Polizeibericht 15.04.2021

Staatsanwaltschaft Heilbronn und Polizei Stuttgart geben bekannt:

Polizeibeamte haben am Mittwoch (14.04.2021) einen 19 Jahre alten Mann festgenommen, der im Verdacht steht, auf dem Gelände eines Energieversorgers im Bereich der Waldebene Ost in Stuttgart einen 60 Jahre alten Arbeiter angegriffen zu haben. Der Mitarbeiter des Energieversorgers war gegen 11.00 Uhr mit Arbeiten an einem Wasserhochbehälter beschäftigt, als er den 19-Jährigen auf dem Betriebsgelände antraf. Nachdem er ihn aufgefordert hatte, das Gelände zu verlassen, zog der Tatverdächtige ein Messer und bedrohte den Arbeiter. Diesem gelang es, den Heranwachsenden am Arm zu packen und ihm das Messer zu entwinden. Nach einem Gerangel, bei dem beide zu Boden gefallen waren, rannte der 19-Jährige in den Wald. Erst jetzt bemerkte der Arbeiter, dass der Tatverdächtige mehrere Schlüssel entwendet hatte. Der 60-Jährige hatte sich bei dem Gerangel Verletzungen zugezogen. Rettungskräfte kümmerten sich um den Verletzten und brachten ihn in ein Krankenhaus. Alarmierte Polizeibeamte fahndeten nach dem Tatverdächtigen und nahmen ihn unweit des Tatortes fest. Auch die entwendeten Schlüssel konnten bei dem Mann aufgefunden werden. Der Tatverdächtige wird im Laufe des Donnerstags (15.04.2021) mit Haftbefehlsantrag der Staatsanwaltschaft Heilbronn dem zuständigen Richter vorgeführt.

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Pressemeldung 15.04.2021

Pressemeldung 15.04.2021

Die Schulen im Land kehren ab dem 19. April zum Präsenzbetrieb zurück. Die indirekte Testpflicht gilt inzidenzunabhängig. Mit der Regelung greift Baden-Württemberg der geplanten Anpassung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bund vor.

Ab dem 19. April können alle Jahrgangsstufen in allen Schularten in den Präsenz- bzw. Wechselbetrieb unter Beachtung von Abstands- und Hygieneregeln zurückkehren. Darüber hat das Kultusministerium die Schulen am 14. April informiert (PDF). Das Land berücksichtigt darüber hinaus die Gesetzesinitiative zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene, der für Stadt- und Landkreise, die über einer Sieben-Tages-Inzidenz von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liegen, eine Untersagung von Präsenzunterricht vorsieht. In den Stadt- und Landkreisen mit den entsprechenden Inzidenzen wird der Unterricht ab dem 19. April auf Fernunterricht umgestellt. Hiervon sind die Notbetreuung für die Jahrgangsstufen 1 bis 7, die Abschlussklassen und die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit den Förderschwerpunkten geistige sowie körperliche und motorische Entwicklung ausgenommen.

Außerdem wird die indirekte Testpflicht, die bisher nur für Stadt- und Landkreise galt, die über einer Sieben-Tages-Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liegen, entsprechend des Gesetzesentwurfes auf Bundesebene ab dem 19. April auf eine inzidenzunabhängige Testpflicht erweitert. „Wir möchten die Regelungen für die Schulen bereits möglichst passend zur Regelung, die auf Bundesebene absehbar ist, gestalten. So soll der Aufwand für die Schulen, sich an die neuen Regelungen anzupassen, gering sein“, sagt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann. Sie begrüße es zudem, dass an den Schulen nun ausgiebig getestet werde, dies sei ein weiterer Baustein für einen sicheren Präsenzunterricht.

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Pressemeldung LHS 15.04.2021

Den Auftrag für die Planungsleistungen für Gebäude, Innenraum und die hochbaubezogenen Freianlagen für die Villa Berg erhält das Stuttgarter Büro Atelier Brückner. Es konnte mit einem kreativen Konzept und einem kompetenten Team überzeugen.

Polizeibericht 14.04.2021

Ein unbekannter Mann hat am Dienstag (13.04.2021) in einem Discounter an der Augsburger Straße eine Geldbörse mit Bargeld und persönlichen Papieren erbeutet. Der Unbekannte beobachtete gegen 11.00 Uhr mehrere Minuten lang eine 78 Jahre alte Kundin und ging ihr im Geschäft hinterher. Als sich die Seniorin kurz wegdrehte, griff der Unbekannte in die Handtasche der Frau, die am Einkaufswagen hing und stahl daraus den Geldbeutel. Bei dem Täter soll es sich um einen 20 bis 30 Jahre alten und etwa 175 bis 180 Zentimeter großen Mann mit osteuropäischem Aussehen handeln. Er hatte kurze dunkle Haare und trug einen weißen Mund-Nasen-Schutz. Er war bekleidet mit einer Bluejeans, schwarzen Turnschuhen, einem grauen oder blauen Kapuzenpullover, einer ärmellosen schwarzen Jacke und einer schwarzen Basecap. Außerdem hatte er eine dunkelgraue Stofftasche dabei.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189903300 beim Polizeirevier 3 Gutenbergstraße zu melden.

Foto, Polizei BW

Polizeibericht 14.04.2021 Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt

Polizeibeamte haben am Dienstag (13.04.2021) einen 26 Jahre alten Mann festgenommen, der im Verdacht steht, in der Nacht zum Sonntag (11.04.2021) mehrere Brände gelegt zu haben (siehe auch https://t1p.de/6snm). Der Tatverdächtige begab sich im Anschluss an seine Taten zu einer Tankstelle an der Hackstraße, wo er ebenfalls versucht haben soll, einen Brand zu legen. Ein Tankstellenmitarbeiter erkannte den mutmaßlichen Brandstifter am Dienstag wieder und alarmierte die Polizei. Die Beamten nahmen den 26-jährigen deutschen Staatsbürger fest und führten ihn auf Antrag der Staatsanwaltschaft am Mittwoch einem Haftrichter vor, der einen Haftbefehl erließ und in Vollzug setzte.

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Pressemeldung EnBW

Stöckach Areal der EnBW in Stuttgart-Ost (Quelle: EnBW, Fotograf: weltenangler)

Stuttgart. Als Basis für den Rahmenplan des ehemaligen EnBW Betriebsgeländes am Stöckach haben Stadt Stuttgart und EnBW eine Vorvereinbarung unterzeichnet. Im Ausschuss für Städtebau und Technik (STA) wurden heute die vorläufigen Pläne für die Bebauung am Stöckach vorgestellt. Neu ist dabei eine Grundschule auf dem Areal. Im Quartier sind zudem mehrere Kindertagesstätten geplant.

„‚Der neue Stöckach‘ bietet beste Voraussetzungen für ein sozio-kulturell, ökonomisch und ökologisch nachhaltiges Quartier. Ich freue mich, dass wir in einem konstruktiven Miteinander mit der Stadt Stuttgart und der IBA’27 in den vergangenen Monaten einen großen Schritt weitergekommen sind“, so Frank Heberger, Generalbevollmächtigter der EnBW, und fährt fort: „Mithilfe einer passgenauen Flächendichte und Höhenentwicklung sind vor Ort rund 60.000 Quadratmeter Wohnfläche möglich. Damit können wir im angespannten Stuttgarter Wohnungsmarkt für eine gewisse Entlastung sorgen. Mit der Realisierung einer Grundschule und mehreren Kindertagesstätten übernehmen wir zudem für die Jüngsten in unserer Gesellschaft Verantwortung. Nun gilt es, gemeinsam mit allen Partner*innen sowie der Bürgerschaft ein Nutzungskonzept zu entwickeln, das zukunftsweisend ist und Lust macht auf Wohnen, Leben und Arbeiten im Quartier.“

Der Rahmenplan soll bis zum Sommer finalisiert werden. Dieser bildet die wesentliche Grundlage für den Bebauungsplan und den notwenigen Baubeschluss. Ein neuer Bebauungsplan für das Areal am Stöckach ist erforderlich, da dieses bisher als Gewerbefläche ausgewiesen ist. Das eigentliche Bebauungsplanverfahren soll noch in diesem Jahr starten, der Beschluss und damit die Baugenehmigung sollen in 2022 erfolgen. Dann beginnen auch die ersten Abbrucharbeiten auf dem Areal. 2027 werden die ersten Bewohner*innen am neuen Stöckach erwartet.

Partizipation wird fortgesetzt

Auch im fortlaufenden Prozess führt die EnBW die intensive Bürgerbeteiligung fort und setzt weiter auf den direkten Austausch mit der Nachbarschaft und den Stuttgarter*innen. Für die Partizipationsphase ab 2021 wurde ein neues Format mit verschiedenen Modulen entwickelt. Nächster Termin für eine Kreativ-Werkstatt ist der 24. April 2021. Hier werden die aktuellen Planungen mit der Bürgerschaft diskutiert. Der Partizipationsprozess wird in Kooperation mit der Landeshauptstadt Stuttgart und der Internationalen Bauausstellung 2027 StadtRegion Stuttgart (IBA’27) geführt.

„Der neue Stöckach“

Auf dem ehemaligen Betriebsgelände „Stöckach“ im Stuttgarter Osten plant die EnBW ein zukunftsweisendes Stadtquartier. Das rund 4,25 Hektar große Areal soll sich zu einem CO?-neutralen und – soweit möglich – autofreien Quartier wandeln und zugleich vielfältige Angebote für Bewohner*innen verschiedener Lebensphasen anbieten. Im Blick steht die Schaffung bezahlbaren Wohnraums: Insgesamt sind ungefähr bis zu 800 Wohnungen geplant, 40 Prozent davon sozial gefördert. 2019 wurde in Abstimmung mit der Stadt Stuttgart ein zweistufiger Realisierungswettbewerb durchgeführt. Aus mehr als 80 teilnehmenden Büros ging das Architekten-Netzwerk tong+ aus Frankfurt/Hanoi als Gewinner hervor. Die Ideen bilden die Grundlage für die Erarbeitung eines Rahmenplans, das laufende Bebauungsplanverfahren und die weiteren Planungen. Auf www.der-neue-stoeckach.de erhalten Interessierte weitere Informationen.

18:30 Uhr im Bezirksrathaus Untertürkheim – Sitzungssaal

Videokonferenzsitzung gem. § 37a, GemO ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder mit Übertragung für die Öffentlichkeit im Sitzungssaal, 1. OG, Bezirksrathaus Untertürkheim, Großglockner Straße 24-26, 70327 Stuttgart
Maximal zugelassen sind 9 Zuhörer. Um Anmeldung unter Tel. 216-57289 oder janine.wagner@stuttgart.de wird gebeten. Alle Personen müssen innerhalb des Gebäudes eine medizinische Maske tragen.

Tagesordnung
1 Breitbandversorgung in Untertürkheim
Bericht der Wirtschaftsförderung

2 Masterplan SBBZ – Phase 1 GRDrs. 997/2020

3 Bezirksbudget

3 1 Neue Internetseite des IHGV für den Stadtbezirk
Antrag des IHGV Untertürkheim

3 2 Kostentragung Abendmärkte 2021
Antrag des IHGV Untertürkheim

3 3 Internationales F-Junioren-Fußball-Turnier – Defizitabdeckung
Antrag der SG Untertürkheim e.V.

3 4 Mobile Toiletten für die Egelseer Heide
Antrag Freie Wähler

3 5 Neubeschaffung einer Orgel für die Trauerhalle auf dem Friedhof Untertürkheim

4 Stellungnahmen, Bekanntgaben, Termine

4 1 Anordnung Amt für öffentliche Ordnung
Änderung Beschilderung und Markierung in der Großglocknerstraße

4 2 Stellungnahme Tiefbauamt zum Antrag des Bezirksbeirats vom 16.03.2020 „Geeignete Rattenbekämpfungsmaßnahmen am Glascontainer, Kreisverkehr Mettingerstr./Großglocknerstr.“

4 3 Genehmigung einer Straßenwirtschaft

4 4 Geplante Netzverstärkung der bestehenden Hochspannungsfreileitung durch Netze BW

4 5 Paulus-Neubau in der Widdersteinstraße/Silvrettastraße

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Info der SSB

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Presemeldung LHS 13.04.2021

Die Landeshauptstadt Stuttgart ordnet in Abstimmung mit dem für Infektionsschutz zuständigen Sozialministerium Baden-Württemberg eine nächtliche Ausgangssperre auf der Grundlage der Corona-Verordnung des Lande