Archive for September, 2019

Positive Bilanz der Delegationsreise nach Finnland und Schweden

Posted by Klaus on 27th September 2019 in Allgemein, Finnland, Skandinavien - Verschiedenes
Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei einem Empfang des Regionalverwaltungsamtes Nordfinnland in Oulu (Finnland) (Bild: © Staatsministerium Baden-Württemberg)

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat eine positive Bilanz seiner Delegationsreise nach Finnland und Schweden gezogen. Beide Länder seien bei Zukunftstechnologien wie Digitalisierung und neuen Mobilitätskonzepten die natürlichen Partner Baden-Württembergs. Zum Abschluss der Reise traf Kretschmann die schwedische Umweltministerin.

„Schweden ist deutlich weiter in Sachen Klimaschutz, dies hat mein Gespräch mit Umweltministerin Lövin heute gezeigt“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Freitag, 27. September, in Stockholm im Anschluss an sein Gespräch mit der schwedischen Ministerin für Umwelt und Klima und stellvertretenden Ministerpräsidentin Isabella Lövin. „So liegt deren CO2-Bepreisung – die es dort schon seit vielen Jahren gibt – bei inzwischen 100 Euro pro Tonne, während die Bundesregierung bei schmalen zehn Euro einsteigt.“

Die schwedische Politik und Wirtschaft würden die digitale Transformation konsequent vorantreiben, genauso wie man dies in Baden-Württemberg täte, so Ministerpräsident Kretschmann. „Elektromobilität, Künstliche Intelligenz, das autonome Fahren oder die europäische Batterieforschung sind Themen, an denen in beiden Ländern intensiv gearbeitet wird.“

Gespräche rund um die Themen Innovation, Digitalisierung und Nachhaltigkeit

Bereits am gestrigen Donnerstag, 26. September, besuchte die Delegation in Göteborg den Lindholmen Science Park, ein Innovationszentrum, in dem führende schwedische Innovationsprojekte mit Schwerpunkt auf nachhaltiger Mobilität beheimatet sind. Dort tauschte man sich mit führenden Vertreterinnen und Vertretern des Automobilherstellers Geely im Geely Innovation Center aus. Vor Ort arbeiten hier 2000 Entwicklungsingenieure aus über 30 Nationen an innovativen Technologien für die Mobilität von morgen.

Ebenfalls am Donnerstag kam die Delegation mit den Vertreterinnen und Vertretern der regionalen Wirtschaftsförderungsorganisation Business Region Göteborg ins Gespräch. Business Region Göteborg unterstützt die Wirtschaftsentwicklung in Göteborg bei Ansiedlungen und Investitionen. Ihr Ziel ist ein nachhaltiges Wachstum in der Region Göteborg bei gleichzeitiger Ansiedlung von 120.000 neuen Jobs bis zum Jahr 2030.

Bei Zukunftstechnologien spielen Finnland und Schweden in der Champions League

Ministerpräsident Kretschmann zog eine positive Bilanz seiner Delegationsreise nach Finnland und Schweden. „Direkt vor Ort konnten meine Mitreisenden aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft hervorragende Einblicke gewinnen, wie hierzulande mit der Digitalisierung und neuen Mobilitätskonzepten umgegangen wird. Bei diesen Zukunftstechnologien spielen Finnland und Schweden in der Champions League und sind damit unsere natürlichen Partner“, so Kretschmann. „Hier brauchen wir mehr europäische Kooperation, wenn wir den Global Playern China und den USA etwas entgegensetzen wollen. Und Finnland und Schweden sind bereit für eine noch engere Zusammenarbeit.“

Der Wandel hin zur Digitalisierung werde in Finnland und Schweden mit Engagement, Leidenschaft und Zukunftsoptimismus angegangen, sagte der Ministerpräsident. „Es war interessant zu sehen, wie etwa ein Unternehmen wie Nokia – das einmal zu den wichtigsten Unternehmen im Bereich der Telekommunikation zählte – diesen Transformationsprozess inzwischen erfolgreich meistert. Denn auch unsere Kernindustrien stehen vor einem tiefgreifenden Wandel. Dieser kann nur durch neue und nachhaltige Innovationen erfolgreich gestaltet werden.“

Kretschmann lobt finnische EU-Ratspräsident- schaft

Darüber hinaus lobte Ministerpräsident Winfried Kretschmann die aktuelle finnische EU-Ratspräsidentschaft. „Ihre Themen wie Klimaneutralität und Biodiversität, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und Automobilwirtschaft sowie die Stärkung und Weiterentwicklung des vereinten Europas decken sich sehr gut mit unseren europapolitischen Anliegen.“

Mediathek: Fotos der Delegationsreise

Auftakt-Pressemitteilung

Halbzeit-Pressemitteilung

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Sogenannte „Barbershops“ kontrolliert

Posted by Klaus on 27th September 2019 in Stuttgart

Hauptzollamt, Handwerkskammer, Polizeipräsidium und Landeshauptstadt Stuttgart geben bekannt

Beamte des Polizeipräsidiums Stuttgart haben am Donnerstagnachmittag (26.09.2019) gemeinsam mit Beschäftigten des Zolls, der Handwerkskammer und der Gewerbebehörde zehn sogenannte „Barbershops“ im Stadtgebiet kontrolliert und dabei eine Vielzahl von Verstößen, insbesondere Schwarzarbeit im zulassungspflichtigen Handwerk (Meisterpflicht), festgestellt. Die Einsatzkräfte kontrollierten zwischen 13.45 Uhr und 18.00 Uhr die Geschäfte, von denen lediglich drei bei Handwerkskammer und Gewerbebehörde offiziell als Friseurgeschäfte angemeldet sind. Die kontrollierenden Kräfte stellten zudem sieben Verstöße gegen die Gewerbeordnung durch Ausführen von Friseurtätigkeiten ohne Gewerbeanmeldung und ohne Eintrag in die Handwerksrolle und damit eine weniger bekannte Form der Schwarzarbeit als Ordnungswidrigkeit fest. Achtmal wurde gegen das Mindestlohngesetz verstoßen. Weiterhin nahmen die Kräfte fünf Strafanzeigen wegen des Verdachts des Vorenthaltens oder Veruntreuens von Arbeitsentgelt und eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Urkundenfälschung auf. Dreimal wurde in den Betrieben gegen Vorschriften des Sozialgesetzbuchs verstoßen. In acht Geschäften führten die Beschäftigten entgegen den Vorschriften keine Kassenaufzeichnungen. In einem Geschäft wurde bei der Kontrolle die bereits vorher erlassene Betriebsuntersagung offiziell ausgehändigt, in weiteren vier Fällen hat die Gewerbebehörde die unerlaubte Friseurtätigkeit vorläufig untersagt.

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Stammtisch der CDU Stuttgart-Ost am 01.10.2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Stammtisch der CDU Stuttgart-Ost findet immer am ersten Dienstag im Monat statt. Wir treffen uns am 01.10.2019 um 19:00 Uhr in der Gaststätte Muse-O am Schmalzmarkt in Gablenberg um politische Themen aus dem Stadtteil und auch allgemeiner Art zu diskutieren. Eingeladen sind alle Interessierten, eine Mitgliedschaft in der CDU ist nicht Voraussetzung.

Mit freundlichen Grüßen

Marion Kauck
Bezirksbeirätin und Pressesprecherin CDU Stuttgart-Ost

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EBM Mayer verabschiedet Bezirksvorsteherin Tatjana Strohmaier

Posted by Klaus on 26th September 2019 in In und um Gablenberg herum

Info der Stadt Stuttgart 26.09.

Der Erste Bürgermeister, Dr. Fabian Mayer, hat Tatjana Strohmaier nach fünfjähriger Amtszeit als Bezirksvorsteherin des Stadtbezirks Stuttgart-Ost am 25. September verabschiedet.

Der Erste Bürgermeister Dr. Fabian Mayer würdigte die scheidende Bezirksvorsteherin: „Mit Tatjana Strohmaier wird eine stets engagierte und motivierte Bezirksvorsteherin verabschiedet, die in den vergangenen Jahren viel für den Stadtbezirk Ost erreicht hat. Neben großen Projekten war sie immer offen für die kleinen Belange der Bewohnerinnen und Bewohner des Stuttgarter Ostens und konnte so vieles anregen, was sich nun weiterentwickeln kann.“

EBM Mayer verabschiedet Bezirksvorsteherin Tatjana Strohmaier

Vieles angeregt, was sich nun weiterentwickeln kann: Erster Bürgermeister Dr. Fabian Mayer und die scheidende Bezirksvorsteherin Tatjana Strohmaier.
Foto: Thomas Hörner/Stadt Stuttgart
Tatjana Strohmaier, 1983 geboren, hat Rechtswissenschaften an der Eberhard-Karls-Universität in Tübingen studiert und war anschließend als Referentin im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg tätig. Im Juli 2014 wählte der Gemeinderat Strohmaier zur Bezirksvorsteherin von Stuttgart-Ost.In den vergangenen fünf Jahren setzte sie sich in Stuttgart-Ost unter anderem für die Sanierung der Villa Berg ein. Ihr war wichtig, dass die Wünsche der im Jahr 2016 durchgeführten Bürgerbeteiligung in den Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung der Villa Berg in ein „Haus für Musik und Mehr“ integriert werden. Im Rahmen des „Sanierungsgebiets Stuttgart 30 – Gablenberg – Soziale Stadt“ initiierte sie einen Bürgertreff. Als besonderen Verdienst ihrer Amtszeit sieht Tatjana Strohmaier das künftige Sanierungsgebiet in Gaisburg, dessen Voruntersuchung sie mit angeregt hatte. Damit bekommt der Stuttgarter Osten sein nunmehr viertes Sanierungsgebiet.

Ein weiteres Herzensprojekt war die Schaffung einer Stadt am Fluss und das Heranrücken des Stadtbezirks an den Neckar. Um diese Vision wahr werden zu lassen, setzte sie sich für erste kleine Projekte wie das Eventboot „Fridas Pier“ genauso ein wie für eine großflächige Umgestaltung der ehemaligen Kohlelagerflächen im Rahmen der Internationalen Bauausstellung IBA’27 und eine Verlegung der Bundesstraße.

Abseits von Großprojekten trat Tatjana Strohmaier für einen familienfreundlichen Stadtbezirk ein. Dies zeigte sich in ihrem Engagement bei der Umgestaltung von Spielplätzen wie der am Luisenplätzle oder ihrem Einsatz für den Erhalt der Öffnungszeiten des Leo-Vetter-Bades. Auch zahlreiche Vereine profitierten von ihrer Unterstützung, egal ob es um einen Gesundheitscampus am Mineralbad Berg, die Einführung einer Buslinie auf die Waldebene Ost oder Stadtteilfeste wie die Lange Ost-Nacht ging. Der Neubau einer Mensa am Zeppelingymnasium oder die Erhaltung der Berger Kirche waren ihr ein Anliegen. Tatjana Strohmaier hat sich aber auch für den Einzelhandel und die Eröffnung eines CAP Markts in Gaisburg eingesetzt und insgesamt dazu beigetragen, dass sich vieles im Stadtbezirk positiv verändert hat.

Präventionsmaßnahmen der Polizei Stuttgart während des Cannstatter Wasens

Das 174. Cannstatter Volksfest vom 27. September bis 13. Oktober 2019 wird von der Stuttgarter Polizei wieder mit Präventionsmaßnahmen begleitet. Junge Festbesucher werden während der Volksfestzeit über die Folgen übermäßigen Alkoholkonsums und Risiken des Missbrauchs informiert, denn starke Alkoholeinwirkung spielt bei der Gewaltbereitschaft dieser Zielgruppe eine erhebliche Rolle. Auf dem Festgelände sind uniformierte und zivile Fußstreifen unterwegs, die ihr Augenmerk insbesondere auf das junge Publikum, auf mögliche, auffällige Gruppierungen sowie die Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen legen. Bereits bei der Anreise müssen erkennbar Betrunkene damit rechnen, kontrolliert zu werden. Aus der polizeilichen Erfahrung heraus werden dabei junge Festbesucher vorrangig im Fokus der Polizei stehen. Auch achten die Beamten auf den immer wieder vorkommenden Missbrauch von Ausweispapieren. Die jungen Leute werden in Gesprächen darauf hingewiesen, dass die Benutzung fremder Ausweispapiere oder das Fälschen von Ausweisen kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat ist. Die Beamtinnen und Beamten des Polizeipräsidiums Stuttgart werden im Umfeld des Festes Verkehrskontrollen durchführen, um Fahrten unter Alkohol- oder Drogeneinwirkung konsequent zu verfolgen. Für alle Besucher gilt: ein unbeschwertes Festvergnügen braucht eine richtige Planung. Daher empfehlen wir, Fahrgemeinschaften zu organisieren und einen Fahrer zu bestimmen, der selbstverständlich auf Alkohol verzichtet. Alternativ sollten öffentliche Verkehrsmittel oder Taxen benutzt werden. In diesem Jahr werden die Beamtinnen und Beamten des Referats Prävention am

Dienstag, 01.10.2019, von zirka 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr und am Dienstag, 08.10.2019, von zirka 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr

an einem Infostand in der Nähe der Wasenwache darüber informieren, wie man sich vor Taschendieben schützen kann und darüber hinaus weitere Präventionsbotschaften, auch zur Zivilcourage oder zum sicheren Heimweg, vermitteln.

Zudem werden sie am Mittwoch, 02.10.2019, von zirka 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr und am Donnerstag, 10.10.2019, von zirka 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr mobil auf dem Wasengelände, an Haltestellen sowie in der Stadtbahn U11 unterwegs sein.

Präventionstipps der Polizei Stuttgart zum Thema Taschendiebstahl:

   -	Nehmen Sie nur so viel Bargeld mit, wie Sie tatsächlich benötigen.
   -	Tragen Sie Geld- und Zahlungskarten sowie Dokumente immer in 
verschiedenen verschlossenen Innentaschen der Kleidung möglichst dicht 
am Körper.
   -	Tragen Sie Ihre Hand- oder Umhängetasche immer mit der Verschlussseite
 zum Körper.
   -	Halten Sie Ihre mitgeführte Tasche stets geschlossen.
   -	Lassen Sie Ihr Handy, Ihre Handtasche oder Jacke niemals unbeaufsichtigt.
   -	Achten Sie bei einem Menschengedränge verstärkt auf Ihre Wertsachen.

Weitere Informationen finden Sie im Internet unter https://praevention.polizei-bw.de/ und www.facebook.com/polizeipraesidiumstuttgart

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E i n l a d u n g zur gemeinsamen Sitzung der Bezirksbeiräte der Neckarbezirke Montag, 7. Oktober 2019

18:00 Uhr – Kursaal Bad Cannstatt, Großer Kursaal, 70372 Stuttgart

T a g e s o r d n u n g  Öffentlich
1. Entwicklungskonzeption Wirtschaftsflächen für Stuttgart (EWS)
– Beratung und Diskussion 469/2019

Beate Dietrich
Bezirksvorsteherin

 

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Benefiz-Fußballturnier, Stuttgart zugunsten der ZNS – Hannelore-Kohl-Stiftung 27.09.

Posted by Klaus on 26th September 2019 in Stuttgart

Pressemitteilung

Siehe auch: Kicken für die gute Sache in Stuttgart

Stöckach – Rotlicht überwacht

Posted by Klaus on 26th September 2019 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht 26.09.

Polizeibeamte haben am Mittwochnachmittag (25.09.2019) an der Kreuzung Heilmannstraße/Am Neckartor/Cannstatter Straße Verkehrskontrollen durchgeführt, sie habe ihr besonderes Augenmerk dabei auf die Einhaltung des Rotlichts der Ampel gelegt. Die Beamten überwachten zwischen 14.45 Uhr und 16.30 Uhr die Fahrzeuge, die von der Heilmannstraße geradeaus Richtung Wolframstraße fuhren. In diesem Zeitraum missachteten insgesamt 18 Fahrzeuglenkerinnen und -lenker das Rotlicht der Ampel. Eine Autofahrerin fuhr, das Mobiltelefon in der Hand haltend, auf die Kreuzung zu und missachtete dann das Rotlicht der Ampel.

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Entwarnung: Keine Blaualgen im Max-Eyth-See

Posted by Klaus on 25th September 2019 in Seen, Flüsse u. Brunnen in der Region Stuttgart

Info der Stadt Stuttgart 25.09.

Aktuelle Untersuchungsergebnisse haben gezeigt, dass im Max-Eyth-See keine Gefahr mehr durch Blaualgen besteht.
Auslöser der seit August bestehenden Warnung waren potenziell giftige Cyanobakterien gewesen, die auch als Blaualgen bezeichnet werden. Diese hatten sich infolge der sommerlichen Hitzeperiode gebildet.

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Ost – Rücksichtsloser Paketlieferant behindert Rettungseinsatz

Posted by Klaus on 25th September 2019 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht 25.09.

Ein rücksichtsloser Lieferfahrer hat am Mittwochvormittag (25.09.2019) in der Schellbergstraße offenbar absichtlich einen Rettungseinsatz behindert. Polizei, Feuerwehr und Notfallsanitäter befanden sich gegen 11.15 Uhr in einem Gebäude an der Schellbergstraße, um einer Person in akuter Lebensgefahr Hilfe zu leisten. Zu diesem Zweck forderte die Feuerwehr ein Fahrzeug mit Drehleiter an, da der Hilfsbedürftige nicht anders aus dem Haus geborgen werden konnte. Währenddessen fuhr der 20 Jahre alte Fahrer eines Paketdienstes heran und parkte sein Fahrzeug genau in der Zone, die für das Aufstellen des Feuerwehrfahrzeugs freigehalten worden war. Trotz mehrfacher Aufforderung den Platz zu räumen weigerte sich der Fahrer, seinen Wagen zu entfernen. Zur Begründung gab er an, dass er Pakete ausliefern müsse. Auch der ankommende Drehleiterwagen bewegte den 20-Jährigen nicht dazu, seinen Lieferwagen umzuparken. Erst die Ankündigung der Polizei, das Fahrzeug notfalls selbst weg zu fahren, stimmte den Mann um. Einsichtig war er dennoch nicht. Der 20-Jährige muss nun mit einer Strafanzeige rechnen.

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