Info Stadt Stuttgart

Der Bezirksbeirat Hedelfingen lädt am Freitag, 15. Februar, 18 Uhr zu der Veranstaltung „Wie viel Hafen wollen wir uns leisten?
Entwicklungschancen für das Stuttgarter Hafenviertel“ in das Waldheim Hedelfingen, Heumadener Straße 110, ein.

Das Impulsreferat hält Steffen Bilger MdB, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundes- ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Bei der anschließenden Podiumsdiskussion diskutieren Andreas Hofer, Intendant der IBA 2027 StadtRegion Stuttgart, Stefan Behnisch, Architekt, Partner bei Behnisch Architekten, Carsten Strähle, Geschäftsführer Hafen Stuttgart GmbH, sowie Vertreter aus der Partnerstadt Straßburg. Begleitend sind ab 17 Uhr Ausschnitte der Ausstellung „60 Jahre Hafen Stuttgart“ zu sehen.

2018 begann der Bezirksbeirat mit einer Veranstaltungsreihe zur Zukunft des Stadtbezirks. Am 21. März 2018 fand eine Diskussion unter anderem mit Peter Hauk, Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, zum Thema Weinbau statt. Am 26. April 2018 folgte eine Informationsveranstaltung mit Dr. Susanne Eisenmann, Ministerin für Kultus, Jugend und Sport, zur Bildungspolitik.

Siehe hierzu den Bericht bei wilih.de/hafen-diskussion-wirtschaft-und-wohnen-im-wettbewerb

Foto, Blogarchiv Klaus

Info Stadt Stuttgart feinstaubalarm.stuttgart.de

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat am Montag, 11. Februar, zum siebten Mal in dieser Feinstaubalarm-Periode Feinstaubalarm ausgelöst.

Beginn: 
ab Mittwoch, 13. Februar, 0 Uhr für den Autoverkehr,
ab Dienstag, 12. Februar, 18 Uhr für Komfort-Kamine

Ende:
Das Ende des Feinstaubalarms ist offen.

Foto, Blogarchiv Sabine

Pressemitteilung

ONE BILLION RISING 2019 in Stuttgart
Weltweiter Aktionstag für ein Ende der Gewalt an Frauen und Mädchen

Am Donnerstag, den 14.02.2019 findet in Stuttgart um 17 Uhr eine zentrale Veranstaltung zu ONE BILLION RISING (OBR) auf dem Schlossplatz statt.

Weltweit erfährt jede dritte Frau in ihrem Leben Gewalt. Statistisch sind dies eine Milliarde Frauen – one billion!
ONE BILLION RISING ist ein weltweiter Aufruf, sich am 14. Februar zu erheben und kreativ ein Zeichen zur Beendigung der Gewalt gegen Frauen zu setzen.
Wir stellen uns ausnahmslos gegen sexualisierte Gewalt, egal von wem sie begangen wird. Sexismus und sexualisierte Gewalt sind auch in Deutschland immer noch weit verbreitet und können unterschiedliche Formen annehmen. Die polizeiliche Kriminalstatistik wies im Jahr 2017 über 10.000 angezeigte Vergewaltigungen und Nötigungen in Deutschland aus, das sind 27 jeden Tag – und die Dunkelziffer liegt weitaus höher.

Mit ONE BILLION RISING setzen wir seit vielen Jahren ein starkes Zeichen der Solidarität und ein starkes Signal für ein Ende der Gewalt an Frauen, so auch am
14. Februar 2019. Mit unserem Zeichen machen wir den Betroffenen deutlich: Ihr seid nicht allein! Mit unserem Zeichen machen wir der Gesellschaft deutlich: Wir sind für eine sexismus- und diskriminierungsfreie Gesellschaft.

Ein buntes Veranstaltungsbündnis hat in Stuttgart ein spannendes Programm zusammengestellt. Es wird verschiedene Redebeiträge geben, die „Wicked Hips“ werden wieder auftreten und im Mittelpunkt steht aber der gemeinsame Tanz zu der Hymne des OBR „Break the Chain“.

Unterstützt wird der Aktionstag unter anderem vom Fraueninformationszentrum FIZ, dem Fetz Frauenberatungs- und Therapiezentrum Stuttgart, dem ver.di-Bezirksfrauenrat Stuttgart, dem Kreisverband von B90/Die Grünen, der Grünen Jugend Stuttgart, der Stuttgarter Jugendhaus GmbH, den Jusos Stuttgart, SÖS Stuttgart-Ökologisch-Sozial, der Abteilung für individuelle Chancengleichheit von Frauen und Männern der Stadt Stuttgart und dem Stadtjugendring Stuttgart.

Links:
http://onebillionrising-stuttgart.de/ , https://www.facebook.com/obrstuttgart

Kontakt: Stadtjugendring Stuttgart e.V., Junghansstrasse 5, 70469 Stuttgart
Friederike Hartl , Bildungsreferentin für
Tel.: (0711) 237 26 31, Mail: friederike.hartl@sjr-stuttgart.de

Herzliche Grüsse
Aytekin Celik M.A.

Flyer, onebillionrising.de/obr-toolkit

SPD Fraktion im Bezirksbeirat S-Ost

Vor mehr als drei Jahren hat die Stadt Stuttgart die Villa Berg zurückgekauft, vor über zwei Jahren wurde die sehr gute Bürgerbeteiligung mit einem eindeutigen Votum der Bürger beendet und Ende 2017 wurden die verschiedenen Machbarkeitsstudien zur Zukunft der Villa Berg vorgestellt. Das alles ist jetzt mindestens 14 Monate her und was ist in der Zwischenzeit passiert? Nichts!!! Die Machbarkeitsstudie schlummert vor sich hin, die seit 14 Jahren leerstehende Villa verfällt immer mehr und die städtische Spitze legt dem Gemeinderat keine Entscheidungsvorlage vor. Es muss sich endlich etwas tun und darum hat die SPD Stuttgart-Ost heute folgenden Antrag zur nächsten Bezirksbeiratssitzung eingebracht:

Antrag zur Bezirksbeiratssitzung am 27.2.2019

Villa Berg endlich sanieren

Die Stadt Stuttgart legt die Beschlußfassung zur Sanierung der Villa Berg dem Bezirksbeirat Stuttgart-Ost zur März-Sitzung 2019 zur Entscheidung vor.

Begründung
Die Villa Berg steht seit nunmehr 14 Jahren leer, seit über drei Jahren ist die Stadt Stuttgart wieder Eigentümerin der Villa Berg und vor mehr als zwei Jahren wurde die groß angelegte Bürgerbeteiligung mit einem eindeutigen Votum der Bürger abgeschlossen. Trotzdem wurde bis heute weder dem Gemeinderat noch dem Bezirksbeirat die in der Zwischenzeit mehr als ein Jahr alte Beschlußvorlage vorgelegt. Wenn nicht jetzt endlich eine Entscheidung zur Sanierung getroffen wird, besteht die große Gefahr, dass es im nächsten Doppelhaushalt keine Gelder gibt und der Unmut der Menschen noch weiter steigt.

Jörg Trüdinger (Fraktionssprecher)

Info, facebook.com/SPDStuttgartOst

Foto, Blogarchiv

PM – ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft – Landesbezirk Baden-Württemberg – Stuttgart, 8. Februar 2019

Ab Montag ruft ver.di Beschäftigte im öffentlichen Dienst der Länder auch zu ganztägigen Warnstreiks auf. Damit reagiert die Gewerkschaft auf die Weigerung der Arbeitgeber, gestern in der zweiten von drei vereinbarten Verhandlungsrunden ein Angebot vorzulegen. Erste größere Kundgebungen sind am Mittwoch am Karlsruher KIT sowie am Donnerstag in Tübingen. Im ganzen Land finden zahlreiche weitere Warnstreiks und Aktionen statt.

Martin Gross, ver.di Landesbezirksleiter: „Kein Angebot für die Beschäftigten, nur warme Worte für die Pflegekräfte. Wann, wenn nicht in dieser Tarifrunde soll denn die von allen politischen und gesellschaftlichen Akteuren geforderte Aufwertung der Pflege endlich angepackt werden.“

Gestreikt wird nächste Woche unter anderem am Karlsruher Institut für Technologie, in Zentren für Psychiatrie, Universitäten und Studierendenwerken, Autobahnmeistereien, Regierungspräsidien und Landesbehörden sowie weiteren Dienststellen.

Hanna Binder, stellvertretende ver.di Landesbezirksleiterin: „Seit vier Jahren erzielen die Länder Überschüsse, ihre Beschäftigten merken davon bisher nichts. Steigende Belastung wegen unbesetzter Stellen, weniger Geld als die Kolleginnen und Kollegen bei den Kommunen. Es ist Zeit für spürbare Einkommenssteigerungen.“

Nähere Informationen zu den mehrstündigen und dezentral durchgeführten Warnstreiks und Aktionen in der kommenden Woche nach ver.di Bezirken:

Stuttgart
Die ganze Woche jeweils mehrstündige bis ganztägige Warnstreiks, u.a. Universitäten Stuttgart und Hohenheim, Studierendenwerke, Wilhelma, Regierungspräsidium, Technische Hochschule Stuttgart, Hochschule der Medien (HdM) sowie weitere Dienststellen.
Streiklokal im Gewerkschaftshaus am Montag.
Mittelbaden-Nordschwarzwald
Am Mittwoch Warnstreik am KIT mit mehreren Hundert Kolleginnen und Kollegen, Demo vom Festplatz ab 12:15 über die Baumeisterstraße, Kundgebung gegen 12:45 Uhr vor dem ver.di Haus, Rüppurrer Str. 1a in Karlsruhe
Fils-Neckar-Alb
Warnstreik am Donnerstag am Regierungspräsidium Tübingen, Landesdenkmalpflege (Standorte Tübingen und Esslingen), an der Universität Tübingen und dem Studierendenwerk Tübingen-Hohenheim (Standorte Reutlingen + Tübingen), Hochschule Esslingen und Reutlingen, Versuchsgut Lindenhöfe der Universität Hohenheim (Standort Eningen unter Achalm) sowie TdL Beschäftigte des Universitätsklinikums Tübingen und der KBF.
Kundgebung mit mehreren Hundert Streikenden in Tübingen um 12:00 Uhr auf dem Holzmarkt nach einem Demozug. (Beginn: 11:30 Geschwister-Scholl-Platz)
Warnstreik am Freitag am Zentrum für Psychiatrie Südwürttemberg (Standort Zwiefalten) mit Kundgebung 12:00 Uhr auf dem Klinikgelände
Heilbronn-Neckar-Franken
Am Dienstag Warnstreik: Zentrum für Psychiatrie Weinsberg, Hochschule Heilbronn, Autobahnmeisterei Öhringen und Tauberbischofsheim, ASB Heilbronn, Flur- und Neuordnung im Landratsamt Heilbronn und Neckarodenwald.
Südbaden Schwarzwald:
Am Donnerstag Warnstreik im ZfP Emmendingen

In Baden-Württemberg waren nach Angaben des Statistischen Landesamtes 2017 rund 316.000 (Vollzeitäquivalente 268.000) Beschäftigte von den Tarifverhandlungen direkt oder indirekt betroffen. Etwa 187.000 sind Beamte, rund 129.000 Angestellte, davon rund 48.000 befristet. Gut 27.000 Beschäftigte der Unikliniken fallen nicht unter den Tarifvertrag der Länder.

ver.di fordert für die Tarifbeschäftigten und Auszubildenden im öffentlichen Dienst der Länder (ohne Hessen) Verbesserungen von 6 Prozent, mindestens aber eine Erhöhung der Tabellenentgelte um 200 EUR sowie zusätzlich 300 EUR für die Pflegebeschäftigten. Ferner erwartet ver.di die Weiterentwicklung der Entgeltordnung verbunden mit strukturellen Verbesserungen in der Eingruppierung bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Für die Auszubildenden fordert ver.di eine Erhöhung der Vergütungen um 100 Euro und die Übernahme nach der Ausbildung. Das Tarifergebnis soll zudem zeit- und wirkungsgleich auf die Beamtinnen und Beamten sowie auf die Versorgungsempfänger der Länder und Kommunen übertragen werden. Insgesamt sind von der Tarif- und Besoldungsrunde über 3,3 Millionen Menschen betroffen.

ver.di führt die Tarifverhandlungen als Verhandlungsführerin mit den DGB-Gewerkschaften GdP, GEW und IG BAU sowie in einer Verhandlungsgemeinschaft mit dem dbb beamtenbund und tarifunion. Die dritte Runde findet am 28. Februar/1. März 2019 ebenfalls in Potsdam statt.

Verantwortlich:
Andreas Henke, Pressesprecher
ver.di Landesbezirk Baden-Württemberg

Foto, Blogarchiv

Info der Stadt Stuttgart

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat am Samstag, 2. Februar, zum sechsten Mal in dieser Feinstaubalarm-Periode Feinstaubalarm ausgelöst. Alle Infos zum Feinstaubalarm finden Sie unter feinstaubalarm.stuttgart.de.

Beginn:
seit Montag, 4. Februar, 0 Uhr für den Autoverkehr,
seit Sonntag, 3. Februar, 18 Uhr für Komfort-Kamine

Ende:
Freitag, 8. Februar, 24 Uhr.

Foto, Blogarchiv

Info Stadt Stuttgart

Das Dieselverkehrsverbot gilt ab dem 1. April 2019 auch für alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter, die ein Dieselfahrzeug mit der Abgasnorm Euro 4/IV oder darunter fahren.

Dr. Martin Schairer, Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, und das Amt für öffentliche Ordnung informieren an diesem Abend über das Dieselverkehrsverbot und mögliche Ausnahmeregelungen.

Eine Anmeldung zu der Informationsveranstaltung ist nicht erforderlich. Da der Platz aber begrenzt ist, behält sich die Stadtverwaltung vor, den Einlass zu beschränken.

Veranstaltungsort
Rathaus Stuttgart – Großer Sitzungssaal
Rathaus
Marktplatz (M) 1
70173 Stuttgart
S-Mitte

Weitere Infos unter stuttgart.de/diesel-verkehrsverbot

Foto, Blogarchiv

Proteste der Bürger gegen die geplante Schließung

Tagesordnungspunkt: 4. Bäderentwicklungsplan 2030 – Neues Belegungs- und Öffnungs- zeitenkonzept für die Hallenbäder der Bäderbetriebe Stuttgart
Berichterstattung erfolgte in der gemeinsamen Sitzung aller Bezirke am 31.01.2019 1008/2018 bereits versandt

Pressemitteilung der SPD Ost vom 31.01.2019 Kalte Dusche für Sommerbadegäste im Leo-Vetter-Bad

Zeitungsbericht der stuttgarter-zeitung.de/baederschliessungen-in-stuttgart-baeder-ganz-zu-schliessen-ist-widersinnig

2.02.2019 Siehe auch stuttgarter-zeitung.de/allenbaeder-in-stuttgart-warum-schwimmer-ausgesperrt-werden-sollen

Bezirksvorsteherin Tatjana Strohmaier: Der Bezirksbeirat Ost hat eben einstimmig beschlossen, den Bäderentwicklungsplan abzulehnen. Eine Schließung des Leo-Vetter-Bades im Sommer und eine Verringerung der Öffnungszeiten um 30 % im Winter ist inakzeptabel. Vielen Dank an alle Bürgerinnen und Bürger die Flagge gezeigt haben.

Kommentar von Thomas Rudolph: Selten war der Bezirksbeirat sich so einig wie heute.
Auch ich bin gegen jegliche Schwimmbadschliessung in Stuttgart. Der Betrieb der Bäder sollte nicht eingeschränkt, sondern ganz im Gegenteil, sie sollten eher noch ausgeweitet werden.

7.02.2019 stuttgarter-zeitung.de/debatten-in-s-sued-und-s-ost-heftige-proteste-gegen-das-baederkonzept

Kommentar von Jürgen Brand stuttgarter-zeitung.de/oeffnungszeiten-in-stuttgarter-baedern-offen-bleiben, stuttgarter-zeitung.de/oeffnungszeiten-der-schwimmbaeder-schwimmen-fuer-die-gesundheit

Beitrag der SPD Ost von Jörg Trüdinger facebook.com/SPDStuttgartOst

Bäderbetrieben Stuttgart

Fotos, Thomas, Klaus

Info und Logo, Stadt Stuttgart 6.02.2019

Der Stuttgarter Bürgerhaushalt ist gut gestartet: Bis Dienstag, 5. Februar, hatten die Stuttgarterinnen und Stuttgarter bereits rund 1150 Vorschläge eingereicht. Die meisten Anregungen betreffen die Themen Verkehr, ÖPNV sowie Wald und Grünflächen. Bis zum 18. Februar haben die Stuttgarter noch Gelegenheit, weitere Ideen einzubringen. Nach rund dreiwöchiger Pause geht es dann am 12. März mit der Bewertungsphase weiter.

Der Bürgerhaushalt bietet die Chance, die Zukunft der Landeshauptstadt aktiv mitzugestalten. Die Stuttgarter können der Verwaltung mitteilen, wo Geld investiert werden soll und wo sie Einsparmöglichkeiten oder Einnahmequellen sehen. Die Beteiligungsmöglichkeiten sind vielfältig. Am bequemsten ist das Online-Verfahren unter www.buergerhaushalt-stuttgart.de. Wer keinen eigenen Internetanschluss hat, kann die Computer in der Stadtbibliothek am Mailänder Platz und in den Stadtteilbibliotheken nutzen. Eine Teilnahme per Telefon ist ebenfalls möglich: von montags bis freitags zwischen 8 und 18 Uhr unter der Rufnummer 0711 216 91222. Die Beteiligung kann auch schriftlich erfolgen. Die notwendigen Formulare sind in verschiedenen städtischen Einrichtungen wie Bürgerbüros, Bezirksrathäusern und Bibliotheken erhältlich. Einsendeschluss für Vorschläge, die über Papierformulare eingereicht werden, ist bereits am Donnerstag 14. Februar 2019.

Damit alle Vorschläge die gleichen Chancen haben, können Bewertungen erst nach Ende der Vorschlagsphase abgegeben werden. Zwischen dem Ende der Vorschlagsphase und der anschließenden Bewertungsphase liegt eine Pause. Sie wird genutzt, um identische oder ähnliche Vorschläge zusammenzuführen. Ab dem 11. März bieten Diskussionsveranstaltungen in den Stadtbezirken Gelegenheit, sich mit anderen Teilnehmern und Bezirksbeiräten über die eingereichten Bürgerhaushaltsvorschläge  auszutauschen.

Bewertungsphase vom 12. März bis zum 1. April

Vom 12. März bis zum 1. April können die Bürger bei der Bewertungsphase über die eingegangenen Vorschläge abstimmen. Auch das geht am einfachsten online, kann aber auch schriftlich mit speziellen Listen und Formularen geschehen, die unter anderem in den Bezirksrathäusern und Stadtteilbibliotheken ausliegen. Jeder Vorschlag darf pro Teilnehmer nur einmal bewertet werden: entweder mit „gut für unsere Stadt“ oder „weniger gut für unsere Stadt“.

Nach dem Ende der Bewertungsphase werden die 100 Vorschläge ermittelt, die am besten bewertet wurden. Um den kleineren Stadtbezirken ebenso Einfluss zu geben wie den größeren, wird die Top 100 Liste um die zwei am höchsten bewerteten Vorschläge jedes Stadtbezirkes erweitert, sofern diese darunter nicht bereits vertreten sind. Die Rangfolge der Vorschläge wird ausschließlich anhand der positiv abgegeben Wertungen ermittelt. Negativen Stimmen sind aber ebenfalls möglich und werden auf der Internetplattform und in der Auswertung dargestellt. So können die Stadträte nachvollziehen, ob Ideen unter den Teilnehmern kontrovers diskutiert werden.

Die Verwaltung prüft anschließend alle Top-Vorschläge. Außerdem können die Bezirksbeiräte Stellungnahmen zu sämtlichen Ideen abgeben, die ihren Bezirk betreffen. Im Juli legt die Verwaltung dem Gemeinderat die Ergebnisse der fachlichen Prüfung sowie  die Stellungnahmen der Bezirksbeiräte vor. Im Herbst entscheidet der Gemeinderat dann, welche Maßnahmen im Doppelhaushalt 2020/2021 finanziert werden.

Hallo miteinander,

in der Wangener Begegnungsstätte wird Klaus Enslin, Vorsitzender des Bürgervereins Untertürkheim berichtet über:

„Untertürkheim – vom Wengerterort zum Industriestandort“

Am Montag 11.02.19 um 19.00Uhr

Mit freundlichen Grüßen
Sarah Dalferth

Flyer, Begegnungsstätte

wangen-evangelisch.de/einrichtungen/begegnungsstaette/aktuelles