E i n l a d u n g – Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart Ost am 09. Juni 2021

18:00 Uhr im Rathaus – Großer Sitzungssaal

Hinweise:
1. Es nehmen nur ordentliche Mitglieder des Bezirksbeirats an der Sitzung teil.
2. Der Zugang zum Sitzungssaal im Rathaus wird geregelt. Die Sitzordnung ist so gestaltet, dass zwischen allen teilnehmenden Personen ein Abstand von 2 Metern eingehalten wird.
3. Für Bürgerinnen und Bürger stehen nur wenige Plätze auf der Empore des Großen Sitzungssaales und im Kleinen Sitzungssaal zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass Sie Ihre Kontaktdaten hinterlege müssen.
4. Im Rathaus muss ab Betreten bis Verlassen des Gebäudes und während der gesamten Sitzungsdauer eine medizinische Maske („OP-Maske“) oder ein Atemschutz mit FFP2-, KN 95-, N 95- oder vergleichbarem Standard getragen werden.
5. Es wird darum gebeten, die allgemeinen Hygieneregeln zu beachten.
6. Sollten Sie sich im Rahmen der 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger zu Wort melden wollen, wird um eine vorherige Anmeldung an Poststelle.Bezirk.Ost@stuttgart.de unter Angabe Ihres Namens, Ihrer Kontaktdaten und Ihrem Anliegen bis spätestens 07.06.2021 gebeten.

T a g e s o r d n u n g öffentlich

1. 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger

2. Bestellung von Frau Nina Graß (Die Stadtisten, Fraktionsgemeinschaft PULS) zum stellvertretenden Mitglied des Bezirksbeirats

3. Radfahrstreifen in der Schwarenbergstraße zwischen Wagenburg- und Aspergstraße – Aktueller Planungsstand – Beschlussfassung

4. Vorstellung des Mapathon für Stuttgart-Ost – mündlicher Bericht

5. Planung weiterer Tennisplätze auf dem stillgelegten Wasserbehälter der EnBW an der Ameisenbergstraße – mündlicher Bericht

6. Bezirksbudget: Planung weiterer Tennisplätze auf dem stillgelegten Wasserbehälter der EnBW an der Ameisenbergstraße, Tennisclub Ameisenberg e.V.

7. Bezirksbudget: Lange Ostnacht 2021

8. Bezirksbudget: The Simple Things – Schreib deinen Song für GiO, Gospel im Osten

9. Bezirksbudget: Anschaffung eines Online-Videokonferenztools für Jugend- und Bürger- beteiligung, sowie Ausschusssitzungen des Bezirksbeirats

10. Bezirksbudget: Kultursommer am Lukasplatz 2021

11. Bezirksbudget: Toiletten im Park der Villa Berg (Antrag SPD-Ost)

12. Neuer Ausschuss Stuttgart-Ost am Neckar (Antrag SPD-Ost)

13. Briefkästen im Stadtbezirk (Antrag SPD-Ost)

14. Schaffung von Motorrad-Parkplätzen (gemeinsamer Antrag von Die FrAKTION-Ost und Bündnis 90/Die Grünen-Ost)

15. Appell: Verzicht auf Mieterhöhungen in den Wohnungsbeständen der städtischen SWSG in 2022 (Antrag Die FrAKTION-Ost)

16. Radfreundlicher Osten V: Zeitnahe Umsetzung der Vorschläge des ADFC aus dem Mapathon für Stuttgart-Ost (gemeinsamer Antrag Bündnis 90/Die Grünen-Ost, Die FrAKTION-Ost und PULS-Ost)

17. Anhörung zum Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft, Gaststätte „L’Ulivo“, Stuifenstraße 28

18. Mitteilungen und Verschiedenes

Charlotta Eskilsson, Bezirksvorsteherin

Fotos, Archiv