Stadtgebiet – Gaststätten kontrolliert – Betrieb geschlossen
Polizeibericht 8.10.2021
Polizeibeamte haben am Mittwoch (06.10.2021) im Stadtgebiet gemeinsam mit der Gaststättenbehörde, dem Zoll und der Lebensmittelüberwachung Gaststättenkontrollen durchgeführt. Bei der Kontrolle von 27 Betrieben stellten die Beamten zwischen 16.00 Uhr und 23.00 Uhr über 60 Verstöße fest. Darunter waren neben 26 gaststättenrechtlichen Verstößen unter anderem auch 16 Beanstandungen im Zusammenhang mit dem Jugendschutzgesetz. Ein Großteil der Beanstandungen im Gaststättenrecht bezog sich hierbei auf abgelaufene Feuerlöscher, nicht feuerfeste Mülleimer aber auch das Nichtfreihalten von Fluchtwegen. Beim Jugendschutz waren hauptsächlich inaktuelle Jugendschutzaushänge zu beanstanden. Vertreter der Gaststättenbehörde schlossen eine Gaststätte, da kein vorschriftsmäßiger Notausgang vorhanden war. In einem anderen Fall verzichtete der Betreiber freiwillig, aufgrund der festgestellten Mängel, auf den weiteren Betrieb.
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