Archive for Oktober 7th, 2020

OB-Wahl: Ticketvergabe für Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber beginnt

Posted by Klaus on 7th Oktober 2020 in Stuttgart, Veranstaltungen - TV - Tipps - Kuriositäten

Info LHS

Veranstaltung wird aufgezeichnet und im Nachgang online veröffentlicht

Die zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber für die Oberbürgermeisterwahl stellen sich am Dienstag, 20. Oktober, um 19 Uhr in der Hanns-Martin-Schleyer-Halle der Öffentlichkeit vor. Aufgrund der coronabedingten Einschränkungen sind vor Ort maximal 750 Bürgerinnen und Bürger zugelassen.

Die Vergabe der kostenlosen Tickets erfolgt ab Ende dieser Woche. Die Landeshauptstadt Stuttgart zeichnet die Veranstaltung auf und veröffentlicht die Aufzeichnung anschließend bis zur Wahl auf der Homepage  www.stuttgart.de.

Die Bewerberinnen und Bewerber werden sich in der Reihenfolge ihrer Zulassung rund acht Minuten lang präsentieren. Die Leitung hat Bürgermeister Dr. Martin Schairer.

Um das Corona-Infektionsrisiko zu minimieren und die aktuell geltenden Hygieneregelungen zu gewährleisten, werden verschiedene Maßnahmen ergriffen. So ist der Zutritt nur mit einem personalisierten Eintrittsticket möglich, das online über das Reservierungssystem Easy Ticket Service unter  www.easyticket.de gebucht werden kann. Um den Andrang am Eingang zu reduzieren, werden die Einlasszeiten entzerrt. Auf dem Ticket ist auch die empfohlene Einlasszeit angegeben.

Zusätzlich zu den Online-Tickets gibt es Karten auch an der Infothek im Rathaus und vor Veranstaltungsbeginn an der Abendkasse der Hanns-Martin-Schleyer-Halle. Die Ticketreservierung wird ab Freitag, 9. Oktober, möglich sein.

Die Besucher der Veranstaltung müssen erklären, dass sie in den vergangenen 14 Tagen keinen Kontakt zu Corona?Infizierten hatten und keine coronatypischen Symptome aufweisen. In der Halle und ebenso am Platz ist durchgängig eine Mund?Nasen?Bedeckung zu tragen.

Fahrradaktionstag am 10. Oktober auf dem Kleinen Schlossplatz

Pressemeldung LHS

Fahrradaktionstag auf dem Kleinen Schloßplatz findet nicht statt

Die Stadtverwaltung sagt den diesjährigen Fahrradaktionstag ab. Coronabedingt war er zunächst vom Mai auf den 10. Oktober verlegt worden.

Der Bürgermeister für Städtebau, Umwelt und Wohnen, Peter Pätzold, erklärte am Mittwoch, 7. Oktober: „Das ist hart für alle Radfreunde, aber die Entscheidung ist logisch: Veranstaltungen gehen selbst an der freien Luft mit einem Infektionsrisiko einher. Für mich gilt: Die Gesundheit geht vor. Radfahren geht dann am besten, wenn man gesund ist. Bei der aktuellen Entwicklung ist es besser, dieses Jahr auf den Aktionstag zu verzichten.“

 

Normalerweise sind die Fahrradaktionstage im Mai eine feste Größe im Veranstaltungskalender. Doch dieses Jahr ist alles anders, und das sogenannte „Sattelfest“ findet Corona?bedingt am Samstag, 10. Oktober, von 11 bis 18 Uhr auf dem Kleinen Schlossplatz statt.

Der Bürgermeister für Städtebau, Wohnen und Umwelt, Peter Pätzold, erläutert: „Stuttgart fährt Rad – in diesen Zeiten noch mehr als sonst. Daher haben wir beschlossen, unseren Fahrradaktionstag mit Informationen und Mitmachaktionen rund ums Rad im Herbst dennoch zu veranstalten. Für unsere Besucher, Aussteller und Mitarbeiter haben wir ein umfassendes Hygiene? und Schutzkonzept entwickelt. Jetzt muss nur noch das Wetter mitspielen.“

Zwischen 11 und 18 Uhr erhalten die Besucher an verschiedenen Ständen Tipps zur Verkehrssicherheit oder zu Fahrradservices und Tourenplanung. Wer sein Rad mitbringt, kann es für entspannte Herbstausflüge fit machen und erfahren, wie man mit dem Rad gut durch den Winter kommt.

Mit ihrem Pedelec können Interessierte am kostenlosen Sicherheitstraining teilnehmen und von den Profis des Württembergischen Radsportverbands Tipps und Tricks zum sicheren Fahren bekommen – eine Aktion der Landeshauptstadt und des Sportkreises Stuttgart für mehr Sicherheit. „Stuttgart by Bike“ bietet der ADFC mit einer gemütlichen Rundfahrt an, die für alle Altersklassen geeignet ist. Die Stadtverwaltung und Mitglieder des Stuttgarter Gemeinderats informieren über die Fahrradförderung in der Landeshauptstadt, und auch das leibliche Wohl kommt nicht zu kurz.

Fahrradtraining

Das „Sattelfest“ ist auch Abschluss der Kampagne Stadtradeln, die in diesem Jahr mit über 3000 Radlerinnen und Radlern in drei Wochen fast 900 000 Kilometer erradelt haben. „Es ist beeindruckend, wie viele in diesem Jahr mitgemacht haben und für ihre Gesundheit, den Umwelt? und den Klimaschutz in die Pedale getreten sind“, sagt Bürgermeister Pätzold, der selbst mitgeradelt ist. Die Teilnehmer der Kampagne Stadtradeln sind herzlich eingeladen, am Stand der Landeshauptstadt ihre Team?Urkunde und ein kleines Geschenk abzuholen.

Private Feiern nur noch eingeschränkt möglich – Stadt verfügt Grenzen für Teilnehmerzahl

Posted by Klaus on 7th Oktober 2020 in Stuttgart

Pressemeldung LHS

In der Landeshauptstadt Stuttgart sind private Feiern ab Freitag, 9. Oktober, nur noch eingeschränkt möglich. Die Regelung gilt zunächst bis einschließlich 25. Oktober. Das hat die Stadtverwaltung am Mittwoch, 7. Oktober, verfügt.

Grund ist die zunehmende Ausbreitung des Coronavirus in der Stadt, insbesondere das Überschreiten des Schwellenwertes von 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Das Landesgesundheitsamt hat aktuell einen Wert von 35,4 errechnet.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn sagte: „Wir fühlen uns stark an die Situation im März erinnert. Immer mehr Fälle werden registriert, das Infektionsgeschehen wird diffuser. Das bereitet uns Sorgen. Deswegen handeln wir jetzt: zielgerichtet und angemessen.“ Es gehe darum, das öffentliche Leben weitestgehend aufrecht zu erhalten. „Wir wollen einen weitreichenden Lockdown verhindern. Damit Kinder in die Kita oder in die Schule gehen und Geschäfte offenbleiben können, schränken wir private Zusammenkünfte ein, so wie es auch andere Kommunen gemacht haben.“ Kuhn warb um das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger: „Jeder von uns kann selbst dazu beitragen, die Ausbreitung des Virus einzudämmen.“

Nach einer Allgemeinverfügung des Amts für öffentliche Ordnung sind private Zusammenkünfte nur noch möglich, wenn weniger als 25 Personen zusammenkommen. Dies gilt in Privaträumen. In öffentlichen oder angemieteten Räumen gilt eine Beschränkung auf 50 Personen. Wer sich nicht daran hält, muss laut der Allgemeinverfügung mit „unmittelbarem Zwang“ rechnen. Geahndet werden Verstöße mindestens mit 250 Euro Bußgeld, im Einzelfall sind nach Angaben des Ordnungsamts auch bis zu 25.000 Euro möglich. Ausnahmen für Veranstaltungen sind nur nach Genehmigung des Amts möglich.

Grafik, LHS

Der Leiter des Gesundheitsamts, Prof. Stefan Ehehalt, erklärte: „Die Maßnahme kommt aus Gründen des Infektionsschutzes zur richtigen Zeit. Der Trend neuer Infektionen ging zuletzt spürbar nach oben. Wir hatten den Schwellenwert sogar am vergangenen Freitag überschritten, was erst durch Nachmeldungen offenbar wurde. Ein starker Anstieg der Fallzahlen zeichnet sich ab.“

Ehehalt unterstrich, dass sich überall in Deutschland Ausbrüche vermehrt auf Feiern und Partys zurückführen ließen. Ehehalt wörtlich: „Überall dort, wo Menschen auf engem Raum zusammenkommen, laut reden, sich locker austauschen, verbreiten sich Viren. Wenn wir Infektionen nachverfolgen und Ketten durchbrechen wollen, müssen wir den Hebel hier ansetzen. Ich setze auf die Einsicht der Bürgerinnen und Bürger. Gerade jetzt gilt es, das Erlernte einzuhalten. Wir dürfen nicht gefährden, was wir in den letzten Monaten erreicht haben.“

Das Gesundheitsamt appelliert darüber hinaus, die Maskenpflicht sowie die Abstands? und Hygieneregeln einzuhalten sowie Räume oft zu lüften.

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ver.di zur geplanten Tariferhöhung im VVS – Preiserhöhungen im ÖPNV sind eine politische Frage

Posted by Klaus on 7th Oktober 2020 in Rund um die Eisen- und Straßenbahn, Zacke,Seilbahn,SSB

PM – ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft – Landesbezirk Baden-Württemberg – Stuttgart, 7. Oktober 2020

In der aktuellen Diskussion um die Fahrpreiserhöhungen im Verkehrs- und Tarifverbund VVS fordert ver.di, die Debatte um die zukünftige Finanzierung des ÖPNV in den politischen Raum zu holen. Gestern hatte der Aufsichtsrat der SSB der Erhöhung der Fahrpreise im VVS ab dem 1. April 2021 um 2,66 Prozent zugestimmt. Die abschließende Entscheidung trifft der Aufsichtsrat der VVS im Dezember.

Martin Gross, ver.di Landesbezirksleiter: „Die Frage, ob steigende Kosten im ÖPNV von der öffentlichen Hand finanziert werden oder von den Fahrgästen, muss ausdiskutiert sein, bevor sie in den Aufsichtsräten landet. Die jährlichen allgemeinen Kostensteigerungen kommen nicht überraschend, die Kommunen hatten und haben genügend Zeit, sich zu positionieren. Die Politik muss jetzt die notwendige Mobilitätswende ausreichend finanzieren, sonst wird sie scheitern. Wir müssen nun die Menschen als Fahrgäste zurückgewinnen, das wird mit so einer Erhöhung noch schwerer. Und die, die auf den öffentlichen Verkehr angewiesen sind, dürfen nicht auch noch zusätzlich belastet werden.“

Mit der Zustimmung der SSB zur Tariferhöhung, ist nun davon auszugehen, dass die Erhöhung umgesetzt wird.

„Ein Aufsichtsrat muss eine wirtschaftliche Entscheidung treffen, bezogen auf die Belange des Unternehmens. Eine Zusage der Stadt Stuttgart, die notwendigen Mehrkosten aufzubringen, fehlte gestern. Der Aufsichtsrat hatte keine andere Wahl“, so Martin Gross. Hier räche sich, dass die Finanzierung des ÖPNV nicht ernsthaft und vorausschauend von der Politik bearbeitet werde, sondern immer nur aufkomme, wenn sie schon in den Aufsichtsräten liege.

Wichtig ist der Gewerkschaft, dass der schwarze Peter für die Finanzierung nicht allein bei den Kommunen liegt.

„Ausbau und Weiterentwicklung des öffentlichen Nahverkehrs sind gemeinsame Aufgaben von Bund, Land und Kommunen. Auch die reichste Stadt kann das auf Dauer nicht allein schultern. Ob die Verkehrswende gelingt, ob es zukünftig mehr oder weniger ÖPNV gibt, darf aber nicht davon abhängen, ob eine Kommune genug Geld dafür übrig hat“ so Andreas Schackert, ver.di Landesfachbereichsleiter Verkehr. Deshalb sei das Angebot des Landesverkehrsministeriums, sich auch dauerhaft an den Kosten des kommunalen Nahverkehrs zu beteiligen, ein richtiger erster Schritt gewesen.

„Nahverkehr ist Daseinsvorsorge. Er muss zur Pflichtaufgabe der Kommunen werden. Aber nur, wenn sich Bund und Land verlässlich und maßgeblich an seiner Finanzierung beteiligen, ist die Verkehrswende möglich“, so Schackert.

Foto, Archiv