Mit einem Gutachten zur Nutzung des Paketpostamts an der Ehmannstraße in Stuttgart als vollständigen Interimsstandort für die Württembergischen Staatstheater und dessen erforderlicher baulicher Ausstattung liegen erstmals auch belastbare Zahlen für die Baukosten einer Interimsspielstätte vor. Die Ergebnisse dieses Gutachtens werden Thema der Verwaltungsratssitzung am Freitag kommender Woche sein.

Gemeinsame Diskussion in Verwaltungsratssitzung

Finanzministerium und Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst wollen die gemeinsame Diskussion in dem Gremium führen. Man müsse nun ernsthaft und besonnen über das weitere Vorgehen sprechen.
Wissenschaftsministerin Theresia Bauer: „Auch wenn uns diese Kostendimension für das Interim noch einmal zum Nachdenken zwingt – die Sanierung der Württembergischen Staatstheater duldet keinen Aufschub. Es ist wichtig, dass wir an den bisherigen Planungen für das Gesamtprojekt festhalten. Das schulden wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, den Künstlerinnen und Künstlern und dem begeisterten Publikum.“

Splett: „Das Gutachten liefert uns eine wesentliche Grundlage für das weitere Vorgehen. Es zeigt auf, mit welchem Kostenrahmen wir für die Anforderungen des Staatstheaters rechnen müssen. Arbeitsplätze, Sitzplätze, Bühne, Orchestergraben – all das wird an jedem möglichen Standort einer Interimsspielstätte gebraucht.“

Dimension des Projekts bewusst machen

Bauer und Splett räumen ein, dass es sich bei den errechneten Kosten für das Interim um eine sehr große Zahl handelt. Gleichwohl sei es unerlässlich, sich die Dimension des Projekts bewusst zu machen. An den Fakten kämen auch mögliche andere Standorte nicht vorbei:

• Es geht um den Umzug eines international renommierten Kunstbetriebs und die Erhaltung der künstlerischen Qualität während einer Sanierungszeit von mehreren Jahren.
• Dieser Kunstbetrieb hat ein Jahresbudget in Höhe von rund 110 Millionen Euro. 1400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind für die Württembergischen Staatstheater tätig, mindestens 1000 von ihnen werden einen Arbeitsplatz in der Interimsspielstätte brauchen.
• Der erforderliche Flächenbedarf liegt bei rund 40.000 Quadratmetern

„Es ist mir bewusst, dass derartige Summen eine sinnvolle Nachnutzung nahelegen. Unter diesem Aspekt könnte die Ehmannstraße allerdings ein geeigneter und attraktiver Standort für eine Interimsspielstätte sein“, sagt Bauer.

Hohe Anforderungen an Interimsbau

Splett sprach von den Besonderheiten eines Opernhauses: „Die Anforderungen des Staatstheaters an einen solch komplexen Interimsbau sind hoch. Wenn wir auch in einem Interim zumindest annähernd die Ausstattung haben wollen, die es im Opernhaus gibt, müssen wir uns auf entsprechende Kosten einstellen. Das Paketpostamt bringt schon wesentliche Faktoren mit, die übrigen Anforderungen könnten wir dort erfüllen.“

Bauer und Splett weisen zudem darauf hin, dass zeitliche Verschiebungen ebenfalls Kostentreiber sind, da Baukosten derzeit von Jahr zu Jahr steigen. In der kommenden Verwaltungsratssitzung am Freitag, 18. Mai, solle es deshalb darum gehen, das weitere Vorgehen möglichst unter der Maßgabe festzulegen, längere zeitliche Verzögerungen zu vermeiden.

Foto, Klaus

Siehe hierzu auch cdu4you.com/files/pm_operninterim.pdf

Frau am Computer

Verbraucherschutzminister Peter Hauk warnt vor gefälschten Internet-Verkaufsplattformen. Auf den ersten Blick seien solche Fake-Shops schwer zu erkennen, bei genauerem Hinsehen gebe es aber Anhaltspunkte, um solche Shops zu entlarven. Was kann man tun, wenn man Verstöße feststellt oder Opfer geworden ist?

„Der Onlinehandel boomt. Immer häufiger tummeln sich täuschend echt aussehende Fake-Shops (gefälschte Internet-Verkaufsplattformen) auf eigenen Seiten im Internet oder auf etablierten Verkaufsplattformen wie Amazon oder Ebay“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk. „Dabei geht es den vermeintlichen Onlinehändlern nicht nur darum, Geld zu kassieren, sie wollen auch die persönlichen Daten und die Zahlungsdaten der Käufer sammeln. Mit diesen Daten können die Betrüger dann weitere Straftaten im Namen der Käufer begehen“, warnte Minister Hauk.

Immer mehr Verbraucher melden Fake-Shops

Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg konnte in den vergangenen Monaten ebenfalls einen Anstieg an von Verbrauchern gemeldeten Fake-Shops sowie an Betrugsfällen in Zusammenhang mit Fake-Shops verzeichnen. „Da immer mehr Menschen im Internet einkaufen, ist damit zu rechnen, dass das Ausmaß der Fake-Shops und die damit verbundenen Probleme noch zunehmen werden. Außerdem ist zu beobachten, dass die Betrügereien mit Fake-Shops variantenreicher und vielfältiger werden“, erklärte der Minister. In der Regel werbe ein Fake-Shop mit Schnäppchen zu teuren Markenuhren, Designerkleidung, Schuhen oder Smartphones. Nach Zahlung per Vorkasse komme die bestellte Ware dann entweder nie an oder besitze eine deutlich schlechtere Qualität als versprochen. „Verbraucher sollten deshalb auf keinen Fall per Vorkasse bezahlen, denn das Geld ist dann im Zweifel weg“, betonte der Verbraucherschutzminister. Bezahlt der Verbraucher dagegen per Lastschrift oder Kreditkarte, ließe sich der Betrag zurückholen oder der Kreditkartenbuchung widersprechen.

Impressum überprüfen

„Auch wenn Fake-Shops seriös aussehen, gibt es doch ein paar Anhaltspunkte, an denen man einen Fake-Shop erkennen kann“, sagte Minister Hauk. Erster Anhaltspunkt und leicht zu überprüfen, sei das Impressum. Bei vielen schlecht gemachten Fake-Shops fehle das Impressum komplett. Was die dubiosen Fake-Shops eint, sei oft ein Domainname, der zuvor bereits von einer anderen Firma oder Institution genutzt wurde. Dadurch könne es vorkommen, dass manche Fake-Shops den Namen eines geschlossenen Handwerksbetriebs oder Restaurants haben. „Wenn ein Klempner plötzlich Markenschuhe zum Schnäppchenpreis anbietet, dann sollten Verbraucher misstrauisch werden, denn das könnte ein Indiz für einen Fake-Shop sein“, sagte Minister Hauk. Schwieriger sei die Sache, wenn sich ein gefälschtes Gütesiegel auf einer professionell gemachten Fake-Shop-Seite befindet. „Ob das Siegel echt ist, lässt sich leider nur auf der Seite des Siegelanbieters herausfinden. Dort sind alle Firmen gelistet, die tatsächlich über das Zertifikat verfügen“, klärte Hauk auf. Ein fehlendes Gütesiegel sei aber kein Hinweis, dass es sich um einen unseriösen Shop handelt. „Gibt es dagegen keine oder ausschließlich auffallend gute Bewertungen, dann ist das ein Indiz, dass etwas nicht stimmt und man misstrauisch werden sollte“, betonte der Minister.

Konkrete Zahlen zu Fake-Shop-Fällen gibt es nicht. Für das Jahr 2016 weist die Kriminalstatistik des Bundeskriminalamts 70.506 Fälle von Warenbetrug im Internet aus. Wie viele dieser Fälle in Zusammenhang mit einem Fake-Shop stehen, lässt sich nicht nachvollziehen.

Was tun, wenn man Verstöße feststellt oder Opfer geworden ist?

Vermuten Verbraucherinnen und Verbraucher einen Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder sind Opfer eines Fake-Shops geworden, haben sie die Möglichkeit, sich an folgende Institutionen zu wenden:

1. bei Vermutung eines Fake-Shops

• Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e. V.
  info@vz-bw.de

• Marktwächter Digitale Welt
  Der Marktwächter Digitale Welt ist eines der Frühwarnsysteme der Verbraucherzentralen. Dieser analysiert die Märkte aus Verbrauchersicht und hilft Verbraucherschützern, Probleme rechtzeitig zu erkennen. Arbeitsgrundlage des Marktwächters sind die Informationen aus den Verbraucherberatungen der bundesweit rund 200 Beratungsstellen der Verbraucherzentralen. Um weitere Erkenntnisse zu sammeln, nimmt der Marktwächter ebenfalls Beschwerden von Verbraucherinnen und Verbrauchern entgegen.
  Marktwächter Digitale Welt

• Landeskriminalamt Baden-Württemberg
  Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg (LKA) nimmt ebenfalls Mitteilungen, Hinweise oder Anzeigen zu Straftaten entgegen, die kein sofortiges Tätigwerden der Polizei erfordern. Die Nachricht wird dann vom Landeskriminalamt an die zuständige Polizeidienststelle weitergeleitet.
  Polizei: Formular Internetwache

2. als Opfer eines Fakeshops

• Beratungsangebote der Verbraucherzentrale
  Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e. V. bietet Beratungsangebote (in der Beratungsstelle, online oder telefonisch) an.
  Verbraucherzentrale Baden-Württemberg: Beratungsangebot

• Marktwächter Digitale Welt
  Zu Analysezwecken bittet auch der Marktwächter Digitale Welt um die Mitteilung von Betrugsfällen über die Internetseite.
  Marktwächter Digitale Welt

• Anzeige bei der Polizei
  Betrugsopfer sollten auf jeden Fall bei der Polizei Anzeige erstatten.
  Polizei-Beratung: Fake-Shops
  Polizei: Internetwache
  Wichtig für eine Anzeige bei der Polizei ist, dass alle Beweise für den Online-Kauf gesichert wurden. Kaufvertrag, Bestellbestätigung oder E-Mails sollten aufbewahrt und ausgedruckt werden.

Informationen rund um den Verbraucherschutz

Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Verbraucherschutz

Facebook: VerbraucherBW

Verbraucherportal Baden-Württemberg

Verbraucherportal Baden-Württemberg: Bezahlen im Internet

 Info und Foto, Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz

Bei einer Veranstaltung hat Verkehrsminister Winfried Hermann Urkunden an die Teilnehmerkommunen für die Fußverkehrs-Checks 2018 überreicht. „Sie haben sich mit Ihren Ideen zur Durchführung der Fußverkehrs-Checks gegen 50 weitere Bewerber durchgesetzt. Jetzt können Sie den Verkehrsalltag für Fußgänger sicherer machen“, gab der Minister den erfolgreichen Kommunen auf der Auszeichnungsveranstaltung mit auf den Weg.

Für mehr Zebrastreifen im ganzen Land

Minister Winfried Hermann hat außerdem die hohe Zahl an Fußgängerinnen und Fußgängern beklagt, die beim Überqueren von Straßen Opfer von Verkehrsunfällen werden: „Unfälle passieren überwiegend dort, wo Fußgängerinnen und Fußgänger die Straße queren. Bei Kindern ereignen sich sogar 90 Prozent der Unfälle beim Überqueren. Wir müssen dafür sorgen, dass die Wege und Querungen sicher gestaltet sind. Ich werbe daher für mehr Zebrastreifen im ganzen Land. Diese müssen allerdings gut einsehbar und auch gut beleuchtet sein.“ Der diesjährige Themenschwerpunkt „Sichere Wege – sicheres Queren!“ ist dem Minister daher besonders wichtig. „Zebrastreifen bedeutet Vorrang für Fußgänger. Außerdem werden die Wartezeiten für alle Verkehrsteilnehmer im Vergleich zu Ampelanlagen verkürzt.“

Acht Städte und Gemeinden für die vierte Runde

Für die vierte Runde der Fußverkehrs-Checks wurden acht Städte und Gemeinden von einer Jury ausgewählt: Bad Wildbad, Böblingen, Ehingen, Kusterdingen, Lörrach, Neckarsulm, Pforzheim und Zell am Harmersbach. Für die ausgewählten Städte und Gemeinden trägt das Land die Kosten für die Fußverkehrs-Checks. Zusätzlich zu diesen Kommunen nimmt die Stadt Albstadt eigenfinanziert teil.

Die Zahl der Bewerbungen ist gegenüber dem Vorjahr erneut gestiegen. Fast 60 Kommunen haben sich beworben. „Immer mehr Kommunen in Baden-Württemberg engagieren sich beim Fußverkehr. Fußverkehrsförderung ist bürgernahe Politik und trifft damit auch den Nerv der Zeit,“ so Minister Hermann.

Mehr als 400 Bürgerinnen und Bürger bei Fußverkehr-Checks 2017

Der Verkehrsminister dankte auf der Veranstaltung auch den Teilnehmerkommunen des Jahres 2017 für ihr Engagement und ihren Einsatz. Bei insgesamt 36 Begehungen und Workshops nahmen im letzten Jahr mehr als 400 Bürgerinnen und Bürgern an den Fußverkehrs-Checks teil. Sie entwickelten gemeinsam mit Vertretern aus Verwaltung und Politik über 100 verschiedene Maßnahmenideen.

Im Jahr 2017 nahmen folgende Kommunen an den Fußverkehr-Checks teil: Aalen, Backnang, Gerlingen, Meßkirch, Neuenburg am Rhein, Pfalzgrafenweiler, Tauberbischofsheim und Wiesloch. Die Stadt Göppingen nahm sogar auf eigene Kosten an den Fußverkehrs-Checks teil.

Fußverkehrs-Checks

Bei den Fußverkehrs-Checks bewerten Bürgerinnen und Bürger sowie Verwaltung und Politik im Rahmen von Workshops und Begehungen im Dialog die Situation des Fußverkehrs in ihrer Kommune. Mit der Unterstützung eines Fachbüros erarbeiten sie Maßnahmenvorschläge, um die Wege zu Fuß künftig noch attraktiver und sicherer zu gestalten. Ziel der Fußverkehrs-Checks ist es, den Fußverkehr in Politik und Verwaltung wieder als eigenständige und wichtige Mobilitätsform ins Bewusstsein zu rücken, konkrete Verbesserungen anzustoßen und einen Impuls für eine verstärkte Förderung des Fußverkehrs vor Ort zu setzen.

Die Fußverkehrs-Checks werden seit 2015 durchgeführt. Bereits jede achte Kommune in Baden-Württemberg hat sich inzwischen für eine Teilnahme an den Fußverkehrs-Checks beworben. In einer Evaluation der Jahre 2015 und 2016 bestätigten die teilgenommenen Kommunen, dass die Fußverkehrs-Checks wirken. Es wurden konkrete Maßnahmen in den Kommunen angestoßen, die vom Verbessern der Gehwegoberfläche bis hin zur Breitstellung eines Budgets zur Umsetzung eines Fußverkehrskonzeptes reichen.

Die Auswahl der Kommunen hat eine Fachjury aus Vertreterinnen und Vertretern des Gemeinde- und des Städtetags, der Universität Stuttgart, des Fachverbands FUSS e. V., der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg sowie des Ministeriums für Verkehr vorgenommen. Entscheidend für die Auswahl war eine möglichst große Bandbreite von Fußverkehrsthemen. Darüber hinaus wurden bei der Auswahl Kommunen mit unterschiedlicher Größe, Topographie und Erfahrung im Bereich der Fußverkehrsförderung berücksichtigt.

Verkehrsministerium: Fußverkehrs-Checks

Quelle, Ministerium für Verkehr

Foto, Klaus

„Weder auf nationaler noch auf internationaler Ebene gibt es Untersuchungen, die sich mit dem Aufbau von Ladesäulen für Elektroautos im Ländlichen Raum auseinandersetzen. Deshalb hat das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz erstmals in Deutschland eine umfassende Studie zu dieser Thematik in Auftrag gegeben, die ganz speziell die Rahmenbedingungen und Bedürfnisse der ländlichen Regionen eines Landes in den Fokus nimmt. Die Studie enthält praxisgerechte Empfehlungen für einen maßgeschneiderten, bedarfs- und nutzerfreundlichen Aufbau von Ladeinfrastruktur auf dem Land. Damit soll auch einer öffentlichen Förderung von Ladesäulen nach dem wenig effizienten und kostenaufwändigen Zufallsprinzip eine klare Absage erteilt werden“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, im Rahmen einer Landespressekonferenz anlässlich der Präsentation der Studie „Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im Ländlichen Raum Baden-Württembergs“. Die Studie wurde vom Fachbüro „Initiative Zukunftsmobilität“ aus Trossingen erstellt.

Die Landesregierung setze sich nachdrücklich für eine deutlich bessere verkehrliche Anbindung durch Ausbau der Bus- und Bahnverbindungen ein. Dennoch werde das Auto in den ländlichen Kommunen bis auf weiteres Verkehrsmittel Nr. 1 bleiben. Deshalb gelte es, den Autoverkehr auch in den Städten und Gemeinden auf dem Land umwelt- und klimafreundlicher zu gestalten.

Wer E-Mobilität will, muss auch die Voraussetzungen dafür schaffen

„Autos mit Elektroantrieb können hierbei auf mittlere Sicht für spürbare Verbesserungen sorgen, indem sie die Luftschadstoff- und Lärmbelastung verringern und die Lebensqualität und Attraktivität der Orte erhöhen. E-Mobilität in der Fläche steht und fällt allerdings mit einer bedarfsgerechten Ladeinfrastruktur“, so Hauk. Denn die Bürgerinnen und Bürger auf dem Land legten weitere Strecken zurück als in der Großstadt. Entsprechend groß sei deshalb auch die Angst vor dem Liegenbleiben auf offener Strecke aufgrund eines leergefahrenen Akkus. Die Studie biete hierzu praxisgerechte Lösungen an.

Stefanie Bürkle, Landrätin des Landkreises Sigmaringen betont: „Mir ist eine gute Erreichbarkeit ländlicher Räume auf der Straße, der Schiene, über Breitband und mittels E-Mobilität ein Anliegen. Auch ländliche Gebiete müssen flächendeckend mit Schnelladesäulen erschlossen werden. Wir brauchen ein flächendeckendes Netz und eine entsprechende Planung.“

Aufbau eines Grundnetzes von Schnellladeeinrichtungen

Die Studie setzt sich insbesondere mit folgenden Leitfragen auseinander: Wie ist der aktuelle Stand der Ladeinfrastruktur im Ländlichen Raum Baden-Württembergs? Welche wichtigen Nutzergruppen gibt es? Welche Wünsche haben die Alltagsnutzer von E-Autos an eine bedarfsgerechte Ladeinfrastruktur genau? Welche konkreten Empfehlungen werden für den Auf- und Ausbau weiterer Lademöglichkeiten gegeben? Zentrale Empfehlung der Expertise, so der Minister, sei der Aufbau eines Grundnetzes von Schnellladeeinrichtungen von 100 bis 150 Kilowatt Leistung oder mehr entlang von Hauptverkehrsachsen im Ländlichen Raum. Im Gegensatz zu den Autobahnen oder den Metropolen gebe es derzeit so gut wie keine Ladepunkte im Ländlichen Raum, die ein wirklich zügiges Nachladen von E-Autos ermöglichten. „Ein leistungsfähiges Schnelladegrundnetz würde der Verbreitung der E-Mobilität auf dem Land einen gehörigen Schub verleihen, da sich potenzielle E-Autofahrer sicher sein könnten, auch auf längeren Strecken schnell und sicher nachladen zu können. Flankierend zum Grundnetz wird von den Autoren der Studie ein strikt am Bedarf orientierter Ausbau von Ladepunkten mit einer geringeren Ladeleistung (bis 22 Kilowatt) zur ‚Flächenversorgung‘ empfohlen“, erklärte Minister Hauk. Einsatzbereiche wären beispielsweise Lademöglichkeiten für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unternehmen im Ländlichen Raum oder an stark besuchten Örtlichkeiten, wie Einkaufszentren, Banken usw.

„Ich werde mich dafür einsetzen, dass der Ländliche Raum beim weiteren Aufbau von Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge in Baden-Württemberg Berücksichtigung findet. Die hierfür vorgesehenen Fördermittel des Bundes und des Landes müssen in angemessenem Umfang auch Städten und Gemeinden in den ländlich geprägten Regionen zugutekommen“, sagte Minister Hauk. Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz plane Maßnahmen, wie beispielsweise die Durchführung von Modellvorhaben, um die rasche Deckung des Nachholbedarfs des Ländlichen Raums bei der Ausstattung mit einer bedarfsgerechten und nutzerfreundlichen Ladeinfrastruktur zu unterstützen.

Karte zur Ladeinfrastruktur Baden-Württemberg (PDF)

Initiative Zukunftsmobilität: Studie zur Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im Ländlichen Raum Baden-Württembergs (PDF)

Quelle, Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz

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