E i n l a d u n g zur Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-Ost am 20. Januar 2021

18:00 Uhr im Rathaus – Großer Sitzungssaal

Nachholtermin der Bezirksbeiratssitzung vom 16.12.2020

Hinweise
1. Es nehmen nur ordentliche Mitglieder des Bezirksbeirats an der Sitzung teil.
2. Der Zugang zum Sitzungssaal im Rathaus wird geregelt. Die Sitzordnung ist so gestaltet, dass zwischen allen teilnehmenden Personen ein Abstand von 2 Metern eingehalten wird.
3. Für Bürgerinnen und Bürger stehen nur wenige Plätze auf der Empore des Großen Sitzungssaales und im Kleinen Sitzungssaal zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass Sie Ihre Kontaktdaten hinterlege müssen.
4. Alle Personen müssen ab Betreten bis Verlassen des Gebäudes und während der gesamten Sitzungsdauer eine Alltagsmaske tragen.
5. Es wird darum gebeten, die allgemeinen Hygieneregeln zu beachten.
6. Sollten Sie sich im Rahmen der 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger zu Wort melden wollen, wird um eine vorherige Anmeldung an Poststelle.Bezirk.Ost@stuttgart.de unter Angabe Ihres Namens, Ihrer Kontaktdaten und Ihrem Anliegen bis spätestens 14.12.2020 gebeten.

T a g e s o r d n u n g öffentlich

1. 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger

2. E-Scooter in Stuttgart-Ost: Nutzung, Abstellverbotszonen und Umweltbilanz – mündlicher Bericht

3. Sanierungsgebiet Stuttgart 32 – Gaisburg – Sozialplan

4. Sanierung Stuttgart 29 – Teilbereich Stöckach – Weiterbauftragung der Modernisierungsbetreuung

5. Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften Heidehofstraße 49 – 50, Heidehofgymnasium (Stgt 314) im Stadtbezirk Stuttgart-Ost
– Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
– Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB

6. Konzept und Finanzierung der Langen Ostnacht 2021 – Grundsatzbeschluss

7. Baubeschluss Hangsicherung Uhlandshöhe

8. Aktueller Sachstand zum MGV Stuttgart-Berg e.V. – mündlicher Bericht

9. Bezirksbudget: Reaktivierung des Quartiersgeländes des MGV Stuttgart-Berg e.V.

10. Bezirksbudget: Trinkbrunnen am Werkstatthaus (Antrag Bündnis 90/Die Grünen-Ost) – Kostenschätzung

11. Bezirksbudget: Vereinsbus des DJK Sportbund Stuttgart e.V.

12. Bezirksbudget: Schreinerkosten der Tankstellen-Ausstellung des Museumsverein Stuttgart-Ost e.V.

13. Haußmannstraße zwischen Abelsbergstraße und Talstraße für den motorisierten Individualverkehr beruhigen (gem. Antrag von Die FrAKTION-Ost und Bündnis 90/Die Grünen-Ost)

14. Mitteilungen und Verschiedenes

Charlotta Eskilsson, Bezirksvorsteherin

Foto, Klaus