Der elektronische Personalausweis fürs Handy kommt – einfach, nutzerfreundlich, unkompliziert, unbürokratisch und praktisch. Heute stimmte der Bundesrat dafür.

„Für die allermeisten Deutschen ist ihr Smartphone ein unverzichtbarer Begleiter im Alltag: Telefonbuch, Kalender, Fotoapparat, Soziale Medien, Nachrichtenquelle. Durchschnittlich 80 Apps befinden sich hierzulande auf jedem Smartphone. Jetzt kann eine einundachtzigste App dazukommen. Eine App, mit der sich jede Bürgerin, jeder Bürger ihren oder seinen Identitätsnachweis aufs Handy laden kann. Einen digitalen Personalausweis, mit dem man sich online einfach ausweisen kann – beim Onlineshopping oder auf dem virtuellen Bürgeramt,“ sagte der stellvertretende Ministerpräsident, Innen- und Digitalisierungsminister Thomas Strobl anlässlich der Beschlussfassung im Bundesrat.

Identitätsnachweis allein mit dem Handy

Das „Gesetz zur Einführung eines elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät“ hat das Ziel, die sichere Identifizierung einer Person mittels des elektronischen Identitätsnachweises nutzerfreundlich weiterzuentwickeln. Dazu wird der elektronische Identitätsnachweis allein mit einem mobilen Endgerät ermöglicht. Der Bundestag hatte das Gesetz am 20. Mai 2021 verabschiedet. Mit dem heutigen Beschluss des Bundesrats haben sich die Länder einstimmig für das Gesetz ausgesprochen. Damit kann es nun vom Bundespräsidenten ausgefertigt und verkündet werden.

Sicherheit des Identifizierungsmittels ist wichtig

„Der Bundesrat hat heute einen wesentlichen Fortschritt bei der Digitalisierung der Verwaltung beschlossen. Die Nutzerfreundlichkeit ist dabei entscheidend. Und hier kommen wir ein gutes Stück voran, wenn wir für den elektronischen Identitätsnachweis ein mobiles Endgerät nutzen können. Wichtig ist dabei freilich, dass wir für die Sicherheit des zusätzlichen Identifizierungsmittels sorgen. Jede und jeder muss darauf vertrauen können, dass seine Identität sicher geschützt wird. Die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür enthält der Gesetzentwurf schon. Mit der Einführung des digitalen Personalausweises für Smartphones gehen wir einen weiteren Schritt zur erfolgreichen Digitalisierung – auch in der öffentlichen Verwaltung. Der Bürger geht künftig nicht mehr aufs Amt, sondern das Amt kommt zum Bürger“, erklärte Digitalisierungs- und Innenminister Thomas Strobl in der heutigen Sitzung des Bundesrates für das Land Baden-Württemberg in einem Debattenbeitrag.

Das Projekt „Blühende Naturparke“ vermittelt Wissen zur Anlage und Pflege von Insektenlebensräumen. Die neue digitale Seminarreihe startet am 1. Juli. Die Naturparke im Land sind innovative Taktgeber, wenn es darum geht, Mensch und Natur zusammenzubringen.

„Seit dem Start des Sonderprogramms zur Stärkung der biologischen Vielfalt im Jahr 2018 engagieren sich unsere sieben Naturparke im Land auch im Projekt ‚Blühende Naturparke‘ erfolgreich für die Artenvielfalt: Mehr als 300 Projektteilnehmer haben in den vergangenen drei Jahren auf insgesamt 900 Flächen heimische Wildblumenwiesen geschaffen. Das ist ein sehr schöner Erfolg, der sich sehen lassen kann“, sagte der Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk.

Unabhängig von der Größe könne jede Wildblumenwiese einen wichtigen Trittstein für Insekten darstellen. Insgesamt seien durch das Projekt bislang knapp 780.000 Quadratmeter blühender Flächen zusammengekommen. Insekten, Vögel und andere Kleinlebewesen würden direkt oder indirekt von diesen Flächen profitieren.

Naturparke unterstützen vor Ort

„Auch die Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich für die Stärkung der biologischen Vielfalt zu engagieren. Die Naturpark-Geschäftsstellen beraten innerhalb ihrer jeweiligen Gebietskulissen kostenfrei zu den Themen Flächenvorbereitung, Aussaat und Pflege. Jeder kann seinen eigenen kleinen Beitrag zugunsten der Artenvielfalt leisten“, betonte Minister Hauk.

Je nach Zustand einer Fläche kann durch reine Pflegeumstellung oder eine Einsaat gebietsheimischer, mehrjähriger Wildblumen Insektenlebensraum geschaffen werden. Wichtig ist die fachgerechte Umsetzung: Sowohl die Flächenvorbereitung als auch die Pflege sind für das langfristige Bestehen einer artenreichen Wiese entscheidend. Ebenso wichtig ist es, Kenntnisse über die Lebensweisen und Bedürfnisse der Insekten bei Jung und Alt zu stärken.

Liegen die Flächen im Gebiet der Naturparke, wird auch die dazugehörige umweltpädagogische Arbeit durch die Naturparke unterstützt – so können etwa Kindergärten zur Einsaat eingeladen werden. Ab dem 1. Juli 2021 bieten die Naturparke eine kostenfreie virtuelle Seminarreihe für pädagogisch Tätige, Lehrkräfte und Interessierte an. In vier Modulen werden spannende Einblicke in das Thema Biodiversität ermöglicht. Viele Anwendungsbeispiele, praktische Ideen, passende Spiele und Geschichten werden vorgestellt, damit die Inhalte auch im Arbeitsalltag an Kinder zu vermitteln sind.

Pflege und Erhaltung der einmaligen Kulturlandschaften

„Einmal mehr zeigt sich, dass unsere sieben Naturparke im Land innovative Taktgeber sind, wenn es darum geht, Mensch und Natur zusammenzubringen. Unsere Naturparke stehen für eine nachhaltige Entwicklung des Ländlichen Raums und die Pflege und Erhaltung unserer einmaligen Kulturlandschaften“, sagte Minister Hauk.

Anmeldungen für die Seminarreihe sind an info@bluehende-naturparke.de zu richten.

Das Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt in Baden-Württemberg besteht seit 2018 und ist bundesweit einmalig. In diesem Rahmen werden vielfältige Projekte der Ministerien für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft sowie für Verkehr umgesetzt. Ein wissenschaftliches Fachgremium begleitet und berät die Umsetzung des Programms.

Blühende Naturparke

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt

Foto, Sabine