Polizeiberich 1.01.2021

Die Stuttgarter Polizei zieht anlässlich des Einsatzes in der Silvesternacht 2020/2021 eine vorläufige Bilanz: Mehrere Hundert Beamte waren über den Tag verteilt im Stadtgebiet im Einsatz und begleiteten im Laufe des Nachmittags und Abends insbesondere Demon- strationen im innerstädtischen Bereich. Bei einer Versammlung, die gegen 19.00 Uhr am Karlsplatz begann, kam es zu Verstößen gegen Demonstrationsauflagen. Dabei unterschritten die Versammlungsteilnehmer bei der Auftaktkundgebung und dem Aufzug den Mindestabend von 1.5 Metern. Die Polizei stoppte den Aufzug im Bereich des Charlottenplatzes. Um diesen fortzusetzten, erließ die Versammlungsbehörde Stuttgart mit der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung eine zusätzliche Auflage. Die Versammlungsleitung beendete daraufhin die Versammlung. Die ehemaligen Teilnehmer bildeten noch vor Ort eine Spontandemonstration. Auch hier erließ die Stadt Stuttgart die Auflage einer Mund-Nasen-Bedeckung. Da über ein Dutzend Teilnehmer der Auflage nicht nachkamen, löste die Stadt Stuttgart gegen 21.00 Uhr gemeinsam mit der Polizei die Demonstration auf und die Teilnehmer entfernten sich vom Versammlungsort. Auch bei einer weiteren Kundgebung, die gegen 23.00 Uhr am Karlsplatz begann, unterschritt die überwiegende Mehrheit der Teilnehmer den Mindestabstand. Die Versammlungsbehörde erließ auch hier die Auflage eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Beamten sprachen daraufhin gegen 23.45 Uhr eine 55-jährige Frau an, die keine Mund-Nasen-Bedeckung trug. Sie weigerte sich, ihre Personalien anzugeben, weshalb es bei der anschließenden Kontrolle durch weitere Versammlungsteilnehmer zu stärkeren Solidarisierungseffekten gegen die Polizei kam. Da die Teilnehmenden auch im weiteren Verlauf die Auflagen nicht einhielten, löste die Versammlungsbehörde die Kundgebung kurz nach Mitternacht auf, woraufhin die Teilnehmer nach und nach die Örtlichkeit verließen. Die Beamten stellten die Identität der 55-Jährigen auf einem Polizeirevier fest und leiteten gegen sie ein Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.

Darüber hinaus kontrollierten Polizeibeamte die Einhaltung der Ausgangsbeschränkung sowie das Feuerwerks- und Alkoholverbot in der Öffentlichkeit. Bei eingerichteten Kontrollstellen stellten sie nur sporadisch Fahrzeuge fest, im gesamten Stadtgebiet waren kaum Fußgänger unterwegs. Die Polizei nahm lediglich vereinzelt Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkung auf. Gegen 01.30 Uhr wurden die Einsatzmaßnahmen reduziert und an die Revierkräfte übergeben.

Anlässlich der Silvesternacht 2020/2021 zieht die Polizei Stuttgart eine positive Zwischenbilanz. Der Großteil der Stuttgarterinnen und Stuttgarter hielt sich an die coronabedingten Regelungen und zeigte Verständnis für die Maßnahmen der Polizei.

Stand: 02.30 Uhr

Foto, Polizei BW, Klaus