Archive for Mai 21st, 2021

Weitreichende Öffnungen in Stuttgart frühestens ab Donnerstag 27.05.

Posted by Klaus on 21st Mai 2021 in Stuttgart

Presse LHS

Weitreichende Öffnungen des öffentlichen Lebens sind in Stuttgart frühestens am Donnerstag der kommenden Woche möglich. Das hat die die Landeshauptstadt Stuttgart am Freitag, 21. Mai, klargestellt. Hintergrund sind Aussagen vom Vortag, mit denen die Stadt Öffnungen am Pfingstmontag in Aussicht gestellt hatte.

Der Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Dr. Clemens Maier, sagte: „Alle Öffnungsschritte in einer Pandemie müssen verantwortbar sein – sowohl infektiologischer und auch rechtlicher Art. Hier ist die Lesart des Landes in Bezug auf die Bundesnotbremse zutreffend und von uns als Kommune als verbindlich zu achten.“ Das Infektionsgeschehen in Stuttgart entspreche erfreulicherweise nun auch dem bundes- und landesweiten Trend: Seit mehreren Tagen liegen in der Landeshauptstadt die Inzidenzwerte unter 100.

Dr. Maier weiter: „Allerdings mussten wir – wie auch Nachbarkreise – die Erfahrung machen, dass eben nicht die tagesgenau gemeldeten Infektionen des städtischen Gesundheitsamtes bzw. des Landesgesundheitsamtes, sondern vielmehr die nachgezogene Meldung des Robert Koch Instituts am Folgetag der Gradmesser ist. Und da nur Werktage in Betracht gezogen werden, könnten wir bei anhaltender Entwicklung frühestens am Dienstag nach Pfingsten ein dauerhaftes Unterschreiten der Inzidenz von 100 formal bekanntgeben, womit der Donnerstag der erste Tag wäre mit eingeschränkten Öffnungen der Gastronomie, von kulturellen Einrichtungen oder von Sportanlagen für Genesene, Getestete oder Geimpfte. Es ist bedauerlich, dass die Regelung im Bundesinfektionsschutzgesetz, nur Werktage, nicht aber Sonn- und Feiertage mitzählt. Dies ist nicht ohne weiteres einsichtig. Deshalb bitte ich um Nachsicht, wenn die gestrigen Äußerungen zu Irritationen geführt haben.“

Die Vorfreude auf Lockerungen des öffentlichen Lebens seien groß. „Dennoch mahne ich zur Vorsicht und Achtsamkeit. Für eine nachhaltige Entspannung des Infektionsgeschehens ist es wichtig, dass wir weiter die gängigen Vorgaben achten und damit das Erreichte auch absichern.“

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Internationaler Tag der biologischen Vielfalt am 22. Mai

Posted by Klaus on 21st Mai 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Am 22. Mai ist Internationaler Tag der biologischen Vielfalt. Das Zusammenspiel von nachhaltig produzierten, heimischen Lebensmitteln und bewusstem Verbraucher- verhalten stärkt die biologische Vielfalt.

„Kein anderer Bereich ist so direkt auf den Schutz der biologischen Vielfalt angewiesen wie die Land- und Forstwirtschaft. Im Gegenzug bietet unsere heimische Kulturlandschaft vielen Tier- und Pflanzenarten einen Lebensraum, den es durch Pflege und Bewirtschaftung der Flächen durch unsere bäuerlichen Familienbetriebe dauerhaft zu erhalten gilt. Eine wichtige Grundlage dafür haben wir durch das Biodiversitätsstärkungsgesetz geschaffen und werden diesen Weg in der neuen Legislaturperiode konsequent weitergehen“, sagte der Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk mit Blick auf den Internationalen Tag der biologischen Vielfalt am 22. Mai.

Landwirte leisten einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt

„Im Zuge der Corona-Pandemie ist vielen Bürgerinnen und Bürgern wieder bewusstgeworden, wie wichtig eine stabile und regionale Lebensmittelproduktion ist. Dass die Arbeit der Landwirtinnen und Landwirte dabei gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt im Land leistet, wird leider oft übersehen. Im Hinblick auf den Internationalen Tag der biologischen Vielfalt ist es wichtig, zu betonen, dass die Sicherstellung der Ernährung unserer Bevölkerung und der Erhalt der biologischen Vielfalt zusammengehören und sich einander bedingen“, sagte Minister Hauk. Baden-Württemberg sei das Land der bäuerlichen Familienbetriebe, die vorbildlich für eine ressourcen- und umweltschonende, regionale und tiergerechte Erzeugung ständen.

Land- und Forstwirtschaft seien sich ihres Einflusses auf die Artenvielfalt bewusst. Die Art und Weise der Bewirtschaftung habe wesentliche Auswirkungen auf das Vorkommen und den Erhalt von Arten. Erklärtes Ziel der Landesregierung sei es deshalb, in Kooperation mit den Landnutzerinnen und Landnutzern Maßnahmen zur Erhaltung und Förderung der Biodiversität zu entwickeln und umzusetzen, dabei aber gleichzeitig die Leistungen der Landwirtschaft angemessen zu honorieren. „Der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen, die Stärkung der biologischen Vielfalt, die Erzeugung hochwertiger regionaler Lebensmittel sowie eine angemessene Einkommenserzielung für unsere Landwirtinnen und Landwirte müssen Hand in Hand gehen“, betonte Minister Hauk.

Bekenntnis der Verbraucher zu regionalen Lebensmitteln

„Gleichzeit kann die Erhaltung und Stärkung der biologischen Vielfalt in unserem Land nur gelingen, wenn sie durch ein klares Bekenntnis der Verbraucherinnen und Verbraucher zu regionalen Lebensmitteln ergänzt wird“, so der Minister weiter. Um eine informierte Entscheidung der Verbraucherinnen und Verbraucher über nachhaltig und regional erzeugte Produkte zu ermöglichen, sollen beispielsweise Qualitätszeichen wie das Qualitätszeichen Baden-Württemberg (QZBW) und das Bio-Zeichen Baden-Württemberg (BioZBW) weiter aufgewertet und eine neue Kennzeichnung von Streuobst aus Baden-Württemberg eingeführt werden.

Der Internationale Tag der biologischen Vielfalt soll an den 22. Mai 1992 erinnern: den Tag der Verabschiedung des internationalen, völkerrechtlichen Übereinkommens zur biologischen Vielfalt (Convention on Biological Diversity – CBS) der Vereinten Nationen in Rio de Janeiro. Die Ziele dieser Biodiversitätskonvention, wie sie auch genannt wird, sind die Erhaltung der biologischen Vielfalt, die nachhaltige Nutzung ihrer Bestandteile und der gerechte Vorteilsausgleich aus der Nutzung genetischer Ressourcen.

Stärkung der Biodiversität im Land

Um die Artenvielfalt in Baden-Württemberg auf breiter Basis zu stärken und den Belangen des Artenschutzes in umfassender Weise gerecht zu werden, wurden im Juli 2020 umfassende Änderungen des Landwirtschafts- und Landeskulturgesetzes sowie des Naturschutzgesetzes Baden-Württembergs verabschiedet. Diese Änderungen gingen auf das Eckpunktepapier der Landesregierung zum Schutz der Insekten aus dem Jahr 2020 zurück, in dem die Forderungen des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ und der Initiative „Gemeinsam unsere Umwelt schützen“ aufgegriffen und weiterentwickelt wurden.

Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) bietet eine Reihe von Förderprogrammen zur Stärkung der biologischen Vielfalt in der Land- und Forstwirtschaft an und unterstützt Projekte zu deren Förderung. Hierbei ist insbesondere das Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt zu nennen, das Maßnahmen in der Land- und Forstwirtschaft umsetzt.

Convention on Biological Diversity

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Gesetzesnovelle zur Stärkung der Biodiversität

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Biodiversität und Landnutzung

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Broschüre zum Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt (PDF)

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Bienenweidekatalog – Verbesserung der Bienenweide und des Artenschutzes

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Wagenburg Gymnasium wird für 30 Millionen Euro saniert

Posted by Klaus on 21st Mai 2021 in Allgemein, Fotos

Pressemeldung LHS

Das Wagenburg Gymnasium in Stuttgart?Ost wird für Brutto-Gesamtkosten in Höhe von 30,125 Millionen Euro generalsaniert. Den Baubeschluss dazu hat der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20. Mai gefasst.

Das unter Denkmalschutz stehende Gebäude muss aufgrund statischer, brandschutztechnischer und haustechnischer Mängel und zur Anpassung an die Anforderungen an einen modernen Schulbetrieb generalsaniert werden. (Foto, leif Piechowski/Stadt Stuttgart)

Die Arbeiten erfolgen innerhalb von drei Jahren in drei Bauabschnitten zwischen Juli 2021 und August 2024 bei laufendem Schulbetrieb. Dazu werden 14 Schulklassen in ein zweigeschossiges Provisorium auf dem Wagenburgplatz ausgelagert. Dieses wird derzeit gebaut und bis zum Beginn der Generalsanierung im Juli dieses Jahres fertiggestellt.

Unter anderem ist die Statik- und Brandschutzsanierung sowie die Sanierung der Sanitärräume des Gebäudes vorgesehen. Erneuert werden die Stark- und Schwachstromanlagen einschließlich Beleuchtung, Heizkörper und Trinkwasserleitungen. Außerdem werden eine Sprachalarmierungsanlage, dezentrale Lüftungsgeräte im ersten und zweiten Obergeschoss sowie eine zentrale Lüftung im dritten Stockwerk eingebaut. Ein außenliegender Aufzug und zwei Treppenlifte sowie der Einbau einer behindertengerechten Toilette sorgen für Barrierefreiheit. Der Mensabereich wird durch einen kleinen Anbau mit 32 Sitzplätzen verbessert.

Aufgrund des bestehenden Denkmalschutzes ist das energetische Verbesserungspotenzial begrenzt, sodass die Zielvorgabe eines klimaneutralen Betriebs der Schule nicht eingehalten werden kann. Photovoltaikanlagen oder Solaranlagen können aus Gründen des Denkmalschutzes nicht angebracht werden.

Fotos, leif Piechowski/LHS, Klaus

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Kompetenzteam „Posing“ eingerichtet

Posted by Klaus on 21st Mai 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Polizist der Polizei Baden-Württemberg kontrolliert den Verkehr.
Foto, Innenministerium Baden-Württemberg

Bei der Polizei Baden-Württemberg ist das Kompetenzteam „Posing“ eingerichtet worden. Das Expertenteam tauscht landesweit Erfahrungswerte aus, vereinbart gemeinsame Kontrollen und optimiert örtliche Konzepte zur Bekämpfung der Posing- und Tuning-Szene. 

„Seit diesem Frühjahr drehen wieder überwiegend jüngere Männer mit aufgemotzten, auf ohrenbetäubende Lautstärke getrimmten Autos verstärkt ihre Runden in den Innenstädten. Mit aufheulenden Motoren, quietschenden Reifen oder kurzen Vollgas-Sprints meinen sie, imponieren zu können. Wir haben immer gesagt: Autoposing ist kein Spaß, sondern sinnlos, verantwortungslos und rücksichtslos. Deshalb schieben wir dieser Szene jetzt einen Riegel vor, mit konsequenten Kontrollen und maßgeschneiderten Konzepten sagen wir Posern den Kampf an. Mit einem Kompetenzteam Posing sorgen wir dafür, noch entschiedener, zielgerichteter und mit geballten Kräften der Posing- und Tuning-Szene flächendeckend den Saft abzudrehen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Konsequentes Vorgehen gegen Posing-Szene

„Im Kompetenzteam Posing sind Spezialistinnen und Spezialisten aller Polizeipräsidien sowie Experten der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg vertreten. Im Team wird landesweit wichtiges Erfahrungswissen ausgetauscht. Zudem werden örtliche Konzepte optimiert und gemeinsame Kontrollen vereinbart.“, erläuterte Innenminister Thomas Strobl.

„Wir wissen sehr genau wie sich eine Posing-Szene erfolgreich bekämpfen lässt. Das zeigen die Erfolge in Mannheim und Stuttgart. Durch konsequentes und professionelles Einschreiten der Polizei konnten dort – in enger Zusammenarbeit mit den örtlichen Behörden – in den letzten Jahren hunderte Fahrzeuge stillgelegt und das Posing in weiten Teilen unterbunden werden. Das dort erlangte Wissen tragen wir über das Kompetenzteam nun ins ganze Land“, machte Landespolizeipräsidentin Dr. Stefanie Hinz deutlich.

In den vergangenen Wochen wurden bei Schwerpunktkontrollen in Reutlingen, Böblingen und Pforzheim bereits mehrere Hundert Fahrzeuge und Personen der örtlichen Szenen kontrolliert. Es wurden dabei zahlreiche Verkehrsverstöße und auch Verstöße gegen die Corona-Verordnung zur Anzeige gebracht und die Zusammenkunft größerer Personengruppen verhindert.

Novellierung der Straßenverkehrsordnung hilft gegen Posing

„Ein weiterer wichtiger Aspekt ist auch die Höhe derBußgelder. Daher ist es richtig, dass durch die Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO)  der Regelsatz für unnötiges Hin- und Herfahren von 20 auf 100 Euro erhöht werden soll. Das unterstützt unsere Bemühungen – denn in manchen Fällen ist eine Verhaltensänderung leider nur über die Geldbörse zu erreichen“, betonte Innenminister Thomas Strobl.

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