Pressemeldung 16.02.2021

Wähler und Wahlhelfer müssen bei der Landtagswahl am 14. März 2021 im Wahllokal eine medizinische Maske oder eine FFP2-Maske tragen. Anlässlich der jüngsten Änderung der Corona-Verordnung wurden Regelungen für den Infektionsschutz bei Wahlen aufgenommen.

„Für die Wählerinnen und Wähler, die sich für die Wahl im Wahllokal entscheiden, und vor allem für die rund 80.000 ehrenamtlich tätigen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer wollen wir einen möglichst sicheren Wahltag“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl anlässlich der jüngsten Änderung der Corona-Verordnung. Dort wurden Regelungen für den Infektionsschutz bei Wahlen aufgenommen. Die Regeln gelten neben der Landtagswahl auch für Bürgermeisterwahlen und Bürgerentscheide.

Hygienemaßnahmen gelten auch bei der Wahl

Für Wählerinnen und Wähler gilt im Wahllokal, wie bereits von der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel oder dem Einkauf im Supermarkt gewohnt, die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder einer FFP2-Maske. Ausnahmen sind lediglich aufgrund ärztlicher Bescheinigung oder eines sonstigen zwingenden Grundes möglich. Wer keine Maske trägt und auf den zugleich keine Ausnahme zutrifft, kann nicht im Wahllokal wählen. Außerdem gilt es, im Wahllokal Abstand zu halten und die Desinfektionsmöglichkeiten zu nutzen. Personen, die Symptome einer COVID-19-Infektion wie Fieber, trockenen Husten oder eine Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns aufweisen oder in den letzten zehn Tagen vor der Wahl Kontakt zu einer infizierten Person hatten, dürfen nicht im Wahllokal wählen. Für diese kurzfristig erkrankten oder abgesonderten Personen besteht dann bis 15 Uhr am Wahltag die Möglichkeit, Briefwahl zu beantragen.

Personen, die die Wahlhandlung oder die Auszählung aufgrund des Öffentlichkeitsgrundsatzes verfolgen wollen, müssen ebenfalls eine medizinische Maske oder eine FFP2-Maske tragen, wenn nicht eine der genannten Ausnahmen greift. Personen, die nach diesen Ausnahmen von der Maskenpflicht befreit sind, dürfen sich dann maximal für 15 Minuten im Wahlgebäude aufhalten. Zudem müssen alle Personen, die aufgrund des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Wahlgebäude anwesend sind, ihre Daten zur Kontaktnachverfolgung angeben.

Corona-Verordnung des Landes

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Foto, Sabine

Presse LHS 16.02.2021

Pressemeldung 16.02.2021

Kunden können an der Poststation rund 90 Prozent der Postdienstleistungen erhalten, die in Filialen üblicherweise nachgefragt werden.

Die erste Poststation wurde heute offiziell in Würselen in Betrieb genommen. (Foto, DP DHL)

• Test mit vorerst 20 neuen Automaten in Nordrhein-Westfalen
• Leistungen: Verkauf von Brief- und Paketmarken, Versand von Briefen und Paketen sowie persönliche Beratung – künftig auch Paketempfang möglich
• Ergänzung des umfangreichen Filial- und Packstationsnetzes

Bonn – Kunden der Deutsche Post DHL Group können ab Februar 2021 an 20 Standorten in Nordrhein-Westfalen einen neuen, innovativen Automaten nutzen, der ähnliche Leistungen wie eine kleine Postfiliale bietet – und das rund um die Uhr.  Der Kauf von Brief- und Paketmarken ist an der neuen „Poststation“ ebenso möglich wie der Versand von Briefen und Paketen. Ab Ende Februar können sich Kunden zudem per Videochat von einem Servicemitarbeiter individuell zu den verschiedenen Produkten beraten lassen. In wenigen Monaten ist auch der Empfang von Paketen an der Poststation möglich; für diesen Service ist dann – wie bei der Packstation – eine vorherige Registrierung erforderlich. Kunden können an der Poststation somit rund 90 Prozent der Postdienstleistungen erhalten, die in Filialen üblicherweise nachgefragt werden. Die erste Poststation wurde heute offiziell in Würselen in Betrieb genommen.