Stadt erarbeitet Gesamtkonzept für eine sichere Innenstadt
Presse LHS
Die Landeshauptstadt Stuttgart arbeitet seit längerem an einem Gesamtkonzept, das die Innenstadt insbesondere in den Abend- und Nachtstunden des Wochenendes zu einem sicheren und attraktiven Ausflugsziel für alle machen soll. Die Ergebnisse sollen in Kürze den zuständigen gemeinderätlichen Gremien vorgestellt werden.
Neben einer Mischung aus Kommunikation und klaren roten Linien sieht das Konzept verschiedene Veranstaltungsformate zur Bespielung des öffentlichen Raums sowie eine verbesserte Infrastruktur vor. OB Dr. Frank Nopper betont: „Nur eine sichere und saubere Stadt ist auch eine attraktive Stadt. Wir wollen, dass sich alle, Besucher ebenso wie Einwohner, gerne in der Innenstadt aufhalten. Durch ein Bündel von Maßnahmen werden wir die Sicherheitslage weiter verbessern. Dies wird verbunden mit den verschiedensten Veranstaltungen im öffentlichen Raum über das ganze Jahr hinweg. Wir setzen auf einen guten Mix von Prävention und Repression!“
Ganzheitlicher Blick auf die Innenstadt
Der Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Dr. Clemens Maier, sagte am Freitag, 4. März: „Die Stuttgarter Innenstadt ist an den Wochenenden ein Anziehungspunkt für zahlreiche junge Menschen aus der weiten Region. Leider fanden im vergangenen Jahr einige Grenzüberschreitungen und strafbare Delikte statt, was zu Konflikten mit der Polizei und Anwohnerinnen und Anwohnern führte. Mit präventiven und ordnungsrechtlichen Maßnahmen wollen wir dies in diesem Jahr verhindern. Trotzdem stehen Polizei und Stadt weiterhin vor großen Herausforderungen.“ Maier erklärte, das Gesamtkonzept sehe als wichtigen Punkt eine Bespielung öffentlicher Plätze mit unterschiedlichsten kulturellen, sportlichen und sozialen Veranstaltungen vor. Alle Maßnahmen würden ineinandergreifen und sich ergänzen. Der Bürgermeister: „Der ganzheitliche Blick auf unsere Innenstadt soll es gewährleisten, dass Veranstaltungen Anziehungspunkte bilden und die präventiven und repressiven Maßnahmen das friedliche und fröhliche Feiern aller Besucher unserer Stadt sicherstellen.“
Ein abwechslungsreiches Veranstaltungsangebot, das ohnehin geplante Angebote genauso einbezieht wie neu geschaffene, soll Menschen unabhängig von Alter, Geschlecht und Herkunft in die Innenstadt locken und so zu einer Durchmischung des Publikums führen. Für junge Menschen soll es ein eigens auf ihre Interessen und Bedürfnisse zugeschnittenes Angebot geben. Dazu haben sich verschiedenste Veranstalter wie die Stuttgarter Jugendhausgesellschaft, die Mobile Jugendarbeit Innenstadt, das Pop-Büro, das Gemeinschaftserlebnis Sport (GES) und viele andere zusammengefunden, um ein solches Gesamtkonzept mit Leben zu füllen. Im Fokus stehen dabei verschiedene Orte in der Innenstadt einschließlich Marienplatz und Feuersee, die üblicherweise abends von einem jüngeren Publikum aufgesucht werden.
Großes Engagement zur Prävention
Zahlreiche Initiativen engagieren sich für ein konfliktfreies und tolerantes Miteinander. Darunter sind die Mobile Jugendarbeit in der Innenstadt, die Respektlotsen, das GES und auch die Kommunikationsteams der Polizei.
Gleichzeitig werden Stadt und Polizei auch mit ordnungsrechtlichen Mitteln die Sicherheit in der Innenstadt verbessern und den sozialen Frieden der Anwohner sicherstellen. Um Konflikten vorzubeugen, kommen verschiedene Maßnahmen zum Einsatz. Polizei, Städtischer Vollzugsdienst und private Sicherheitsdienste werden vor Ort sein, um schnell gegen Störer einschreiten zu können. An Schlossplatz, Kleinem Schlossplatz und Eckensee werden entstehende Konflikte per Videoüberwachung frühzeitig identifiziert, gleichzeitig werden diese Bereiche soweit möglich bedarfsorientiert besser ausgeleuchtet. Störer werden des Platzes verwiesen. Als letztes Mittel kann für bestimmte Plätze oder Teile davon ein vorübergehendes Verweilverbot oder gar eine Sperrung angeordnet werden. In regelmäßigen Lagebesprechungen zwischen Stadt und Polizei wird anhand eines vom Polizeipräsidium Stuttgart entwickelten Stufenkonzeptes laufend auf sich verändernde Erfordernisse reagiert werden.
Um Veranstaltungen und Angebote, aber auch das Feiern von Menschen im öffentlichen Raum zu ermöglichen, bedarf es einer entsprechenden Infrastruktur. Aus diesem Grund sollen wie schon im letzten Jahr mobile Toilettenanlagen aufgestellt werden. Bekannt gewordene Verursacher von Ordnungswidrigkeiten wie dem unachtsamen Wegwerfen von Abfall oder der Verrichtung der Notdurft werden zur Anzeige gebracht. Auch die Beleuchtung der hochfrequentierten Bereiche in der Innenstadt soll sukzessive verbessert werden.
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