Archive for Februar, 2021

Achtung Staugefahr!!!! – Verkehrsbehinderungen durch Demo am Donnerstagabend

Pressemeldung LHS 25.02.

Wer mit dem Auto oder Bus am heutigen Abend in der Innenstadt unterwegs ist, muss sich auf Staus und Behinderungen einstellen. Grund dafür ist eine Demonstration in Form eines Autokorsos.

Die Demonstration startet nach dem Sammeln ab 18 Uhr um 18:30 Uhr am Fernsehturm. Betroffen sind insbesondere die unmittelbare Umgebung des Fernsehturms, die Jahnstraße, die B27, die Hauptstätter Straße und der Österreichische Platz. Ein Ende der Demonstration ist gegen 19:30 Uhr im Bereich Rotebühlplatz vorgesehen.

Im Innenstadtbereich kann es wegen der Demonstration zu Verzögerungen und Ausfällen von Buslinien kommen. Betroffen sind insbesondere die Linien 43, 44 und X1. Auch bei anderen Linien kann es zu Verzögerungen kommen.

Die Stadt bittet Verkehrsteilnehmer, den Bereich am Donnerstagabend zu umfahren, ihre Fahrt zeitlich zu verschieben oder am besten die Stadtbahnen bzw. S?Bahnen zu nutzen.

Foto, Archiv Sabine

Schlag gegen die organisierte Rauschgift- kriminalität – Vier Tatverdächtige festgenommen

Posted by Klaus on 25th Februar 2021 in Stuttgart

Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt

Über hundert Polizeibeamte haben am Mittwoch (24.02.2021), im Rahmen eines groß angelegten Ermittlungsverfahrens gegen die organisierte Rauschgiftkriminalität, mehrere Objekte in Stuttgart, Böblingen, Sindelfingen und Korntal-Münchingen durchsucht und vier Tatverdächtige im Alter von 25, 34, 38 und 47 Jahren festgenommen. Umfangreiche Ermittlungen der Kriminalpolizei Stuttgart führten auf die Spur der mutmaßlichen Rauschgifthändler, die im Verdacht stehen, im großen Stil mit Rauschgift gehandelt zu haben. Die Beamten durchsuchten in den frühen Morgenstunden zahlreiche Wohnungen, Garagen, Fahrzeuge, Tresore sowie Schließfächer und beschlagnahmten mehrere Kilogramm Heroin, Kokain und Marihuana, hochwertige Münzen und Uhren, mehrere Tausend Euro Bargeld und einen Goldbarren. Die drei Deutschen im Alter von 25, 34, und 38 Jahren und der 47-jährige kroatische Staatsangehörige, gegen die bereits vor dem Einsatz Haftbefehle erwirkt wurden, sind noch am Mittwoch dem zuständigen Haftrichter vorgeführt worden, der die bereits bestehenden Haftbefehle in Vollzug setzte.

Foto, Archiv

Stgt Wangen – Kind nach Unfall mit Lastwagen schwer verletzt – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 25th Februar 2021 in Stuttgart Wangen

Polizeibericht 25.02.2021

Bei einem Verkehrsunfall in Wangen hat sich am Mittwochvormittag (24.02.2021) ein 10-jähriges Kind schwere Verletzungen zugezogen. Ein 55-jähriger Mann fuhr gegen 10.10 Uhr mit seinem Lastwagen aus einer Hofeinfahrt in der Ulmer Straße heraus und stieß dabei mit dem 10-Jährigen, welcher zu diesem Zeitpunkt mit seinem Fahrrad auf dem Gehweg in Richtung Inselstraße unterwegs war, zusammen. Rettungskräfte kümmerten sich um das verletzte Kind und brachten es in ein Krankenhaus.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189904100 bei den Beamtinnen und Beamten der Verkehrspolizei zu melden.

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Tierschutzpreis 2021 ausgeschrieben

Posted by Klaus on 25th Februar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 25.02.2021

Der Tierschutzpreis des Landes 2021 ist ausgeschrieben. Mit dem Preis werden besonders herausragende und nachhaltige Leistungen auf dem Gebiet des Tierschutzes gewürdigt.

„In Baden-Württemberg gibt es zahlreiche engagierte Menschen und Organisationen, die sich vorbildlich für das Wohl der Tiere einsetzen und unseren Dank und unsere Anerkennung verdienen. Wir wollen daher besonders herausragende und nachhaltige Leistungen auf diesem Gebiet würdigen und schreiben 2021 erneut den Tierschutzpreis des Landes aus. Ich freue mich auf viele interessante Vorschläge und Bewerbungen“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR), Peter Hauk. Bewerbungen können bis zum 24. Mai 2021 beim MLR eingereicht werden.

Die öffentliche Würdigung engagierter Tierschützerinnen und Tierschützer solle auch Motivation und Anreiz für andere sein, sich auf diesem Gebiet einzubringen. „Mein Ziel ist es, den Tierschutz in Baden-Württemberg nachhaltig voranzubringen“, erklärte Minister Hauk. Tierschutz sei zudem ein wichtiges Thema für die positive Weiterentwicklung der heimischen Landwirtschaft. „Der aktive Tierschutz ist nicht nur eine Aufgabe der Landesregierung, sondern jedes Einzelnen. Wir alle tragen Verantwortung für den Schutz des Lebens und Wohlbefindens unserer Mitgeschöpfe und können dies durch unser Handeln gegenüber Tieren zum Ausdruck bringen“, so der Minister.

Bewerbungsfrist 24. Mai 2021

Der Tierschutzpreis Baden-Württemberg wird alle zwei Jahre ausgeschrieben und ist mit 7.500 Euro dotiert. Der Preis ist teilbar. Es werden herausragende, nachhaltige Leistungen von Bürgerinnen und Bürgern und beispielhafte, innovative Projekte auf folgenden Gebieten gewürdigt:

  • besonders tiergerechte Haltung von Tieren,
  • ehrenamtliches Engagement beim Schutz von Tieren,
  • Öffentlichkeitsarbeit im Tierschutz,
  • tierschutzgerechte Ausbildung oder Beschäftigung von Tieren,
  • besonderes tierschützerisches Engagement im pädagogischen Bereich.

Vorschläge und Bewerbungen mit Begründung, warum dieser Vorschlag den Tierschutzpreis Baden-Württemberg verdient hat und preiswürdig ist, können mit der Postanschrift der vorgeschlagenen Person/en oder Organisation/en bis zum 24. Mai 2021 beim Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Postfach 10 34 44, 70029 Stuttgart oder per E-Mail an tierschutzpreis@mlr.bwl.de eingereicht werden. Vorgeschlagen werden können nur Personen und Organisationen, die ihre Tätigkeit innerhalb von Baden-Württemberg ausüben. Eine Arbeitsgruppe des Landesbeirates für Tierschutz prüft und bewertet die Vorschläge und Bewerbungen und schlägt dem MLR mögliche Preisträgerinnen und Preisträger vor. Die Preisverleihung wird voraussichtlich im Herbst dieses Jahres stattfinden.

Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Tierschutz im Land

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Ideenwettbewerb „Stärkung des Ehrenamts im Ländlichen Raum“ verlängert

Posted by Klaus on 25th Februar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 25.02.2021

Der Ideenwettbewerb „Stärkung des Ehrenamts im Ländlichen Raum“ wird verlängert. Bewerben können sich Projekte, die junge Erwachsene für Ehrenämter gewinnen und qualifizieren und dadurch den gesellschaftlichen Zusammenhalt vor Ort nachhaltig stärken.

„Ein Ehrenamt eröffnet die Möglichkeit, Verantwortung für sich und andere zu übernehmen, den Umgang mit widerstreitenden Interessen, mit Finanzen und vieles weitere zu üben und das gesellschaftliche Leben vor Ort mitzugestalten. Das Ehrenamt ist ein Grundpfeiler des Ländlichen Raums, doch um vor allem junge Menschen für Ehrenämter zu gewinnen, braucht es immer wieder kreative Ideen. Damit diese Ideen auch in die Tat umgesetzt werden können, wollen wir die jungen Menschen mit dem Ideenwettbewerb ‚Stärkung des Ehrenamts im Ländlichen Raum‘ unterstützen. Da in der aktuellen Situation das Ehrenamt vor großen Herausforderungen steht und persönliche Treffen schwierig sind, verlängern wir die Ausschreibung“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk.

Bis zum 1. April 2021 könnten sich interessierte Bündnisse aus verschiedenen Vereinen, Gruppen, Organisationen und Initiativen mit Projekten bewerben, die junge Erwachsene für Ehrenämter gewinnen und qualifizieren. Bis zu 15.000 Euro je Projekt stünden zur Verfügung. Gewünscht seien kreative, kooperative Ideen, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt vor Ort nachhaltig stärken.

Unkonventionelle und niederschwellige Ansätze

„Wir freuen uns auf viele Ideen und Projekte, die im Ländlichen Raum verschiedene Akteure des Ehrenamts zusammenführen, um gemeinsam junge Menschen für das Ehrenamt zu begeistern und auf die Übernahme solch einer wichtigen Aufgabe vorzubereiten. Natürlich ist es in Zeiten einer Pandemie nicht einfach, verschiedene Akteure an einen Tisch zu bringen, doch die vergangenen Monate haben gezeigt, dass wir in Baden-Württemberg auch digital sehr gut zusammenarbeiten können und ich bin davon überzeugt, dass auch auf diesem Wege viele innovative Ideen entwickelt werden“, sagte Minister Hauk.

Der Ideenwettbewerb „Stärkung des Ehrenamts im Ländlichen Raum“ ist Teil des Impulsprogramms „Na klar, zusammen halt…“ der Landesregierung Baden-Württemberg. Ziel des Ideenwettbewerbs ist, Projekte zu fördern, in denen junge Erwachsene im Ländlichen Raum für Führungspositionen und wichtige zivilgesellschaftliche Aufgaben im Ehrenamt gewonnen und qualifiziert werden. Dafür stehen insgesamt 1,02 Millionen Euro bereit. Das ressortübergreifende Programm möchte in acht Themenfeldern mutige und unkonventionelle, insbesondere niederschwellige Ansätze fördern, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt durch Austausch und Begegnung nachhaltig stärken und fördern.

Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Ideenwettbewerb „Stärkung des Ehrenamts im Ländlichen Raum“

Impulsprogramm Zusammenhalt Baden-Württemberg

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Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen zum 25.02.2021

Posted by Klaus on 24th Februar 2021 in Allgemein

Pressemeldung 24.02.

Die Corona-Verordnungen des Landes passen wir immer wieder an die aktuelle Infektionslage an. Hier finden Sie einen Überblick der aktuellen Änderungen. Am Ende der Seite finden Sie eine ausführliche Übersicht über die jeweiligen Änderungen.

Änderungen zum 25. Februar 2021

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne

Corona-Verordnung Absonderung

Untertürkheim – Lastwagenfahrer verursacht offenbar unter Alkoholeinfluss mehrere Unfälle

Posted by Klaus on 24th Februar 2021 in Stuttgart Untertürkheim. Luginsland, Rotenberg, Grabkapelle

Polizeibericht 24.02.2021

Ein 48-jähriger mutmaßlich unter Alkoholeinfluss stehender Lastwagenfahrer verursachte am Dienstagabend (23.02.2021) mit seinem Sattelzug mehrere Unfälle in Untertürkheim. Der Fahrer war gegen 20.00 Uhr in der Mettinger Straße in Richtung Obertürkheim unterwegs, als er die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor und mit seinem Sattelzug zwei Gebäude sowie eine Straßenlaterne beschädigte. Als ihn Zeugen auf die Unfälle aufmerksam machten, fing er an zu rangieren und beschädigte dabei einen Stromverteilerkasten so schwer, dass dieser zu brennen anfing. Die Beamten stellten beim Fahrer eine Alkoholbeeinflussung fest, sodass sich der 48-Jährige einer Blutentnahme unterziehen musste. Die Mettinger Straße musste für die Dauer der Unfallaufnahme und der Löscharbeiten bis etwa 21.15 Uhr voll gesperrt werden. Der Fahrer blieb unverletzt. Der Sachschaden wird ersten Schätzungen zufolge auf 40.000 Euro geschätzt.

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Untertürkheim – Sachbeschädigungen durch Graffiti – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 24th Februar 2021 in Stuttgart Untertürkheim. Luginsland, Rotenberg, Grabkapelle

Polizeibericht 24.02.2021

Die Polizei sucht Zeugen zu mehreren Sachbeschädigungen, die mutmaßlich am Dienstag (23.02.2021) begangen wurden. Mehrere Geschädigte meldeten im Laufe des Tages, dass Unbekannte an der Lindenschulstraße und an der Ostendstraße Häuser mit pinken Graffiti besprüht hatten. Ein Passant bemerkte darüber hinaus ein ähnliches Graffito an einem Brückenpfeiler an der der Straße Zum Ölhafen. Ob die Farbschmierereien in Verbindung stehen, ist Gegenstand der Ermittlungen.

Zeugen und weitere Geschädigte werden gebeten, sich beim Polizeirevier 5 Ostendstraße unter der Rufnummer +4971189903500 zu melden.

Foto, Klaus

Besitzer von 17 Fahrrädern gesucht

Posted by Klaus on 24th Februar 2021 in Stuttgart

Polizeibericht 24.02.2021

Die Polizei sucht die rechtmäßigen Eigentümer von 17 mutmaßlich gestohlenen Fahrrädern. Umfangreiche Ermittlungen führten auf die Spuren von mehreren Tatverdächtigen. Die im September 2020 eigens für Diebstähle von E-Bikes bzw. Pedelecs und hochpreisigen Fahrrädern eingerichtete Ermittlungsgruppe „Dynamo“ kam bereits auf die Spur von 39 Tatverdächtigen, die Fahrräder gestohlen oder unrechtmäßig erworben haben sollen. Die Ermittler durchsuchten bislang die Wohnungen von 13 Tatverdächtigen. Gegen 8 Tatverdächtige wurde Haftbefehl erlassen und in Vollzug gesetzt.

Als Tatörtlichkeit der Diebstähle wurde zwar überwiegend der öffentliche Verkehrsraum festgestellt, die Tatverdächtigen verschafften sich jedoch auch gezielt Zutritt zu Keller- und Abstellräumen vorrangig in Mehr- familienhäusern, Firmen, Garagen, Schuppen, Scheunen oder Gartenhäusern.

46 Zweiräder im Gesamtwert von 76.000 Euro konnten sichergestellt und größtenteils ihren Besitzern wieder zurückgegeben werden. Bei 17 Zweirädern sind die Eigentümer allerdings noch nicht bekannt.

Unter folgendem Link sind Bilder der Fahrräder abrufbar: https://fahndung.polizei-bw.de/tracing/stuttgart-zuordnung-von-mutmasslichen-diebesgut/

Die Eigentümer werden gebeten, sich unter der Telefonnummer +4971189903300 mit dem Polizeirevier 3 Gutenbergstraße in Verbindung zu setzen.

Beachten Sie darüber hinaus folgende Sicherungshinweise:

   - Sichern Sie Ihr Fahrrad zusätzlich mit einem geprüften und 
     zertifizierten Schloss.
   - Schließen Sie Ihr Rad, auch im Keller oder der Garage, an einem 
     festen Gegenstand, wie beispielsweise einem Wand- oder 
     Bodenanker an, oder schließen Sie mehrere Fahrräder zusammen.
   - Entfernen Sie bei E-Bikes oder Pedelecs, wenn möglich, den Akku 
     und verwahren Sie ihn in der Wohnung.
   - Sorgen Sie dafür, dass die Haustür verschlossen ist.

Weitere Informationen und nützliche Tipps erhalten Sie unter www.polizei-beratung.de, bei dem Referat Prävention unter der Rufnummer +4971189901205
oder unter stuttgart.pp.praevention@polizei.bwl.de.

Foto, Polizei BW

ANFRAGE der Freie Wähler Gemeinderats- fraktion Stuttgart vom 19. Februar 2021 – Feuer- wehrhaus-Sanierungsprogramm

Posted by Klaus on 23rd Februar 2021 in Stuttgart
In den Beratungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 hat der Gemeinderat auf Grundlage der Gemeinde- ratsdrucksache (GRDrs) 476/2019 beschlossen, für die „Erstellung eines Sanierungsplans für die Immobilien der freiwilligen Feuerwehren in Stuttgart“ (siehe Lfd. Nr. 232 in der Querliste zur 3. Lesung) in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 jeweils 275.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Dem vorausgegangen waren allein vier Anträge von uns Freien Wählern (ab Ende 2017) und auch einige von anderen Gemeinde- ratsfraktionen. Unser Ziel als Freie Wähler-Fraktion war und ist, ein Feuerwehrhaus-Sanierungsprogramm für die Feuerwehrhäuser der Freiwilligen Feuerwehr aufzulegen, das mit den entsprechenden finanziellen Mitteln ausgestattet ist.
Auf Seite 2 der GRDrs 476/2019 hat die Verwaltung erklärt, dassA. bei 6 Feuerwehrhäusern noch in 2019 konkrete Verbesserungsmaßnahmen in Auftrag gegeben und sukzessive umgesetzt werden soll(t)en.
B. für insgesamt 13 Feuerwehrhäuser in 2020/2021 vertiefende Planungen für eine Bestandssanierung/Erweiterung oder einen Neubau aufgenommen bzw. fortgeführt werden sollen.
Da wir seit den Haushaltsplanberatungen Ende 2019 nichts mehr darüber gehört haben, wie weit die unter A. und B. genannten Verbesserungsmaßnahmen und Planungen fortgeschritten sind, fragen wir:
1. Zu A.:
a. Konnten die unter A. genannten Verbesserungsmaßnahmen in Auftrag gegeben und abgeschlossen werden?
b. Um was für Maßnahmen handelte es sich dabei konkret und in welchen Feuerwehrhäusern wurden sie umgesetzt?
c. Besteht damit jetzt in 6 weiteren Feuerwehrhäusern kein akuter Handlungsbedarf (vgl. GRDrs 476/2019, Seite 1, letzter Absatz und Anlage 1 zur GRDrs 476/2019, Ziffer 1)?
2. Zu B.:
a. Wie weit fortgeschritten sind die unter B. genannten vertiefenden Planungen?
b. Hat die Verwaltung mittlerweile eine Priorisierung der Maßnahmen im Bereich Bestandssanierung/Erweiterung und Neubau vorgenommen? Wie sieht diese Priorisierung genau aus?
c. Welche finanziellen Mittel werden im Doppelhaushalt 2022/2023 benötigt, um bei der Sanierung, Erweiterung und beim Neubau von Feuerwehrhäusern voranzukommen?

Foto, Archiv Klaus