Presseinfo LHS

Die Landeshauptstadt Stuttgart verbietet aus Infektionsschutzgründen die für Sonntag, 24. Mai, angemeldete AfD-Kundgebung auf dem Schillerplatz. Das Amt für öffentliche Ordnung als zuständige Ortspolizeibehörde hat den Verbotsbescheid am Mittwochabend, 20. Mai, übermittelt.

Bei der Begründung des Verbots beruft sich das Amt auf das Infektionsschutzgesetz und die aktuelle Corona-Verordnung des Landes. Demnach kann die Ortspolizeibehörde Ansammlungen von Menschen verbieten, wenn dies erforderlich ist, um die Ausbreitung übertragbarer Krankheiten zu verhindern. Wie gleichfalls das Gesundheitsamt betont, hat in Zeiten der Corona-Pandemie der Infektionsschutz auch bei Versammlungen oberste Priorität.

Bei einer Versammlungslage, bei der mit Provokationen, Störungen und gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern und Gegendemonstranten zu rechnen ist, können die Einhaltung der erforderlichen Mindestabstände zwischen Personen und Personengruppen und die Vermeidung von unmittelbarem körperlichem Kontakt nicht gewährleistet werden. Dies entspricht auch allen Erfahrungen der Polizei. Dem Amt für öffentliche Ordnung liegen Erkenntnisse über eine starke Mobilmachung auf beiden Seiten vor. Zudem ist es bei vergleichbaren, vergangenen Versammlungen bereits zu erheblichen Übergriffen gekommen. Betroffen von den konfliktträchtigen Auseinandersetzungen sind auch Polizisten, die zum Schutz der Versammlung eingesetzt werden. Insgesamt entsteht dadurch ein nicht kontrollierbares Infektionsrisiko bei allen Beteiligten. Außerdem ist stark zu befürchten, dass die Geschehensabläufe so unüberschaubar werden, dass etwaige Infektionsketten nicht nachverfolgt werden können.

Ordnungsbürgermeister Dr. Martin Schairer erläutert: „Bei unserer Abwägung mussten wir die Interessen des Antragstellers an einer Kundgebung dem Interesse aller Beteiligten an körperlicher Unversehrtheit gegenüberstellen und kamen zu der Entscheidung, dass die Versammlungsfreiheit in diesem Fall aus Infektionsschutzgründen zurücktreten muss. Wir können uns hierbei auch auf die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts berufen.“ Dies, so Schairer weiter, gelte umso mehr, als das Land Baden-Württemberg und die Landeshauptstadt Stuttgart in den vergangenen Monaten zahlreiche einschneidende Maßnahmen getroffen hätten, um eine Ausbreitung der Pandemie zu verhindern. Die Durchführung der Versammlung würde diese Maßnahmen konterkarieren.

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Info

Da trotz vorsichtiger Lockerungen der Corona-Maßnahmen weiterhin keine Stadtführungen stattfinden können, setzt Stuttgart-Marketing das Konzept der virtuellen Stadtrundgänge mit vier neuen Touren fort.
Einer davon führt auf den Württemberg:

Ab Donnerstag, 21. Mai, ab 18 Uhr werden Interessierte auf www.stuttgart-tourist.de

und dem Youtube-Kanal www.youtube.com/user/smgstuttgart/videos

in die Weinberge rund um die Grabkapelle mitgenommen – dabei kann man es sich Zuhause auf dem Sofa bequem machen.

>> alle virtuellen Stadtführungen >>

Gedreht wurde wieder im 360-Grad-Format. Die ersten kleinen Filme sind gut angekommen: Mit einer Reichweite von bislang rund 190 000 Personen erfreuen sich die im April gezeigten virtuellen Stadtrundgänge nach wie vor großer Resonanz. Deshalb wurde nun eine zweite Reihe aufgelegt. Die neuen Clips zeigen neben den Schönheiten rund um Rotenberg, die Weissenhofsiedlung, den Stuttgarter Westen sowie den Stuttgarter Süden.

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Presseinfo Stuttgart-Marketing

Insbesondere die Tourismusbranche hat die Auswirkungen des Coronavirus zu spüren bekommen. Angebot und Nachfrage waren wochenlang nicht vorhanden. Mit den Lockerungen werden derzeit wieder erste Angebote erlebbar gemacht, ein wichtiger Schritt zur neuen Normalität. Mit ihrer Restart-Kampagne „Nah! statt fern“ zeigt die Regio Stuttgart Marketing- und Tourismus GmbH, welche Entdeckungen vor der eigenen Haustüre auf die Bewohner der Region Stuttgart warten.

Gerade jetzt spielen Naherholung und Tagestourismus eine ganz besondere Rolle. Die in der Nähe liegenden touristischen Ziele haben an Wichtigkeit gewonnen und ersetzen so manche Urlaubsreise. Die regionale Marketingkampagne „Nah! statt fern“ nimmt daher ganz gezielt den Tagestouristen in den Blick und wendet sich in der Ansprache an die Einwohner der Region Stuttgart.

„Wir können uns glücklich schätzen, derart viele Angebote in unserer Region vorzufinden. Bei genauerer Betrachtung ist die Region Stuttgart ein perfektes Zusammenspiel mehrerer ganz unterschiedlicher Erlebnisbereiche mit einer jeweils ganz eigenen Atmosphäre. Die Möglichkeiten für Unternehmungen sind nahezu unbegrenzt“, so Armin Dellnitz, Geschäftsführer der Stuttgart-Marketing GmbH und Regio Stuttgart Marketing- und Tourismus GmbH. „Mit unserer neuen Ansprache sollen die Bewohnerinnen und Bewohner ganz gezielt zu unbeschwerten Kurztrips in die Region inspiriert werden und Lust bekommen, Altbekanntes neu zu entdecken.“

Lust auf Natur? Sehnsucht nach Kultur? Appetit auf Genuss? Wild auf Erlebnisse? Neugierig auf Großstadtdschungel? Reif für Tapetenwechsel? Unter diesen Erlebnisbereichen bündelt die neue Themensite www.stuttgart-tourist.de/nah-statt-fern die verfügbaren Angebote aus der Region Stuttgart. Die Seite wird – je nach Lockerung und entsprechenden Coronavorgaben – regelmäßig ergänzt. Stimmungsvolle Bilder, neue Kurzclips und lustmachende Texte laden die Bewohner ein, ihre eigene Region als Tourist zu erleben.

Auch in den Kampagnenmotiven, mit denen in der ganzen Region Stuttgart geworben wird, spiegeln sich die Erlebnisbereiche wider.

Weitere Informationen unter www.stuttgart-tourist.de/nah-statt-fern.

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