Archive for November, 2020

Öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats Untertürkheim am 24. November

Posted by Klaus on 14th November 2020 in Stuttgart Untertürkheim. Luginsland, Rotenberg, Grabkapelle

18:30 Uhr im Sängerhalle Untertürkheim

1 Unterkunft für geflüchtete Menschen in der Württembergstraße; Bericht des Trägers

2 Bezirksbudget

2 .1 Anlage von Schaubeeten auf dem Karl-Benz-Platz

2 .2 Weihnachts-Giebelbeleuchtung Bezirksrathaus

2 .3 Neuauflage des Kirchen- und Kunstführers der Stadtkirche ;
Antrag der Ev. Stadt-Wallmerkirchengemeinde Untertürkheim

2 .4 Außerplanmäßige Ausgaben zur Öffnung des Hallenbades unter Auflagen eines Hygiene- und Sicherheitskonzeptes; Antrag des Fördervereins Hallenbad Untertürkheim

2 .5 Installation einer Schaufensterbeleuchtung; Antrag des Ehrenamtscafes „Himmlisch kreativ“

3 Anträge Bezirksbeirat

3 .1 Anschaffung von Notebooks für die Online-Arbeit der Bezirksbeiräte; Antrag SPD

3 .2 Freies WLAN am Karl-Benz-Platz, Bahnhofsvorplatz, Widdersteinstraße, Bezirksrathaus; Antrag SPD

3 .3 Finanzielle Mittel für die dringend notwendigen Renovierungs- und Instandhaltungsarbeiten am Julius-Lusser-Haus im nächsten Doppel-Haushaltsplan 2022/2023; Antrag Bündnis 90 / Die Grünen

4 Stellungnahmen, Bekanntgaben, Termine

4 .1 Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft in der Widdersteinstraße

4 .2 Anordnung Amt für Öffentliche Ordnung: „Erweiterung der Parkmarkierung in der Dietbachstraße“

Fotos, Archiv

Gaisburg – Pkw contra Stadtbahn – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 14th November 2020 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht 14.11.2020

Nach dem Zusammenstoß zwischen einem Pkw und einer Stadtbahn am Freitagabend (13.11.2020) gegen 23.10 Uhr in der Ulmer Straße sucht die Polizei Zeugen, die Angaben zum Unfallhergang machen können. Die Äußerungen der Beteiligten, einer 50-jährigen Fahrerin eines VW Polo und des 28-jährigen Stadtbahnführers, widersprechen sich insbesondere im Hinblick auf die Anzeigen der Lichtsignalanlagen. Die 50-Jährige, die von der Ulmer Straße nach links in den Langwiesenweg abbiegen wollte, hielt zunächst an der Rotlicht zeigenden Ampel. Nachdem sie losgefahren war, kam es zum Zusammenstoß mit einer Stadtbahn der Linie U4, die in Richtung Stadtmitte fuhr. Bei dem Unfall entstand ein Sachschaden in Höhe von 20.000 Euro.

Zeugenhinweise nehmen die Beamtinnen und Beamten des Verkehrsunfalldienstes unter der Rufnummer +4971189904100 entgegen.

Foto, Archiv

Extra-Newsletter November 2020 des Förder- verein Alte Schule Rohracker e.V.

Posted by Klaus on 13th November 2020 in Stuttgart Hedelfingen Rohracker Lederberg

Liebe Mitglieder und Freunde der Alten Schule Rohracker,

wir laden Sie herzlich ein zu einer kulturgestalterischen Aktion des Fördervereins Alte Schule Rohracker, die „ROHRACKER CORONADE“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Da in dieser Zeit viele gezwungen sind, sich mehr drinnen aufzuhalten und auch Sport und Kulturveranstaltungen nicht stattfinden können, haben sich einige kreative „Köpfe“ des Vereins Gedanken gemacht, wie man unseren Stadtteil etwas beleben könnte.

Dabei entstand die Idee einer Outdoor-Ausstellung um die Alte Schule Rohracker.

So machen Sie mit: Sie erstellen eine Beitrag auf einem DinA4 Blatt und verpacken ihn wasserfest und binden ihn mit Bändeln an die rote Kordel an der Alten Schule. Die genaue Anleitung s. Anhang

Mögliche Beitragsideen:

Ich habe einen schönen Wanderweg entdeckt – auf Karte abbilden, wo der Weg verläuft.

Ich habe etwas Neues beim Kochen/Backen ausprobiert – Rezept

Ich suche Leseratten, die mit mir in einer WhatsApp Gruppe ein bestimmtes Buch besprechen.

Ich suche jemanden, der mit mir spazieren geht, oder beim Einkaufen hilft.

Ein schönes Bild, ein Gedicht, und, und, und……

Ende der Coronade wird voraussichtlich am 6. Januar 2021 sein.

Geplant ist eine Retrospektive der Exponate als Indoor-Ausstellung im Bürgerhaus in „besseren Zeiten“ in 2021.

Wir freuen uns über viele schöne Beiträge

Ihr

Förderverein Alte Schule Rohracker e.V.
Geschäftsstelle
Christine Bollermann
Tel. 0711-46920199
E-Mail: Buergerhaus-Rohracker@online.de
Öffnungszeit: Freitag 13.00-17.00Uhr

Stöckach – 50 Handyverstöße in zwei Stunden

Posted by Klaus on 13th November 2020 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht 13.11.2020

Beamte der Verkehrspolizei haben am Donnerstag (12.11.2020) an der Kreuzung Heilmannstraße / Am Neckartor Verkehrskontrollen durchgeführt und ihr Hauptaugenmerk dabei auf die Einhaltung des Rotlichts und das Benutzungsverbot von Mobiltelefonen während der Fahrt gelegt. Zwischen 15.30 Uhr und 17.30 Uhr stellten die Beamten insgesamt 79 Verstöße fest. Alleine 50 Verkehrsteilnehmer benutzten während der Fahrt ihr Mobiltelefon, weitere zehn Autofahrer missachteten das Rotlicht der Ampel. Weitere Fahrzeuglenker hatten beispielsweise den Sicherheitsgurt nicht angelegt oder die mitgeführte Ladung nicht ausreichend gesichert. Die Beamten leiteten gegen die Fahrer Ordnungswidrigkeitenanzeigen ein.

Foto, Manu

Vertrauensanwältin für sexuelle Belästigung einberufen

Posted by Klaus on 13th November 2020 in Allgemein

Pressemeldung

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (l.) mit der nun einberufenen Vertrauensanwältin für sexualisierte Diskriminierung, sexuelle Belästigung und Gewalt, Michaela Spandau (r.).

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (l.) mit der nun einberufenen Vertrauensanwältin für sexualisierte Diskriminierung, sexuelle Belästigung und Gewalt, Michaela Spandau (r.).

Rechtsanwältin Michaela Spandau aus Stuttgart ist die neu bestellte Vertrauensanwältin für sexualisierte Diskriminierung, sexuelle Belästigung und Gewalt. Nach der Unterzeichnung einer gemeinsamen Resolution von Land und Hochschulen, ist die Einrichtung einer Vertrauensanwältin ein weiterer Baustein des Ministeriums, um sexueller Belästigung und Gewalt entgegenzuwirken.

Bereits im Sommer haben das Wissenschaftsministerium und die Hochschulen mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Resolution ein deutliches Zeichen gegen sexualisierte Diskriminierung, sexuelle Belästigung und Gewalt gesetzt. Die Einrichtung einer Vertrauensanwältin ist ein weiterer Baustein der Aktivitäten des Ministeriums, um sexualisierter Diskriminierung, sexueller Belästigung und Gewalt entgegenzuwirken. Zum 15. November 2020 bestellt das Wissenschaftsministerium die Rechtsanwältin Michaela Spandau aus Stuttgart als Vertrauensanwältin für sexualisierte Diskriminierung, sexuelle Belästigung und Gewalt.

„Ich freue mich sehr, dass wir mit Michaela Spandau eine auf dem Gebiet des Strafrechts und insbesondere des Sexualstrafrechts sowie des Opferschutzes sehr erfahrene und ausgewiesene Rechtsanwältin als Vertrauensanwältin für unseren Geschäftsbereich gewinnen konnten. Dankenswerterweise wird Frau Rechtsanwältin Spandau auch zur Verfügung stehen für Workshops mit den Ansprechpersonen für sexualisierte Diskriminierung, sexuelle Belästigung und Gewalt, um einzelfallübergreifende Fragestellungen zu erörtern“, sagte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer anlässlich der Bestellung.

Mit der nun erfolgten Bestellung einer Vertrauensanwältin trägt das Ministerium zum einem dem bestehenden Beratungsbedarf der Einrichtungen und der dortigen Ansprechpersonen für die Themen sexualisierte Diskriminierung, sexuelle Belästigung und Gewalt Rechnung. Zum anderen besteht nunmehr für Betroffene die Möglichkeit, sich direkt an eine externe Vertrauensperson zu wenden. Der Schwerpunkt der Tätigkeit liegt auf der juristischen Erstberatung hinsichtlich eines konkreten Sachverhalts. Die Vertrauensanwältin kann anonym kontaktiert werden und sichert auf Wunsch anwaltliche Verschwiegenheit zu. Dies ist insbesondere im Hinblick auf bestehende Abhängigkeitsverhältnisse von großer Bedeutung. Die Maßnahme soll auch dazu beitragen, das Dunkelfeld im Bereich sexueller Belästigung besser quantifizieren zu können.

Die Hochschulen des Landes Baden-Württemberg hatten im August 2020 bereits gemeinsam mit den Landeskonferenzen der Gleichstellungsbeauftragten und der Wissenschaftsministerin eine Resolution gegen Sexualisierte Diskriminierung, sexuelle Belästigung und Gewalt veröffentlicht. Diese Resolution wird auch von der Landesstudierendenvertretung unterstützt. Die Auswahl der Vertrauensanwältin erfolgte durch eine Ausschreibung des Wissenschaftsministeriums.

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Mediathek: Fotos von Vertrauensanwältin Michaela Spandau und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer.

Freitag, der 13. Nov. 2020 ist Rauchmeldertag

Posted by Klaus on 13th November 2020 in Allgemein

Der bundesweite Rauchmeldertag findet seit 2006 jedes Jahr an einem Freitag, den 13. statt. Für den aktuellen Aktionstag stellen wir Ihnen hier alle Informationen und Materialien zusammen.

Brandmelder

Rauchmelder retten Leben

Foto, Archiv

 

E i n l a d u n g zur Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-Ost am 25. November 2020

Posted by Klaus on 13th November 2020 in Fotos, In und um Gablenberg herum

Presseinfo

um 18:00 Uhr, Rathaus – Großer Sitzungssaal

Hinweise
1. Es nehmen nur ordentliche Mitglieder des Bezirksbeirats an der Sitzung teil.
2. Der Zugang zum Sitzungssaal im Rathaus wird geregelt. Die Sitzordnung ist so gestaltet, dass zwischen allen teilnehmenden Personen ein Abstand von 2 Metern eingehalten wird.
3. Für Bürgerinnen und Bürger stehen nur wenige Plätze auf der Empore des Großen Sitzungssaales und im Kleinen Sitzungssaal zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass Sie Ihre Kontaktdaten hinterlege müssen.
4. Alle Personen müssen ab Betreten bis Verlassen des Gebäudes und während der gesamten Sitzungsdauer eine Alltagsmaske tragen.
5. Es wird darum gebeten, die allgemeinen Hygieneregeln zu beachten.
6. Sollten Sie sich im Rahmen der 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger zu Wort melden wollen, wird um eine vorherige Anmeldung an Poststelle.Bezirk.Ost@stuttgart.de unter Angabe Ihres Namens, Ihrer Kontaktdaten und Ihrem Anliegen bis spätestens 23.11.2020 gebeten.

T a g e s o r d n u n g öffentlich

1. 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger

2. Sanierung Stuttgart 24 – Ost – Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets

3. Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften Bergstraße/Buchwaldstaffel, Kinder- tagesstätte (Stgt 311) im Stadtbezirk Stuttgart-Ost
– Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
– Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB

4. Sachstand Radverkehr in Stuttgart – mündlicher Bericht

5. Aktueller Sachstand Lange Ostnacht 2021 – mündlicher Bericht

6. Bezirksbudget: Trinkbrunnen am Werkstatthaus (Antrag Bündnis 90/Die Grünen-Ost) – Kostenschätzung

7. Bezirksbudget: Smart Bench-Finanzierung aus dem Budget des Bezirksbeirats (Antrag Bündnis 90/Die Grünen-Ost)

8. Bezirksbudget: Reaktivierung des Quartiersgeländes des MGV Stuttgart-Berg e.V.

9. Bezirksbudget: Ein Weihnachtsbaum für Stuttgart-Ost

10. Haußmannstraße zwischen Abelsbergstraße und Talstraße für den motorisierten Individualverkehr beruhigen (Antrag Die FrAKTION-Ost)

11. Mitteilungen und Verschiedenes

Charlotta Eskilsson, Bezirksvorsteherin

Zusammenfassung der Sitzung von Jörg Trüdinger

Fotos, Blogarchiv

Einladung zur Sitzung des Jugendrats Stuttgart Ost am 19.11.2020

Posted by Klaus on 13th November 2020 in In und um Gablenberg herum

19.11.2020 um 18:30 Uhr Rathaus – Mittlerer Sitzungssaal –4.OG

Tagesordnung öffentlich

1.Das Jugendsportkonzept –mündlicher Bericht Frau Zimpfer vom Sportamt stellt das Konzept vor

2.Recup-System für Lunch Boxen und das Netzwerk für Nachhaltigkeit Herr Palm von Ostwind stellt sich und das Netzwerk vor

3.Jugendbeteiligung Park der Villa Berg

4.Antrag: Waldebene Ost-Bus für alle zugänglich machen und im VVS-Tarif betreiben

5.Stellungnahme: Jugendrat Stuttgart Ost befürwortet die Busspur auf der Wagenburgstraße stadtauswärts

6.Antrag: Umstieg Bus auf Stadtbahn an der Haltestelle Staatsgalerie verbessern

7.Verschiedenes

8.Termine

Olivia Brodbeck & Luisa Latella
Sprecherinnen des Jugendrates Stuttgart Ost

Hinweis: Bitte meldet Euch bis spätestens 17.11.2020 an (Tel.: 0711 216-60238, E-Mail: sabine.patzer@stuttgart.de), damit ich einen Sitzplan ausarbeiten kann und weiß, wie viele Plätze für etwaige Zuschauer zur Verfügung stehen. Vielen Dank! Die Sitzungen finden entsprechend der beigefügten Allgemeinverfügung zu infektionsschutzrechtliche Maßnahmen für die Sitzungen gemeinderätlicher und weiterer Gremiender Landeshauptstadt Stuttgartstatt.

Foto, Archiv

Obertürkheim – Überweisungen gefälscht – Mutmaßliche Betrüger ermittelt

Posted by Klaus on 12th November 2020 in Stuttgart Obertürkheim und Uhlbach

Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt 12.10.2020

Polizeibeamte haben am Mittwoch (11.11.2020) die Wohnungen von zwei 26 und 59 Jahre alten Männern durchsucht, denen vorgeworfen wird, im vergangenen August und September mit gefälschten Überweisungsträgern mehrere Tausend Euro erbeutet zu haben. Die beiden Tatverdächtigen füllten Überweisungsträger verschiedener Bankinstitute mit den Daten der Opfer aus, die sie offenbar im Internet gefunden hatten. Bislang sind der Polizei 15 Taten bekannt. Die Ermittlungen zu weiteren Taten und möglichen Tätern dauern an. Die Ermittler beschlagnahmten umfangreiche Unterlagen, die nun ausgewertet werden müssen. Die beiden Tatverdächtigen wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder auf freien Fuß gesetzt.

Foto, Archiv

OB-Wahl: Vier Kandidaten und eine Kandidatin ziehen zurück – Keine Neubewerbungen eingereicht

Posted by Klaus on 12th November 2020 in Stuttgart

Info LHS

Bei der Neuwahl des Oberbürgermeisters bzw. der Oberbürgermeisterin am 29. November werden nur noch neun der ursprünglich 14 Kandidatinnen und Kandidaten antreten.

Insgesamt fünf Bewerber haben ihre Kandidatur bis Mittwochabend fristgerecht zurückgezogen. Neube- werbungen sind keine eingegangen. Das hat der Gemeindewahlausschuss in seiner Sitzung am Donnerstag, 12. November, festgestellt.

Die Rücknahme eingereicht haben: Dr. Malte Kaufmann, John Heer, Martin Körner, Sebastian Reutter und Veronika Kienzle.

Aufgrund dessen ergibt sich eine neue Reihenfolge auf dem Stimmzettel:

1. Marian Schreier
2. Dr. Frank Nopper
3. Hannes Rockenbauch
4. Friedhild Miller
5. Issam Abdul?Karim
6. Marco Völker
7. Werner Ressdorf
8. Dr. Ralph Schertlen
9. Michael Ballweg

Die Stimmzettel für die Neuwahl können ab sofort in Druck gehen. Wahlberechtigte, die bereits Briefwahl für die Neuwahl beantragt haben, erhalten bis Mitte nächster Woche die Briefwahlunterlagen zugesandt. Ab Montag können auch wieder Briefwahlanträge in den Bezirksrathäusern und im Stuttgarter Rathaus gestellt und bereits vor Ort gewählt werden.

Fotos, Klaus, LHS