Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich bei den „Parkgesprächen“ im Park der Villa Berg am Samstag, 24. Oktober, von 14 bis 17 Uhr über den aktuellen Planungsstand sowie die künftige Entwicklung informieren.

Polizeibericht 13.10.2020

Unbekannte Täter sind in der Nacht zum Dienstag (13.10.2020) in eine Wohnung an der Augsburger Straße eingebrochen. Die Täter hebelten zwischen 15.00 Uhr und 0.30 Uhr die Wohnungstüre auf, durchwühlten sämtliche Zimmer und erbeuteten Schmuck sowie mehrere Tausend Euro Bargeld.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer
+4971189905778 bei der Kriminalpolizei zu melden.

Foto, Polizei BW

Polizeibericht 13.10.2020

Zwei unbekannte Männer haben in der Nacht zum Dienstag (13.10.2020) an der Heumadener Straße versucht, einen 38 Jahre alten Spaziergänger aus- zurauben. Der 38-Jährige ging gegen 01.30 Uhr an der Heumadener Straße spazieren, als er auf die beiden Männer traf, die ihn nach Zigaretten fragten. Als er die Zigarettenpackung hervorholte, forderten sie ihn auf, auch sein Mobiltelefon und seine Geldbörse herzugeben. Einer der Täter hatte dabei offenbar ein Messer in der Hand und drohte damit. Der 38-Jährige wehrte sich daraufhin und schlug so die beiden Unbekannten in die Flucht. Dabei erlitt er eine Schnittverletzung am Arm, die im Krankenhaus ambulant versorgt werden musste. Eine Fahndung nach den beiden Tätern verlief ohne Ergebnis. Der 38-Jährige beschrieb die beiden als 20 bis 30 Jahre alt. Der Messerträger war etwa 170 bis 180 Zentimeter groß, hatte kurze schwarze Haare und trug eine schwarze Hose, ein graues T-Shirt und weiße Nike-Turnschuhe. Er soll eine Verletzung im Gesicht davongetragen haben. Sein Komplize trug einen grauen Pullover und hatte eine Tätowierung an der linken Halsseite. Beide sollen mit ausländischem Akzent gesprochen haben.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189905778 beim Raubdezernat zu melden.

Foto, Archiv

Pressemeldung LHS 12.10.2020

In der Landeshauptstadt Stuttgart gelten ab Mittwoch, 14. Oktober, neue Vorgaben zur Eindämmung des Coronavirus. Sie regeln private Feiern, das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen im City-Ring, den Verkauf und den Konsum von Alkohol, den Schulunterricht sowie den Besuch von Fußballspielen.

Die dazugehörigen Verfügungen hat die Stadt am Montag, 12. Oktober, veröffentlicht. Rechtlich bindend sind sie ab Mittwoch. Sie gelten zunächst bis einschließlich Sonntag, 1. November. Bei Nichteinhaltung droht ein Bußgeld.

An privaten Feiern in Privaträumen dürfen nicht mehr als 10 Personen teilnehmen. In angemieteten Räumen dürfen es nicht mehr als 25 Personen sein.

Für folgende öffentliche Verkehrsflächen in der Innenstadt (sog. City-Ring), die durch die genannten Straßen, Wege und Plätze umschlossen werden, gilt die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung: Arnulf Klett Platz (mit Arnulf  Klett Passage), Friedrichstraße, Theodor Heuss Straße, Rotebühlplatz (einschließlich City Plaza und Rotebühlpassage), Paulinenstraße, Rupert?Mayer?Platz, Vorplatz der Kirche St. Maria, Feinstraße, Österreichischer Platz, Hauptstätter Straße, Charlottenplatz (einschließlich Charlotten Passage), Konrad Adenauer Straße, Gebhard Müller Platz, Schillerstraße. Es werden jeweils beide Seiten der genannten Straßen und alle Seiten der genannten Plätze erfasst.

Die Vorgabe gilt auch für alle Wochenmärkte in Stuttgart.
Ausgenommen von der Pflicht sind Kinder unter 6 Jahren oder Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder Behinderung keine Mund?Nasen?Bedeckung tragen können. Außerdem sind ausgenommen Bauarbeiter bei der Arbeit und Personen, die essen oder trinken, joggen oder Fahrrad fahren.

Fortan untersagt ist der Verkauf von alkoholischen Getränken an Donnerstagen, Freitagen und Samstagen in der Zeit von 21 Uhr bis 6 Uhr des Folgetags: Diese Regel gilt für Gastro-Betriebe, die Getränke zum Mitnehmen („To Go“) verkaufen sowie für Läden und Supermärkte.
An diesen Tagen ist auf öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und in Anlagen ab 23 Uhr der Konsum alkoholischer Getränke untersagt. Die Vorgabe bezieht sich neben dem City-Ring auf die Bereiche:

• Mittlerer und Unterer Schlossgarten
• Wilhelmsplatz (Stuttgart?Mitte)
• Feuersee
• Weißenburgpark
• Marienplatz
• Erwin?Schoettle?Platz
• Karlshöhe
• Bismarckplatz
• Berliner Platz einschließlich Bosch?Areal
• Stadtgarten
• Pariser Platz
• Mailänder Platz
• Höhenpark Killesberg
• Parkanlage Villa Berg
• Wilhelmsplatz in Bad Cannstatt
• Bahnhofsvorplatz in Bad Cannstatt
• Kurpark in Bad Cannstatt
• Wilhelm?Geiger?Platz in Feuerbach
• Löwenmarkt in Weilimdorf.

Karte, LHS

Bei öffentlichen Veranstaltungen ist im gesamten Stadtgebiet durchgängig eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Fußballspiele sind unter Auflagen nur noch mit bis zu 200 Teilnehmenden möglich. Die Stuttgarter Kickers erhalten für die beiden anstehenden Heimspiele am 14. und am 17. Oktober eine Ausnahmegenehmigung für die Teilnahme von 500 Zuschauern, weil die Karten bereits verkauft waren.

Masken sind auch zu tragen in den auf der Grundschule aufbauenden allgemeinen Schulen, den beruflichen Schulen sowie den Sonderpädagogischen Bildungs? und Beratungszentren ab Beginn der Hauptstufe, jeweils in öffentlicher und freier Trägerschaft. Die Vorgabe gilt – auch während des Unterrichts – für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte sowie sonstige anwesende Personen. In den Grundschulen sind Masken zu tragen von den Lehrkräften sowie sonstigen anwesenden Personen ab 16 Jahren, auch hier während des Unterrichts.

Für die Schüler ab der Klassenstufe 8 beginnt der Unterricht frühestens zur zweiten Stunde. Diese Anordnung soll den öffentlichen Nahverkehr entlasten.

Aufgehoben wird das Verbot sexueller Dienstleistungen. Grund dafür ist ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs sowie eine neue Landesverordnung.

Polizeibericht 12.10.2020

Ein Unbekannter hat am Wochenende (09. bis 11.10.2020) in der Ulmer Straße, der Comburgstraße und der Schlachthofstraße mehrere Fahrzeuge beschädigt. Der Unbekannte zerstach zwischen Freitagnacht, 22.30 Uhr und Sonntagnachmittag, 14.00 Uhr, die Reifen an insgesamt sechs geparkten Autos. Nach ersten Schätzungen entstand ein Schaden von mehreren Tausend Euro. Bei dem Tatverdächtigen soll es sich um eine männliche Person mit kräftiger Statur handeln. Er trug schwarze Oberbekleidung, die Kapuze über den Kopf gezogen, eine schwarze Hose und schwarze Schuhe mit weißer Sohle.

Zeugen werden gebeten, sich beim Polizeirevier 5 Ostendstraße unter der Rufnummer +4971189903500 zu melden.

Foto, Klaus

PM – ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft – Landesbezirk Baden-Württemberg – Stuttgart, 12. Oktober 2020

Verdi Streik

ver.di Baden-Württemberg setzt die Warnstreiks im öffentlichen Dienst auch in dieser Woche fort. Den Auftakt machen heute rund 650 Beschäftigte aller Bereiche im Landkreis Böblingen und über 100 Beschäftigte aus Dienststellen im Raum Rhein-Neckar, am morgigen Dienstag steht ein Jugendstreiktag im Zentrum. Der ver.di Vorsitzende Frank Werneke wird in Mannheim sprechen. Weitere Warnstreiks, insbesondere in Kliniken und Sparkassen sind diese Woche geplant.
ver.di Baden-Württemberg wird weiterhin bei Kundgebungen und Streikversammlungen auf die konsequente Einhaltung der Schutzregeln achten. Bei allen öffentlichen Aktionen gilt durchgehend Maskenpflicht, Abstandsbeauftragte werden die Einhaltung der AHA-Regeln sicherstellen.

Martin Gross: „Wir nehmen Corona sehr ernst. Die Arbeitgeber nur dann, wenn es ihnen nützt: Wegen der Pandemie sollen wir lieber nicht streiken, fordert Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn. Es sind aber seine kommunalen Arbeitgeber, die sich einem Kurzläufertarifvertrag im Sommer verweigert haben, und die jetzt nichts anbieten für 36 Monate. Über diese Haltung ihrer Arbeitgeber sind die Beschäftigten im öffentlichen Dienst zurecht empört. Dagegen gehen sie in diesen Tagen auf die Straße, mit Abstand, aber mit Macht.“

Warnstreiks finden in Baden-Württemberg heute und in den nächsten Tagen wie folgt statt:

Warnstreik am Montag, 12.10., im ganzen Landkreis Böblingen. Betroffen sind alle Bereiche inklusive Klinikum, Kitas, alle Ämter der Verwaltung.
Kundgebung um 9:45 Uhr.

Landesweiter Jugendstreiktag am Dienstag, 13.10.:
Streik-Kundgebung in Mannheim:
10.30 – 11:00 Auftaktkundgebung im Ehrenhof
11:00 – 12:15 Demonstration durch die Innenstadt
12:15 – 13:45 Abschlusskundgebung am Alten Meßplatz mit Abschlussrede von Frank Werneke.

Streik-Kundgebung in Reutlingen:
Kundgebung bei der Stadthalle von 11 bis 13 Uhr.
Ansprechpartner vor Ort: Benjamin Stein 0151 15175847
Azubis aus den Krankenhäusern landesweit sind bei den Jugendstreiktagen in Mannheim und Reutlingen.

Warnstreik am Dienstag, 13.10., in Ulm im Nahverkehr bei der SWU

Warnstreik am Dienstag und Mittwoch, 13. und 14.10., in den Krankenhäusern in Crailsheim, Löwenstein, Neckar-Odenwald-Klinik Mosbach, Tauberbischofsheim und SLK Klinik Heilbronn und Bad Friedrichshall. Demo am Dienstag ab 10.30 Uhr von Parkplatz Foodcourt zum Kiliansplatz.

Warnstreik am Mittwoch, 14.10., im Landkreis Tübingen in zahlreichen Dienststellen, betroffen sind auch Kitas und Kreissparkasse.
10:00 Demozug von der Mühlbachäckerstr. zur Kundgebung Platanenallee um 11 Uhr. Hauptrednerin Hanna Binder.

Warnstreik am Mittwoch, 14.10., in Südbaden von Lörrach über Freiburg, bis Offenburg in allen Bereichen der Kommunalverwaltung inklusive Kitas, Ver- und Entsorgung, Energie, Krankenhäuser. Kundgebung um 12 Uhr am Platz der alten Synagoge in Freiburg mit Martin Gross.

Warnstreik am Mittwoch und Donnerstag (zweitägig), 14. und 15.10. in den Kliniken Heidenheim.

Warnstreik am Mittwoch, 14.10., Kreissparkasse Heilbronn, Kundgebung mit Christoph Schmitz vom ver.di Bundesvorstand um 9:30 Uhr auf dem Kiliansplatz Heilbronn.

Warnstreik am Donnerstag, 15.10., im Landkreis Ludwigsburg in Verwaltungen und Kitas sowie im Landratsamt.

Foto, Klaus

Polizeibericht 12.10.2020

Unbekannte haben in der Nacht zum Freitag (09.10.2020) von einem Betriebsgelände an der Einödstraße rund eine Tonne Kupfer gestohlen. Die Täter hebelten zwischen 18.30 Uhr und 06.00 Uhr ein Zufahrtstor auf und stahlen aus einem Container das Kupfer im Wert von mehreren Hundert Euro.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189903500 an die Beamtinnen und Beamten des Polizeireviers 5 Ostendstraße zu wenden.

Foto, Klaus

Presseinfo LHS

Bundeswehr um Amtshilfe gebeten – OB Kuhn: „Wir müssen jetzt entschieden handeln“

Die Corona-Infektionszahlen steigen in Stuttgart weiter stark an: Seit dem Vortag gilt die Eingriffsstufe, weil durch 82 neue Infektionen eine 7-Tage-Inzidenz von 50,5 je 100.000 Einwohner erreicht wurde. Der Trend scheint sich zu verschärfen.

Genaue Zahlen wird das Landesgesundheitsamt voraussichtlich am frühen Abend veröffentlichen. Auf Grund dieser Entwicklung hat sich die Stadtspitze am Sonntag?Mittag, 11. Oktober, auf weitere Einschnitte verständigt. Diese werden im Lauf der nächsten Tage in Stuttgart gelten.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn sagte nach einer Telefonkonferenz der Lagebesprechung „Corona“: „Wir müssen jetzt entschieden handeln, um die Zahl der Neuinfektionen sofort wieder runter zu bekommen. Nur so können wir Schulen, Kitas, Wirtschaft und Handel offen halten. Nur so kann es gelingen, dass wieder alle Fälle durch das Gesundheitsamt nachvollzogen werden können. Diese Nachvollziehbarkeit ist das A und O bei der Eindämmung der Pandemie.“

Der Leiter des Gesundheitsamts, Prof. Stefan Ehehalt, äußerte sich sehr besorgt: „Die Zahlen steigen so stark, dass das Gesundheitsamt die für die Kontrolle der Pandemie so wichtige Nachverfolgung der Kontaktpersonen nicht mehr gewährleisten kann. Wir mobilisieren daher alle Kräfte innerhalb der Stadtverwaltung und erbitten Hilfe bei der Bundeswehr.“ Ehehalt appellierte: „Wir alle müssen die Zahl der Begegnungen untereinander deutlich reduzieren. Bitte unterstützen Sie uns, indem Sie auch die Abstands- und Hygieneregeln einhalten und unbedingt Masken tragen. Jetzt ist jeder und jede Einzelne gefordert.“

Um die Nachverfolgung wiederherzustellen, sollen über den so genannten „Pandemie-Pool“ Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anderer Ämter unmittelbar das Gesundheitsamt unterstützen. Zugleich wird die Verwaltung Amtshilfe bei der Bundeswehr ersuchen. Auch das Amt für öffentliche Ordnung soll entlastet werden.

Die Stadtverwaltung wird anordnen, dass private Feiern nur noch mit zehn Teilnehmern in privaten und 25 Teilnehmer in öffentlichen und angemieteten Räumen zulässig sind. Die Allgemeinverfügung wird am Dienstag veröffentlicht und dann ab Mittwoch, 14. Oktober, 0.00 Uhr, gelten. Mit verstärkten Kontrollen soll darüber hinaus gegen illegale Partys vorgegangen werden.

Weiterhin soll das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung innerhalb des Stuttgarter City-Rings verpflichtend werden. Eine Allgemeinverfügung wird die Örtlichkeiten und Verbindlichkeiten benennen. Auch sie ist in Vorbereitung.

Der Verkauf und der Konsum von Alkohol soll eingeschränkt werden. Das Amt für öffentliche Ordnung bestimmt derzeit die Plätze, an denen ab 23 Uhr kein Alkohol mehr getrunken werden darf. Bereits ab 21 Uhr dürfen anliegende Geschäfte keine alkoholischen Getränke mehr verkaufen – davon ausgenommen sind konzessionierte Gastronomiebetriebe. Die Beschränkungen für den Konsum und den Verkauf von Alkohol sollen für zwei Wochen gelten. Eine Sperrstunde für Gastronomiebetriebe wird aktuell nicht verfolgt.

Das Rathaus bleibt ein offenes Haus. Allerdings sollen Teilnehmer von Konferenzen, Ausschusssitzungen und Dienstbesprechungen eine Maske tragen. Mit dem Personalrat wird die Stadt eine Ausweitung der geltenden Maskenpflicht besprechen, diese Pflicht gilt bislang nur für die Gänge.

Zuschauer sind bei Fußball?Spielen vorübergehend nicht zulässig. Bei anderen Sport- oder Kulturveranstaltungen sind bis zu 500 Zuschauer zulässig, sie müssen durchgehend eine Maske tragen.

Der Oberbürgermeister wird zu Beginn der Woche die wichtigsten Dienstleister in der Stadt kontaktieren. Kuhn wird Banken, Versicherungen, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und Kanzleien bitten, die Möglichkeiten zum Home?Office zu schaffen oder auszuweiten.

Die Stadt will als Trägerin der Schulen für mehr Abstand in Bussen und Bahnen sorgen. Dazu soll der Beginn des Unterrichts entzerrt werden. Denkbar wäre eine Anordnung auf Basis des Infektionsschutzgesetzes, die Schülern ab einer bestimmten Klassenstufe vorgibt, später mit dem Unterricht zu beginnen. Die Stadt strebt an, dies im Einvernehmen mit dem Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden?Württemberg zu erreichen.

Polizeiberlcht 11.10.2020

Bei einem Verkehrsunfall am Samstagabend (10.10.2020) gegen 19.05 Uhr entstand ein Sachschaden in Höhe von zirka 3.000 Euro. Ein 60-jähriger Mercedes-Fahrer wollte an der Gaisburger Brücke von der Talstraße nach rechts auf die B10 in Richtung Esslingen abbiegen. Hierbei musste er vermutlich aufgrund eines vorfahrtsberechtigten Pkw abbremsen. Ein hinter ihm fahrender 36-jähriger Lenker eines Mercedes bemerkte dies wohl zu spät und fuhr auf seinen Vordermann auf. Der 60-Jährige und seine 58-jährige Beifahrerin wurden bei dem Unfall leicht verletzt. Die beiden Mercedes-Fahrer machten bei der Unfallaufnahme unterschiedliche Angaben zum Unfallhergang.

Aufgrund dessen werden Zeugen, insbesondere ein Audi-Fahrer mit Stuttgarter Kennzeichen, gebeten, sich bei der Verkehrspolizei unter der Rufnummer +4971189904100 zu melden.

Foto, Archiv

Presseinfo LHS