Archive for November, 2018

Länderübergreifende Schwerpunktkontrollen gegen Wohnungseinbrüche

Posted by Klaus on 20th November 2018 in Allgemein

Zur Bekämpfung der Wohnungseinbruch- kriminalität fanden vom 8. bis 10. November erneut gemeinsame Schwerpunktkontrollen in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz statt. Die Zahlen des Wohnungseinbruchdiebstahls sind im dritten Jahr in Folge rückläufig.

„In der dunklen Jahreszeit sind Wohnungs- einbrecher erfahrungsgemäß besonders aktiv. Für die Polizei ist das eine Zeit erhöhter Wachsamkeit, in der auch Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen im Kampf gegen überregional agierende Einbrecherbanden intensiviert werden. Bereits zum dritten Mal führte die Polizei Baden-Württemberg zusammen mit den Ländern Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz gezielte länderübergreifende Fahndungs- und Kontrollaktionen durch. Unser Ziel ist klar: Süddeutschland ist und bleibt für Einbrecher ein unsicheres Pflaster“, erklärte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Vom 8. bis zum 10. November 2018 fanden zum wiederholten Male gemeinsame Schwerpunktkontrollen in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz statt. Ziel dieser konzertierten Aktion war die Bekämpfung der Wohnungseinbruchkriminalität. Hierbei wurden allein in Baden-Württemberg 2.658 Personen und 1.871 Fahrzeuge kontrolliert sowie 1.730 Dokumente überprüft. Die Kontrollen führten dazu, dass 18 Personen vorläufig festgenommen und zahlreiche Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zur Anzeige gebracht werden konnten. Neben acht waffenrechtlichen Verstößen konnten 15 Betäubungsmitteldelikte sowie 85 Verstöße aus anderen Deliktsbereichen festgestellt werden. Insgesamt waren in Baden-Württemberg 695 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte an den Fahndungsaktionen beteiligt.

Fallzahlen im dritten Jahr in Folge rückläufig
„Die Zahlen des Wohnungseinbruchdiebstahls sind nun im dritten Jahr in Folge rückläufig. Dies ist vor allem auch einer engen Zusammenarbeit in Ermittlungsverfahren, einer gemeinsamen und intensiven Täterfahndung, einem schnellen Informationsaustausch sowie der Durchführung wirkungsvoller Präventionskampagnen zu verdanken. Wir geben weiter Gas, wir wollen den Fahndungsdruck weiterhin hochhalten und alle Möglichkeiten ausschöpfen, die dazu beitragen, die Täter dingfest zu machen“, sagte der Innenminister. Bereits im Jahr 2015 wurde die Kooperationsvereinbarung zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchkriminalität zwischen Baden-Württemberg und Bayern geschlossen. Hessen und Rheinland-Pfalz sind der Kooperation 2016 beigetreten. Die sinkenden Fallzahlen in diesem Bereich belegen, dass sich eine intensive länderübergreifende Zusammenarbeit auszahlt.
Hervorragende Zusammenarbeit mit benachbarten Ländern

Auch außerhalb der gemeinsamen Schwerpunktaktionen funktioniert die Zusammenarbeit zwischen der Polizei Baden-Württemberg und den benachbarten Bundesländern hervorragend. So wurden im Oktober 2018 durch baden-württembergische Kräfte im Rahmen von Fernbuskontrollen zwei Personen festgestellt, welche Schmuck und Bargeld mit sich führten. Eine Überprüfung hatte zum Ergebnis, dass es sich bei dem Schmuck um Diebesgut handelte, welches aus einem Einbruch im bayrischen Gauting stammte. Die beiden Verdächtigen wurden von der Polizei Baden-Württemberg den bayrischen Kollegen übergeben. Im Zuge der sich anschließenden Ermittlungen konnten den beiden Männern eine Vielzahl weiterer Einbrüche in Bayern zugeordnet werden. „Baden-Württemberg ist eines der sichersten Bundesländer. Das verdanken wir einer engagierten und motivierten Polizei, die weiterhin alles dafür tun wird, dass es sich in Baden-Württemberg sehr sicher leben lässt“, versicherte Innenminister Thomas Strobl.

Info: Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration
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Erinnerung – Neue Parkregelung in Teilen des Stadtbezirks Ost ab 1. Dezember

Posted by Klaus on 20th November 2018 in In und um Gablenberg herum

Info der Stadt Stuttgart

In Teilen des Stadtbezirks Ost wird ab 1. Dezember das Parkraummanagement erweitert, um insbesondere für Bewohner die Parksituation zu verbessern. Künftig werden alle in dieser vierten Umsetzungsstufe betroffenen Parkplätze im öffentlichen Straßenraum des neuen Bewohnerparkgebietes Ost (O2 bis O6) gebührenpflichtig sein.
Die betroffenen Bewohner und Gewerbetreibende können nach Erwerb eines Bewohnerparkausweises oder einer Ausnahmegenehmigung ohne Parkschein parken.

Der Bewohnerparkausweis kann seit dem 1. September online oder in allen Bürgerbüros der Innenstadt sowie im Bürgerbüro Bad Cannstatt beantragt werden. Wer lange Wartezeiten im Bürgerbüro vermeiden will, kann seinen Antrag online unter stuttgart.de/parkraummanagement stellen.

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Wärmestuben und Nachtquartiere für obdachlose Menschen

Posted by Klaus on 19th November 2018 in Allgemein

In Baden-Württemberg muss niemand auf der Straße übernachten. Bei den kalten Temperaturen stehen für obdachlose Menschen Wärmestuben und Nachtquartiere zur Verfügung.

„Ich appelliere an alle Bürgerinnen und Bürger, nicht wegzuschauen, wenn Sie im Winter auf einen Menschen in Not treffen. In Baden-Württemberg muss niemand auf der Straße übernachten, es gibt Hilfe“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha. Schon ein Anruf beim Ordnungsamt oder dem örtlichen Polizeirevier genüge, um Hilfe zu leisten. Im ganzen Land hielten Kommunen und karitative Organisationen Aufwärmstuben und Nachtquartiere für wohnungslose Menschen bereit.

„Notunterkünfte und Angebote der Wohnungslosenhilfe werden in Baden-Württemberg in ausreichendem Maße zur Verfügung gestellt. Die im Internet abrufbare Handreichung des Kommunalverbands für Jugend und Soziales und der Liga der freien Wohlfahrtspflege soll helfen, die Menschen im Winter vor dem Erfrieren zu schützen“, so Lucha abschließend.

Für Kommunen und Einrichtungen gibt es eine Handreichung für Unterstützungsangebote für Obdachlose, die gemeinsam von den Kommunalen Landesverbänden, dem Kommunalverband für Jugend und Soziales und der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Baden-Württemberg erarbeitet wurde.

Info: Ministerium für Soziales und Integration
Foto, Blogarchiv Klaus

Gewalt an Frauen: Plakat- und Social-Media-Aktion für Hilfetelefon

Posted by Klaus on 19th November 2018 in Allgemein

Im Schnitt erlebt jede vierte Frau in Deutschland im Alter zwischen 16 und 85 Jahren mindestens einmal körperliche und/oder sexuelle Gewalt durch einen Beziehungspartner. Die Kampagne „JEDE VIERTE FRAU…“ macht mit prominenten Gesichtern auf die Hilfs- und Beratungsangebote im Land aufmerksam.

Zum Auftakt einer Aktionswoche im Vorfeld des „Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen“ am 25. November haben Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und Staatssekretärin Bärbl Mielich den Startschuss zur Plakat- und Social-Media-Aktion „JEDE VIERTE FRAU…“ gegeben. Mit der Aktion, an der sich weitere bekannte Persönlichkeiten aus Baden-Württemberg beteiligen, soll das deutschlandweite Hilfetelefon für von Gewalt betroffene Frauen noch bekannter gemacht werden.

Durchschnittlich erlebt jede vierte Frau in Deutschland im Alter zwischen 16 und 85 Jahren mindestens einmal körperliche und/oder sexuelle Gewalt durch einen Beziehungspartner. An der am Montag beginnenden Aktionswoche im Vorfeld des „Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen“ am 25. November beteiligen sich zahlreiche Kommunen und Landkreise in ganz Baden-Württemberg.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha: „Jede einzelne Frau, die Opfer von körperlicher oder seelischer Gewalt wird, ist eine zu viel. Mit der Aktion „JEDE VIERTE FRAU…“ setzt Baden-Württemberg deshalb ein klares Zeichen gegen Gewalt an Frauen. Mein Dank geht auch an unsere prominenten Unterstützerinnen und Unterstützer, die wir bei diesem wichtigen Thema an unserer Seite wissen und die dafür sorgen, dass die Hilfsangebote noch bekannter werden.“

Für die Aktion „JEDE VIERTE FRAU…“ veröffentlicht das Ministerium für Soziales und Integration ein Unterstützervideo in den Sozialen Netzwerken, in dem die Präsidentin des baden-württembergischen Landtags Muhterem Aras, mehrere Profi-Fußballer des VfB Stuttgart, Volleyballerinnen des MTV Stuttgart sowie weitere bekannte Persönlichkeiten für das Thema sensibilisieren und dazu aufrufen, bestehende Hilfsangebote zu nutzen.

Angebot des bundesweiten Hilfetelefons

Das bundesweite Hilfetelefon bietet in 18 Sprachen Unterstützung für Frauen in Not und ist 365 Tage im Jahr rund um die Uhr – telefonisch und im Chat – erreichbar. Auch die regionalen Beratungsangebote in Baden-Württemberg sollen mit der Aktion bekannter werden. Das Ministerium für Soziales und Integration fördert das regionale Engagement der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten und der örtlichen Frauenhilfeeinrichtungen in diesem Jahr mit rund 50.000 Euro.

Staatssekretärin Bärbl Mielich: „Wir möchten die Menschen zum Hinschauen und Nachfragen ermutigen und deutlich machen, dass betroffene Frauen nicht allein sind. Denn für die Opfer kostet es oftmals enorme Überwindung, Hilfsangebote in Anspruch zu nehmen. Wir möchten deshalb dafür sorgen, dass jede Frau im Bedarfsfall das passgenau Angebot erhält – ob am Telefon, per E-Mail oder im persönlichen Gespräch.“

Landesaktionsplan gegen Gewalt an Frauen

Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter. Übergriffe finden jeden Tag und in allen Lebensbereichen statt – am Arbeitsplatz, in der Freizeit oder in der Partnerschaft. Sie ziehen sich durch alle Schichten der Gesellschaft, unabhängig von Bildungsniveau, Einkommen oder sozialer Herkunft der Beteiligten. Es ist leider eine traurige Wirklichkeit, dass jede vierte Frau im Laufe ihres Lebens Gewalt durch den eigenen Partner erlebt. In Zusammenarbeit mit der Fachpraxis hat das damalige Kabinett in Baden-Württemberg deshalb am 9. Dezember 2014 den Landesaktionsplan gegen Gewalt an Frauen verabschiedet. Die wesentlichen Ziele sind eine funktionierende Infrastruktur und bedarfsdeckende Hilfeangebote, aber auch Präventions- und Öffentlichkeitsarbeit sowie die Vernetzung aller Akteure.

Istanbul-Konvention

Am 1. Februar 2018 trat zudem das Übereinkommen des Europarats vom 11. Mai 2011 zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (kurz Istanbul-Konvention) in Kraft. Die Istanbul-Konvention ist der erste völkerrechtliche Vertrag, mit dem umfassende und spezifische Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen sowie zum Schutz der Opfer formuliert wurden. Unter anderem sieht dieser eine Rechtsberatung, psychologische Betreuung, finanzielle Beratung und den Zugang zu Unterbringungsmöglichkeiten zum Beispiel in Frauenhäusern vor. Zudem verpflichten sich die Vertragsstaaten, gegen alle Formen körperlicher, sexueller und psychischer Gewalt, gegen Zwangsheirat, Genitalverstümmelung, Zwangsabtreibung und Zwangssterilisation vorzugehen.

Überblick: Gegen Gewalt an Frauen

Facebook: Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen

Info und Video: Ministerium für Soziales und Integration

Stadtjugendring Stuttgart unter Strom – Daimler sponsert einen Smart fourfour für die Jugend- verbände

Posted by Klaus on 19th November 2018 in Stuttgart, Vereine und Gruppen

Presseemitteilung

Der Stadtjugendring Stuttgart e.V. (SJR) ist der Dachverband von Jugendverbänden, Jugendgruppen und Jugendinitiativen in Stuttgart.

Derzeit umfasst der SJR 60 Mitgliedsorganisationen mit über 7 100.000 Jugendlichen.

Die Beratung und Betreuung der Jugendgruppen hatte es in der Vergangenheit immer wieder notwendig gemacht, auch mal mit dem Auto die Verbände zu besuchen. Die bisherige A-Klasse mit Verbrennungsmotor, die schon in die Jahre gekommen ist, und vor ca. zehn Jahren auch hälftig von Daimler gesponsert worden war, musste ersetzt werden.

„Für uns war von Anfang an klar, dass wir als Stuttgarter Organisation auf Elektromobilität setzen werden“, sagt Alexander Schell, Geschäftsführer des  SJR, „daher haben wir nach machbaren Lösungen gesucht, um die Verbandsarbeit zu unterstützen. Die meisten Fahrten sind sehr kurz, da ist ein Elektro-Auto ideal“. Daher war die Freude im SJR und bei seinen Verbänden groß, als Daimler die Bereitschaft signalisierte, für die Jugendverbandsarbeit einen Smart fourfour zusammen mit einer Ladesäule zur Verfügung zu stellen, die auf dem Gelände des SJR aufgebaut werden kann.

Herzliche Grüsse
Aytekin Celik M.A.

Foto vom Stadjugendring

„Postareal – Das Beste für Untertürkheim“

Posted by Klaus on 19th November 2018 in Stuttgart Untertürkheim. Luginsland, Rotenberg, Grabkapelle

Antrag der Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Jahrelang kämpfte Untertürkheim mit einem Trading-down-Effekt und erheblichen funktionalen und städtebaulichen Schwächen im Ortskern. In den Haushaltsberatun-gen 2014 gelang es uns, einen Masterplan für den Neckarvorort zu beschließen. Dieser brachte viele Wünsche und Anforderungen der Untertürkheimer*innen an das neu zu gestaltende Postareal in der Ortsmitte hervor.
Im Oktober 2018 wurden nun die möglichen Nutzungen der Fläche im Bezirksbeirat Untertürkheim vorgestellt. Das Planungsgebiet soll als „inklusives Quartier“ unter dem Motto „Wohnen, Leben und Arbeiten im Stadtviertel“ entwickelt werden. Dazu gehören Einzelhandel, Ärztehaus, Post, AOK, Optiker, inklusionsorientierte Arbeits-platze im Boardinghaus und Café, inklusionsorientierte Kita und barrierefreies Woh-nen. Wir Grüne freuen uns über die vielversprechenden Ergebnisse dieses Beteili-gungsverfahren. Der Masterplan sieht jedoch auch – die von vielen Untertürkhei-mer*innen immer kritisch gesehene – Ansiedlung eines Discounters vor. Auch wenn dieser Teil Ergebnis des Masterplans und des vorgelegten Gutachterverfahrens ist, wollen wir den geplanten Einzelhandel im Auge behalten.
Wir beantragen deshalb:
1. Auf eine Vorfestlegung der Gebietsart Kerngebiet wird verzichtet. Im Weiteren werden die Vor- und Nachteile der verschiedenen Gebiete diskutiert.
2. Die Verwaltung legt die Größe des geplanten Einzelhandels wie im Gutachter-verfahren vorgeschlagen auf 1.100 Quadratmeter fest. Es wird vertraglich gere-gelt, dass keine Vergrößerung möglich ist.
3. Die Wirtschaftsförderung soll verstärktes Augenmerk auf die Cap-Märkte in Unter- und Obertürkheim haben und diese zukunftsfähig aufstellen.
4. Vertreter des Masterplanprozesses werden im weiteren Verfahren eng einge-bunden.

Unterzeichnet:
Björn Peterhoff, Beate Schiener, Andreas G. Winter

Fotos, Blogarchiv

 

Wochenmarkt auf der Gänsheide (Antrag CDU-Ost)

Posted by Klaus on 19th November 2018 in In und um Gablenberg herum

Antrag CDU-Stuttgart Ost zur Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-Ost am Mittwoch, den 28. November 2018

E i n l a d u n g zur Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-Ost am Mittwoch, den 28. November 2018

Posted by Klaus on 19th November 2018 in Fotos, In und um Gablenberg herum

18:30 Uhr im Bürgerservicezentrum Ost – Schönbühlstr. 65 – Bürgersaal – 3. OG

T a g e s o r d n u n g öffentlich:

1. 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger

2. Markierung von Radschutzstreifen (Schwarenbergstraße zwischen Landhaus- und Wagenburgstraße) und Herstellung eines Radweges (Jahnstraße zwischen Stelle und Fernsehturm) – mündlicher Bericht Herr Wallisch

3. Bezirksbudget: Umgestaltung der Grünflächen auf der Ostendstraße – Beschlussfassung

4. „Mehr Beleuchtung für mehr Sicherheit“ – Stadtbe- zirksrundgang mit dem Jugendrat (Antrag Jugendrat-Ost)

5. Wochenmarkt auf der Gänsheide (Antrag CDU-Ost)


6. Laubbläser/Laubsauger aussortieren (Antrag SÖS-LINKE-PluS-Ost)

7. Aufstellen und Kennzeichnen von Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk (Antrag Jugendrat-Ost)

8. Bezirksbudget: Anschaffung eines Lastenrades für das Spielhaus im Unteren Schlossgarten

9. Bezirksbudget: Festakt zum Jubiläum der Brüdergemeinde am 30.09.2018

10. Bezirksbudget: Smart Benches für Stuttgart-Ost (Antrag Jugendrat-Ost)

11. Bezirksbudget: Aufstellen eines Trinkwasserbrunnens im Stadtbezirk (Antrag Jugendrat-Ost)

12. Mitteilungen und Verschiedenes

Anfahrt ÖPNV: U4 und Buslinien 42 oder 45 bis „Ostendplatz“

Tatjana Strohmaier, Bezirksvorsteherin im Stadtbezirk Stuttgart-Ost

Siehe auch Wochenmarkt auf der Gänsheide (Antrag CDU-Ost)

Zusammenfassung der Bezirksbeiratssitzung am 28.12.2018 von Jörg Trüdinger facebook.com/SPDStuttgartOst/

Fotos, Blogarchiv

Jochen Bender – Lesung: Krimi, auf den Hund gekommen

Jochen Bender
Lesung: Krimi, auf den Hund gekommen

Die MUSE-O-Lesungsreihe „Text & Extra“ steht auch für Überraschungen: Der „Text“ kommt diesmal von einem Krimiautor, das „Extra“ bietet eine Hundetrainerin. Denn in dem Buch geht es auch um die Frage: Wie kam der Mörder an den Doggen vorbei? Die Antwort gibt’s am Freitag, dem 23. November.

Mehr…

Weitere Infos, http://www.muse-o.de

Siehe auch unsere weiteren Berichte

Pressefoto J. Bender

Zwei Gartenhäuser abgebrannt – Stuttgart Wangen Rennweg

Posted by Klaus on 17th November 2018 in Stuttgart Wangen

Polizeibericht

Aus bislang ungeklärter Ursache sind am Freitagabend (17.11.2018) zwei Gartenhäuser in Brand geraten. Gegen 20.15 Uhr wurde der Feuerwehr ein Brand im Gewann Rot, oberhalb des Wangener Höhenwegs, gemeldet. Die Gartenhäuser, welche unmittelbar nebeneinander standen, befanden sich bereits Vollbrand. Der Schaden wird auf ca. 25.000 Euro geschätzt. Personen wurden nicht verletzt.

Bericht der Feuerwehr-Stuttgart.de

Lage:
Eine Anruferin meldete über den Notruf, dass Sie von der Hedelfinger Straße in Wangen einen Feuerschein und eine starke Rauchentwicklung auf der Wangener Höhe sieht. Die genaue Örtlichkeit konnte nicht angegeben werden.
Daraufhin wurden die gerade bei einem anderen Einsatz freiwerdenden Kräfte der Berufsfeuerwache 3 und die Freiwillige Feuerwehr Wangen alarmiert.
Weitere Anrufer und die anrückenden Fahrzeuge bestätigten den Feuerschein.

Maßnahmen:
Da die Fahrzeuge der Berufsfeuerwehr für die in diesem Gebiet vorhandenen Straßen zu breit sind, fuhren ausschließlich die Löschfahrzeuge der freiwilligen Feuerwehr sowie der Leitungsdienst die Einsatzstelle an. Um möglichst schnell die Einsatzstelle zu finden, fuhren die Fahrzeuge auf unterschiedlichen Wegen die Einsatzstelle an. Im weiteren Verlauf des Einsatzes brachte der Kommandowagen weitere Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr mit Gerät zur Unterstützung an die Einsatzstelle.
Vor Ort brannten 2 Gartenhütten sowie 4 Bäume in voller Ausdehnung. Es wurde umgehend ein Löschangriff mit 3 Rohren durchgeführt. Glücklicherweise befand sich ein Hydrant direkt vor dem Grundstück, so dass eine ausreichende Wasserversorgung vorhanden war. Zudem wurde die Einsatzstelle mittels Beleuchtungsgerät ausgeleuchtet. Die Löscharbeiten waren gegen 23:45 Uhr beendet.
Zu Beginn der Löscharbeiten kam es zu mehreren Explosionen von Gasflaschen bzw. lösemittelhaltigen Behältnissen. Insgesamt wurden 3 zerstörte Gasflaschen aus den Flammen geborgen.
Personenschaden:
Es gab keine Verletzte.

Sachschaden:
Wird noch ermittelt.

Kräfte Berufsfeuerwehr:
Feuerwache 3: Leitungsdienst, HLF-A, HLF-B

Kräfte Freiwillige Feuerwehr:
FF Wangen: LF 8/6, TLF

Kräfte Rettungsdienst:
Eingesetzte Geräte:
3 B-Schläuche, 9 C-Schläuche, 3 Strahlrohre, 6 Pressluftatmer mit Atemanschlüssen

Fotos, Blogarchiv