Waldau umgeleitet.

Info, SSB ag.de/die-ssb-feiert-ihr-150jaehriges-bestehen/
Fotos, Blogarchiv