Die Polizei Baden-Württemberg zieht ein überwiegend positives Fazit zum vergangenen Wochenende. Es handelte sich um ein weitgehend friedliches Wochenende mit vereinzelten Störungen durch unbelehrbare Poser.
„Beim Blick auf die aktuellen Infektionszahlen muss jeder und jedem klar sein, dass trotz der Impffortschritte die Pandemie noch nicht zu Ende ist. Die Lage ist nach wie vor gefährlich. Dank 3-G (genesen, geimpft, getestet) ist zum Glück wieder ein gutes Stück mehr Normalität erlebbar. Aber genau deshalb habe ich keinerlei Verständnis, wenn manche nun meinen, dass sie maßlos handeln können, wenn sie dabei andere gefährden oder belästigen oder gar diejenigen angehen, die unser aller Freiheit sichern, nämlich unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Nicht nur bei Angriffen auf unsere Einsatzkräfte verstehe ich keinen Spaß, sondern auch beim Thema Autoposing. Das ist sinnlos, rücksichtslos und bei überhöhten Geschwindigkeiten auch noch eine erhebliche Gefährdung für Dritte. Deshalb schieben wir dieser Szene mit konsequenten Kontrollen und maßgeschneiderten Konzepten einen Riegel vor“, erklärt der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl beim Blick auf das vergangene Wochenende.
Im Zusammenhang mit der „Poser“-Szene führte das Polizeipräsidium Stuttgart in der Nacht auf Sonntag auf der Planie Geschwindigkeitsmessungen durch. Deren Ergebnis werden mehrere Fahrverbote sein. „Wir wissen sehr genau wie sich eine Posing-Szene erfolgreich bekämpfen lässt. Das zeigten die Erfolge in Mannheim und Stuttgart. Die Polizei ist dort konsequent und professionell eingeschritten, so konnten dort – in enger Zusammenarbeit mit den örtlichen Behörden – in den letzten Jahren hunderte Fahrzeuge stillgelegt und das Posing in weiten Teilen unterbunden werden“, so Innenminister Thomas Strobl.
Null Toleranz bei Angriffen auf die Polizei
Darüber hinaus kam es am Wochenende nicht nur in Stuttgart am Max-Eyth-See, sondern auch in Konstanz am Festplatz Klein-Venedig zu unschönen Szenen gegenüber der Polizei. Jeweils aus der Menge heraus wurden die Einsatzkräfte aggressiv angegangen. In Stuttgart kam es zudem zu Beleidigungen und vereinzelt wurden Gegenstände in Richtung der Einsatzkräfte und Dienstfahrzeuge geworfen. Durch die Polizeipräsidien Stuttgart und Konstanz konnte die Lage jedoch schnell durch konsequentes Einschreiten beruhigt werden. Neben vereinzelten Fest- und Gewahrsamnahmen wurden gegen alle Beteiligten Ermittlungsverfahren eingeleitet.
„Wer glaubt, mit Beleidigungen oder dem Werfen von Gegenständen das Kommunikationsangebot der Polizistinnen und Polizisten ausschlagen zu müssen, dem muss klar sein, dass er eine Grenze überschreitet. Angriffe gegen unsere Einsatzkräfte sind kein Kavaliersdelikt und völlig inakzeptabel. Konsequent und schnell werden es diejenigen zu spüren bekommen, die das nicht verstanden haben“, so Innenminister Thomas Strobl.
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