Polizei überwacht Einhaltung der Corona-Regeln bei Demonstrationen in der Landeshauptstadt – mehrfach Verstöße festgestellt

Polizeibericht 20.01.2021

Bei mehreren angemeldeten Versammlungen haben Einsatzkräfte der Landespolizei am Mittwochabend (20.01.2021) zwischen 17.00 Uhr und 20.00 Uhr in der Innenstadt die Einhaltung der Coronavorschriften und Demonstrationsauflagen überwacht. Das Polizei- präsidium Stuttgart hatte neben Beamtinnen und Beamten der Einsatzhundertschaft und der Kriminal- polizei, auch Unterstützung durch Beamte des Polizeipräsidiums Einsatz und mehrerer Kom- munikationsteams. Insbesondere waren der Schloss- platz, der Karlsplatz, der Marktplatz und der Börsenplatz in der Innenstadt als zentrale Punkte zu überwachen, ebenso der Wilhelmsplatz, Kronprinzplatz sowie der Marienplatz. Unter den Versammlungsteilnehmern waren etliche Personen, die der Querdenker-Bewegung zugerechnet werden können. Sie kamen einzeln oder in Kleinstgruppen auf die Plätze und hielten zumeist die coronabedingt notwendigen Abstände ein. Vereinzelt mussten die Menschen aber auch erst von den polizeilichen Kommunikationsteams auf die Einhaltung der Corona-Regeln und auf die Einhaltung der von der Versammlungsbehörde erlassenen Auflagen mehrfach hingewiesen werden, bevor sie diese umsetzten. Eine als Autokorso angemeldete Demonstration führte in einem mehrere Kilometer langen Korso vom Cannstatter Wasen durch die Innenstadt. Bei der Versammlung „Politsatire gegen die Coronamaßnahmen – weiße Mutanten“ trugen einige Teilnehmer keine Mund-Nasen-Bedeckung. Beim Abschluss der Versammlung „Auto- und Motorradkorso gegen die weiche Impfpflicht“ auf dem Wasen trugen eine Vielzahl der aus den Fahrzeugen aussteigenden Fahrzeuginsassen keine Mund-Nasen-Bedeckungen und unterschritten teilweise auch die einzuhaltenden Abstände. Einsatzkräfte stellten in Zusammenhang mit dem gesamten Demonstrationsgeschehen am Abend von insgesamt 37 Personen die Personalien fest. 14 Verstöße gegen die Pflicht zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung bei der Abschlusskundgebung des Korsos auf dem Wasen werden der Bußgeldbehörde gemeldet. Fünf weitere Personen, Passanten im Akademiegarten, waren ohne Bezug zum Demonstrationsgeschehen in einer Gruppe ohne nötige Abstände unterwegs. Bei den übrigen Versammlungen kam es zu keinen erwähnenswerten Vorkommnissen.

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