Archive for Oktober 19th, 2020

SSB wird bestreikt: Dienstag fahren Busse und Stadtbahnen, Mittwoch nur Stadtbahnen

Info SSB

Die Busse der SSB können am Mittwoch, dem 21. Oktober, jetzt doch fahren.

 

 

Technisch sicherer Betrieb an den Streiktagen, aber: mögliche Fahrtausfälle

Streikaufruf
Verdi hat die Mitarbeitenden der SSB, die für die Sicherheit von Infrastruktur und Fahrzeugen verantwortlich sind, zu einem Warnstreik am Dienstag und Mittwoch dieser Woche aufgerufen. Benannt sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bus-, Stadtbahn- und Infrastrukturwerkstätten. Fahrerinnen und Fahrer sind nicht dazu aufgefordert, an dem zweitägigen Warnstreik teilzunehmen.

Verdi ruft damit dazu auf, gezielt jene Bereiche der SSB, die die technische Sicherheit des SSB-Betriebes gewährleisten, zu bestreiken. Wenn der Wartungsstand der Infrastruktur und der Fahrzeuge es nicht zulassen, den Betrieb aufzunehmen oder aufrecht zu erhalten, können keine Fahrzeuge ausrücken. Somit hätte die SSB keine Möglichkeit, die Arbeit ihrer Fahrerinnen und Fahrer anzunehmen. Wer nicht zum Warnstreik aufgerufen ist und dennoch nicht arbeiten kann, erhält kein Streikgeld.

Verantwortungen
Die SSB muss nach diesem Streikaufruf für zwei Tage mehrere Verantwortungen abwägen: Die Sicherheit der Fahrgäste muss technisch gewährleistet sein.

Angesichts der bestehenden aktuellen Gefährdungsstufe in der Corona-Pandemie will die SSB Situationen, in der das Ansteckungsrisiko für die Bevölkerung steigt, nach Kräften vermeiden und für ihre Fahrgäste soweit es möglich ist, zur Verfügung stehen. Wenn das Angebot der SSB wegen eines Warnstreiks ausfällt, steigen erfahrungsgemäß die Fahrgastzahlen in der nicht bestreikten S-Bahn.

Zusätzlich ist es der SSB ein Anliegen, ihren Betriebsfrieden so gut wie möglich zu bewahren.

Fahrtangebot an den Warnstreiktagen
Die SSB hat sich vor allem unter Berücksichtigung des Coronageschehens zu folgender Lösung entschlossen:

Am Dienstag rücken alle Stadtbahnen und Busse aus und nehmen ihren Betrieb nach Fahrplan auf.

Am Mittwoch rücken alle dann noch verfügbaren Stadtbahnen aus und erfüllen den Stadtbahnfahrplan so umfangreich wie möglich. Busse können dann nicht mehr ausrücken, da sie nach gesetzlicher Vorgabe nach dem Einrücken ins Depot ihre Betriebsfreigabe verlieren und nur nach einer bestimmten Wartung durch das zum Streik aufgerufene Personal wieder ausrücken dürfen. Auf einzelnen Linien der SSB fahren Busse von Auftragsunternehmen, die nicht vom Streikaufruf betroffen sind. Die Linien 53, 54, 58, 60, 64, 66, 73, 90 fahren daher Dienstag und Mittwoch vollständig.

„Wir garantieren mit dieser Lösung einen sicheren Betrieb. Dafür nehmen wir in Kauf, dass es zu einzelnen Fahrtausfällen kommen wird. Das ist eine belastende Ausnahmesituation, aber wir verhindern damit hoffentlich, dass zum jetzigen Punkt der Coronapandemie das Risiko für die Fahrgäste im ÖPNV unnötig steigt“ erklärt der Technische SSB-Vorstand und Vorstandssprecher Thomas Moser.

„Viele unserer Führungskräfte springen Dienstag und Mittwoch an der Basis ein, dafür sind wir ihnen sehr dankbar. Wir wollen gemeinsam verhindern, dass es zu erheblichen Beeinträchtigungen der Fahrgäste kommt, und dass die sehr guten Leistungen der SSBlerinnen und SSBler während des Lockdowns im Frühjahr durch Auswirkungen der Tarifverhandlungen im Herbst ad absurdum geführt werden“ ergänzt Dr. Sabine Groner-Weber, die Arbeitsdirektorin der SSB.

Die Entscheidung, den Betrieb unter den gegebenen Bedingungen weiterzuführen hat zur Folge, dass an beiden Warnstreiktagen und auch an den darauffolgenden Tagen durch nicht reparierte Fahrzeuge Fahrtausfälle zu erwarten sind. Die Dienstag und Mittwoch aufgelaufenen Störungen können durch den Streik nach jetzigen Stand erst ab Donnerstag bearbeitet werden. An den beiden Warnstreiktagen können die Fahrzeuge nicht wie gewohnt gereinigt werden. Eine Desinfektion findet jedoch statt. Würde an beiden Warnstreiktagen kein Betrieb stattfinden, hätte die SSB den Betrieb am Donnerstag wie gewohnt wieder aufnehmen können.

Fotos, Klaus

Straßenbauprojekt Rosensteintunnel – B14 im Berger Tunnel stadtauswärts voll gesperrt

Posted by Klaus on 19th Oktober 2020 in In und um Gablenberg herum

Info LHS

Für das Straßenbauprojekt Rosensteintunnel – B10/B14 Verbindung am Leuze finden im Berger Tunnel Bauarbeiten statt. Hierzu wird die Bundesstraße 14 stadtauswärts im Berger Tunnel von Montag, 26. Oktober, 22 Uhr bis Dienstag, 27. Oktober, 14 Uhr voll gesperrt.

Die Umleitungsstrecke führt über die König Karls Brücke und Mercedesstraße. Verkehrsteilnehmer werden gebeten, die Hinweise im Leitsystem NeckarPark zu beachten. Das Tiefbauamt bittet Betroffene für die Beeinträchtigungen um Verständnis.

Für Fragen und Informationen zum Straßenbauprojekt Rosensteintunnel steht das Tiefbauamt den Bürgerinnen und Bürgern am Bürgertelefon unter 216-80888 oder per E-Mail  strassenbauprojekt.rosensteintunnel@stuttgartde zur Verfügung. Bürgersprechstunde ist jeweils am ersten und dritten Mittwoch jeden Monats im Baubüro, Neckartalstraße 42/1 zwischen 16 und 17 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen im Internet unter  stuttgart.de/rosensteintunnel.

Coronavirus: In Stuttgart gelten Landesregeln – Maskenpflicht bei Veranstaltungen

Posted by Klaus on 19th Oktober 2020 in Stuttgart

Info LHS

Die Landeshauptstadt Stuttgart passt ihre Maßnahmen an, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Sie orientiert sich dabei an der jetzt gültigen, verschärften Coronaverordnung des Landes Baden?Württemberg.

 

Die meisten Regeln, die die Stadt aufgestellt hat, nämlich

  • zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in der Öffentlichkeit,
  • zur Begrenzung der Teilnehmerzahl bei Veranstaltungen oder privaten Feiern

gelten nun aufgrund der Coronaverordnung landesweit.
Darüber hinaus hält die Stadt unverändert fest

  • an einem Verbot von Alkoholkonsum und ?verkauf an bestimmten Plätzen zu bestimmten Zeiten und
  • am Tragen von Masken bei Veranstaltungen.

Das geht aus der neuerlichen Allgemeinverfügungen hervor, die das Amt für öffentliche Ordnung am Montag, 19. Oktober, veröffentlicht hat. Die Regeln gelten von Mittwoch, 21. Oktober, bis zunächst einschließlich Sonntag, 8. November. Die Verfügung ersetzt die Allgemeinverfügung von vergangener Woche.

Die Vorgaben für einen späteren Schulbeginn ab der 8. Klasse sowie das Tragen von Masken von Grundschullehrerinnen und -lehrern bleiben unverändert, auch sie gehen über die Landesregelungen hinaus.

Tarifrunde kommunaler Nahverkehr: Ab morgen zweitägige Warnstreiks in Werkstätten und Servicebereichen in Stuttgart, ab Mittwoch in Heilbronn

Posted by Klaus on 19th Oktober 2020 in Allgemein

PM – ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft – Landesbezirk Baden-Württemberg Stuttgart, 19. Oktober 2020

In der Tarifrunde im kommunalen Nahverkehr Baden-Württemberg hält ver.di den Druck auf die Arbeitgeber aufrecht. Auch in dieser Woche ohne den Fahrdienst zu bestreiken. Gestreikt wird ab Dienstag deshalb in Werkstätten und Servicebereichen in Stuttgart bei der SSB und ab Mittwoch in Heilbronn in der Werkstatt des Verkehrsbetriebes der Stadtwerke. Die Arbeitsniederlegungen finden jeweils zweitägig statt.

Andreas Schackert, ver.di Verhandlungsführer: „Wie angekündigt werden wir weiter versuchen mit Warnstreiks die Arbeitgeber zu treffen ohne die Bevölkerung zu belasten. Deshalb legen wir diese Woche den Fokus der Arbeitsniederlegungen auf die Werkstätten und Servicebereiche.“

ver.di wird auch in den kommenden Tagen immer wieder zu Warnstreiks aufrufen, jeweils ohne den Fahrdienst. Damit will die Gewerkschaft die Arbeitgeber, den kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) dazu bewegen, endlich ein Angebot vorzulegen. In der vergangenen Woche waren nicht nur in Stuttgart und Heilbronn, sondern auch in Karlsruhe verschiedene Werkstätten und der Bauhof der VBK bis zu drei Tage in den Streik getreten, teilweise unangekündigt.
Sollte der KAV allerdings zur vierten Verhandlungsrunde am 3. November kein verhandlungsfähiges Angebot mitbringen, wird ver.di die Urabstimmung einleiten. Für diesen Fall können dann auch weitere Warnstreiks im Fahrdienst ab November nicht ausgeschlossen werden.

Hintergrund:
Am 9. Oktober hatte der KAV ein Angebot von ver.di, die Warnstreiks zu pausieren und im Gegenzug die Zahlung des vollen Weihnachtsgeldes zu garantieren, abgelehnt. Das Weihnachtsgeld ist im TV-N bisher auf 100 Prozent des Bruttoentgeltes festgelegt, fiel aber durch die Kündigung auf 82 Prozent ab, weil die Nachwirkung ausgeschlossen ist. Ein eigenes Angebot legte der KAV auch in dieser dritten Runde erneut nicht vor. Stattdessen legte er vier Forderungen vor, mit denen die bestehende Tarifsituation verschlechtert würde.

Bereits in den Tarifverhandlungen am 16. September für die rund 6.400 Beschäftigten im kommunalen ÖPNV hatten die Arbeitgeber zum Abschluss der Gespräche in Stuttgart statt einem Angebot zwei Seiten mit Vorschlägen für Verschlechterungen des Tarifvertrages vorgelegt. Damit sollen die Forderungen von ver.di gegenfinanziert werden. ver.di hatte, nachdem der KAV nicht bereit war, diese Liste zurückzunehmen und in konstruktive Gespräche einzusteigen, bereits zu Warnstreiks aufgerufen.

Die Gewerkschaft will für die rund 8.600 Beschäftigten im kommunalen Nahverkehr in Baden-Württemberg (TV-N und RNV) unter anderem Entlastungstage, deutlich bessere Überstundenregelungen sowie die Anhebung des Urlaubsgeldes erreichen. Im TV-N geht es daneben auch um kürzere Arbeitszeiten, bei der RNV um die Aufwertung der gewerblichen Berufe.
Bereits am 7. Oktober fand die ebenfalls dritte Runde bei der RNV statt, auch dort gab es kein Angebot. Hier wird am 27. Oktober in vierter Runde weiterverhandelt.

In Baden-Württemberg gilt der TV-N für rund 6.400 Beschäftigte in sieben kommunalen Verkehrsbetrieben in Stuttgart, Karlsruhe, Baden-Baden, Freiburg, Konstanz, Esslingen und Heilbronn. Der Haustarifvertrag bei der RNV gilt für 2.200 Beschäftigte in Mannheim, Heidelberg und Ludwigshafen. Insgesamt werden in den acht Verkehrsunternehmen weit über eine Million Kundinnen und Kunden pro Tag befördert.

ver.di hat zeitgleich den VKA zu bundesweiten Verhandlungen für mehr als 87.000 Beschäftigte in kommunalen ÖPNV-Unternehmen aufgefordert, auch um bundeseinheitliche Standards durchzusetzen. Dies hat die VKA abgelehnt. Auch hier fanden bereits Warnstreiks statt.

Schon seit Jahren herrscht – auch aufgrund der hohen Belastung durch die Verantwortung am Steuer und den Schichtdienst – massiver Fachkräftemangel in der Branche, insbesondere Busfahrer*innen werden überall dringend gesucht. Bis 2030 werden bundesweit rund 100.000 neue Beschäftigte benötigt.
Weitere Informationen:
https://bawue.verdi.de/lbzbw/++co++80b94aa6-eb7a-11ea-a388-001a4a160100

Ost – Frau vergewaltigt – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 19th Oktober 2020 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht 19.10.2020

Ein Unbekannter hat am frühen Samstagmorgen (17.10.2020) im Bereich des Unteren Schloßgartens eine 29 Jahre alte Frau vergewaltigt und ist anschließend geflüchtet. Die 29-Jährige traf gegen 04.45 Uhr am Schloßplatz auf den Täter und ging gemeinsam mit ihm durch die Schloßgartenanlagen in Richtung Bad Cannstatt. Auf Höhe der Lusthausruine drückte der Mann sie zu Boden und vergewaltigte die Frau. Anschließend flüchtete der Täter in Richtung des Planetariums. Er wird beschrieben als dunkelhäutig, etwa 35 Jahre alt und zirka 180 Zentimeter groß. Er soll mit einer Lederjacke bekleidet gewesen sein und Deutsch mit leichtem Akzent gesprochen haben.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189905778 mit den Beamtinnen und Beamten der Kriminalpolizei in Verbindung zu setzen.

Foto, Archiv