Archive for Juli, 2021

Friedliche Fußball-Europameisterschaft in Baden-Württemberg

Posted by Klaus on 13th Juli 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Polizeikräfte bei einem Einsatz im Fußballstadion.

Dank der überwiegend friedlichen Feieratmosphäre und der guten Arbeit der Polizei fällt die Einsatzbilanz der Polizei während der Fußball-Europameisterschaft positiv aus. Auch die Anzahl der Verkehrsunfälle auf Grund der Autokorsos war sehr gering.

„Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land ist unser höchstes Ziel. Das gilt natürlich auch für Großereignisse wie eine Fußball-Europameisterschaft, auf die sich unsere Polizei bestens vorbereitet hat. Die Fußball-Europameisterschaft war das erste sportliche Großereignis seit Beginn der Corona-Pandemie und es war fraglich, wie sich die üblichen Jubelfeiern und Autokorsos unter diesen Bedingungen entwickeln werden. Nun können wir hoch zufrieden auf eine überwiegend friedliche Stimmung unter den Feiernden zurückblicken“, berichtete der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Überwiegend friedliche Feieratmosphäre

Wenngleich größere Public-Viewing-Veranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie nicht erlaubt waren, nahmen während des Turnierverlaufs insgesamt rund 50.000 Menschen an spontanen Autokorsos und Jubelfeiern teil. Die größten Feierlichkeiten fanden in Mannheim, Heilbronn und in Freiburg statt.

Bei weitgehend friedlicher Feieratmosphäre verliefen die polizeilichen Einsatzmaßnahmen mit insgesamt 60 Strafanzeigen und sieben Ingewahrsamnahmen bei rund 20.000 Einsatzstunden zwar nicht gänzlich ohne sicherheitsrelevante Vorkommnisse, die Gesamtbilanz zeigt jedoch, dass es sich bei den festgestellten Störungen um Einzelfälle handelte.

Geringe Zahl an Verkehrsunfällen bei Autokorsos

„Bei aller Freude über die Mannschaftssiege müssen wir uns immer wieder bewusstmachen, dass die Pandemie noch nicht vorüber ist und wir weiterhin alles daransetzen müssen, eine Ausbreitung des Virus zu verhindern“, betonte Innenminister Thomas Strobl. In diesem Zusammenhang stellte er klar: „Leider zeigte sich eine kleine Anzahl von Feiernden wenig zugänglich für die Maßnahmen der Polizei. Hierfür fehlt mir jegliches Verständnis – gerade jetzt, wo der kollektive Zusammenhalt so wichtig ist.“ Erfreulich hingegen war die geringe Anzahl an Verkehrsunfällen im Zusammenhang mit den Siegesfeiern: Landesweit ist nur eine leichtverletzte Person zu beklagen.

„Wir haben eine tolle Fußball-Europameisterschaft mit vielen Überraschungen und gerade in der Endphase mit vielen spannenden Begegnungen erlebt. Am Ende durften wir der Italienischen Nationalmannschaft als verdientem Sieger gratulieren und uns freuen, dass das Turnier nach dem anfänglichen Schock über den Zusammenbruch des dänischen Spielers Christian Eriksen doch noch einen so tollen Verlauf nahm. Natürlich ist es bedauerlich, dass die deutsche Nationalmannschaft bereits nach dem Achtelfinale die Heimreise antreten musste. Dennoch haben wir eine tapfere Leistung erlebt und dürfen als künftiger Gastgeber bereits jetzt voller Vorfreude auf die nächste Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland blicken“, so Innenminister Thomas Strobl.

Einsatz-Bilanz zur Fußball-Europameisterschaft in Baden-Württemberg:

Eingesetzte Einsatzkräfte 4.882
Einsatzstunden 19.967

Autokorsos mit über 50 Fahrzeugen

164
Jubelfeiern 74
Straftaten 60
Freiheitsentziehende Maßnahmen 7

 Verletzte Personen,

davon Polizeibedienstete

16

10

Verkehrsunfälle bei Autokorso.

davon Personenschaden

entstandener Sachschaden

9

1

37.000 Euro

Stuttgart überschreitet 10er-Inzidenzschwelle

Posted by Klaus on 13th Juli 2021 in Stuttgart

Presse LHS 13.07.2021

In den vergangenen fünf Tagen lag die Sieben?Tage?Inzidenz in Stuttgart jeweils über dem Schwellenwert von zehn. Wie die Landeshauptstadt Stuttgart am Dienstag, 13. Juli, bekanntgegeben hat, gelten damit ab dem 14. Juli 2021 wieder die Regelungen der Inzidenzstufe zwei.

Damit sind private Zusammenkünfte nur noch mit 15 Personen aus vier Haushalten erlaubt, wobei Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres sowie Geimpfte und Genese nicht mitgezählt werden.

Bei Veranstaltungen und Sportwettkämpfen wird die Teilnehmerzahl auf 750 Personen im Freien und 250 Personen in geschlossenen Räumen beschränkt. Mit 3G?Nachweis (Zutritt nur für Geimpfte, Genesene und Getestete) können allerdings auch weiterhin 60 Prozent der Kapazität in Anspruch genommen werden.

Private Feiern sind jetzt nur noch mit 200 Personen möglich. Zudem ist ein Diskothekenbetrieb nicht mehr und das Rauchen in der Gastronomie nur noch im Freien zulässig.

Archivfoto

 

Untertürkheim – Tatverdächtiger nach mutmaßlicher Vergewaltigung festgenommen

Polizeibericht 13.07.2021
Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt:

Polizeibeamte haben am Freitag (09.07.2021) einen 32-jährigen Mann festgenommen, der im Verdacht steht, eine 50 Jahre alte Frau vergewaltigt zu haben. Die 50-Jährige besuchte in der Nacht zum Samstag (03.07.2021) eine Gaststätte beim Bahnhof Untertürkheim. Als sie gegen 01.30 Uhr die Gaststätte verließ, folgte ihr ein weiterer Gast und sprach sie an. Zusammen gingen sie in seine Wohnung an der Augsburger Straße. Dort soll der Tatverdächtige handgreiflich geworden sein und die Frau vergewaltigt haben. Am Freitag erkannte sie den Mann in der Gaststätte wieder und alarmierte die Polizei. Die Beamten nahmen den deutschen Staatsangehörigen daraufhin fest und führten ihn auf Antrag der Staatsanwaltschaft am Samstag (10.07.2021) einem Haftrichter vor, der Haftbefehl erließ und in Vollzug setzte.

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Zurückschneiden von Anpflanzungen entlang von Hauptwirtschaftswegen im Außenbereich

Posted by Klaus on 13th Juli 2021 in Stuttgart Hedelfingen Rohracker Lederberg

Pressemeldung LHS

Seitens der Landwirte und Weingärtner werden auch immer wieder Beschwerden vorgebracht, dass Hauptwirtschaftswege nicht mit entsprechenden Geräten und landwirtschaftlichen Maschinen – insbesondere zu Erntezeiten – befahren werden können.

Daher sind im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht für bestimmte Hauptwirtschaftswege im Außenbereich Maßnahmen zum Freischneiden des Lichtraumprofils, eventuell mit Einsatz von Großgerät, geplant. Für folgende Gewanne ist die Durchführung ab Mitte August 2021 vorgesehen:

Hedelfingen

Alosen, Alosenweg, Lenzenberg, Einödstraße, Kreuzhaldenstraße, Diepoldweg, Untere Heide, Untere Steinenberg, Wildbädle, Eheweiblen, Vögelen, Lederbergländer, Fleckenländer, Wasserrinnen, Treppen und Treppenwege entlang Rohrackerstraße, Alosenweg, Ruiter Straße und Obere Einöde, Untere Heide, Obere Heide, Kreuzhalde

Rohracker

Kornacker, Bußbach, Hau, im Bußbachtal, Hintere Weinberge, Böpserle, Zinsholz, Tiefenbach, Burg, Burghaldenweg, Rohrackerstraße, Eselweg, Rosenrain, Hohe Halden, Im Jaißer, Jaißer, Altenberg, Speidel, Stelle, Weißen, Allmendhäule, Dürrbach, Wasserrinnen, Treppen und Treppenwege entlang Kirchenweinberge, Burg, Hohe Halden, Speidel, Stelle, Bußbach, Jaiserklingenzufahrt, Eselweg

Für diese Gewanne werden die privaten Anlieger der Hauptwirtschaftswege aufgefordert, ihrer Verpflichtung zum Rückschnitt gemäß § 28 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg nachzukommen. Überhängende Zweige von Anpflanzungen sind innerhalb der nächsten drei Wochen, bis spätestens 12. August 2021, zurückzuschneiden, so dass keine Beeinträchtigung für die Verkehrsteilnehmer besteht.

Anlieger sind nach § 28 Abs. 2 des Straßengesetzes des Landes Baden-Württemberg dazu verpflichtet, diese Maßnahmen durchzuführen. Die Landeshauptstadt Stuttgart kann gegebenenfalls auch ohne nochmalige Bekanntmachung ersatzweise den Rückschnitt auf Kosten des privaten Anliegers vollziehen, wenn der erforderliche Rückschnitt nicht erfolgt.

Erläuterung zum Grünrückschnitt

Durch Zweige von Bäumen, Sträuchern und Hecken, die aus privaten Grundstücken über die Grundstücksgrenze hinaus in den Gehweg oder in die Straße ragen, kann die Sicherheit des Straßenverkehrs beeinträchtigt werden. Dies ist nach § 11 Abs. 2 des Fernstraßengesetzes (FStrG) sowie § 28 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg (StrG) nicht zulässig.

Um derartige Beeinträchtigungen zu vermeiden, muss bei öffentlichen Verkehrsflächen der Luftraum über den Fahrbahnen (auch Feldwegen) bis mindestens 4,50 Meter Höhe, über Geh- und Radwegen bis mindestens 2,50 Meter Höhe von überhängenden Ästen und Zweigen freigehalten werden. Der Bewuchs ist entlang der Geh- und Radwege bis zur Geh- beziehungsweise Radweghinterkante beziehungsweise bis zur Grundstücksgrenze zurückzuschneiden.

Für Fahrbahnen ohne Gehweg ist ein seitlicher Sicherheitsraum von mindestens 75 Zentimetern vorgeschrieben. Wenn ein Randstein vorhanden ist, kann der Sicherheitsabstand vom Fahrbahnrand auf 50 Zentimeter reduziert werden. Hinsichtlich der Sichtverhältnisse an Kreuzungen und Einmündungen muss gewährleistet sein, dass ein wartepflichtiger Verkehrsteilnehmer bei Anfahrt aus dem Stand, ohne nennenswerte Behinderung bevorrechtigter Fahrzeuge, sicher einbiegen oder kreuzen kann.

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Heute im SWR1 Beitrag zum Nachtangeln

Posted by Klaus on 13th Juli 2021 in Allgemein, Vereine und Gruppen

swr.de/baden-wuerttemberger-klagt-gegen-nachtangelverbot

 

 

Foto, Archiv Lea

Stgt Wangen – Motorradfahrer bei Sturz schwer verletzt

Posted by Klaus on 13th Juli 2021 in Stuttgart Wangen

Polizeibericht 13.07.2021

Ein 17 Jahre alter Motorradfahrer ist am Montagabend (12.07.2021) auf der Bundesstraße 10 gestürzt und hat sich dabei schwer verletzt. Der Fahrer eines Yamaha-Leichtkraftrades fuhr gegen 18.20 Uhr auf der Bundesstraße 10 in Richtung Stuttgart. Offenbar verpasste er am Wangener Dreieck die Abfahrt zur Bundesstraße 14 in Richtung Waiblingen und zog unvermittelt nach rechts, um diese noch befahren zu können. Bei dem Fahrmanöver kollidierte der 17-Jährige mit der Leitplanke und überschlug sich, wodurch er sich schwere Verletzungen zuzog. Alarmierte Rettungskräfte kümmerten sich um den Mann und brachten ihn zur weiteren Versorgung in ein Krankenhaus. Durch den Unfall entstand Totalschaden an der Yamaha. Während der Unfallaufnahme und den Abschleppmaßnahmen kam es zu Verkehrsbehinderungen.

Archivfoto

Wochenendbilanz der Polizei

Posted by Klaus on 12th Juli 2021 in Allgemein

Pressemeldung 12.07.2021

Das Finalwochenende der Europameisterschaft blieb weitestgehend störungsfrei. Die italienischen Fans im Land feierten friedlich. Auch sonst kam es nur zu vereinzelten Corona-Verstößen.

„Nach dem Finalsieg der italienischen Mannschaft am gestrigen Sonntag kam es im Land zu keinen nennenswerten Vorfällen für die Polizei. Rund 16.000 Menschen ließen in zahlreichen Städten und Gemeinden bei Siegesfeiern und Autokorsos ihren Emotionen freien Lauf. Die üblichen Verkehrsbehinderungen und andere Grenzüberschreitungen hatte die Polizei schnell im Griff“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf das vergangene Wochenende.

Wochenende größtenteils störungsfrei

Weitestgehend störungsfrei verlief auch der Rest des zurückliegenden Wochenendes (9. bis 11. Juli 2021). Es wurden landesweit insgesamt 32 Versammlungen mit rund 4.700 Teilnehmerinnen und Teilnehmern polizeilich begleitet. Fünf Kundgebungen mit insgesamt etwa 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern hatten einen Bezug zur Corona-Pandemie. Alle Versammlungen verliefen überwiegend störungsfrei und unter Einhaltung der Infektionsschutzregeln.

Nur vereinzelt im Land musste die Polizei einschreiten, um Feiernde auf die Regeln hinzuweisen, oder mitunter auch Platzverweise erteilen: so am Freitag, 9. Juli 2021 in Konstanz, wo sich rund 500 Personen trafen, nachdem zu einer Party mit DJ aufgerufen worden war. Die Feiernden zeigten sich zwar diskussionsfreudig, aber größtenteils verständnisvoll gegenüber dem von der Polizei durchgesetzten Ende der Party.

Bilanz der Corona-Verstöße

Zwischen Freitag, 9. Juli 2021 und Sonntag, 11. Juli 2021 stellte die Polizei landesweit insgesamt rund 850 Verstöße gegen die Corona-Verordnung fest. Davon bezogen sich circa 600 auf die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und 30 auf die Bestimmungen zu Ansammlungen und privaten oder sonstigen Veranstaltungen.

„Die Fußball-Europameisterschaft hat vielen Fußballfans in einer für alle schwierigen Zeit eine Ablenkung beschert. Wir müssen aber alle Kraft daransetzen, der Verbreitung des Virus und seiner Mutanten Einhalt zu gebieten. Die erfreuliche Bilanz des Wochenendes zeigt deutlich, dass den Menschen dies durchaus bewusst ist. Der aktuelle moderate Anstieg der Infektionszahlen könnte freilich darauf hindeuten, dass unser Durchhaltevermögen noch etwas länger gefordert ist. Daher werden wir in Baden-Württemberg trotz der aktuell niedrigen Inzidenzzahlen bis auf Weiteres ein wachsames Auge darauf haben, dass die getroffenen Regelungen auch eingehalten werden. Bitte nicht über die Stränge schlagen, weder bei uns noch im Ausland, sonst holt uns unvernünftiges Verhalten rascher ein als uns lieb ist!“ so Minister Thomas Strobl abschließend.

Aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Archivfoto, Klaus

Impfen vor Ort – Landeshauptstadt startet Aktionen in den Bezirken

Posted by Klaus on 12th Juli 2021 in Allgemein, Stuttgart, Stuttgart Wangen

Presse LHS 12.07.2021

Rund eine Million Impfungen wurden bereits seit dem Start der Impfkampagne in Stuttgart durchgeführt – im Impfzentrum des Robert Bosch Krankenhaus und des Klinikums Stuttgart sowie in Arztpraxen. Um einem Abflauen der Impfbereitschaft entgegen zu wirken, baut die Stadt die Impfangebote vor Ort nun aus.

In Kooperation mit den mobilen Impfteams des Robert Bosch Krankenhaus, den niedergelassenen Hausärzten und weiteren Institutionen sind niedrigschwellige, unbürokratische Informations- und Impfaktionen geplant. Dies gab die zuständige Bürgermeisterin für Soziales und gesellschaftliche Integration, Dr. Alexandra Sußmann, am Montag, 12.Juli, im Sozial? und Gesundheitsausschuss der Stadt bekannt.

Leicht erreichbare Impfangebote vor Ort

Bürgermeisterin Dr. Sußmann betonte: „Eine Million Impfung – das ist eine Kraftanstrengung. Und dank dieser Leistung können wir auch etwas aufatmen. Gerade jetzt gilt es dranzubleiben. Bislang sind nur 36 Prozent der Stuttgarterinnen und Stuttgarter vollständig geimpft. Das ist zu niedrig für einen Gemeinschaftsschutz. Dabei steht uns mittlerweile genug Impfstoff zur Verfügung. Diesen wollen wir nun wörtlich an den Mann beziehungsweise an die Frau bringen. Daher machen wir den Stuttgarterinnen und Stuttgartern vor Ort leicht erreichbare Angebote.“

Die Mobilen Impfteams des Robert Bosch Krankenhauses werden jetzt zusammen mit sozialen Institutionen in den Stadtbezirken mehrere Impfaktionen vor Ort auf die Beine stellen, also etwa Jugendhäuser, Stadtteilzentren oder zentrale Orte. Auch die Zweitimpfung kann vor Ort in einem zeitlichen Abstand angeboten werden. Dies soll die Schwelle, sich impfen zu lassen, für Stuttgarterinnen und Stuttgarter weiter senken.

An ausgewählten Orten werden Impfaktionen mit Veranstaltungen zur Impfaufklärung gekoppelt angeboten. „Um die Impfraten zu erhöhen, werden wir Sorgen aufnehmen und durch Aufklärung für Akzeptanz sorgen“, so Dr. Sußmann weiter. Neben der Planung offener Impfangeboten geht es auch darum, die Gründe für die Impfskepsis und Impfangst zu ergründen.

Start der Impfaktion in Wangen

In Kooperation mit der AG Offene Treffpunkte in Wangen, dem Bezirksamt Wangen und dem Sozial- und Gesundheitsamt findet die erste Veranstaltung am Freitag, 16.Juli, in Stuttgart Wangen statt. Ein Mobiles Impfteam bietet von 14 bis 20 Uhr Impfungen vor der Kelter Wangen an. Um 17 Uhr findet eine Impfaufklärung durch die Hausarztpraxis Wangen, Alice Casagrande und Stefan Blattner, der Gynäkologin Dr. Katharina Johlen, den Pandemiebeauftragten der Stadt Stuttgart, Dr. Hans-Jörg Wertenauer und dem Gesundheitsamt statt. Wenn möglich, werden die Fragen der Bürgerinnen und Bürger muttersprachlich übersetzt. Eine Anmeldung ist jeweils nicht notwendig. Bis zu 150 Impfdosen stehen bereit.

Bisherige Impfaktionen vor Ort gut angenommen

Die bisherigen Impfaktionen für Menschen mit Unterstützungsbedarf liefen erfolgreich: Die unterschiedlichen Zielgruppen wurden erreicht. Rund 4.100 Stuttgarterinnen und Stuttgarter konnten geimpft werden. Die Impfaktionen fanden in Zusammenarbeit der Stadt Stuttgart mit den Mobilen Impfteams des Klinikum Stuttgart, den Stuttgarter Hausärzten und der Bürgerstiftung Stuttgart statt. Ausgewählt waren Orte, die entweder durch hohe Fallzahlen betroffen waren oder in denen der Anteil von Armut betroffener Menschen hoch ist.

Weitere Informationen

Untertürkheim – Vergebliche Einbruchsversuche am Baucontainer – Zeugen gesucht

Polizeibericht 12.07.2021

Unbekannte haben in der Nacht zum Montag (12.07.2021) versucht, in einen Baucontainer an der Dietbachstraße einzubrechen. Die beiden Täter überstiegen gegen 00.15 Uhr ein Tor und versuchten vergeblich, in einen Baucontainer zu gelangen. Offenbar ergriffen sie im Anschluss ohne Beute die Flucht. Einer der unbekannten Täter soll 160 bis 175 Zentimeter groß sein, ein junges Aussehen und eine schlanke Statur gehabt haben. Er hatte kurze Haare und trug helle Oberbekleidung sowie reflektierende Schuhe.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189903500 bei den Beamtinnen und Beamten des Polizeireviers 5 Ostendstraße zu melden.

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E i n l a d u n g zur Sitzung des Bezirksbeirats Hedelfingen am 20. Juli 2021

Posted by Klaus on 11th Juli 2021 in Stuttgart Hedelfingen Rohracker Lederberg

In der Kelter Rohracker, Sillenbucher Str. 10

T a g e s o r d n u n g öffentlich

1. Bürgerinnen und Bürger tragen dem Bezirksbeirat ihre Anliegen vor.

2. Kinderbeteiligung 2020 – mündlicher Bericht Jugendamt

3. Jugendliche in den Oberen Neckarvororten – – mündlicher Bericht- Stuttgarter Jugendhaus gGmbH

4 .Bauvorbereitungen der Hauptradroute 2 – – mündlicher Bericht – GRDrs 376/2021 – Tiefbauamt

5. Stuttgarter Masterplan für urbane Bewegungsräume
– Beratung – GRDrs 106/2021

6. Haushaltsvorschläge des Bezirksbeirats für den Doppelhaushalt 2022/2023 – Beschlussfassung folgt

7. Anträge aus dem Bezirksbeirat
– „LKW-Durchfahrtsverbot in Hedelfingen, Heumaden und auf der Filderauffahrt“, Bezirksbeiratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 24. Juni 2021
– „Machbarkeitsuntersuchung Anbindung Einödstraße an Hafenbahnstraße“, CDU-Bezirksbeiratsfraktion vom 5. Juli 2021
– „Weiterführung Radspur Hedeflinger Brücke“, Bezirksbeiratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 5. Juli 2021
– „Wiedererrichtung der Wartehäuschen an der Haltestelle Lederberg“, Bezirksbeiratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 5. Juli 2021
– „Schmälere Ausführung der Hedelfinger Brücken über die B10“, CDU-Bezirksbeiratsfraktion vom 8. Juli 2021

8. Bekanntgaben

9. Aktuelles

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