Archive for August, 2019

Achtung!!! – Polizei warnt vor Telefonbetrügern – Schockanrufe

Posted by Klaus on 15th August 2019 in Stuttgart

Stuttgart-Stadtgebiet

Die Polizei warnt aus aktuellem Anlass vor der Betrugsmasche „Schockanrufe.“ Im Laufe des heutigen Donnerstags (15.08.2019) griffen Täter offenbar mehrere Male zum Telefon, um überwiegend ältere Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger um ihr Vermögen zu betrügen. Die Täter gaukeln vor, ein naher Verwandter würde sich in einer finanziellen Notlage befinden und bräuchte dringend Bargeld. Scheinbar kennt die Fantasie der Täter dabei keine Grenzen. Nicht selten soll der nahe Angehörige angeblich im Ausland in einen Verkehrsunfall verwickelt worden sein oder gegen den Verwandten würde scheinbar ein Haftbefehl bestehen. Im Laufe des Telefonats fordern die Täter teilweise horrende Summen, um den Angehörigen in seiner mutmaßlich misslichen Lage zu helfen und zu unterstützen. Schließlich kündigen sie an, einen Kurier vorbei zu schicken, der das Geld und nicht selten auch Wertsachen abholt.

Die Polizei rät:

   - Lassen Sie sich am Telefon nicht unter Druck setzen. Legen Sie 
     den Hörer auf. So werden Sie Betrüger los.
   - Werden Sie misstrauisch bei Forderungen nach Herausgabe von 
     persönlichen Daten, Bargeld, Schmuck oder Wertgegenständen.
   - Wählen Sie die 110 und teilen Sie den Sachverhalt mit. Benutzen 
     Sie nicht die Rückruftaste, da Sie sonst wieder bei den Tätern 
     landen.
   - Sprechen Sie am Telefon nicht über Ihre persönlichen und 
     finanziellen Verhältnisse. - Beraten Sie sich mit Ihrer Familie 
     oder Bekannten, denen Sie vertrauen, insbesondere mit der 
     Person, um die es geht. 

Weitere Informationen und Präventionstipps finden Sie unter www.polizei-beratung.de

Foto, Polizei BW, Blogarchiv

Ost – Mutmaßlichen Einbrecher festgenommen

Posted by Klaus on 15th August 2019 in In und um Gablenberg herum

Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt

Polizeibeamte haben in der Nacht zum Donnerstag (15.08.2019) einen 49 Jahre alten Mann festgenommen, der im Verdacht steht, an der Haußmannstraße Schmuck aus einer Glasvitrine gestohlen zu haben. Der Tatverdächtige soll gegen 00.40 Uhr mit einem unbekannten Gegenstand die Glasvitrine an einem Geschäft eingeworfen und eine Schatulle mit Schmuck im Wert von knapp 1900 Euro gestohlen haben. Anwohner hörten den Lärm und alarmierten die Polizei. Die Beamten nahmen den 49-Jährigen an der Ecke Haußmannstraße/Achalmstraße fest. Bei der Absuche des Fluchtwegs entdeckten die Beamten die Schatulle unter einem geparkten Fahrzeug. Der wohnsitzlose italienische Tatverdächtige wird im Laufe des Donnerstags (15.08.2019) mit Haftbefehlsantrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart dem zuständigen Richter vorgeführt.

Foto, Blogarchiv

Bürgerumfrage 2019 zeigt hohe Zufriedenheit mit Lebensqualität in Stuttgart

Posted by Klaus on 15th August 2019 in Stuttgart

Info Stadt Stuttgart

„Stuttgart ist in den Augen seiner Bürgerinnen und Bürger eine ausgesprochen lebenswerte Stadt mit hoher Lebensqualität. Diese Bewertungen haben sich nahezu konstant auf dem bisherigen hohen Niveau gehalten.“ Mit diesen Worten hat der Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Dr. Martin Schairer, gemeinsam mit dem Leiter des Statistischen Amts, Thomas Schwarz, am Donnerstag, 15. August, die ersten Ergebnisse der Stuttgarter Bürgerumfrage 2019 zum Leben und zur Lebensqualität in der Stadt vorgestellt.

„Kritischer als 2017 bewerten die Bürgerinnen und Bürger den Wohnungsmarkt und die Infrastruktur für Kinder/Jugendliche und für Senioren. Auf der anderen Seite werden die Bemühungen der Stadt um bessere Umweltbedingungen bei Luft und Lärm und eine Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs honoriert. Die positivste Entwicklung in der Problemwahrnehmung fand im Bereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung statt, was auch den objektiven Gegebenheiten entspricht. Bemerkenswert ist nicht zuletzt, dass die Themen rund um das Auto (Straßenbau, Parken) sowie das Thema Videoüberwachung besonders kontrovers und gegensätzlich in der Bevölkerung wahrgenommen werden“, so Schairer weiter.

Für die diesjährige 13. Bürgerumfrage wurden 9415 Personen repräsentativ ausgewählt, 3863 oder 41 Prozent haben schließlich an der Erhebung mitgewirkt. Der Bürgermeister bedankte sich dafür bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern und betonte die Wichtigkeit der regelmäßigen Umfragen: „Diese hat einmal mehr sehr interessante Erkenntnisse zur Beurteilung der unterschiedlichen Lebensbereiche und der Lebensqualität in dieser Stadt, aber auch wichtige Hinweise für die anstehenden Haushaltsberatungen des Gemeinderats aus Bürgersicht zu Tage gefördert. Welch hohe Bedeutung die Stuttgarterinnen und Stuttgarter der Bürgerumfrage als kommunalpolitische Beteiligungsmöglichkeit einräumen, zeigt sich eindrucksvoll an der sehr guten Teilnahmequote.“

Lebensqualität in Stuttgart

Die Urteile der Bürger zur Lebensqualität in der Stadt entsprechen im Durchschnitt denen der Bürgerumfrage 2017 (73 Punkte auf dem „Kommunalbarometer“). Damit bewegt sich die Einschätzung der Lebensqualität Stuttgarts weiterhin auf sehr hohem Niveau. 79 Prozent der Befragten bezeichnen die Lebensqualität in der Landeshauptstadt alles in allem als „gut“ oder „sehr gut“ (2017: 80 Prozent) (vgl. Tabelle 4).

Auch bei der Bindung der Bürgerinnen und Bürger an die Stadt zeigt sich diese Entwicklung. 81 Prozent der Befragten sagen: „Ich lebe gerne in Stuttgart“. 2017 erklärten dies 83 Prozent der Stuttgarterinnen und Stuttgarter. Tatsächlich ist der Unterschied zwischen den beiden Umfragen durch Rundungsvorgänge noch kleiner (1,5 Prozentpunkte) (vgl. Tabelle 5).

Zufriedenheit in den einzelnen Lebensbereichen

Neben einer allgemeinen Einschätzung der Lebensqualität der Stadt wurden die Teilnehmer gebeten, bei insgesamt 29 einzuordnenden Lebensbereichen konkret ihre Zufriedenheit zum Ausdruck zu bringen (vgl. Tabelle 6). Am meisten zufrieden zeigen sich danach die Befragten einmal mehr mit den „Einkaufsmöglichkeiten“ in Stuttgart (81 Punkte wie 2017). An zweiter Stelle folgen wieder die „Arbeits- und Verdienstmöglichkeiten“ (80 Punkte; +1 Punkt). Sowohl die „Einkaufsmöglichkeiten“ als auch die „Arbeits- und Verdienstmöglichkeiten“ erreichen damit die höchsten Zufriedenheitswerte aller Bürgerumfragen seit 1995. Es folgen gemeinsam auf dem 3. Platz die Bereiche „Kulturelle Einrichtungen/Veranstaltungen“ (75 Punkte; -1) und „Abfallbeseitigung/Müllabfuhr“ (75 Punkte; -1). Den fünften Rang belegt wiederum die „Ärztliche Versorgung/Krankenhäuser“ (71 Punkte; -2). Steigerungen in der Zufriedenheit von mindestens zwei Kommunalbarometerpunkten sind bei vier Lebensbereichen zu beobachten. Das ist der Fall bei den Themen „Öffentliche Sicherheit/Schutz vor Kriminalität“ (67 Punkte; +4), „Lärmpegel“ (52 Punkte; +2), „Luftqualität“ (47 Punkte; +5) und „Parkmöglichkeiten in der Innenstadt“ (34 Punkte; +2).

Während die Rangfolge der Lebensbereiche mit den höchsten Zufriedenheitswerten unverändert bleibt, verschlechtern sich bei neun Lebens- und Infrastrukturbereichen die Bewertungen um mindestens zwei Punkte. Dazu zählen, neben dem schon erwähnten Bereich der „Ärztlichen Versorgung/Krankenhäuser“, „Öffentliche Verkehrsmittel“ (66 Punkte; -2), „Schwimmbäder“ (61 Punkte; -3), „Arbeit der Stadtverwaltung insgesamt“ (59 Punkte; -3), „Versorgung mit Alten- und Pflegeheimen“ (57 Punkte; -5), „Angebot an Kindergärten/Kindereinrichtungen“ (55 Punkte; -2), „Situation für Fahrradfahrer“ (42 Punkte; -3), „Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge“ (41 Punkte; -7) und „Wohnungsangebot/Wohnungsmarkt“ (23 Punkte; -5).

Die Bereiche „Situation für Fahrradfahrer“ (42 Punkte; -3), die „Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge“ (41 Punkte; -7), die „Regelung des Autoverkehrs“ (37 Punkte wie 2017), die „Parkmöglichkeiten in der Innenstadt“ (37 Punkte; +2) und das „Wohnungsangebot/Wohnungsmarkt“ (23 Punkte; -5) stellen die fünf Lebensbereiche dar, mit denen die Befragten am wenigsten zufrieden sind. Dabei erzielt das Problem „Wohnungsangebot/Wohnungsmarkt“ 2019 mit 23 Punkten den niedrigsten Zufriedenheitswert eines Lebensbereichs von allen 13 Bürgerumfragen seit 1995.

Insgesamt sind es freilich nur 7 von 29 Lebensbereichen (24 %), mit denen die Befragten mehrheitlich „unzufrieden“ oder „sehr unzufrieden“ sind.

Größte Probleme in Stuttgart aus Sicht der Teilnehmer

Die Befragten werden immer auch aufgefordert, die für sie größten Probleme in Stuttgart aus einer vorgegebenen Auswahl von rund 30 Lebensbereichen zu benennen (vgl. Tabelle 7a). In der aktuellen Bürgerumfrage wurde diese Frage nun etwas differenzierter formuliert, indem jetzt grundsätzlich alle vorgegebenen 32 Lebensbereiche hinsichtlich ihrer Problemrelevanz für die Befragten zu bewerten waren (vgl. Tabelle 7). Die Probleme mit der höchsten Relevanz sind auf die angespannte Wohnungsmarktsituation in Stuttgart zurückzuführen: „Zu hohe Mieten“ (86 Punkte) und „Mangelhaftes Wohnungsangebot“ (84 Punkte). Beide Themen rangierten bei der letzten Bürgerumfrage auf den Plätzen 2 und 4. Das Thema „Zuviel Straßenverkehr“, vor zwei Jahren Problem Nr. 1, liegt jetzt mit 80 Punkten auf der dritten Position. Es folgen „Zu viele Baustellen“ (71 Punkte) und „Zu wenig Parkmöglichkeiten“ (70 Punkte). 2017 lagen diese Aspekte auf den Rängen 3 und 6. Die Themenkomplexe Wohnen und Verkehr stehen also nach wie vor, wenn auch in unterschiedlicher Rangfolge, an der Spitze der Problemagenda.

Am unteren Ende der Problemagenda findet sich der Punkt „Zu wenig wohnortnahe Einkaufsmöglichkeiten“ (32 Punkte), der 2017 noch 11 Plätze höher stand. Sodann folgen „Arbeitslosigkeit“ (34 Punkte), „Zu wenig Grün- und Parkanlagen“ (37 Punkte), „Zunehmender Linksextremismus“ (38 Punkte) und „Mangelnde Chancengleichheit von Frauen und Männern“ (39 Punkte). Auch die „Angespannte Finanz- und Haushaltslage der Stadt“ (40 Punkte) gehört zu den als nachrangig bewerteten Problemen.

Veränderungen zur Bürgerumfrage 2017

Welche Veränderungen zur vergangenen Bürgerumfrage 2017 sind festzustellen? Neben dem Sektor Straßenverkehr „Zu viel Straßenverkehr“ ( -2 Rangplätze) werden Umweltthemen als weniger problembeladen gesehen: „Schlechte Luftqualität“ (-1 Rangplatz), „Zu hohe Lärmbelästigung“ (-3 Rangplätze), „Zu wenig Grün- und Parkanlagen“ (-5 Rangplätze) und „Mangelnde Sauberkeit von Straßen und Grünanlagen“ (-8 Rangplätze). Auch der Komplex öffentlicher Nahverkehr wird als unproblematischer eingestuft: „Schlechter öffentlicher Nahverkehr“ (-5 Plätze) und „Zu wenig Verbindungen im öffentlichen Nahverkehr“ (-6 Plätze).

Der Bereich mit dem stärksten Rückgang in der Problemwahrnehmung ist Sicherheit und Ordnung. Die dazugehörigen Items „Sicherheit und Ordnung (Kriminalität, Einbrüche)“, „Unsicherheit auf den Straßen (Drogen, Raub, Sachbeschädigungen)“ und „Unsicherheit in öffentlichen Verkehrsmitteln (Belästigung, Raub, Sachbeschädigung)“ rutschen um 11, 14 beziehungsweise 15 Plätze auf der Problemrangliste nach unten.

An Relevanz zugenommen hat jedoch das Thema Wohnen: „Mangelhaftes Wohnungsangebot“ (+2 Plätze) und vor allem „Zu viel Leerstand von Wohnungen“ (+7 Plätze). Stärker im Fokus steht ferner die Infrastruktur für Ältere: „Zu wenig Alten- und Pflegeheime/Pflegedienste“ (+16 Plätze) und „Zu wenig Treffpunkte für Ältere“ (+9 Plätze).

Auch der Bereich Migration hat an Relevanz zugelegt. Dies ist ablesbar einerseits an dem Item „Mangelnde Integration von Migranten/ausländischen Mitbürgern“ (+6 Plätze) und andererseits an „Zunehmende Fremdenfeindlichkeit“ (+4 Plätze). Die nach Rangplätzen betrachtet gravierendste Verschärfung in der Problemwahrnehmung erfährt der Themenkomplex Kinder und Jugendliche. Genannt seien: „Zu wenig Spielmöglichkeiten für Kinder/Spielplätze“ (+4 Plätze), „Mangelndes Angebot an Jugendeinrichtungen“ (+7 Plätze), „Zu wenig Kindergärten/Kindertageseinrichtungen“ (+11 Plätze) und besonders „Zu wenig Ganztagesbetreuung für Kinder“ (+18 Plätze).

Ansehen der Stadtverwaltung

Das Ansehen der Stadtverwaltung Stuttgart ist bei den Befragten persönlich – wie schon 2017 – um einen Punkt zurückgegangen, nachdem bei der Bürgerumfrage 2013 und 2015 die besten Ergebnisse seit 1995 gemessen wurden. Der Wert von 62 Punkten 2019 entspricht den Bewertungen bei den Bürgerumfragen 2009 und 2011. Der größte Anteil an Befragten (48 Prozent) beurteilt 2019 die Verwaltung als „gut“. Gefragt nach dem Ansehen der Stadtverwaltung in der Öffentlichkeit wurde am häufigsten „teils/teils“ (48 Prozent) angekreuzt. Auch hier geht der Wert in der Gesamtbetrachtung (55 Punkte; 2017: 57) auf den niedrigsten Stand seit 2003 zurück (vgl. Tabelle 8).

Ausgabeprioritäten für den städtischen Haushalt

Bis Jahresende verabschiedet der Gemeinderat den nächsten Doppelhaushalt 2020/21. Neben der persönlichen Beteiligung am Bürgerhaushalt können die Bürger, die für die Umfrage ausgewählt wurden, stellvertretend ihre Haushaltsprioritäten aus ihrer Sicht darlegen. Damit ermöglicht die Umfrage eine repräsentative Bürgerbeteiligung an den zentralen kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen. Insgesamt 36 einzelne Aufgabenbereiche waren in der Befragung dahingehend zu bewerten, ob die Teilnehmer Einsparmöglichkeiten sehen, die Ausgaben unverändert bleiben sollen oder mehr Geld ausgegeben werden soll.

Ähnlich wie 2017 votieren die Befragten am häufigsten für Mehrausgaben (46 Prozent; 2017: 47). Nur neun Prozent der Befragten plädieren für „Geld einsparen“ (2017: 7 Prozent). 45 Prozent der Voten sind neutral: „Die Ausgaben unverändert lassen“. Diese Quote hat sich gegenüber 2017 marginal verringert (von 45 zu 46 Prozent) (vgl. Tabelle 9). Bei lediglich zwei Einzelbereichen, der „Wirtschaftsförderung“ und der „Stadtbibliothek“, überwiegen – wie schon 2017 – die Voten für „Geld einsparen“ (vgl. Tabelle 9 a). Ansonsten führen die Liste der Aufgaben, die am häufigsten als Einsparmöglichkeit genannt werden, neben der erwähnten „Wirtschaftsförderung“, der „Ausbau des Straßennetzes (Straßenneubau)“, der „Ausbau der Parkmöglichkeiten“ und der „Ausbau des Fahrradnetzes“ an. Verstärkt als Einsparvorschläge werden zudem die „Videoüberwachung auf Straßen und Plätzen“ und die „Videoüberwachung in der Stadtbahn“ genannt.

Besonders kontrovers bewertet werden vor allem die Themen „Ausbau des Straßennetzes (Straßenneubau)“, „Ausbau der Parkmöglichkeiten“, „Wirtschaftsförderung“, „Videoüberwachung auf Straßen und Plätzen“ und „Videoüberwachung in der Stadtbahn“. Bei diesen Punkten stehen sich größere Anteile an Befragten gegenüber, die entweder Geld einsparen oder mehr Geld ausgeben möchten.

An der Spitze der Aufgaben mit unveränderter Haushaltspriorität stehen erneut die „Stadtbibliothek“, „Kulturelle Einrichtungen/Veranstaltungen“, „Sportanlagen“ und „Parks und Grünanlagen“ (vgl. Tabelle 9 b). In diesen Wertungen spiegelt sich eine hohe Zufriedenheit mit diesen Bereichen wider.

Die Vorschlagsliste der Bürger für Mehrausgaben im städtischen Haushalt (vgl. Tabelle 9 c) führt der „Wohnungsbau“ an. Auch die Investitionen in „Allgemeinbildende Schulen und Berufsschulen“, „Kindergarten/ Kindertageseinrichtungen“ sowie in „Öffentliche Verkehrsmittel“ sollen aus Sicht der Befragten eindeutig forciert werden. Beide Themenbereiche, Wohnungsbau als auch die Bereiche Kinder und Schule, waren schon 2017 und 2015 oben auf der Investitionsagenda gestanden. An Priorität für Mehrausgaben verloren hat zwar die „Verbesserung der Luftqualität“, die Platzierungen von „Mehr Grün in der Stadt“ und von dem neu aufgegriffenen Item „Energiewende und Klimaschutz“ zeigen aber die hohe Priorität der Thematik Klimaschutz bei den Befragten. Ein weiteres kommunalpolitisches Handlungsfeld ist die Daseinsvorsorge für das Alter, die in dieser Bürgerumfrage eine eindeutig höhere Ausgabenpriorität zugewiesen bekommt. Dazu zählen konkret „Altengerechtes Wohnen“, „Alten- und Pflegeheime“, „Generationenübergreifendes Wohnen“ und „Ambulante Pflege- und Sozialdienste“.

Hohe Online-Beteiligung bei der Bürgerumfrage

Von den diesmal 9415 ausgewählten Personen beteiligten sich 3863 oder 41 Prozent an der Erhebung. Für eine freiwillige Meinungsumfrage ist das eine beachtliche Beteiligungsquote. 2017 wurde zwar eine höhere Rücklaufquote (44 Prozent) erreicht, die aktuelle Beteiligungsquote liegt aber über der der vorletzten Bürgerumfrage mit 40 Prozent, (vgl. Tabelle 1). Immer mehr Befragte beantworten die Fragen der Bürgerumfrage online. Die bisherige Höchstmarke von 26,7 Prozent bei der letzten Umfrage wurde mit 27,9 Prozent erneut übertroffen (2015: 24,9 Prozent; 2013: 21,6 Prozent; 2011: 19,1 Prozent; 2009: 16,4 Prozent). Die Online-Beteiligung wird nach wie vor eher von formal höher gebildeten Personen wahrgenommen (vgl. Tabelle 3).

Das Statistische Amt führt Bürgerumfragen seit 1995 im Zwei-Jahres-Rhythmus, jeweils im Zeitraum von April bis Juni, durch. Die nach dem Zufallsprinzip aus dem Einwohnerregister ausgewählten Einwohner ab 18 Jahren mit Hauptwohnung in Stuttgart wurden bei dieser 13. Bürgerumfrage gebeten, sich an der freiwilligen Befragung zu beteiligen. Für die Befragten bestand wieder die Möglichkeit der Beteiligung an einer Verlosung von Gutscheinen, etwa Eintrittskarten für Wilhelma, Kinos, Bäder und Museen. Auf Wunsch erhalten die Befragten außerdem die ausgewerteten Ergebnisse der Bürgerumfrage übersandt.

Download der Tabellen

Die in obigem Text erwähnten Tabellen können Sie hier herunterladen:

Foto, Blogarchiv

Ost – Schwerpunktkontrollen

Posted by Klaus on 15th August 2019 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht

Polizeibeamte haben am Mittwochnachmittag (14.08.2019) den Verkehr an der Kreuzung Heilmannstraße und Cannstatter Straße kontrolliert und ihr Augenmerk dabei insbesondere auf Rotlichtverstöße gelegt. Die Beamten stellten zwischen 15.00 Uhr und 17.10 Uhr insgesamt elf Verstöße fest. Neben einem empfindlichen Bußgeld, müssen die Fahrzeuglenker auch mit mindestens einem Punkt in Flensburg rechnen.

Foto, Blogarchiv

S Wangen – Skelettierten Schädel gefunden

Posted by Klaus on 15th August 2019 in Stuttgart Wangen

Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt: Skelettierten Schädel gefunden

Im Gewann Unteres Letterle hat ein 31 Jahre alter Zeuge am Dienstag (13.08.2019) einen skelettierten Schädel gefunden. Der Zeuge war gegen 11.00 Uhr im Gewann unterwegs, als er den skelettierten menschlichen Schädel auf einem Pfad, der zwischen mehreren Grundstücksparzellen entlangführte, entdeckte. Alarmierte Polizeibeamte fanden in der Nähe einen offenbar dazugehörigen Unterkiefer. Die Absuche durch die Einsatzhundertschaft im stark bewachsenen Umfeld des Fundortes am Mittwoch (14.08.2019) erbrachte keine weiteren Erkenntnisse. Nach der gerichtsmedizinischen Untersuchung des Schädels am Mittwoch ergaben sich bislang keine Hinweise auf einen gewaltsamen Tod, eine DNA-Untersuchung wurde veranlasst. Die Ermittlungen, insbesondere zur Herkunft und zum Alter des Schädels, dauern an.

Siehe hierzu S Wangen – Skelettierter Schädel identifiziert

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Volksbegehren zum Artenschutz zugelassen

Posted by Klaus on 14th August 2019 in Allgemein
Eine Wildbiene fliegt an eine Blüte.

Das Innenministerium hat festgestellt, dass das Volksbegehren zum Artenschutz zulässig ist. Damit ist der Weg für das erste Volksbegehren über einen Gesetzentwurf in Baden-Württemberg frei. Die Unterschriftensammlung beginnt voraussichtlich im September.

„Heute ist ein historischer Tag für Baden-Württemberg. Dieses Volksbegehren ist zulässig, und damit ist klar: Zum ersten Mal können die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen eines Volksbegehrens selbst darüber entscheiden, ob sie einen Gesetzentwurf unterstützen wollen oder nicht“, erklärte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl. „Die Aufgabe des Innenministeriums in diesem Verfahren ist nicht eine inhaltliche Bewertung des Anliegens. Unsere Aufgabe ist zu prüfen, ob die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen, damit das Volksbegehren zum Artenschutz zugelassen werden kann. Das Innenministerium hat festgestellt, dass das der Fall ist. Deshalb wurde heute den Vertrauensleuten des Volksbegehrens die Entscheidung bekanntgegeben, dass das Volksbegehren über den Gesetzentwurf zur Änderung des Naturschutzgesetzes und des Landwirtschafts- und Landeskulturgesetzes zugelassen wird“, so Strobl weiter.

Die Vertrauensleute hatten am 26. Juli 2019 den Zulassungsantrag mit knapp 36.000 Unterstützungsunterschriften eingereicht. Mit dem Gesetzentwurf soll nach dem Willen der Antragsteller insbesondere ein besserer Schutz von Biotopverbunden und Streuobstwiesen sowie eine Einschränkung des Pestizideinsatzes und eine Erhöhung des Anteils ökologischer Landwirtschaft erreicht werden.

Unterschriftensammlung kann voraussichtlich im September beginnen

Zur Begründung erklärt das Innenministerium, dass zum einen die formalen Voraussetzungen – insbesondere die Unterstützung durch mindestens 10.000 Unterschriften – vorliegen. Zum anderen ist der Gesetzentwurf aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht unzulässig.

Das Innenministerium wird die Zulassung des Volksbegehrens einschließlich des Gesetzentwurfs nächste Woche im Staatsanzeiger bekannt machen. Einen Monat nach der Veröffentlichung wird dann die freie Sammlung beginnen. Weitere vier Wochen später wird die dreimonatige amtliche Sammlung, bei der sich die Bürgerinnen und Bürger bei ihren Gemeindeverwaltungen in Unterstützungslisten für das Volksbegehren eintragen können, starten. Die amtliche Sammlung endet voraussichtlich im Januar, die freie Sammlung im März des nächsten Jahres. Sollte das Volksbegehren erfolgreich sein, wofür eine Unterstützung von zehn Prozent der Wahlberechtigten (das sind knapp 770.000) notwendig ist, würde das Volksbegehren dem Landtag von der Regierung mit einer Stellungnahme unterbreitet. Wenn der Landtag dem Gesetzentwurf nicht unverändert zustimmt, kommt es zur Volksabstimmung. Diese würde voraussichtlich im Herbst 2020 stattfinden.

Das bisher einzige landesweite Volksbegehren in Baden-Württemberg fand 1971 statt. Es hatte allerdings keinen Gesetzentwurf, sondern die Auflösung des Landtags zum Gegenstand. Hintergrund war damals die Gebietsreform in Baden-Württemberg.

Quelle, baden-wuerttemberg./pressemitteilung

Sirenensignale im Zivil- und Katastrophenschutz

Posted by Klaus on 14th August 2019 in Allgemein

Info Stadt Stuttgart

Zur Warnung der Bevölkerung durch Sirenensignale im Zivil- und Katastrophenschutz gibt es bundesweit einheitliche Handlungs- empfehlungen. Diese hat auch das Land Baden-Württemberg mit Erlass des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration vom 5. Juli 2019 beschlossen.

Zur Warnung der Bevölkerung werden in Stuttgart mobile Sirenen- und Lautsprecheranlagen eingesetzt, die Sirenensignale sowie Lautsprecherdurchsagen verbreiten. In anderen Orten ist dies nicht der Fall, daher ist es wichtig, dass die Bevölkerung unabhängig von ihrem Aufenthaltsort in Deutschland durch gleiche Sirenensignale gewarnt und entwarnt wird und deren Bedeutung kennt.

Warnungen erfolgen durch den sogenannten Weckeffekt, der die Menschen auf eine Gefahrenlage aufmerksam machen soll, konkrete Warninformationen zur Gefahrenlage und entsprechende Handlungsempfehlungen. Sirenen können das alleine nicht leisten und müssen daher durch andere Warnmedien wie Warn-Apps, Radio, Fernsehen oder Onlineplattformen der Printmedien sowie Informationsquellen wie Homepages und Bürgertelefone ergänzt werden, die konkrete Informationen und Hinweise verbreiten können. Bei Stromausfällen sollte ein batteriebetriebenes Radio bereitstehen.

Neben den mobilen Sirenen- und Lautsprecherdurchsagen warnt die Stadt Stuttgart über die Warn-App NINA (Notfall-Informations- und Nachrichten-App). Die App kann im App-Store oder bei Google Play kostenlos heruntergeladen werden. Weitere Informationen zur Warnung der Bevölkerung und zur Warn-App NINA gibt es auf der Homepage des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe unter www.bbk.bund.de/DE/NINA/Warn-App_NINA.html.

Siehe auch feuerwehr-stuttgart.de

Die Sirenensignale zur Warnung und Entwarnung der Bevölkerung lauten wie folgt:

Bevölkerungswarnung

Foto, Blogarchiv

Ost – In Friseursalon eingebrochen

Posted by Klaus on 14th August 2019 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht

Einbrecher sind in der Nacht zum Montag (12.08.2019) in einen Friseursalon an der Neckarstraße eingebrochen und haben mehrere Hundert Euro Bargeld erbeutet. Die Unbekannten hebelten im Hinterhof ein Fenster des Salons auf und stahlen das Geld aus einer Kasse.

Zeugen werden gebeten, sich an die Beamtinnen und Beamten des Polizeireviers 5 Ostendstraße unter der Rufnummer +497118990 zu wenden.

Foto, Blogarchiv

Neue FDP-Bezirksbeiräte in Stuttgart-Ost

Posted by Klaus on 14th August 2019 in In und um Gablenberg herum

Ab September 2019 werden Frank Bantle und Dr. Thilo Scholpp die FDP im Bezirksbeirat Stuttgart-Ost vertreten. Mit Charlotta Eskilsson, der neu gewählten FDP-Bezirksvorsteherin, sind dann drei Liberale in dem lokalen Gremium aktiv.

Bei der letzten Stadtgruppensitzung Anfang Juli wurden die beiden Beiräte neu gewählt: Frank Bantle als FDP-Bezirksbeirat, Dr. Thilo Scholpp als Stellvertreter. Während Scholpp ganz neu in den 16-köpfigen Beirat einzieht, hat Bantle bereits ein Jahr als Stellvertreter hinter sich.

Federico Busarello, der seit 10 Jahren im Bezirksbeirat die liberale Sache vertrat und sehr viel Zeit und Energie in die lokalpolitische Arbeit investierte, trat auf eigenen Wunsch nicht mehr an. Die beiden neuen FDP-Vertreter im Osten wollen aber auf seine Kontakte im Bezirk und seine Expertise zurückgreifen. “Federico”, so Frank Bantle,  “ist bestens bekannt und gut vernetzt zwischen Berg und Gablenberg”.

Wehrmutstropfen: Die Stadtgruppe Stuttgart-Ost bedauert es, dass es nicht gelungen ist, trotz gutem Kommunalwahlergebnis, einen 2. FDP-Bezirksbeirat zu etablieren. Härter traf es freilich die Kollegen der CDU und von SÖS Linke Plus. Sie verloren jeweils einen Sitz. Die GRÜNEN starten dagegen mit einem Sitz mehr durch, neu im Bezirksbeirat Ost ist eine Vertreterin der Stadtisten.

Foto, FDP S Ost

Ausflug ins LebensPhasenHaus Tübingen

Sehr geehrte Damen und Herren,

anbei senden wir Ihnen einen Bericht von unserem Ausflug ins LebensPhasenHaus in Tübingen.

Ausflug ins LebensPhasenHaus Tübingen
Wir, das sind die Mitglieder des Orga-Teams des Projektes „NACHBARSCHAF(F)T LEBEN“ in Stuttgart-Wangen.
Das Projekt wurde ins Leben gerufen von der Begegnungsstätte Stuttgart-Wangen und wird unterstützt durch das Sozialamt.
Jährlich organisieren wir zahlreiche Aktivitäten und Angebote zum Thema „Nachbarschaft, Pflege, Kultur, Demenz“.
Dazu gehört auch der Ausflug nach Tübingen ins LPH.
Die über 25 Teilnehmer waren begeistert von dem Erlebten.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Heinz