Archive for Januar 14th, 2022

Neues Verkehrszeichen: Überholverbot von Fahrrädern und Krafträdern

Posted by Klaus on 14th Januar 2022 in Stuttgart

Presse LHS

Am 14. Januar wird in der Landeshauptstadt ein neues Verkehrszeichen aufgestellt, das vor allem dem Schutz von Radfahrenden dient. Das neue Zeichen kommt an der Böblinger Straße / Kaltentaler Abfahrt zum Einsatz.

Ein neues Verkehrszeichen zum Überholverbot von einspurigen Fahrzeugen kommt an der Böblinger Straße / Kaltentaler Abfahrt zum Einsatz.  Foto, Thomas Hörner/Stadt Stuttgart

Ab Freitagvormittag, 14. Januar, wird in der Landeshaupt- stadt ein neues Verkehrszeichen aufgestellt, das vor allem dem Schutz von Radfahrenden dient.

Das neue Zeichen (StVO VZ 277.1 „Verbot des Überholens von einspurigen Fahrzeugen für mehrspurige Kraftfahrzeuge und Krafträder mit Beiwagen“) kommt an der Böblinger Straße / Kaltentaler Abfahrt zum Einsatz. Dort variieren die Fahrbahnbreiten. In einigen Abschnitten ist das Überholen von Radfahrenden infolge der fehlenden Mindestüberholabstände gemäß der Neufassung der Straßenverkehrsordnung nicht möglich und somit nicht zulässig. Da Autofahrende die Situation falsch einschätzen, wird nun das Überholverbot von Fahrrädern und Krafträdern mit dem neuen Verkehrszeichen verdeutlicht. Dies hat die Verkehrsbehörde der Stadt Stuttgart nach dem Inkrafttreten der Verwaltungs- vorschrift zur Neufassung der StVO angeordnet.

Mit der Novelle der Straßenverkehrsordnung aus dem Jahr 2020 wurde für das Überholen von Radfahrenden durch Kraftfahrzeuge ein Mindestüberholabstand von 1,5 Meter innerorts und 2 Meter außerorts gesetzlich festgeschrieben. Die Landeshauptstadt hat diese Änderung der Straßenverkehrsordnung mit einer groß angelegten Sicherheitskampagne „Miteinander läufts besser“ zum Thema Überholabstand begleitet.

Verkehrsmessungen im Auftrag der Verkehrsbehörde der Stadt Stuttgart an der Böblinger Straße/ Kaltentaler Abfahrt haben bestätigt, dass Autofahrende trotz dieser rechtlichen Klarstellung Radfahrende an diesen Engstellen überholen. Das neue Zeichen soll dem entgegenwirken. Außerhalb dieser Abschnitte ist das Überholen von Radfahrenden an der Böblinger Straße / Kaltentaler Abfahrt erlaubt, wenn der gesetzliche Mindestüberholabstand von 1,5 Meter eingehalten wird.

Für die Böblinger Straße / Kaltentaler Abfahrt, einem wichtigen Teil der Hauptradroute 1, werden zurzeit weitere Verbesserungen ausgearbeitet. Zeitnah soll eine Pop-up-Maßnahme zwischen Kaltental und Waldeck zur Verbesserung der Radwegeführung umgesetzt werden. Dieser Bereich ist von der Überholproblematik besonders betroffen. Über diese Planungen wird die Stadtverwaltung Anfang Februar 2022 im Bezirksbeirat Süd berichten. Zudem wird die Führung der Radroute zwischen dem Schillerplatz und Waldeck neu geplant.

Info

Miteinander läufts besser“ ist eine Dachkampagne der Landeshauptstadt Stuttgart zum besseren Miteinander im Straßenverkehr. Neben einer dauerhaften Sensibilisierung der Bevölkerung zur Einhaltung der Verkehrsregeln sollen Rücksicht und Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer gefördert werden.

Weitere Informationen

Kampagne „Miteinander läufts besser“

Verwaltungsdigitalisierung made in Baden-Württemberg

Posted by Klaus on 14th Januar 2022 in Allgemein

Pressemeldung 14.01.2022

Motiv "Aufs Amt in Unterwäsche" zu digitalen Behördengängen der Kampagne "Alles beim Neuen".

Auf dem Weg zur digitalen Verwaltung hat Baden-Württemberg bereits viel zu bieten. Ziel ist es, jede Kommune für die Verwaltungsdigitalisierung zu gewinnen und eine flächendeckende Digitalisierung der Verwaltung zu erreichen.

„Die Digitalisierung verändert Staat, Wirtschaft und Gesellschaft ganz grundlegend. Deshalb haben wir uns ein klares Ziel gesetzt: Das Amt muss zu den Bürgerinnen und Bürgern kommen und nicht umgekehrt. Ob Baugenehmigungen, Elterngeld, Geburtsurkunden oder Gewerbeanmeldungen – all das soll 24 Stunden, sieben Tage die Woche vom heimischen Sofa aus erledigt werden können. Wir sind auf einem guten Weg, die Verwaltung in Baden-Württemberg zu digitalisieren. Gemeinsam mit vielen motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Landkreisen, Städten und Gemeinden haben wir mittlerweile mehr als 220 Verwaltungsleistungen digitalisiert“, sagt der stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl.

„Jetzt geht es darum, diesen Erfolg in die Fläche des Landes zu tragen. Dafür müssen nun Land und Kommunen gleichermaßen mitanpacken. Denn erst wenn all diese Leistungen wirklich in jeder noch so kleinen Gemeinde aktiviert werden und dadurch für ihre Bürgerinnen und Bürger auch online abrufbar sind, haben wir unser Ziel erreicht.“

Baden-Württemberg ist die Nummer Eins

Grundlage der Verwaltungsdigitalisierung in Deutschland ist das Onlinezugangsgesetz (OZG). Im OZG-Dashboard des Bundesministeriums des Innern und für Heimat ist transparent ersichtlich, wie viele OZG-relevante Verwaltungsleistungen in einem Land online verfügbar sind.

Dort steht Baden-Württemberg bundesweit auf Platz eins aller Länder. Das OZG verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, alle Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 online über Verwaltungsportale anzubieten. Insgesamt sind rund 575 OZG-relevante Leistungen zu digitalisieren.

Der Bürgerservice hat einen Namen: service-bw

In Baden-Württemberg werden den Kommunen digitale Verwaltungsleistungen auf der landeseigenen E-Government-Plattform service-bw bereitgestellt. Rund 900 der 1.136 Landkreise, Städte und Gemeinden im Land nutzen service-bw bereits. Knapp 680.000 Bürgerinnen und Bürger haben sich auf service-bw ein Nutzerkonto angelegt, mit dem sie in ihrer Kommune Verwaltungsleistungen digital beantragen können. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einem Zuwachs von mehr als 180.000 Konten.

„Alle drei Minuten hat sich im Jahr 2021 eine Bürgerin oder ein Bürger in Baden-Württemberg ein eigenes Nutzerkonto auf service-bw angelegt. Selbstverständlich müssen wir aber bei mehr als neun Millionen über 18-Jährigen im Land in den kommenden Jahren noch kräftige Schippen beim Wachstum drauflegen. Die Weichen dafür sind gestellt“, erläutert Stefan Krebs, Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnologie.

Große Nachfrage nach Online-Leitungen

Die Seitenzugriffe auf service-bw steigen ebenso beständig und untermauern die große Nachfrage nach digitalen Verwaltungsleistungen. Von Oktober 2020 bis September 2021 verzeichnete service-bw insgesamt 23,8 Millionen Seitenaufrufe. Täglich besuchen somit rund 65.000 Menschen die E-Government-Plattform, um dort nach Informationen zu bestimmten Verwaltungsleistungen zu suchen oder diese gleich online zu beantragen.

Der Gang zum Amt entfällt so im Erfinderland Baden-Württemberg in den kommenden Monaten und Jahren mehr und mehr. Ein Gewerbe anmelden, eine Baugenehmigung beantragen oder einen Adressbucheintrag sperren lassen wird in immer mehr Kommunen in Baden-Württemberg bequem von der Couch aus möglich sein.

Gemeinsam für das digitale Amt

„Bei der Digitalisierung kommt es darauf an, Neues zu wagen, Risiken einzugehen, clevere Lösungen zu erarbeiten. Mut, Ambition und eine gute Fehlerkultur sind hier der Schlüssel zum Erfolg. Genau das haben im letzten Jahr viele Kommunen bewiesen und gemeinsam mit dem Land intensiv getüftelt und dabei ganze Arbeit geleistet. Doch erst wenn jede einzelne Kommune sich der Digitalisierung annimmt und wir somit alle am gleichen Strang ziehen, erreichen wir unser Ziel einer flächendeckenden digitalen Verwaltung“, erklärt Digitalisierungsminister Thomas Strobl abschließend.

Das Land Baden-Württemberg unterstützt dabei alle Landkreise, Städte und Gemeinden bei der herausfordernden Verwaltungsdigitalisierung auf vielfache Art und Weise. Mit einem digitalen Schnellbaukasten können Kommunen beispielsweise eigenständig einen digitalen Antragsprozess entwickeln und ihn über service-bw digital ihren Bürgerinnen und Bürgern anbieten. Diese einmal entwickelten digitalen Verwaltungsleistungen werden zugleich allen anderen Kommunen in Baden-Württemberg zur Nachnutzung zur Verfügung gestellt.

Serviceportal Baden-Württemberg

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Posted by Klaus on 14th Januar 2022 in Allgemein

Pressemeldung 14.01.2022

Die Corona-Verordnungen des Landes passen wir immer wieder an die aktuelle Infektionslage an. Hier finden Sie einen Überblick der aktuellen Änderungen. Am Ende der Seite finden Sie eine ausführliche Übersicht über die jeweiligen Änderungen. Fragen und Antworten zu den verschiedenen Corona-Verordnungen und anderen Themen rund um Corona haben wir hier für Sie zusammengestellt

Änderungen zum 17. Januar 2022

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit

Corona-Verordnung Familienbildung und Frühe Hilfen

Änderungen zum 14. Januar 2022

Corona-Verordnung Schule

Corona-Impftermine Alte Schule Rohracker – Januar 2022

Posted by Klaus on 14th Januar 2022 in Stuttgart Hedelfingen Rohracker Lederberg

Liebe Mitglieder und Freunde der Alten Schule Rohracker,

„Krempelt die Ärmel hoch“ damit wir bald aus dieser Pandemie kommen.

Ihr
Förderverein Alte Schule Rohracker e.V.

E i n l a d u n g zur öffentlichen Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-Ost am 26. Januar 2022

Posted by Klaus on 14th Januar 2022 in In und um Gablenberg herum

18:00 Uhr

Videokonferenz-Sitzung mit Übertragung für die Öffentlichkeit in den Mittleren Sitzungssaal (4.OG) im Rathaus, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart
Hinweise:
1. Im Rathaus gilt für Besucherinnen und Besucher die 3G-Regel nach der CoronaVO.
2. Ab Betreten bis Verlassen des Rathauses und während der gesamten Sitzungsdauer muss eine medizinische Maske („OP-Maske“) oder ein Atemschutz mit FFP2-, KN 95-, N 95- oder vergleichbarem Standard getragen werden.
3. Auf die Einhaltung der allgemeinen Hygienerichtlinien, sowie der Allgemeinverfügung zu infektionsschutzrechtlichen Maßnahmen für Sitzungen gemeinderätlicher und weiterer Gremien der Landeshauptstadt Stuttgart, wird hingewiesen.
4. Die Durchführung eines Corona-Selbsttestes vor Sitzungsteilnahme ist erwünscht. Es wird darum gebeten nur mit einem negativen Test an der Sitzung teilzunehmen.

T a g e s o r d n u n g öffentlich
1. Kanalerneuerung Rosengartenstraße – mündlicher Bericht
2. Bezirksbudget: Lange Ost Nacht 2022
3. Bezirksbudget: Bürgerempfang Stuttgart-Ost 2022
4. Bezirksbudget: Ehrungen und Jubiläen durch die Bezirksvorsteherin Stuttgart-Ost
5. SSB-Pläne für die Bebauung des ehemaligen Depots in Stuttgart-Ost offenlegen (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
6. Mitteilungen und Verschiedenes

Charlotta Eskilsson, Bezirksvorsteherin