Archive for Mai, 2021

Umbelegung von TV-Sendern am 26. Mai 2021

Posted by Klaus on 20th Mai 2021 in Allgemein

Liebe:r Vodafone-Kund:in,

bei Ihnen erfolgt am 26. Mai 2021 eine TV-Senderumbelegung. Dabei erhalten einige TV-Sender neue Frequenzplätze. Im besten Fall bemerken Sie davon gar nichts und sehen alle Ihre Sender weiter wie bisher. Falls nicht – beispielweise bei einem schwarzen Bild – starten Sie einfach einen Sendersuchlauf. So können Sie auch nach der Umbelegung wie gewohnt fernsehen.

Das sollten Sie wissen:
• Ihr TV-Receiver muss in der Nacht vom 25. auf den 26. Mai 2021
an das Stromnetz angeschlossen sein.
• Haben Sie einen TV-Receiver von Vodafone (ehemals Unitymedia) oder Sky? Dann müssen Sie nichts weiter tun, der Sendersuchlauf startet automatisch.
• Bei anderen Geräten kann es sein, dass Sie selbst einen
Sendersuchlauf starten müssen.
• Sie finden Ihre Sender nach dem Sendersuchlauf auf denselben
Programmplätzen wie vorher.
• Haben Sie eine persönliche Favoritenliste oder programmierte Aufnahmen?
Dann richten Sie diese bitte nach dem Sendersuchlauf neu ein.
• Sie hören digitales Radio u?ber Ihren Kabelanschluss?
Dann kann auch hier ein Sendersuchlauf notwendig sein.
Sie haben noch Fragen? Hier bekommen Sie weitere Unterstützung.

Mehr Infos

Oder rufen Sie uns einfach kostenlos an (Mo. bis So. von 7:30 bis 22 Uhr).

0800 107 08 30

Freundliche Grüße
Ihr Vodafone-Team

Kitas öffnen am Freitag (21.05.) im Regelbetrieb

Posted by Klaus on 20th Mai 2021 in Stuttgart

Presse LHS

Die Testpflicht gilt weiterhin

Die rund 600 Stuttgarter Kitas sowie die Angebote der Kindertagespflege öffnen am Freitag, 21. Mai, wieder. Die sinkenden Inzidenzwerte machen einen Regelbetrieb möglich. Die Landeshauptstadt hat angeordnet, dass die bisher für die Notbetreuung bestehende Testpflicht nun auch für den Regelbetrieb weiter gilt.

Dies geht aus der Allgemeinverfügung hervor, die die Stadt am Mittwoch, 19. Mai, veröffentlicht hat.

Die Bürgermeisterin für Jugend und Bildung, Isabel Fezer, sagte: „Wir atmen auf. Dass die Kinderbetreuung wieder startet, haben viele herbeigesehnt. Zugleich wollen wir dafür sorgen, dass Kinder, Eltern, Erzieherinnen und Erzieher größtmögliche Sicherheit vor einer Infektion genießen. Die Testpflicht leistet einen wertvollen Beitrag für einen sicheren Kita?Betrieb.“

Da die Sieben-Tage-Inzidenz in Stuttgart fünf Tage in Folge unter 165 lag, wird der Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen in den Kitas und Kindertageseinrichtungen wiederaufgenommen. Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen heißt: feste Gruppeneinteilung in der Einrichtung und im Garten, Zuordnung der Fachkräfte, begrenzte Zugänge in die Einrichtungen für „Externe“, und weitgehende Einhaltung der AHA-L-Regeln.

Der Leiter des Gesundheitsamts, Prof. Stefan Ehehalt, erklärte: „Die Fallzahlen sind derzeit rückläufig, weil immer mehr Menschen geimpft sind und die Maßnahmen der Bundesnotbremse Wirkung zeigen. Die Öffnung der Kitas ist daher folgerichtig und wichtig für unsere Kinder und ihre Familien. Allerdings ist auch klar: Durch den Regelbetrieb sind wieder alle Kinder in der Kita. Verpflichtende Testungen tragen dazu bei, das Infektionsgeschehen kontrolliert zu halten.“

Zweimal wöchentlich Testungen für alle Kitakinder ab 3 Jahren

Die Testpflicht gilt für alle Kindertageseinrichtungen, erlaubnispflichtige Kindertagespflege, Grundschulförderklassen, Schulkindergärten sowie Betreuungsangebote der verlässlichen Grundschule, der flexiblen Nachmittagsbetreuung sowie für Horte und Horte an der Schule und für den Besuch kommunaler Betreuungsangebote in Ganztagesschulen und Schülerhäusern sowie den Besuch nicht erlaubnispflichtiger Kindertagespflege. Die Testpflicht sieht vor, dass alle Kitakinder ab drei Jahren zweimal wöchentlich getestet werden. Ist ein Kind an maximal drei Tagen in Folge in der Einrichtung, so ist pro Woche ein Test ausreichend. Der Test kann von den Erziehungsberechtigten morgens zuhause oder vor Beginn der Betreuung in der jeweiligen Einrichtung vorgenommen werden.

360.000 Corona?Testkits

Die Verwaltung hat bislang insgesamt 360.000 Testkits für die Kinder in den Tageseinrichtungen beschafft. Hunderttausende weitere können folgen, falls die Testpflicht bis zu den Sommerferien verlängert werden sollte. Der Gemeinderat wird in seiner Sitzung am morgigen Donnerstag über Beschaffungen in Höhe von zwei Millionen Euro für die Kitas und eine Million Euro für die Schulen entscheiden. Der Verwaltungsausschuss hat dazu heute einmütig Zustimmung signalisiert.

Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz

Foto, Klaus

Weltbienentag am 20. Mai

Posted by Klaus on 20th Mai 2021 in Allgemein, Fotos

Pressemeldung

Am 20. Mai ist Weltbienentag. Die Bestäubungsleistung von Bienen ist für die Erzeugung hochwertiger Lebensmittel in Baden-Württemberg von tragender Bedeutung.

„Bienen sind unabdingbar mit der Sicherstellung der Ernährung unserer Gesellschaft verknüpft. Ihre Bestäubungsleistung ist von essentieller Bedeutung für die Erzeugung von Nahrungsmitteln. In Deutschland beträgt die Bestäubungsleistung von Bienen circa 1,6 Milliarden Euro. Ein beachtlicher Wert und eine enorme Ökosystemdienstleistung, die hier von Bienen erbracht wird“, sagte der Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, mit Blick auf den Weltbienentag am 20. Mai.

Bestandssituation bei der Honigbiene verbessert

In Baden-Württemberg wurde in den letzten Jahren viel dafür getan, die Lebens- und Naturräume für Bienen und Insekten zu verbessern. Bei der Honigbiene hat sich die Bestandssituation in Baden-Württemberg zahlenmäßig gut entwickelt. Die Anzahl der Bienenvölker wächst stetig. Im Jahr 2020 gab es nach Zahlen der zwei Imkerverbände in Baden und Württemberg rund 186.000 Bienenvölker im Land. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies einen Zuwachs von rund 6.000 Völkern. In den letzten zehn Jahren ist die Anzahl der Bienenvölker sogar um rund 25 Prozent angestiegen.

„Diesen positiven Trend gilt es fortzusetzen. Daher fordere ich herzlich jede und jeden auf, der Interesse daran hat, Bienenvölker zu halten, sich den Imkerinnen und Imkern im Land anzuschließen und es diesen gleich zu tun: einen aktiven Beitrag zum Erhalt der Bienen zu leisten“, sagte Minister Hauk.

Schutz der Wildbiene ein wichtiges Anliegen

Bei den Wildbienen sind die Bestände dagegen rückläufig. Allein in Deutschland gilt jede Dritte der 560 Wildbienenarten als gefährdet oder vom Aussterben bedroht. 39 Arten sind sogar schon ausgestorben. Ihr Schutz ist daher besonders wichtig und der Landesregierung ein wichtiges Anliegen. „Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz fördert im Rahmen des Sonderprogramms zur Stärkung der biologischen Vielfalt unter anderem auch Projekte zugunsten von Wildbienen und Insekten, die Landbewirtschaftungsmethoden und -arten zur Aufwertung von Lebensräumen von Wildbienen und weiteren Insekten auf landwirtschaftlichen Flächen untersuchen. Anbausysteme mit Gemengepartnern, wie der Mais-Stangenbohnen-Gemengeanbau für Futter- und Energiepflanzen, wirken sich beispielsweise positiv auf das Vorkommen von Hummeln aus,“ so der Minister.

An den Regierungspräsidien Stuttgart und Tübingen wurden über das Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt darüber hinaus Bienenfachberatungen etabliert. Besonders hinzuweisen ist auf die Broschüre „Biodiversität und Insektenschutz in der Landwirtschaft“ (PDF). In dieser werden einige bewährte Maßnahmen zur Steigerung der Biodiversität anhand von Best-Practice-Beispielen beschrieben und über deren Umsetzung und Finanzierung informiert.

„Der der Bienenschutz ist nicht nur ein Thema der Landwirtschaft. Alle Bürgerinnen und Bürger können zum Erhalt und zur Förderung der Bienen und Insekten beitragen, zum Beispiel durch die Anlage eines arten- und blütenreichen Balkons oder Hausgartens“, betonte der Minister.

Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt

Das Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt in Baden-Württemberg besteht seit 2018 und ist bundesweit einmalig. Es soll Impulsgeber sein für Maßnahmen, die die Biodiversität in verschiedensten Bereichen im Offenland und im Wald stärken und erhalten. In diesem Rahmen werden vielfältige Projekte des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft sowie des Ministeriums für Verkehr umgesetzt. Ein wissenschaftliches Fachgremium begleitet und berät die Umsetzung des Programms.

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Bienenweidekatalog – Verbesserung der Bienenweide und des Artenschutzes

Fotos, Archiv

Sinkende Inzidenzzahlen machen erste Lockerungen möglich

Posted by Klaus on 18th Mai 2021 in Stuttgart

Presse LHS 18.05.2021

Die Inzidenzzahlen in der Landeshauptstadt Stuttgart entwickeln sich positiv. Das Robert Koch Institut hat am Mittwoch, 19. Mai, für Stuttgart eine Sieben-Tage-Inzidenz von 92 veröffentlicht.

Damit liegt die Zahl seit fünf aufeinanderfolgenden Werktagen (ohne Sonn? und Feiertage) unter dem Schwellenwert von 165 bzw. 150, wodurch erste Öffnungen ab Freitag, 21. Mai, möglich werden. So dürfen Kitas öffnen und der Einzelhandel darf Click and Meet anbieten. Nach den bevorstehenden Pfingstferien könnten dann auch die Schulen wieder in den Wechselunterricht zurückkehren, wenn die Zahlen auf dem niedrigen Niveau bleiben.

Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper sagte: „Unsere Bestrebungen und unsere Vorsicht als Stadt zahlen sich aus. Die aktuellen Zahlen sind ein Hoffnungsschimmer und machen Mut. Wenn die Inzidenz weiter sinkt, dann können wir zeitnah erste Öffnungsschritte einleiten. Das haben wir auch der Disziplin und dem Durchhaltevermögen der Stuttgarterinnen und Stuttgarter zu verdanken.“

Erste Lockerungen ab 21. Mai

Das Infektionsschutzgesetz sieht bei einer durch das Robert?Koch?Institut veröffentlichten Sieben?Tage?Inzidenz von unter 165 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen (ohne Sonn? und Feiertage) Lockerungen bei Schulen und Kitas vor. Die Lockerungen treten laut § 28b Abs. 2 Infektionsschutzgesetz am übernächsten Tag in Kraft, nachdem für fünf Werktage in Folge der maßgebliche Schwellenwert unterschritten worden ist – dies ist in Stuttgart am Freitag, 21. Mai, der Fall.

Vor den Pfingstferien kein Präsenzunterricht an Schulen

Da die Pfingstferien am Samstag, 22. Mai, beginnen, hat sich die Stadt Stuttgart gemeinsam mit den geschäftsführenden Schulleitungen und dem Gesamtelternbeirat der Stuttgarter Schulen aus schulorganisatorischen Gründen darauf verständigt, dass die Schulen die vom Land eingeräumte Übergangsfrist in Anspruch nehmen und vor den Pfingstferien keine Rückkehr in den Wechselunterricht mehr erfolgen soll. Ausgenommen davon sind die geltenden Regelungen für die Abschlussklassen, die bestehende Notbetreuung in den Klassen 1 bis 7 sowie für die Sonderpädagogischen Beratungszentren (GENT und KMENT) und die Schulkindergärten mit diesem Förderschwerpunkt.

Kitas kehren in Normalbetrieb zurück

Isabel Fezer, Bürgermeisterin für Jugend und Bildung, sagte: „Bei den Kitas können wir schon am Freitag zum Normalbetrieb zurückkehren. Das ist eine wichtige Perspektive für die Kita?Kinder und deren Eltern. Bei den Schulen schaffen wir mit der Vereinbarung, dass vor den Pfingstferien keine Rückkehr in den Wechselunterricht erfolgen soll, frühzeitig Klarheit für die Schülerinnen und Schüler, deren Eltern und das Schulpersonal.“

Click & Meet wieder erlaubt

Bei einer Sieben?Tage?Inzidenz von unter 150 an fünf aufeinander folgenden Werktagen darf der Einzelhandel wieder Click and Meet (Einkaufen mit vorheriger Terminvereinbarung) anbieten. Voraussetzung ist, dass die Kunden negativ getestet, von einer Corona?Infektion genesen oder gegen Corona geimpft sind. Außerdem muss eine Datenerhebung stattfinden. Click and Meet ist ebenfalls ab Freitag, 21. Mai, wieder erlaubt.

Prof. Stefan Ehehalt, Leiter des Gesundheitsamts, erklärte: „Bei den Fallzahlen zeichnet sich ein positiver Trend ab. Das liegt ganz maßgeblich an dem umsichtigen Verhalten in den vergangenen Wochen. Aber: Die Inzidenzzahlen sind noch immer viel zu hoch. Jetzt gilt es dranzubleiben, sonst steigen die Zahlen wieder an.“

Weitere Infos und aktuelle Fallzahlen gibt es online unter  stuttgart.de/corona .

Foto, Archiv

Land ermöglicht weitere Modellprojekte

Posted by Klaus on 18th Mai 2021 in Allgemein, In und um Gablenberg herum

Pressemeldung 18.05.2021

Aufgrund der landesweit sinkenden Inzidenz ermöglicht das Sozialministerium weitere Modellprojekte. Die Öffnungen erfolgen dabei mit Umsicht und Vorsicht. Durch Modellvorhaben sollen wertvolle Erkenntnisse für weitere Öffnungen in verschiedenen Lebensbereichen gewonnen werden.

Die landesweit sinkende Sieben-Tage-Inzidenz ermöglicht weitere Modellprojekte in Baden-Württemberg. Das Sozialministerium hat deshalb gemeinsam mit den Kommunalen Landesverbänden bereits am vergangenen Freitag einen Aufruf gestartet und bis zum 20. Mai 2021 um Vorschläge für entsprechende Öffnungen mit Modellcharakter gebeten „Der Trend geht in die richtige Richtung, das Infektionsgeschehen nimmt auch in Baden-Württemberg stetig ab“, sagte der Amtschef des Sozialministeriums, Prof. Uwe Lahl. „Wir öffnen mit Umsicht und Vorsicht. Mit den Modellprojekten wollen wir wertvolle Erkenntnisse gewinnen, die wir in weitere Öffnungsüberlegungen und Lockerungen einbeziehen werden. Deshalb ist es wichtig, dass die Modellvorhaben wissenschaftlich eng begleitet werden.“

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Corona-Verordnung des Landes

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Ost – Einbruch in Baustelle – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 18th Mai 2021 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht 18.05.2021

Unbekannte sind am Sonntag (16.05.2021) in eine Baustelle an der Sickstraße eingebrochen. Die Täter überstiegen zwischen 20.15 Uhr und 20.25 Uhr einen zirka zwei Meter hohen Bauzaun und stahlen vom Baustellengelände ein etwa 60 Meter langes Kabel. Anschließend flüchteten die unbekannten Täter.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189903500 beim Polizeirevier 5 Ostendstraße zu melden.

Foto, Archiv

Wochenendbilanz der Polizei

Posted by Klaus on 17th Mai 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Am vergangenen Wochenende begleitete die Polizei insgesamt 78 Versammlungen, darunter Kundgebungen mit Bezug zur Corona-Pandemie und Versammlungen anlässlich des Nahost-Konfliktes. Kontrolliert wurde außerdem die Einhaltung der Corona-Verordnung.

„Die Ereignisse vom vergangenen Wochenende sind inakzeptabel. Hass und Hetze gegen Jüdinnen und Juden dulden wir nicht auf unseren Straßen. Deshalb werden all die, die Hass, Hetze und Gewalt sähen, die volle Härte des Rechtsstaates zu spüren bekommen. Die Lage im Nahen Osten ist dramatisch, wir beobachten die Entwicklung dort mit Sorge. Auf keinen Fall darf der Konflikt mit Gewalt auf unserem Boden ausgetragen werden“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl  mit Blick auf das vergangene Wochenende in Baden-Württemberg.

Landesweit wurden vom 14. bis 16. Mai.2021 insgesamt 78 Versammlungen mit circa 13.500 Personen polizeilich begleitet. Davon hatten 24 Kundgebungen mit rund 1.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen Bezug zur Corona-Pandemie. Ein polizeilicher Schwerpunkt des Wochenendes lag bei 15 Demonstrationen mit etwa 10.000 Teilnehmenden, die die Eskalation des Nahost-Konfliktes zum Anlass hatten.

Versammlungen rund um den Nahost-Konflikt

So nahmen zuletzt gestern in Heilbronn rund 700 Personen an einer Versammlung unter dem Motto „Free Palestine – Angriff auf Muslime in Palästina“ teil. In Mannheim fand gestern eine Solidaritätsbekundung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft mit 200 Personen statt. Beide Versammlungen verliefen friedlich und störungsfrei.

Einschreiten musste die Polizei hingegen am Samstag bei Kundgebungen in Stuttgart und Mannheim. In beiden Städten kippte die zunächst friedliche Stimmung, so dass die Versammlungen aufgelöst werden mussten. Es kam zu Anfeindungen und Provokationen unter den anwesenden Gruppen und teilweise auch gegenüber der Polizei. In Mannheim musste die Polizei Teilnehmende zurückdrängen, die versuchten eine Absperrung zu durchbrechen. Nach mehreren Hundert Identitätsfeststellungen und Platzverweisen müssen viele der Demonstrantinnen und Demonstranten dort nun mit Anzeigen rechnen.

„Die Versammlungsfreiheit ist ein wichtiges Gut in unserer Demokratie. Um dieses Recht wahrnehmen zu können, muss man sich aber auch an gewisse Regeln halten. Wer Gewalt anwendet oder dazu aufstachelt, hat dieses Recht verwirkt. In Stuttgart und in Mannheim hat die Polizei mit ihrer Konsequenz ein Zeichen gesetzt. Wer bei uns demonstriert, demonstriert nach rechtstaatlichen Regeln oder gar nicht. Extremismus, Diskriminierung und Antisemitismus akzeptieren wir nicht“, so Innenminister Thomas Strobl.

Verstöße gegen die Corona-Verordnung

Neben dem Versammlungsgeschehen liegt ein Schwerpunkt der polizeilichen Maßnahmen nach wie vor auf den Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Verordnung. Die Polizei bilanzierte für das vergangene Wochenende landesweit insgesamt rund 3.400 Verstöße gegen die Corona-Verordnung. Davon bezogen sich mehr als 1.000 auf die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und rund 800 auf die Bestimmungen zu Ansammlungen und privaten oder sonstigen Veranstaltungen.

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Herzliche Einladung in den Park von Bomarzo

Liebe Kulturtreffler, liebe Freundinnen und Freunde des Kulturhausvereins,

am Freitag, 21. Mai, um 20 Uhr nimmt uns die Stuttgarter Kunsthistorikern  Andrea Welz im dritten Teil der Garten-Serie via Zoom-Vortrag mit in den geheimnisvollen Park von Bomarzo, auch genannt „Park der Ungeheuer“  oder „Heiliger Park“, der zu den ungewöhnlichsten und geheimnisvollsten Gärten Italiens gehört.

Es ist „ein Park, der keinem andern gleicht“, so beschreibt ihn der Schöpfer des Gartens Vicino Orsini (1523-1585). Über 30 Jahre hat er daran gearbeitet. Er entwarf bizarre Skulpturen, groteske Gestalten, phantastische Bauwerke wie ein schiefes Haus, in dem man völlig aus dem Gleichgewicht kommt und rätselhafte Sinnsprüche. Erst Mitte des 20. Jahrhunderts wurde der Garten wiederentdeckt und hat seither viele Künstler und Fotografen inspiriert, Psychologen und Literaturwissenschaftler beschäftigt.

Wer bereits bei den beiden anderen Gartenspziergängen – der Seerosengarten von Claude Monet bei Paris und der Tarot-Garten der Niki de Saint Phalle in Italien – dabei war, weiß, wie unterhaltsam und lehrreich diese Vorträge von Andrea Welz sind. Wer sie verpasst hat: Jetzt ist noch eine Gelegenheit für einen spannenden Abend. Der Park von Bomarzo liegt übrigens in Viterbo/ Latium, eine Region, deren Weine schon die römischen Poeten gelobt haben. Ein Glas Frascati wäre also eine durchaus passende Begleitung für diesen Abend 🙂

Das ZOOM-Ticket kostet 10 Euro, man bekommt es unter www.kulturhausverein.de

Wir freuen uns auf euch!

Herzliche Grüße

Kulturhausverein Untertürkheim e.V.

Anlage: Plakat

Schließung jeder 2. BW-Bank-Filiale in Stuttgart muss verhindert werden.

Posted by Klaus on 17th Mai 2021 in Stuttgart, Vereine und Gruppen

Pressemeldung SPD Stuttgart

Königin Katharina würde sich in heutigen Tagen im Grabe umdrehen. Vor über 200 Jahren hatte sie die Württembergische Spar-Casse als „Sparkasse zum Besten der ärmeren Volksklassen“ gegründet. Die Spar-Casse ist der Vorläufer der BW-Bank, die zur LBBW gehört. In Stuttgart nimmt die BW-Bank weiterhin die Funktion einer Sparkasse wahr. In dem Werbevideo der LBBW zum 200-jährigen Jubiläum wird von Katharina als Königin der Herzen gesprochen: Viel hiervon ist bei der BW-Bank heute nicht mehr zu spüren. Die BW-Bank möchte fast die Hälfte ihrer Filialen schließen. In Stuttgart, wo die BW Bank am stärksten präsent ist, würden 9 Filialen wegfallen.

Diesen Zustand möchten SPD-Landtagsabgeordnete Katrin Steinhülb-Joos und Dejan Perc SPD-Bundestagskandidat verhindern. Dejan Perc: „Die Menschen in Stuttgart brauchen weiterhin eine Sparkasse, mit der sie ihre Geldgeschäfte tätigen können – und zwar fußläufig.“ Katrin Steinhülb-Joos: „Vor allem ältere Menschen sind mit dem Umgang mit Online-Banking nicht vertraut. Darüber hinaus gibt es viele Menschen, egal ob jung oder alt, die den persönlichen Austausch und eine Vertrauensebene bei Bankgeschäften brauchen.“

In Stuttgart-Ost beispielsweise leben fast 50.000 Menschen. Die Filiale in Gablenberg soll nach aktuellen Planungen nun auch geschlossen werden, so dass nur eine Filiale am Ostendplatz bestehen bleibt. „Eine Filiale für fast 50.000 Menschen ist zu wenig!“, so Dejan Perc. „Weitere Schließungen sollte es nicht geben.“ In Münster verliert ein ganzer Stadtbezirk seine „Sparkasse“.

Da die Stadt Stuttgart (18,932 %) und das Land Baden-Württemberg (24,988%) Anteilseigner der LBBW sind, werden Katrin Steinhülb-Joos und Dejan Perc das Thema „Schließung der Filialen“ jeweils in den Landtag und Gemeinderat einbringen. Ziel: Die BW-Bank muss weiterhin die Sparkassenfunktion in Stuttgart sicherstellen.

Dejan Perc kandidiert bei der Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis Stuttgart II für die SPD. Er ist seit 2011 Kreisvorsitzender der Stuttgarter SPD und seit 2014 Stadtrat in Stuttgart und “streitet” für ein besseres, solidarischeres und gerechteres Miteinander für die Stadt. Im Bundestagswahlkampf setzt Dejan?Perc?seine Themenschwerpunkte auf Migration, Aufstiegschancen und LSBTTIQ.?

Weitere Informationen unter https://dejan-perc.de?
Facebook:?@dejan.stuttgart
Instagram:?@dejan.perc?
YouTube:?@dejan.perc
Kontakt?Wahlkampf-Team:?btw21@spd-stuttgart.de?
Kontakt Dejan?Perc: 0174 / 10 14 600

Freundliche Grüße

Daniel Campolieti

Kreisscharfe Bewertung der Inzidenzlage bei Öffnungsschritten unerlässlich

Posted by Klaus on 17th Mai 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Gesundheitsminister Manne Lucha stellt klar, dass die kreisscharfe Bewertung der Inzidenzlage bei Öffnungsschritten unerlässlich ist. Auch wenn in touristischen Regionen die kreisscharfe Trennung nach Inzidenzen bemängelt wird, muss und wird das Land daran festhalten.

Nachdem am Wochenende einige Regionen in Baden-Württemberg bereits die ersten Öffnungsschritte vor allem im Bereich Gastronomie gegangen sind und Vertreter des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA) gerade in der Bodenseeregion von einem „Regelwirrwarr“ sprachen und ein so genanntes „Landkreis-Hopping“ befürchteten, stellte Gesundheitsminister Manne Lucha am Montag, 17. Mai, in Stuttgart noch einmal klar:

„Wir haben unser Öffnungskonzept von Anfang an eng mit dem DEHOGA abgestimmt und es war uns ein großes Anliegen, der gebeutelten Branche Perspektiven zu bieten. Ich verstehe den Öffnungswillen der Gastronomen, aber klar muss auch sein: die Lockerungen können nicht willkürlich stattfinden. Hygiene- und Testkonzepte, verbunden mit der Luca-App, sind die wichtigsten Auflagen, mit denen wir ein Stück weit zur Normalität zurückkehren können. Dass wir hierbei die Inzidenzlage nicht außer Acht lassen dürfen, liegt auf der Hand. Wenn ein Landkreis an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter der Marke 100 liegt, kann er die erste Öffnungsstufe angehen. Und wenn ein Landkreis nur wenige Kilometer weiter entfernt diese Bedingungen nicht erfüllt, dann müssen dort die Restaurants und Cafés geschlossen bleiben. Das ist die Lage und daran können und werden wir nicht rütteln. Wenn wir hier Ausnahmen zulassen, verschwimmen die Grenzen und es werden Ungerechtigkeiten gegenüber anderen Landkreisen produziert. In diesem Fall könnte man zurecht von einem ,Regelwirrwarr‘ sprechen. Die Gerichte haben uns bereits bei den Ausgangssperren eine kreisscharfe Betrachtung auferlegt, davon können wir jetzt bei den Öffnungsschritten nicht abweichen. Unsere Regelungen sind diesbezüglich ganz klar und einfach zu verstehen. Mein Appell ist jetzt: nicht meckern, sondern machen. Baden-Württemberg hat als eines der ersten Bundesländer überhaupt schon vor Pfingsten Öffnungskonzepte umgesetzt und sogar anders als im Rest der Republik die Innengastronomie unter Auflagen zugelassen. Ich wünsche mir, dass wir den eingeschlagenen Weg jetzt gemeinsam und solidarisch weitergehen. Öffnen mit Perspektive und Augenmaß – dann werden wir hoffentlich alle miteinander einen guten Sommer haben. Heute Abend werden wir gemeinsam mit dem DEHOGA die ersten Erfahrungen des vergangenen Wochenendes erörtern und selbstverständlich werden wir genau beobachten, wo künftig Ausbruchs-Cluster entstehen. Diese Erfahrungen werden wir bei weiteren Öffnungsschritten berücksichtigen.“

Pressemitteilung vom 13. Mai 2021: Sichere Öffnungsschritte bei sinkenden Inzidenzen

Corona-Verordnung des Landes

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

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